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Book Titles No access

Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand

Authors:
Publisher:
 2020


Bibliographic data

Copyright year
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6790-8
ISBN-Online
978-3-7489-0893-7
Publisher
Nomos, Baden-Baden
Series
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Volume
117
Language
German
Pages
331
Product type
Book Titles

Table of contents

ChapterPages
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 18
  2. A. Einleitung No access Pages 19 - 22
    1. 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte No access
      1. 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit No access
      2. 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung No access
      3. 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb No access
      4. 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis No access
          1. 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke No access
          2. 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs No access
        1. 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter No access
      1. 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion No access
      2. 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel No access
    2. 4. Zwischenfazit No access
    1. 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs No access
      1. 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen No access
      2. 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion No access
        1. 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG No access
        2. 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen No access
    2. 3. Das Unionsmarkensystem No access
      1. 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs No access
        1. 1.2.1 Doppelidentität – ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? No access
        2. 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr No access
        3. 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? No access
        1. 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr No access
        2. 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke No access
      1. 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung No access
      2. 2.3 Zwischenfazit No access
      1. 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken No access
        1. 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke No access
          1. 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke No access
          2. 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke No access
          3. 3.2.2.3 Zwischenfazit No access
        2. 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung No access
      2. 3.3 Zwischenfazit No access
        1. 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr No access
          1. 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ No access
          2. 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung No access
        2. 1.1.3 Zwischenfazit No access
      1. 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken No access
        1. 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz No access
          1. 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in „Adam Opel/Autec“ No access
          2. 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in „Céline“ No access
        1. 2.2.1 Parallelimport von Originalware – Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? No access
        2. 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz – Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? No access
    1. 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der „Mitsubishi u.a./Duma u.a.“- Entscheidung des EuGH No access
    2. 4. Zwischenfazit No access
    1. 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv No access
    2. 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung No access
    3. 3. Zwischenfazit No access
      1. 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung No access
        1. 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke No access
        2. 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen No access
        3. 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht No access
        1. 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
          1. 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke No access
          2. 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr No access
          3. 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! No access
          4. 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken No access
        2. 1.3.3 Zwischenfazit No access
      1. 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung No access
      2. 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? No access
    1. 3. Zwischenfazit No access
      1. 1.1 Verborgene Verwendung – auch noch eine Benutzung als Marke? No access
        1. 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer No access
        2. 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen No access
      2. 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen No access
      1. 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? No access
      2. 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer No access
      3. 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen No access
    1. 3. Zwischenfazit No access
    1. 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts No access
      1. 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität No access
      2. 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität No access
      3. 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr No access
    2. 3. Zwischenfazit No access
      1. 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV No access
      2. 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission No access
      3. 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber No access
      4. 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke No access
    1. 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL No access
    2. 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung No access
    3. 4. Zwischenfazit No access
    1. 1. Die Herkunftsfunktion – Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal No access
      1. 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung No access
      2. 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext No access
      3. 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie No access
      1. 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes No access
      2. 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken No access
      3. 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot No access
      1. 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen No access
      2. 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
      3. 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes No access
    2. 5. Zwischenfazit No access
        1. 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen No access
          1. 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle No access
          2. 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt No access
        1. 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion No access
        2. 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht No access
      1. 6.3 Zwischenfazit No access
        1. 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden No access
          1. 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
          2. 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes No access
          3. 6.4.2.3 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Doppelidentität No access
        2. 6.4.3 Zwischenfazit No access
      1. 7.1 Berücksichtigung der weiteren Funktionen auf der Rechtsfolgenseite in Doppelidentitätsfällen No access
      2. 7.2 Berücksichtigung der weiteren Funktionen im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
      3. 7.3 Der erweiterte Bekanntheitsschutz und die weiteren Funktionen No access
    3. 8. Zwischenfazit No access
    1. 1. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht No access
      1. 2.1 Der Bekanntheitsschutz als Lauterkeitsrecht No access
      2. 2.2 Unlauterkeitsvorbehalt der Schrankenbestimmungen No access
      3. 2.3 Einklang mit dem Wettbewerbsrecht im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
      4. 2.4 Unlauterkeitsvorbehalt im Verletzungsfall der Doppelidentität No access
        1. 3.1.1 Vollharmonisierung der vergleichenden Werbung über die WerbeRL No access
        2. 3.1.2 Relevanz der Harmonisierung über die UGP-Richtlinie No access
      1. 3.2 Appell an den EU Gesetzgeber No access
    2. 4. Zwischenfazit No access
  3. M. Ergebnis No access Pages 299 - 312
  4. Literaturverzeichnis No access Pages 313 - 331

Bibliography (195 entries)

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