Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

RAin Dr. Julia Fesenmeyer

doi:10.5771/9783845204208

Zusammenfassung

Die Freistellung von Arbeitnehmern von der Arbeit und deren Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis sind von hoher Relevanz für die arbeitsrechtliche Praxis, wurde in der Wissenschaft bisher jedoch meist nur beiläufig behandelt. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen einseitiger Freistellungen, die Gestaltung vertraglicher Freistellungsklauseln mit Blick auf die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen und die Auswertung der instanzgerichtlich bereits ergangenen Entscheidungen zu Freistellungsklauseln sind daher Gegenstand dieses Buches. Neben den Freistellungsvoraussetzungen wird besonderes Gewicht auch auf die Folgen einer Freistellung für das Arbeitsverhältnis gelegt, etwa für Urlaubsansprüche oder für die Anrechnung anderweitigen Verdienstes während der Freistellung. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Zulässigkeit von Freistellungen im Zusammenhang mit der Insolvenz des Arbeitgebers zur Schonung der Insolvenzmasse. Diesbezüglich zeigt die Verfasserin auf, welche insolvenzspezifischen Auswirkungen eine Freistellung auf die Ansprüche der freigestellten Arbeitnehmer hat.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 30.08.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2967-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0420-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 148
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Begriff der Freistellung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Freistellung und Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 16 - 19
3. 1. 1. Abgrenzung zur Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. Wichtiger Grund im Sinne des § 626 BGB Kein Zugriff
    2. Verdachtsfreistellung Kein Zugriff
    3. Vertragsverletzung Kein Zugriff
  3. Freistellung nach Ausspruch der Kündigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  4. Freistellung im Kündigungsrechtsstreit nach Ablauf der Kündigungsfrist Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  5. Unterbindung von Auseinandersetzungen von Arbeitskollegen Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  6. Sonstige Schäden durch Weiterbeschäftigung/ Gefahren für die Sicherheit des Betriebes/ dringende betriebliche Gründe (Betriebsgefährdung) Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  7. Gesetzlich anerkannte Freistellungsinteressen Kein Zugriff Seiten 39 - 40
4. 1. Gesetzlicher Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  2. 1. Einzelfälle aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Mitgliedschaft im Betriebsrat Kein Zugriff Seiten 45 - 47
5. 1. Notwendigkeit eines insolvenzspezifischen Freistellungsrechts Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  2. 1. Befürworter eines originären Freistellungsrechts Kein Zugriff
    2. Gegner eines originären Freistellungsrechts Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Billiges Ermessen und Sozialauswahl Kein Zugriff
  3. Freistellung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff Seiten 59 - 59
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 59
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
1. 1. § 7 BUrlG Kein Zugriff
  2. §§ 20 Abs. 6, 25 Abs. 4 BinSchG Kein Zugriff Seiten 62 - 62
  3. § 545 HGB Kein Zugriff Seiten 62 - 62
2. 1. 1. Ausdrücklich Kein Zugriff
    2. Konkludent Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 134 BGB Kein Zugriff
      2. § 138 BGB Kein Zugriff
    2. 1. AGB-Kontrolle nach §§ 308 Nr. 4, 307 BGB Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung zur Freistellung nach Kündigung Kein Zugriff
      3. Literatur zur Freistellung nach Kündigung Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ausübungskontrolle Kein Zugriff
  3. Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag Kein Zugriff Seiten 75 - 75
  4. Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  5. Gerichtlicher Vergleich Kein Zugriff Seiten 77 - 78
3. 1. § 102 BetrVG Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. §§ 99 Abs. 1, 95 Abs. 3 S. 1 BetrVG Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  3. § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  4. § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84
1. 1. 1. Anrechnungsvereinbarung Kein Zugriff
    2. § 615 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
  2. 1. Anrechnungsvereinbarung Kein Zugriff
    2. § 615 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. § 615 S. 2 BGB analog Kein Zugriff
  3. Besonderheit der Urlaubserteilung Kein Zugriff Seiten 93 - 93
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94
2. EFZG bei Krankheit Kein Zugriff Seiten 94 - 95
3. 1. 1. Beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Freigestellte Arbeitnehmer Kein Zugriff
  2. Nach Eröffnung des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  3. 1. Beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. 1. Bis zum erstmöglichen Kündigungstermin Kein Zugriff
      2. Nach dem erstmöglichen Kündigungstermin Kein Zugriff
      3. Vorrang von § 209 Abs. 2 Nr. 2 oder Nr. 3 InsO? Kein Zugriff
      4. Objektive Bestimmung Kein Zugriff
        Formelle Kündigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Soziale Rechtfertigung nach § 1 KSchG Kein Zugriff
        Sonderfall Interessenausgleich Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausdrückliche oder konkludente Urlaubsanrechnung? Kein Zugriff
    2. Formularmäßig vereinbarte Urlaubsanrechnung Kein Zugriff
  2. 1. Urlaub Kein Zugriff
    2. 1. Vor Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
      2. Nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
      3. § 209 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
      4. § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
      5. § 209 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Vor Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
      2. Nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
      3. § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
      4. § 209 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
      5. § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
      6. § 209 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
5. Besondere Rechtsfolge der Freistellung leitender Angestellter Kein Zugriff Seiten 122 - 123
6. 1. Entgeltanspruch Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  2. Kündigung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 124 - 124
  3. 1. § 628 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. Geldentschädigung Kein Zugriff
  4. Insolvenz des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 127 - 128
1. Klage auf Beschäftigung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
2. 1. Befriedigungsverfügung Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  2. Verfügungsanspruch Kein Zugriff Seiten 131 - 131
  3. 1. In Rechtsprechung und Literatur vertretene Anforderungen an den Verfügungsgrund Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 135
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 140
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 141 - 148

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen