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Monographie Kein Zugriff

Nicht- und Niedrigbesteuerung in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt der Arbeit stehen Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die Rechtsfolgen an eine Nichtbesteuerung oder Niedrigbesteuerung im Ausland knüpfen, hierunter vor allem das Merkmal der Niedrigbesteuerung in § 8 Abs. 3 Außensteuergesetz der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung, aber auch die zahlreichen switch-over-Klauseln (Umschaltklauseln) und subject-to-tax-Klauseln (Rückfallklauseln) in den von der Bundesrepublik abgeschlossenen DBA. In diesem Rahmen untersucht der Autor, wann eine Nicht- oder Niedrigbesteuerung vorliegt und wie dies zu ermitteln ist. Dabei werden auch gemeinschaftsrechtliche Aspekte einbezogen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3571-9
ISBN-Online
978-3-8452-0928-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Christian Pitzal
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Christian Pitzal
      1. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung als Tatbestandsmerkmal der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff 19 - 25 Christian Pitzal
      2. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung vor dem Hintergrund der Gesetzesziele der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff 25 - 32 Christian Pitzal
      3. Christian Pitzal
        1. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache Cadbury Schweppes und die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Die Folgen der Unvereinbarkeit der §§ 7-14 AStG a. F. mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht und die Änderungen durch das JStG 2008 Kein Zugriff Christian Pitzal
        3. Christian Pitzal
          1. Verschiedene Methoden zur Bestimmung einer Niedrigbesteuerung und denkbare qualitative Anforderungen des EuGH an das Merkmal der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff Christian Pitzal
          2. Denkbare quantitative Anforderungen des EuGH an das Merkmal der Niedrigbesteuerung Kein Zugriff Christian Pitzal
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Pitzal
      1. Die Freistellungsmethode als Ursache doppelter Nichtbesteuerung Kein Zugriff 60 - 63 Christian Pitzal
      2. Die Verhinderung einer doppelten Nichtbesteuerung durch subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 63 - 69 Christian Pitzal
    3. Die besondere switch-over-Klausel in § 20 Abs. 2 AStG des nationalen Außensteuerrechts Kein Zugriff 69 - 74 Christian Pitzal
      1. Die maßgebliche Rechtsordnung für die Ermittlung der Einkünfte Kein Zugriff 75 - 81 Christian Pitzal
      2. Christian Pitzal
        1. Die maßgebliche Rechtsordnung für die Ermittlung ausländischer Einkünfte für den Progressionsvorbehalt in § 32b Abs. 1 Nr. 3 EStG Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Die maßgebliche Rechtsordnung für den Begriff der ausländischen Einkünfte bei der Anrechnung ausländischer Steuern in § 34c Abs. 1 EStG und § 26 Abs. 1 KStG Kein Zugriff Christian Pitzal
        3. Die maßgebliche Rechtsordnung für die Verlustermittlung bei grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung nach der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer Kein Zugriff Christian Pitzal
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Pitzal
      3. Die maßgebliche Einkünfteermittlungsart Kein Zugriff 91 - 95 Christian Pitzal
      4. Christian Pitzal
        1. Christian Pitzal
          1. Einzelbetrachtung der Niedrigbesteuerung bei mehreren passiven Einkunftsquellen Kein Zugriff Christian Pitzal
          2. Konkrete Grenzziehung zwischen den einzelnen passiven Einkunftsquellen für die Einzelbetrachtung Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Der Einfluss verdeckter Gewinnausschüttungen (§ 8 Abs. 3 Satz 2 KStG) auf die Einkünfteermittlung Kein Zugriff Christian Pitzal
        3. Anwendung der Vorschriften zur Zinsschranke in § 8a KStG i. V. m. § 4h EStG Kein Zugriff Christian Pitzal
        4. Ermittlung der Einkünfte bei steuerneutralen Umstrukturierungen im Ausland Kein Zugriff Christian Pitzal
        5. Mögliche Einbeziehung von Sonderbilanzen der unbeschränkt steuerpflichtigen Gesellschafter bei der Ermittlung der Einkünfte für die Anwendung des § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff Christian Pitzal
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 118 - 119 Christian Pitzal
    2. Eingrenzung der zu untersuchenden Einkünfte für die Anwendung der subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 119 - 122 Christian Pitzal
      1. Maßgeblichkeit des deutschen Steuerbegriffs aus § 3 Abs. 1 AO für die Anwendung des § 8 Abs. 3 AStG Kein Zugriff 123 - 128 Christian Pitzal
      2. Der Steuerbegriff in den subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 128 - 129 Christian Pitzal
      1. Die Vorteilhaftigkeit einer Einflussnahme auf die ausländische Ertragsteuerbelastung Kein Zugriff 129 - 131 Christian Pitzal
      2. Einflussmöglichkeiten durch Steuervereinbarungen Kein Zugriff 131 - 132 Christian Pitzal
      3. Christian Pitzal
        1. Die ehemalige irische Regelung in Sec. 448 (7) Taxes Consolidation Act 1997 als Beispiel für ein Wahlrecht zur Hochbesteuerung Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Exkurs: Ausländische Reaktionen auf Wahlrechte zur Hochbesteuerung und Steuervereinbarungen und der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der steuerlichen Standortbedingungen aus dem Jahr 2005 Kein Zugriff Christian Pitzal
        3. Ansatzpunkte für eine rechtliche Behandlung von Wahlrechten zur Hochbesteuerung Kein Zugriff Christian Pitzal
        4. Christian Pitzal
          1. Das Erfordernis der Gegenleistungsfreiheit Kein Zugriff Christian Pitzal
          2. Das Erfordernis der Einnahmenerzielungsabsicht Kein Zugriff Christian Pitzal
          3. Das Erfordernis der hoheitlichen Auferlegung Kein Zugriff Christian Pitzal
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Pitzal
        5. Christian Pitzal
          1. Christian Pitzal
            1. Räumliche Geltung und räumlicher Anwendungsbereich von Rechtsnormen und Hoheitsakten aus völkerrechtlicher Perspektive Kein Zugriff Christian Pitzal
            2. Anerkennung durch den Aufnahmestaat als Voraussetzung einer grenzüberschreitenden Wirkung von Verwaltungsakten Kein Zugriff Christian Pitzal
            3. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen zu Anerkennungspflichten Kein Zugriff Christian Pitzal
          2. Keine sekundärrechtliche Anerkennungspflicht der ausländischen Steuerfestsetzung als Steuer durch EG-BeitrG und EG-Beitreibungsrichtlinie Kein Zugriff Christian Pitzal
          3. Christian Pitzal
            1. Keine Existenz eines allgemein wirkenden Anerkennungsprinzips in den Grundfreiheiten des EGV Kein Zugriff Christian Pitzal
            2. Die Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit als Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Christian Pitzal
            3. Christian Pitzal
              1. Geltung des Beschränkungsverbots für den Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff Christian Pitzal
              2. Einschränkende Auslegung des Begriffs der Beschränkung Kein Zugriff Christian Pitzal
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Pitzal
        6. Auch keine Anerkennungspflicht einer Abgabenleistung als Steuer nach DBA Kein Zugriff Christian Pitzal
      4. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff 175 - 176 Christian Pitzal
      5. Christian Pitzal
        1. Anrechnung ausländischer Steuern durch die unilateralen Vorschriften des § 34c Abs. 1 EStG und § 26 Abs. 1 KStG Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Anrechnungsvorschriften in DBA Kein Zugriff Christian Pitzal
    1. Einbeziehung ausländischer Ertragsteuern auf in der Bundesrepublik Deutschland nicht steuerbare oder steuerfreie Erträge Kein Zugriff 181 - 186 Christian Pitzal
      1. Christian Pitzal
        1. Konkretisierung des Begriffs der zeitlich begrenzten Abweichung Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Umsetzung der Korrektur in der Belastungsrechnung Kein Zugriff Christian Pitzal
      2. Abziehbarkeit und Nichtabziehbarkeit ausländischer Steuern als Betriebsausgaben Kein Zugriff 194 - 197 Christian Pitzal
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 197 - 197 Christian Pitzal
      4. Christian Pitzal
        1. Abweichende Einkünfteermittlung bei der Anrechnung ausländischer Steuern nach § 34c Abs. 1 EStG, § 26 Abs. 1 KStG und nach DBA Kein Zugriff Christian Pitzal
        2. Abweichende Einkünfteermittlung bei grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung Kein Zugriff Christian Pitzal
      1. Grundsätze zum Unterliegen einer Belastung durch Ertragsteuern und die Änderungen durch das JStG 2008 Kein Zugriff 202 - 208 Christian Pitzal
      2. Berücksichtigung von Billigkeitsvorschriften Kein Zugriff 208 - 211 Christian Pitzal
      3. Konsolidierung im Ausland Kein Zugriff 211 - 213 Christian Pitzal
      4. Kein Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Öffentlichen Rechts (§ 42 AO) durch die Ausübung oder Nichtausübung von Wahlrechten Kein Zugriff 213 - 219 Christian Pitzal
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 219 - 219 Christian Pitzal
      6. Exkurs: Anrechnung rechtswidrig zu hoch festgesetzter und gezahlter ausländischer Steuern Kein Zugriff 219 - 227 Christian Pitzal
    4. Zuordnung der ausländischen Ertragsteuerbelastung zu den aktiven und passiven Einkünften Kein Zugriff 227 - 229 Christian Pitzal
    5. Berücksichtigung in- und ausländischer Tarifermäßigungen bei der Ermittlung der Ertragsteuerbelastung innerhalb des § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff 229 - 231 Christian Pitzal
      1. Ermittlung der Niedrigbesteuerung bei der Untergesellschaft oder weiterer nachgeschalteter Zwischengesellschaften Kein Zugriff 231 - 235 Christian Pitzal
      2. Der Einfluss nach § 14 AStG zugerechneter Einkünfte auf die Ermittlung der Niedrigbesteuerung insbesondere bei der Obergesellschaft Kein Zugriff 235 - 238 Christian Pitzal
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 238 Christian Pitzal
      1. Die unilaterale subject-to-tax-Klausel in § 50d Abs. 8 EStG Kein Zugriff 239 - 241 Christian Pitzal
      2. Die switch-over-Klauseln in den deutschen DBA, in Art. 23A Abs. 4 OECD-MA sowie die durch das JStG 2007 eingeführte switch-over-Klausel in § 50d Abs. 9 EStG Kein Zugriff 241 - 244 Christian Pitzal
      3. Art. 15 Abs. 4 DBA Österreich Kein Zugriff 244 - 246 Christian Pitzal
      4. Schlussprotokoll Nr. 16 lit. d) i. V. m. Art. 24 Abs. 3 lit. a) DBA Italien Kein Zugriff 246 - 248 Christian Pitzal
      5. Art. XVIII Abs. 2 lit. a) Satz 2, Art. XV und Art. VII Abs. 1 DBA Großbritannien Kein Zugriff 248 - 249 Christian Pitzal
      6. Art. 23 Abs. 4 lit. b) Alt. 2 DBA USA Kein Zugriff 249 - 250 Christian Pitzal
      7. Art. 7 Abs. 2 DBA Luxemburg und Art. 7 Abs. 2 DBA Niederlande Kein Zugriff 250 - 251 Christian Pitzal
      8. Art. 10 Abs. 3 Satz 2 DBA Luxemburg, Art. 10 Abs. 3 Satz 2 DBA Niederlande, Art. 15 Abs. 3 Satz 2 und Art. 15 Abs. 4 Satz 2 DBA Schweiz, Art. 20 DBA Polen und verschiedene Quellenbestimmungen in DBA Kein Zugriff 251 - 254 Christian Pitzal
      9. Art. 22 Abs. 1 Satz 2 DBA Portugal und die sieben subject-to-tax-Klauseln im DBA Südafrika Kein Zugriff 254 - 255 Christian Pitzal
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 255 - 256 Christian Pitzal
      1. Der maßgebliche inländische Vergleichsmaßstab für die zu niedrige, unangemessen niedrige oder nur ermäßigte Besteuerung Kein Zugriff 256 - 258 Christian Pitzal
      2. Der quantitative Maßstab für die zu niedrige, unangemessen niedrige oder nur ermäßigte Besteuerung Kein Zugriff 258 - 261 Christian Pitzal
    3. Rechtswidrige Besteuerung und die Anwendung von subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 261 - 263 Christian Pitzal
    4. Exkurs: Der Begriff der Nichtbesteuerung in § 34c Abs. 1 Satz 3 EStG Kein Zugriff 263 - 264 Christian Pitzal
    1. Kategorien einer Berücksichtigung ausländischen Steuerrechts in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts Kein Zugriff 265 - 269 Christian Pitzal
      1. Ausgestaltung des Merkmals der Niedrigbesteuerung in § 8 Abs. 3 AStG Kein Zugriff 269 - 271 Christian Pitzal
      2. Ausgestaltung der subject-to-tax- und switch-over-Klauseln Kein Zugriff 271 - 272 Christian Pitzal
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 273 - 302 Christian Pitzal

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