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Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand

Autor:innen:
Verlag:
 10.06.2020

Zusammenfassung

Eine Marke ist mehr als nur ein betrieblicher Herkunftshinweis: Angereichert mit einem bestimmten Markenimage, hat sich die Marke zu einem wirksamen Werbeträger entwickelt. Doch sind deshalb auch solche Sachverhalte dem Markenrecht zuzuordnen, wenn die Marke nur in dieser Eigenschaft betroffen ist?

Diese Arbeit untersucht, ob sich der funktionsorientierte Benutzungsbegriff und die Öffnung zugunsten der weiteren Markenfunktionen noch in das derzeitige Markenrecht einfügen. Hierbei wird u.a. erörtert, inwiefern die Herkunftsfunktion weiterhin als das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal im Markenrecht verankert ist. Alternativ könnten Zeichenverwendungen jenseits der Herkunftsfunktion über das Wettbewerbsrecht erfasst werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
10.06.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6790-8
ISBN-Online
978-3-7489-0893-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
117
Sprache
Deutsch
Seiten
331
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
    1. 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte Kein Zugriff
      1. 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit Kein Zugriff
      2. 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung Kein Zugriff
      3. 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb Kein Zugriff
      4. 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis Kein Zugriff
          1. 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke Kein Zugriff
          2. 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs Kein Zugriff
        2. 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter Kein Zugriff
      1. 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion Kein Zugriff
      2. 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs Kein Zugriff
      1. 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen Kein Zugriff
      2. 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion Kein Zugriff
        1. 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG Kein Zugriff
        2. 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen Kein Zugriff
    3. 3. Das Unionsmarkensystem Kein Zugriff
      1. 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Doppelidentität – ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? Kein Zugriff
        1. 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        2. 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke Kein Zugriff
      2. 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung Kein Zugriff
      3. 2.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken Kein Zugriff
        1. 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke Kein Zugriff
          1. 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke Kein Zugriff
          2. 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke Kein Zugriff
          3. 3.2.2.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. 3.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
          1. 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ Kein Zugriff
          2. 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung Kein Zugriff
        3. 1.1.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken Kein Zugriff
        1. 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz Kein Zugriff
          1. 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in „Adam Opel/Autec“ Kein Zugriff
          2. 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in „Céline“ Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Parallelimport von Originalware – Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? Kein Zugriff
        2. 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz – Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? Kein Zugriff
    3. 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der „Mitsubishi u.a./Duma u.a.“- Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht Kein Zugriff
        1. 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          1. 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke Kein Zugriff
          2. 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          3. 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! Kein Zugriff
          4. 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken Kein Zugriff
        3. 1.3.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung Kein Zugriff
      2. 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1.1 Verborgene Verwendung – auch noch eine Benutzung als Marke? Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen Kein Zugriff
      3. 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen Kein Zugriff
      1. 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? Kein Zugriff
      2. 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer Kein Zugriff
      3. 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts Kein Zugriff
      1. 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität Kein Zugriff
      2. 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität Kein Zugriff
      3. 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV Kein Zugriff
      2. 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission Kein Zugriff
      3. 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber Kein Zugriff
      4. 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke Kein Zugriff
    2. 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL Kein Zugriff
    3. 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 1. Die Herkunftsfunktion – Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal Kein Zugriff
      1. 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung Kein Zugriff
      2. 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext Kein Zugriff
      3. 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie Kein Zugriff
      1. 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes Kein Zugriff
      2. 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken Kein Zugriff
      3. 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot Kein Zugriff
      1. 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen Kein Zugriff
      2. 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      3. 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
          1. 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          2. 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt Kein Zugriff
        1. 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion Kein Zugriff
        2. 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht Kein Zugriff
      3. 6.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden Kein Zugriff
          1. 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          2. 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes Kein Zugriff
          3. 6.4.2.3 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Doppelidentität Kein Zugriff
        3. 6.4.3 Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 7.1 Berücksichtigung der weiteren Funktionen auf der Rechtsfolgenseite in Doppelidentitätsfällen Kein Zugriff
      2. 7.2 Berücksichtigung der weiteren Funktionen im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      3. 7.3 Der erweiterte Bekanntheitsschutz und die weiteren Funktionen Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 1. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      1. 2.1 Der Bekanntheitsschutz als Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      2. 2.2 Unlauterkeitsvorbehalt der Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
      3. 2.3 Einklang mit dem Wettbewerbsrecht im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      4. 2.4 Unlauterkeitsvorbehalt im Verletzungsfall der Doppelidentität Kein Zugriff
        1. 3.1.1 Vollharmonisierung der vergleichenden Werbung über die WerbeRL Kein Zugriff
        2. 3.1.2 Relevanz der Harmonisierung über die UGP-Richtlinie Kein Zugriff
      2. 3.2 Appell an den EU Gesetzgeber Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  14. M. Ergebnis Kein Zugriff 299 - 312
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 313 - 331

Literaturverzeichnis (195)

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