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Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand
- Authors:
- Series:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Volume 117
- Publisher:
- 2020
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6790-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0893-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Volume
- 117
- Language
- German
- Pages
- 331
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 18
- A. Einleitung No access Pages 19 - 22
- 1. Der Ursprung der Kennzeichenrechte No access
- 2.1 Die Einführung der Gewerbefreiheit No access
- 2.2 Die Anerkennung der Marke als eigenes Recht einer immateriellen Leistung No access
- 2.3 Bedeutung der Marke für den Wettbewerb No access
- 2.4 Loslösung der Marke vom engen Herkunftsverständnis No access
- 2.5.1.1 Die Skepsis des EuGH gegenüber der Marke No access
- 2.5.1.2 Anerkennung der Marke als wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs No access
- 2.5.2 Monopolrecht der Marken und die Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit Dritter No access
- 3.1 Die kommunikative Herkunftsfunktion No access
- 3.2 Das Markenzeichen als emanzipiertes Werbemittel No access
- 4. Zwischenfazit No access
- 1. Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPs No access
- 2.1 Die Anfänge des normativen Schutzes für Kennzeichen No access
- 2.2 Das WZG und die Fokussierung auf die Herkunftsfunktion No access
- 2.3.1 Der Einfluss Europas über die MRL auf das deutsche MarkenG No access
- 2.3.2 Die Öffnung des MarkenG zugunsten weiterer Funktionen No access
- 3. Das Unionsmarkensystem No access
- 1.1 Interpretationsmöglichkeiten des Identitätsbegriffs No access
- 1.2.1 Doppelidentität – ein Fall der vermuteten Verwechslungsgefahr? No access
- 1.2.2 Der Schutz der Herkunftsfunktion jenseits der Verwechslungsgefahr No access
- 1.2.3 Schutz auch für die weiteren Funktion in Doppelidentitätsfällen? No access
- 2.1.1 Konstellationen der Verwechslungsgefahr No access
- 2.1.2 Normativität der Verwechslungsgefahr und die Kennzeichnungskraft der Marke No access
- 2.2 Einschließlich der Gefahr der gedanklichen Verbindung No access
- 2.3 Zwischenfazit No access
- 3.1 Der Weg zum markenrechtlichen Schutz bekannter Marken No access
- 3.2.1 Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke No access
- 3.2.2.1 Beeinträchtigung der Unversehrtheit der Marke No access
- 3.2.2.2 Parasitäre Ausnutzung des geschaffenen Wertes der bekannten Marke No access
- 3.2.2.3 Zwischenfazit No access
- 3.2.3 Unlauterkeit und das Fehlen einer Rechtfertigung No access
- 3.3 Zwischenfazit No access
- 1.1.1 Die Verfolgung eigener oder fremder Zwecke im geschäftlichen Verkehr No access
- 1.1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung „für Waren oder Dienstleistungen“ No access
- 1.1.2.2 Der Produktbezug bei einer dekorativen oder parodierenden Benutzung No access
- 1.1.3 Zwischenfazit No access
- 1.2 Benutzung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen oder zu anderen Zwecken No access
- 2.1.1 Das geschützte Interesse in Verwechslungsfällen und im Bekanntheitsschutz No access
- 2.1.2.1 Die EuGH-Entscheidung in „Adam Opel/Autec“ No access
- 2.1.2.2 Die EuGH-Entscheidung in „Céline“ No access
- 2.2.1 Parallelimport von Originalware – Ein Fall der Funktionsbeeinträchtigung? No access
- 2.2.2 Der Bekanntheitsschutz – Eine Funktionsbeeinträchtigung durch Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? No access
- 3. Fortführung des funktionsorientierten Benutzungsbegriffs in der „Mitsubishi u.a./Duma u.a.“- Entscheidung des EuGH No access
- 4. Zwischenfazit No access
- 1. Die Schrankenbestimmungen als einzelfallbezogenes Korrektiv No access
- 2. Anforderungen an die freigestellte Benutzungshandlung No access
- 3. Zwischenfazit No access
- 1.1 Schutzwürdiger Zweck einer lauteren vergleichenden Werbung No access
- 1.2.1 Vergleichende Werbung und die Benutzung als Marke No access
- 1.2.2 Zulässige vergleichende Werbung und die Beeinträchtigung von Markenfunktionen No access
- 1.2.3 Normenkonkurrenz zwischen der WerbeRL und dem Markenrecht No access
- 1.3.1 Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- 1.3.2.1 Eigenständiger Markenrechtsschutz der weiteren Funktionen unabhängig von der Bekanntheit der Marke No access
- 1.3.2.2 Doppelidentität kein Fall der unwiderleglich vermuteten Verwechslungsgefahr No access
- 1.3.2.3 Qualitäts-, Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion und weiter?! No access
- 1.3.2.4 Absoluter Markenrechtsschutz und wettbewerbsrechtliche Schranken No access
- 1.3.3 Zwischenfazit No access
- 2.1 Die weiteren Funktionen als eine durch Leistung erworbene Schutzerweiterung No access
- 2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen doch nur ein verkappter Bekanntheitsschutz? No access
- 3. Zwischenfazit No access
- 1.1 Verborgene Verwendung – auch noch eine Benutzung als Marke? No access
- 1.2.1 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer No access
- 1.2.2 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen No access
- 1.3 Unlauterkeitsvorbehalt als unsichtbare Schranke der weiteren Funktionen No access
- 2.1 Eine Benutzung als Marke trotz weiterer Abstrahierung? No access
- 2.2 Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion und der informierte Internetnutzer No access
- 2.3 Beeinträchtigung der weiteren Funktionen No access
- 3. Zwischenfazit No access
- 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Markenrechts No access
- 2.1 Die weiteren Funktionen im starren Verletzungstatbestand der Doppelidentität No access
- 2.2 Verbleibende Eigenständigkeit des Bekanntheitsschutzes neben dem Verletzungsfall der Doppelidentität No access
- 2.3 Die Verletzungsfälle der Doppelidentität und der Verwechslungsgefahr No access
- 3. Zwischenfazit No access
- 1.1 Die Änderungsvorschläge der EU Kommission zur MRL a.F. und zur GMV No access
- 1.2 Berechtigte Kritik am Reformvorschlag der EU Kommission No access
- 1.3 Folgerungen aus der Ablehnung des Reformvorschlages der EU Kommission durch den EU Gesetzgeber No access
- 1.4 Der Waren- und Dienstleistungsbezug bei der Benutzung als Marke No access
- 2. Das Verhältnis des Verletzungstatbestandes zur WerbeRL No access
- 3. Die Neufassung der Schrankenbestimmung zur referierenden Benutzung No access
- 4. Zwischenfazit No access
- 1. Die Herkunftsfunktion – Das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal No access
- 2.1 Referierende Benutzung und vergleichende Werbung No access
- 2.2 Verwendungsformen im digitalen Kontext No access
- 2.3 Parallelimport, Weitervertrieb von Originalprodukten und offenkundige Produktpiraterie No access
- 3.1 Schutzzweck und Schutzinhalt des Bekanntheitsschutzes No access
- 3.2 Die Einbeziehung von Zeichenverwendungen zu anderen Zwecken No access
- 3.3 Der verbleibende Bezug zum eigenen Waren- und Dienstleistungsangebot No access
- 4.1 Schutzumfang bei Doppelidentitätsfällen No access
- 4.2 Schutzumfang beim Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
- 4.3 Schutzumfang des erweiterten Bekanntheitsschutzes No access
- 5. Zwischenfazit No access
- 6.1.1 Markenrechtsschutz nur gegen Funktionsbeeinträchtigungen No access
- 6.1.2.1 Relativierung durch die Annahme einer Erheblichkeitsschwelle No access
- 6.1.2.2 Relativierung durch das Wettbewerbsrecht sowie den Unlauterkeitsvorbehalt No access
- 6.2.1 Absoluter Markenrechtsschutz der Herkunftsfunktion No access
- 6.2.2 Unbedingter Markenrechtsschutz, soweit der Anwendungsbereich reicht No access
- 6.3 Zwischenfazit No access
- 6.4.1 Der Schadensersatzanspruch und seine drei Berechnungsmethoden No access
- 6.4.2.1 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
- 6.4.2.2 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall des Bekanntheitsschutzes No access
- 6.4.2.3 Kompensierbarer Schaden im Verletzungsfall der Doppelidentität No access
- 6.4.3 Zwischenfazit No access
- 7.1 Berücksichtigung der weiteren Funktionen auf der Rechtsfolgenseite in Doppelidentitätsfällen No access
- 7.2 Berücksichtigung der weiteren Funktionen im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
- 7.3 Der erweiterte Bekanntheitsschutz und die weiteren Funktionen No access
- 8. Zwischenfazit No access
- 1. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht No access
- 2.1 Der Bekanntheitsschutz als Lauterkeitsrecht No access
- 2.2 Unlauterkeitsvorbehalt der Schrankenbestimmungen No access
- 2.3 Einklang mit dem Wettbewerbsrecht im Verletzungsfall der Verwechslungsgefahr No access
- 2.4 Unlauterkeitsvorbehalt im Verletzungsfall der Doppelidentität No access
- 3.1.1 Vollharmonisierung der vergleichenden Werbung über die WerbeRL No access
- 3.1.2 Relevanz der Harmonisierung über die UGP-Richtlinie No access
- 3.2 Appell an den EU Gesetzgeber No access
- 4. Zwischenfazit No access
- M. Ergebnis No access Pages 299 - 312
- Literaturverzeichnis No access Pages 313 - 331
Bibliography (195 entries)
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