Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Dr. Ingo Jankowiak LL.M.

doi:10.5771/9783845218403

Zusammenfassung

Erstmals in der deutschen Literatur zum Internationalen Steuerrecht analysiert diese Arbeit das bislang nur anhand von Einzelbeispielen diskutierte Phänomen der doppelten Nichtbesteuerung systematisch als Ganzes.

Der Autor untersucht vielfältige Konstellationen weißer Einkünfte auf ihre Strukturmerkmale und ordnet sie verschiedenen Fallgruppen zu. Die doppelte Nichtbesteuerung von grenzüberschreitend erzielten Einkünften ist - entgegen der Ansicht der Finanzverwaltung - keineswegs in jedem Fall mit Sinn und Zweck der von Deutschland in Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Freistellungsmethode unvereinbar, sondern stellt oftmals gerade aufgrund der getroffenen Methodenwahl das systemgerechte Besteuerungsergebnis dar. Hiervon ausgehend werden die zahlreichen Klauselarten, welche die deutsche Abkommenspolitik zur Vermeidung weißer Einkünfte über die Jahre entwickelt hat, umfassend auf Technik und Wirkungsweise überprüft. Ein weiterer Schwerpunkt liegt zudem auf den neuen unilateralen Beschränkungen der doppelten Nichtbesteuerung, welche der Gesetzgeber kürzlich als Treaty Override unter anderem mit § 50d Abs. 8 und 9 EStG geschaffen hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4851-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1840-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 290
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. Doppelbesteuerung im Internationalen Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 24
  2. 1. Anrechnungs- und Freistellungsmethode Kein Zugriff
    2. Uni- und bilaterale Verhinderung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
  3. Doppelte Nichtbesteuerung – ein wenig untersuchtes Phänomen Kein Zugriff Seiten 32 - 34
2. 1. 1. 1. Besteuerung grenzüberschreitend tätiger Personengesellschaften Kein Zugriff
        Nichtbesteuerungen von Sondervergütungen Kein Zugriff
        Nichtbesteuerungen bei Anteilsveräußerungen Kein Zugriff
      2. Besteuerung hybrider Finanzinstrumente Kein Zugriff
        Nichtbesteuerungen bei atypisch stillen Beteiligungen Kein Zugriff
        Nichtbesteuerungen bei typisch stillen Beteiligungen Kein Zugriff
      3. Doppelte Nichtbesteuerungen bei Gesellschafter-Fremdfinanzierungen Kein Zugriff
    2. Qualifikationskonflikt als gemeinsame Ursache Kein Zugriff
    3. Positive und negative Qualifikationskonflikte – Janusköpfigkeit im Internationalen Steuerrecht Kein Zugriff
  2. 1. Typische Beispielsfälle Kein Zugriff
    2. Bewusste Nichtausübung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff
  3. Doppelte Nichtbesteuerung durch Steuerhinterziehung und Steuerverkürzung Kein Zugriff Seiten 66 - 69
  4. 1. Beispiel: Fiktive Steueranrechnung Kein Zugriff
    2. Doppelte Nichtbesteuerung als Ziel der Abkommenspolitik Kein Zugriff
3. 1. Zusammenhang mit der Freistellungsmethode Kein Zugriff Seiten 74 - 77
  2. Aufeinandertreffen eigenständiger Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  3. Graue Einkünfte als doppelte Nichtbesteuerung Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  4. Abgrenzung zum Missbrauch Kein Zugriff Seiten 81 - 82
4. Ergebnisse des ersten Kapitels Kein Zugriff Seiten 82 - 84
1. 1. Bedeutung nutzentheoretischer Aspekte bei der zwischenstaatlichen Aufkommensverteilung Kein Zugriff Seiten 85 - 89
  2. Rolle der Freistellungsmethode bei der zwischenstaatlichen Aufkommensverteilung Kein Zugriff Seiten 89 - 93
  3. Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? Kein Zugriff Seiten 93 - 98
2. 1. Leistungsfähigkeitsprinzip im nationalen und internationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  2. Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im Internationalen Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 100 - 103
  3. Leistungsfähigkeitswidrige doppelte Nichtbesteuerung? Kein Zugriff Seiten 103 - 106
3. 1. Effizienzgesichtspunkte im Internationalen Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 106 - 108
  2. Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität Kein Zugriff Seiten 108 - 110
  3. Verzerrungswirkungen doppelter Nichtbesteuerung? Kein Zugriff Seiten 110 - 113
4. 1. Bedeutung von Freistellung und Anrechnung im Steuerwettbewerb Kein Zugriff Seiten 113 - 115
  2. Unfairer Steuerwettbewerb durch doppelte Nichtbesteuerung? Kein Zugriff Seiten 115 - 117
5. 1. Nationale Steuerbefreiungen als staatliche Beihilfen Kein Zugriff Seiten 117 - 120
  2. Freistellungsmethode selbst als unzulässige Beihilfe? Kein Zugriff Seiten 120 - 122
6. 1. Vergleich der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  2. Deutsche Entscheidung für die Freistellungsmethode Kein Zugriff Seiten 123 - 126
  3. Anmerkung zu Methodenwahl und Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 126 - 128
1. 1. 1. Idee einer Qualifikationsverkettung im Abkommensrecht Kein Zugriff
    2. Qualifikationsverkettung in Art. 23A/B Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
  2. Einzelheiten zur Anwendung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  3. 1. Zur Auslegung des Methodenartikels Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Musterkommentars und zeitliche Reichweite der Neuinterpretation Kein Zugriff
  4. Bewertung der Qualifikationsverkettung Kein Zugriff Seiten 146 - 149
2. 1. Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen durch Art. 23A Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  2. Einzelheiten zur Anwendung Kein Zugriff Seiten 150 - 153
  3. Bewertung der neuen Mustervorschrift Kein Zugriff Seiten 153 - 156
3. 1. Switch-over-Klauseln zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  2. 1. Erfordernis eines Qualifikationskonflikts Kein Zugriff
    2. Nichtbesteuerung oder Niedrigbesteuerung von Einkünften Kein Zugriff
    3. Verständigungs- oder Konsultationsverfahren Kein Zugriff
  3. Bewertung der Switch-over-Klauseln Kein Zugriff Seiten 168 - 170
  4. Gemeinschaftsrechtliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 170 - 172
4. 1. 1. Subject-to-tax-Klauseln zugunsten des Quellen- oder Ansässigkeitsstaates. Kein Zugriff
    2. 1. Die Entdeckung der Rückfallklauseln in deutschen DBA Kein Zugriff
      2. Zur Auslegung als Rückfallklauseln Kein Zugriff
    3. Remittance-base-Klauseln Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung von (Nicht-)Besteuerung Kein Zugriff
    2. Entstehungsgrund der doppelten Nichtbesteuerung Kein Zugriff
  3. Bewertung der Subject-to-tax-Klauseln Kein Zugriff Seiten 193 - 195
5. 1. Notifikationsklauseln in deutschen DBA Kein Zugriff Seiten 195 - 197
  2. Einzelheiten zur Anwendung Kein Zugriff Seiten 197 - 200
  3. Bewertung der Notifikationsklauseln Kein Zugriff Seiten 200 - 202
6. 1. 1. Sonderregelungen für Qualifikationskonflikte bei Personengesellschaften Kein Zugriff
    2. Sonderregelungen für Qualifikationskonflikte bei hybriden Finanzierungen Kein Zugriff
  2. Bewertung von individuellen Abkommensanpassungen Kein Zugriff Seiten 210 - 212
7. Zwischenstaatlicher Informationsaustausch Kein Zugriff Seiten 212 - 215
8. Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff Seiten 215 - 218
1. 1. 1. Qualifizierte Subject-to-tax-Klausel im deutschen Steuerrecht Kein Zugriff
    2. Einzelheiten zur Anwendung Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Switch-over-Klausel im deutschen Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. Generelle Anwendungsvoraussetzungen für § 50d Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 EStG Kein Zugriff
      2. Besondere Anwendungsvoraussetzungen der Nr. 1 Kein Zugriff
      3. Subsidiaritätsklausel in § 50d Abs. 9 S. 3 EStG Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Subject-to-tax-Klausel im deutschen Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsvoraussetzungen gemäß § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
      2. Dividendenausnahme in § 50d Abs. 9 S. 2 EStG Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Korrespondenzregelung für verdeckte Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
    2. 1. Einschränkung der nationalen Freistellung in § 8b Abs. 1 S. 2 KStG Kein Zugriff
      2. Einschränkung des DBA-Schachtelprivilegs in § 8b Abs. 1 S. 3 KStG Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. Treaty Override zur Beseitigung unerwünschter DBA-Resultate Kein Zugriff Seiten 254 - 257
  2. Völkerrechtliche Bewertung Kein Zugriff Seiten 257 - 259
  3. 1. Bisheriger Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Rechtsstaatsprinzip und Völkerrechtsfreundlichkeit – Umdenken des BVerfG? Kein Zugriff
  4. Europarechtliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 267 - 270
3. Ergebnisse des vierten Kapitels Kein Zugriff Seiten 270 - 272
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 273 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 290

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