Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

Dr. Daniel Wozniak

doi:10.5771/9783845216379

Zusammenfassung

Übergewicht und Bewegungsmangel bei Schülern stellen ein signifikantes Public-Health-Problem dar. Eine Intervention von staatlicher Seite ist hiergegen vor allem in öffentlichen Schulen möglich. Die Arbeit ermittelt die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen schulischer Gesundheitsförderung, ihre Grenzen und wendet die Erkenntnisse auf das aktuelle Problem „Organisation von Schulverpflegungsangeboten“ an. Eine Betrachtung der organisations-, vergabe-, steuer- und lebensmittelrechtlichen Rahmenbedingungen von Schulverpflegung, Musterverträge für kommunale Sachaufwandsträger sowie ein Mustergesetz für gesunde Schulverpflegung vervollständigen die Darstellung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4591-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1637-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 627
Sprache: Deutsch
Seiten: 359
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. Ausgangssituation Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. 1. 1. 1. Monetäre Gründe Kein Zugriff
      2. Kulturelle Gründe Kein Zugriff
    2. Soziale Lage von Familien Kein Zugriff
    3. Werbung für ungesunde Lebensmittel Kein Zugriff
  2. Bewegung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Genetische Disposition Kein Zugriff Seiten 37 - 38
3. 1. Medizinische und psychische Folgen Kein Zugriff
  2. Ökonomische Folgen Kein Zugriff Seiten 39 - 39
4. Schulische Intervention gegen Übergewicht am Beispiel BEO‘S Kein Zugriff Seiten 39 - 44
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
2. 1. Griechisch-römische Antike Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  2. Mittelalter Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. Zeitalter der Reformation Kein Zugriff Seiten 49 - 50
3. Die „Medicinalpolicey“ des 18. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 50 - 52
4. 1. Kontinuität der Vorsorgebemühungen Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  2. Pauperismus als Herausforderung der Gesundheitserziehung Kein Zugriff Seiten 54 - 58
5. Gesundheit in der Weimarer Republik Kein Zugriff Seiten 58 - 60
6. Schulische Gesundheitsförderung 1933 – 1945 Kein Zugriff Seiten 60 - 62
7. Neuanfang in den beiden deutschen Staaten nach 1945 Kein Zugriff Seiten 62 - 64
8. Fazit der historischen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
1. 1. Gesundheit Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. Prävention und Gesundheitsförderung Kein Zugriff Seiten 68 - 70
2. 1. 1. Die Begründung von Schutzpflichten aus der Verfassung Kein Zugriff
    2. 1. Generelle Reichweite der Schutzverpflichtung Kein Zugriff
      2. Staatliche Schutzverpflichtung und schulische Gesundheitsförderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schulaufsicht, Art. 7 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Grundrecht auf Bildung Kein Zugriff
    2. 1. Lebenstüchtigkeit durch ganzheitliche Erziehung Kein Zugriff
      2. Lebenstüchtigkeit durch zeit- und gesellschaftsbezogene Erziehung Kein Zugriff
      3. Schulische Gesundheitsförderung als Konkretisierung der Lebenstüchtigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Der Sozialstaatsbegriff Kein Zugriff
    2. Grenzen einer sozialstaatlichen Handlungsverpflichtung Kein Zugriff
    3. Schulische Gesundheitsförderung als Ausfluss der Sozialstaatlichkeit Kein Zugriff
  4. 1. Das Verhältnis von Grundgesetz und Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. 1. Die Bedeutung von Erziehungszielen im Verfassungsstaat Kein Zugriff
      2. Erziehungsziele und schulische Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    3. Kinderschutzbestimmungen Kein Zugriff
    4. 1. Die Schutzrichtung des Art. 99 S. 1 BV Kein Zugriff
      2. Folgerungen für schulische Gesundheitsförderung Kein Zugriff
3. 1. Schulische Gesundheitsförderung als (ungeschriebenes) Grundrecht? Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. 1. 1. Verpflichtungsgegenstand Kein Zugriff
      2. Adressaten der Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
    2. Schulische Gesundheitsförderung als Staatszielbestimmung Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung judikativer Staatsgewalt für schulische Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    2. 1. Der Vorbehalt des Gesetzes im Schulverhältnis Kein Zugriff
      2. Wesentlichkeit als Sicherungsmaßstab der Grundrechtsausübung Kein Zugriff
        Grundrechtswesentlichkeit als Befassungsvorbehalt Kein Zugriff
        Strukturelle Grenzen der Wesentlichkeitsdoktrin Kein Zugriff
      3. Folgerungen für schulische Gesundheitsförderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bildungsbereich Kein Zugriff
      2. Gesundheitsbereich Kein Zugriff
      3. Maßnahmen der Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. Öffentliche Fürsorge gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
        Ernährungswesen gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 17 GG Kein Zugriff
        Gesundheitswesen gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein Zugriff
        Wertung Kein Zugriff
      2. Finanzierungszuständigkeit des Bundes Kein Zugriff
    3. 1. Örtliche Aufgabenbestimmung aus der Historie Kein Zugriff
        Aufgabenbestimmung aus Kompetenzkatalogen Kein Zugriff
        Aufgabenbestimmung aus dem Selbstverwaltungszweck Kein Zugriff
      2. Schulische Gesundheitsförderung als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe? Kein Zugriff
      3. Gesetzgeberische Entscheidungsspielräume bei einer Aufgabenübertragung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Historische Entwicklung des Elternrechts Kein Zugriff
      2. Das Elternrecht im Grundgesetz als natürliches Recht? Kein Zugriff
      3. Grundrechtsdimensionen des Elternrechts Kein Zugriff
    2. 1. Dogmatische Einordnung des Kindeswohls Kein Zugriff
      2. Die inhaltliche Konkretisierung des Kindeswohls Kein Zugriff
    3. 1. Gleichordnungsthese Kein Zugriff
      2. Kooperation durch Mitwirkung der Eltern in der Schule Kein Zugriff
        Kooperation bei Beachtung der Affinität zum elterlichen Erziehungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beschränkung der Grundrechte bei Minderjährigen? Kein Zugriff
      2. Grundrechtsschutz des Schülers „gegen sich selbst“ Kein Zugriff
    2. 1. Recht auf örperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. Religionsfreiheit, Art. 4 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff
    3. Die Eingriffsqualität schulischer Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    4. 1. Rechtfertigung durch objektive Wertordnung Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung durch das staatliche Erziehungsmandat Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 187 - 190
1. Stellung der Schulverpflegung im Rahmen staatlicher Gesundheitsförderung Kein Zugriff Seiten 191 - 193
2. 1. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Zuständigkeitsregelungen Kein Zugriff
    3. Aufsicht Kein Zugriff
    4. Anpassungsauftrag Kein Zugriff
  2. 1. Gesundheitsförderlichkeit als materielle Zielvorgabe Kein Zugriff
    2. Schulspeisungsangebot als Teilaspekt des Erziehungsauftrags Kein Zugriff
  3. 1. Grundrechtsschutz der Schüler Kein Zugriff
    2. Grundrechtsschutz der Eltern Kein Zugriff
  4. 1. 1. Pflicht zur Steuerfinanzierung von gesunden Schulverpflegungsangeboten? Kein Zugriff
      2. Die Finanzierungsregelung zwischen Steuer und Gebühr Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich des strikten Konnexitätsprinzips Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen einer Anwendbarkeit des Konnexitätsprinzips Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 207 - 207
3. 1. 1. Durchführungsverantwortung und freiwillige Einbindung Privater Kein Zugriff
    2. 1. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. Zulässigkeit der Gebührenerhebung Kein Zugriff
    2. Soziale Staffelung im Rahmen der Gebührenbemessung Kein Zugriff
4. 1. Die Rechtslage des Schulverpflegungsangebots in Bayern Kein Zugriff Seiten 217 - 221
  2. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. Berlin Kein Zugriff
    3. Brandenburg Kein Zugriff
    4. Bremen Kein Zugriff
    5. Hamburg Kein Zugriff
    6. Hessen Kein Zugriff
    7. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    8. Niedersachsen Kein Zugriff
    9. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    10. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    11. Saarland Kein Zugriff
    12. Sachsen Kein Zugriff
    13. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    14. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    15. Thüringen Kein Zugriff
5. Verwirklichung des Gesundheitsförderungsmandats durch das geltende Recht Kein Zugriff Seiten 237 - 238
1. 1. 1. 1. Amt/nichtrechtsfähige Anstalt Kein Zugriff
      2. Regiebetrieb Kein Zugriff
      3. Eigenbetrieb Kein Zugriff
    2. 1. Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Zweckverband Kein Zugriff
      3. Eigengesellschaft (am Beispiel der GmbH) Kein Zugriff
  2. 1. Formelle Einbeziehung Privater Kein Zugriff
    2. 1. Private Aufgabenwahrnehmung für den Schulträger Kein Zugriff
      2. Betreibermodell Kein Zugriff
      3. Dienstleistungskonzession Kein Zugriff
    3. Die nichtkommerzielle Einbindung Dritter Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 252 - 253
2. 1. Die Steuerungskraft des Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  2. 1. 1. Höhe der Schwellenwerte Kein Zugriff
      2. Berechnung der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. Öffentlicher Auftrag Kein Zugriff
    3. 1. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
      2. Kontrolle wie eine eigene Dienststelle Kein Zugriff
        Tätigkeit für den öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff
        Anwendung der Inhouse-Grundsätze Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 265 - 266
3. 1. 1. Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Vorliegen einer ökonomischen Betätigung von einigem Gewicht Kein Zugriff
    3. Gewerbliche Ausrichtung des Angebots Kein Zugriff
    4. 1. Der Lösungsansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Der Lösungsansatz der Literatur Kein Zugriff
      3. Anwendung auf den Fall der Schulverpflegung Kein Zugriff
  2. Die Gewerbesteuerpflicht bei der Schulverpflegung Kein Zugriff Seiten 273 - 274
  3. 1. Schulverpflegung mit eindeutiger pädagogischer Zwecksetzung Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen eines steuerbaren Umsatzes Kein Zugriff
        Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 23 S. 1 UStG/Art. 132 Abs. 1 lit. I MwStSystRL Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Vorliegen eines steuerbaren Umsatzes Kein Zugriff
        Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 23 S. 1 UStG/Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL Kein Zugriff
        Steuerbegünstigung als Zweckbetrieb gem. § 12 Abs. 2 Nr. 8 lit. a UStG Kein Zugriff
      3. Gesamtergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Formen des Umgangs mit Lebensmitteln Kein Zugriff
        Vermeidung einer Gefahr nachteiliger Beeinflussung Kein Zugriff
    2. Infektionsschutz Kein Zugriff
  2. 1. Lebensmittelkennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
    2. Zusatzstoff-Zulassungsverordnung Kein Zugriff
  3. Handlungsempfehlung für kommunale Schulträger Kein Zugriff Seiten 300 - 301
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 301 - 302
1. Empirischer Befund Kein Zugriff Seiten 303 - 303
2. Geschichtlicher Überblick Kein Zugriff Seiten 303 - 305
3. Das staatliche Mandat für schulische Gesundheitsförderung Kein Zugriff Seiten 305 - 308
4. Schulverpflegung und Gesundheitsförderungsmandat Kein Zugriff Seiten 308 - 309
5. Organisationsdeterminanten eines Schulverpflegungsangebots Kein Zugriff Seiten 309 - 312
Vorschlag für ein Musterschulverpflegungsgesetz Kein Zugriff Seiten 313 - 314
1. Rahmenvertrag über die Erbringung von Schulverpflegungsleistungen Kein Zugriff Seiten 315 - 321
2. Anhang 1 zum Rahmenvertrag über die Erbringung von Schulverpflegungsleistungen Kein Zugriff Seiten 321 - 322
3. Anhang 2 zum Rahmenvertrag über die Erbringung von Schulverpflegungsleistungen Kein Zugriff Seiten 322 - 324
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 359

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