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Monographie Kein Zugriff

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

Unter besonderer Berücksichtigung des Insolvenzfalles
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Freistellung von Arbeitnehmern von der Arbeit und deren Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis sind von hoher Relevanz für die arbeitsrechtliche Praxis, wurde in der Wissenschaft bisher jedoch meist nur beiläufig behandelt. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen einseitiger Freistellungen, die Gestaltung vertraglicher Freistellungsklauseln mit Blick auf die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen und die Auswertung der instanzgerichtlich bereits ergangenen Entscheidungen zu Freistellungsklauseln sind daher Gegenstand dieses Buches. Neben den Freistellungsvoraussetzungen wird besonderes Gewicht auch auf die Folgen einer Freistellung für das Arbeitsverhältnis gelegt, etwa für Urlaubsansprüche oder für die Anrechnung anderweitigen Verdienstes während der Freistellung. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Zulässigkeit von Freistellungen im Zusammenhang mit der Insolvenz des Arbeitgebers zur Schonung der Insolvenzmasse. Diesbezüglich zeigt die Verfasserin auf, welche insolvenzspezifischen Auswirkungen eine Freistellung auf die Ansprüche der freigestellten Arbeitnehmer hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2967-1
ISBN-Online
978-3-8452-0420-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
148
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Julia Fesenmeyer
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 14 Julia Fesenmeyer
    1. Begriff der Freistellung Kein Zugriff 15 - 16 Julia Fesenmeyer
    2. Freistellung und Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff 16 - 19 Julia Fesenmeyer
      1. Julia Fesenmeyer
        1. Abgrenzung zur Unmöglichkeit Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Julia Fesenmeyer
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Voraussetzungen Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      2. Julia Fesenmeyer
        1. Wichtiger Grund im Sinne des § 626 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Verdachtsfreistellung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Vertragsverletzung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      3. Freistellung nach Ausspruch der Kündigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Kein Zugriff 34 - 36 Julia Fesenmeyer
      4. Freistellung im Kündigungsrechtsstreit nach Ablauf der Kündigungsfrist Kein Zugriff 36 - 37 Julia Fesenmeyer
      5. Unterbindung von Auseinandersetzungen von Arbeitskollegen Kein Zugriff 37 - 38 Julia Fesenmeyer
      6. Sonstige Schäden durch Weiterbeschäftigung/ Gefahren für die Sicherheit des Betriebes/ dringende betriebliche Gründe (Betriebsgefährdung) Kein Zugriff 38 - 39 Julia Fesenmeyer
      7. Gesetzlich anerkannte Freistellungsinteressen Kein Zugriff 39 - 40 Julia Fesenmeyer
      1. Gesetzlicher Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff 40 - 41 Julia Fesenmeyer
      2. Julia Fesenmeyer
        1. Einzelfälle aus der Rechtsprechung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      3. Mitgliedschaft im Betriebsrat Kein Zugriff 45 - 47 Julia Fesenmeyer
      1. Notwendigkeit eines insolvenzspezifischen Freistellungsrechts Kein Zugriff 47 - 50 Julia Fesenmeyer
      2. Julia Fesenmeyer
        1. Befürworter eines originären Freistellungsrechts Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Gegner eines originären Freistellungsrechts Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        4. Billiges Ermessen und Sozialauswahl Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      3. Freistellung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff 59 - 59 Julia Fesenmeyer
      4. Ergebnis Kein Zugriff 59 - 59 Julia Fesenmeyer
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 59 - 60 Julia Fesenmeyer
      1. § 7 BUrlG Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      2. §§ 20 Abs. 6, 25 Abs. 4 BinSchG Kein Zugriff 62 - 62 Julia Fesenmeyer
      3. § 545 HGB Kein Zugriff 62 - 62 Julia Fesenmeyer
      1. Julia Fesenmeyer
        1. Ausdrücklich Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Konkludent Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      2. Julia Fesenmeyer
        1. Julia Fesenmeyer
          1. § 134 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          2. § 138 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Julia Fesenmeyer
          1. AGB-Kontrolle nach §§ 308 Nr. 4, 307 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          2. Rechtsprechung zur Freistellung nach Kündigung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          3. Literatur zur Freistellung nach Kündigung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Ausübungskontrolle Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      3. Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag Kein Zugriff 75 - 75 Julia Fesenmeyer
      4. Tarifvertrag Kein Zugriff 75 - 77 Julia Fesenmeyer
      5. Gerichtlicher Vergleich Kein Zugriff 77 - 78 Julia Fesenmeyer
      1. § 102 BetrVG Kein Zugriff 78 - 79 Julia Fesenmeyer
      2. §§ 99 Abs. 1, 95 Abs. 3 S. 1 BetrVG Kein Zugriff 79 - 81 Julia Fesenmeyer
      3. § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff 81 - 82 Julia Fesenmeyer
      4. § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff 82 - 84 Julia Fesenmeyer
      5. Ergebnis Kein Zugriff 84 - 84 Julia Fesenmeyer
      1. Julia Fesenmeyer
        1. Anrechnungsvereinbarung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. § 615 S. 2 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      2. Julia Fesenmeyer
        1. Anrechnungsvereinbarung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. § 615 S. 2 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. § 615 S. 2 BGB analog Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      3. Besonderheit der Urlaubserteilung Kein Zugriff 93 - 93 Julia Fesenmeyer
      4. Ergebnis Kein Zugriff 93 - 94 Julia Fesenmeyer
    2. EFZG bei Krankheit Kein Zugriff 94 - 95 Julia Fesenmeyer
      1. Julia Fesenmeyer
        1. Beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Freigestellte Arbeitnehmer Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      2. Nach Eröffnung des Verfahrens Kein Zugriff 98 - 99 Julia Fesenmeyer
      3. Julia Fesenmeyer
        1. Beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Julia Fesenmeyer
          1. Bis zum erstmöglichen Kündigungstermin Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          2. Nach dem erstmöglichen Kündigungstermin Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          3. Vorrang von § 209 Abs. 2 Nr. 2 oder Nr. 3 InsO? Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          4. Julia Fesenmeyer
            1. Objektive Bestimmung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
            2. Julia Fesenmeyer
              1. Formelle Kündigungsvoraussetzungen Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
              2. Soziale Rechtfertigung nach § 1 KSchG Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
            3. Sonderfall Interessenausgleich Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
            4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      1. Julia Fesenmeyer
        1. Ausdrückliche oder konkludente Urlaubsanrechnung? Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Formularmäßig vereinbarte Urlaubsanrechnung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      2. Julia Fesenmeyer
        1. Urlaub Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Julia Fesenmeyer
          1. Vor Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          2. Nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          3. § 209 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          4. § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          5. § 209 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          6. Ergebnis Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Julia Fesenmeyer
          1. Vor Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          2. Nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          3. § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          4. § 209 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          5. § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          6. § 209 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
          7. Ergebnis Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
    5. Besondere Rechtsfolge der Freistellung leitender Angestellter Kein Zugriff 122 - 123 Julia Fesenmeyer
      1. Entgeltanspruch Kein Zugriff 123 - 124 Julia Fesenmeyer
      2. Kündigung des Arbeitnehmers Kein Zugriff 124 - 124 Julia Fesenmeyer
      3. Julia Fesenmeyer
        1. § 628 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        3. Geldentschädigung Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
      4. Insolvenz des Arbeitgebers Kein Zugriff 127 - 128 Julia Fesenmeyer
    1. Klage auf Beschäftigung Kein Zugriff 129 - 130 Julia Fesenmeyer
      1. Befriedigungsverfügung Kein Zugriff 130 - 131 Julia Fesenmeyer
      2. Verfügungsanspruch Kein Zugriff 131 - 131 Julia Fesenmeyer
      3. Julia Fesenmeyer
        1. In Rechtsprechung und Literatur vertretene Anforderungen an den Verfügungsgrund Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Julia Fesenmeyer
    3. Ergebnis Kein Zugriff 135 - 135 Julia Fesenmeyer
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 136 - 140 Julia Fesenmeyer
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 141 - 148 Julia Fesenmeyer

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