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Monographie Kein Zugriff

Nicht- und Niedrigbesteuerung in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt der Arbeit stehen Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die Rechtsfolgen an eine Nichtbesteuerung oder Niedrigbesteuerung im Ausland knüpfen, hierunter vor allem das Merkmal der Niedrigbesteuerung in § 8 Abs. 3 Außensteuergesetz der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung, aber auch die zahlreichen switch-over-Klauseln (Umschaltklauseln) und subject-to-tax-Klauseln (Rückfallklauseln) in den von der Bundesrepublik abgeschlossenen DBA. In diesem Rahmen untersucht der Autor, wann eine Nicht- oder Niedrigbesteuerung vorliegt und wie dies zu ermitteln ist. Dabei werden auch gemeinschaftsrechtliche Aspekte einbezogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3571-9
ISBN-Online
978-3-8452-0928-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
      1. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung als Tatbestandsmerkmal der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff 19 - 25
      2. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung vor dem Hintergrund der Gesetzesziele der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff 25 - 32
        1. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache Cadbury Schweppes und die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
        2. Die Folgen der Unvereinbarkeit der §§ 7-14 AStG a. F. mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht und die Änderungen durch das JStG 2008 Kein Zugriff
          1. Verschiedene Methoden zur Bestimmung einer Niedrigbesteuerung und denkbare qualitative Anforderungen des EuGH an das Merkmal der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff
          2. Denkbare quantitative Anforderungen des EuGH an das Merkmal der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Die Freistellungsmethode als Ursache doppelter Nichtbesteuerung Kein Zugriff 60 - 63
      2. Die Verhinderung einer doppelten Nichtbesteuerung durch subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 63 - 69
    3. Die besondere switch-over-Klausel in § 20 Abs. 2 AStG des nationalen Außensteuerrechts Kein Zugriff 69 - 74
      1. Die maßgebliche Rechtsordnung für die Ermittlung der Einkünfte Kein Zugriff 75 - 81
        1. Die maßgebliche Rechtsordnung für die Ermittlung ausländischer Einkünfte für den Progressionsvorbehalt in § 32b Abs. 1 Nr. 3 EStG Kein Zugriff
        2. Die maßgebliche Rechtsordnung für den Begriff der ausländischen Einkünfte bei der Anrechnung ausländischer Steuern in § 34c Abs. 1 EStG und § 26 Abs. 1 KStG Kein Zugriff
        3. Die maßgebliche Rechtsordnung für die Verlustermittlung bei grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung nach der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Die maßgebliche Einkünfteermittlungsart Kein Zugriff 91 - 95
          1. Einzelbetrachtung der Niedrigbesteuerung bei mehreren passiven Einkunftsquellen Kein Zugriff
          2. Konkrete Grenzziehung zwischen den einzelnen passiven Einkunftsquellen für die Einzelbetrachtung Kein Zugriff
        2. Der Einfluss verdeckter Gewinnausschüttungen (§ 8 Abs. 3 Satz 2 KStG) auf die Einkünfteermittlung Kein Zugriff
        3. Anwendung der Vorschriften zur Zinsschranke in § 8a KStG i. V. m. § 4h EStG Kein Zugriff
        4. Ermittlung der Einkünfte bei steuerneutralen Umstrukturierungen im Ausland Kein Zugriff
        5. Mögliche Einbeziehung von Sonderbilanzen der unbeschränkt steuerpflichtigen Gesellschafter bei der Ermittlung der Einkünfte für die Anwendung des § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 118 - 119
    2. Eingrenzung der zu untersuchenden Einkünfte für die Anwendung der subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 119 - 122
      1. Maßgeblichkeit des deutschen Steuerbegriffs aus § 3 Abs. 1 AO für die Anwendung des § 8 Abs. 3 AStG Kein Zugriff 123 - 128
      2. Der Steuerbegriff in den subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 128 - 129
      1. Die Vorteilhaftigkeit einer Einflussnahme auf die ausländische Ertragsteuerbelastung Kein Zugriff 129 - 131
      2. Einflussmöglichkeiten durch Steuervereinbarungen Kein Zugriff 131 - 132
        1. Die ehemalige irische Regelung in Sec. 448 (7) Taxes Consolidation Act 1997 als Beispiel für ein Wahlrecht zur Hochbesteuerung Kein Zugriff
        2. Exkurs: Ausländische Reaktionen auf Wahlrechte zur Hochbesteuerung und Steuervereinbarungen und der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der steuerlichen Standortbedingungen aus dem Jahr 2005 Kein Zugriff
        3. Ansatzpunkte für eine rechtliche Behandlung von Wahlrechten zur Hochbesteuerung Kein Zugriff
          1. Das Erfordernis der Gegenleistungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Das Erfordernis der Einnahmenerzielungsabsicht Kein Zugriff
          3. Das Erfordernis der hoheitlichen Auferlegung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Räumliche Geltung und räumlicher Anwendungsbereich von Rechtsnormen und Hoheitsakten aus völkerrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
            2. Anerkennung durch den Aufnahmestaat als Voraussetzung einer grenzüberschreitenden Wirkung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
            3. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen zu Anerkennungspflichten Kein Zugriff
          2. Keine sekundärrechtliche Anerkennungspflicht der ausländischen Steuerfestsetzung als Steuer durch EG-BeitrG und EG-Beitreibungsrichtlinie Kein Zugriff
            1. Keine Existenz eines allgemein wirkenden Anerkennungsprinzips in den Grundfreiheiten des EGV Kein Zugriff
            2. Die Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit als Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
              1. Geltung des Beschränkungsverbots für den Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff
              2. Einschränkende Auslegung des Begriffs der Beschränkung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Auch keine Anerkennungspflicht einer Abgabenleistung als Steuer nach DBA Kein Zugriff
      4. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff 175 - 176
        1. Anrechnung ausländischer Steuern durch die unilateralen Vorschriften des § 34c Abs. 1 EStG und § 26 Abs. 1 KStG Kein Zugriff
        2. Anrechnungsvorschriften in DBA Kein Zugriff
    1. Einbeziehung ausländischer Ertragsteuern auf in der Bundesrepublik Deutschland nicht steuerbare oder steuerfreie Erträge Kein Zugriff 181 - 186
        1. Konkretisierung des Begriffs der zeitlich begrenzten Abweichung Kein Zugriff
        2. Umsetzung der Korrektur in der Belastungsrechnung Kein Zugriff
      2. Abziehbarkeit und Nichtabziehbarkeit ausländischer Steuern als Betriebsausgaben Kein Zugriff 194 - 197
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 197 - 197
        1. Abweichende Einkünfteermittlung bei der Anrechnung ausländischer Steuern nach § 34c Abs. 1 EStG, § 26 Abs. 1 KStG und nach DBA Kein Zugriff
        2. Abweichende Einkünfteermittlung bei grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung Kein Zugriff
      1. Grundsätze zum Unterliegen einer Belastung durch Ertragsteuern und die Änderungen durch das JStG 2008 Kein Zugriff 202 - 208
      2. Berücksichtigung von Billigkeitsvorschriften Kein Zugriff 208 - 211
      3. Konsolidierung im Ausland Kein Zugriff 211 - 213
      4. Kein Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Öffentlichen Rechts (§ 42 AO) durch die Ausübung oder Nichtausübung von Wahlrechten Kein Zugriff 213 - 219
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 219 - 219
      6. Exkurs: Anrechnung rechtswidrig zu hoch festgesetzter und gezahlter ausländischer Steuern Kein Zugriff 219 - 227
    4. Zuordnung der ausländischen Ertragsteuerbelastung zu den aktiven und passiven Einkünften Kein Zugriff 227 - 229
    5. Berücksichtigung in- und ausländischer Tarifermäßigungen bei der Ermittlung der Ertragsteuerbelastung innerhalb des § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff 229 - 231
      1. Ermittlung der Niedrigbesteuerung bei der Untergesellschaft oder weiterer nachgeschalteter Zwischengesellschaften Kein Zugriff 231 - 235
      2. Der Einfluss nach § 14 AStG zugerechneter Einkünfte auf die Ermittlung der Niedrigbesteuerung insbesondere bei der Obergesellschaft Kein Zugriff 235 - 238
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 238
      1. Die unilaterale subject-to-tax-Klausel in § 50d Abs. 8 EStG Kein Zugriff 239 - 241
      2. Die switch-over-Klauseln in den deutschen DBA, in Art. 23A Abs. 4 OECD-MA sowie die durch das JStG 2007 eingeführte switch-over-Klausel in § 50d Abs. 9 EStG Kein Zugriff 241 - 244
      3. Art. 15 Abs. 4 DBA Österreich Kein Zugriff 244 - 246
      4. Schlussprotokoll Nr. 16 lit. d) i. V. m. Art. 24 Abs. 3 lit. a) DBA Italien Kein Zugriff 246 - 248
      5. Art. XVIII Abs. 2 lit. a) Satz 2, Art. XV und Art. VII Abs. 1 DBA Großbritannien Kein Zugriff 248 - 249
      6. Art. 23 Abs. 4 lit. b) Alt. 2 DBA USA Kein Zugriff 249 - 250
      7. Art. 7 Abs. 2 DBA Luxemburg und Art. 7 Abs. 2 DBA Niederlande Kein Zugriff 250 - 251
      8. Art. 10 Abs. 3 Satz 2 DBA Luxemburg, Art. 10 Abs. 3 Satz 2 DBA Niederlande, Art. 15 Abs. 3 Satz 2 und Art. 15 Abs. 4 Satz 2 DBA Schweiz, Art. 20 DBA Polen und verschiedene Quellenbestimmungen in DBA Kein Zugriff 251 - 254
      9. Art. 22 Abs. 1 Satz 2 DBA Portugal und die sieben subject-to-tax-Klauseln im DBA Südafrika Kein Zugriff 254 - 255
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 255 - 256
      1. Der maßgebliche inländische Vergleichsmaßstab für die zu niedrige, unangemessen niedrige oder nur ermäßigte Besteuerung Kein Zugriff 256 - 258
      2. Der quantitative Maßstab für die zu niedrige, unangemessen niedrige oder nur ermäßigte Besteuerung Kein Zugriff 258 - 261
    3. Rechtswidrige Besteuerung und die Anwendung von subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 261 - 263
    4. Exkurs: Der Begriff der Nichtbesteuerung in § 34c Abs. 1 Satz 3 EStG Kein Zugriff 263 - 264
    1. Kategorien einer Berücksichtigung ausländischen Steuerrechts in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts Kein Zugriff 265 - 269
      1. Ausgestaltung des Merkmals der Niedrigbesteuerung in § 8 Abs. 3 AStG Kein Zugriff 269 - 271
      2. Ausgestaltung der subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 271 - 272
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 273 - 302

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