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Monographie Kein Zugriff

Kartellrechtliche Grenzen der Preisberatung

Zugleich eine Analyse der kartellrechtlichen Behandlung von Dreieckskonstellationen
Autor:innen:
Verlag:
 31.03.2021

Zusammenfassung

Ausgehend von der nationalen Anwendungspraxis und der jüngeren Rechtsprechung des EuGH untersucht die Arbeit am Beispiel der Preisberatung, als spezialisierter Form der Unternehmensberatung, den kartellrechtlichen Beurteilungsmaßstab für Verstöße gegen Art. 101 AEUV unter Mitwirkung Dritter. Dabei wird differenziert zwischen einer möglichen Haftung der Mandanten und einer Haftung des Dritten. Die herausgearbeiteten Kriterien werden sodann auf verschiedene Fallkonstellationen der Preisberatung angewendet. Die Arbeit zeigt Haftungsrisiken für Mandanten und Berater, aber auch Haftungslücken auf und erörtert, wie diese de lege ferenda geschlossen werden sollten, um eine Kartellförderung durch Dritte effektiv zu unterbinden.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
31.03.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8031-0
ISBN-Online
978-3-7489-2423-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Unternehmensziele und Preisgestaltung Kein Zugriff
      2. II. Das Ziel der Gewinnmaximierung Kein Zugriff
      1. I. Informationen aus der Sphäre des beratenen Unternehmens Kein Zugriff
      2. II. Informationen aus der Sphäre der Marktgegenseite Kein Zugriff
      3. III. Informationen aus der Sphäre der Wettbewerber Kein Zugriff
      1. I. Traditionelle Strategien und Instrumente Kein Zugriff
      2. II. Moderne Preisberatung unter Einsatz von Preissoftware Kein Zugriff
    1. D. Berufsständische Regelungen und beratungsethische Grundsätze Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis der Mandanten zueinander Kein Zugriff
          1. a) Koordinierungsinitiative in Fällen der parallelen Beratung von Wettbewerbern Kein Zugriff
          2. b) Koordinierungsinitiative in Fällen der parallelen Beratung entlang der Lieferkette Kein Zugriff
          1. a) Subjektives Element in Fällen der parallelen Beratung von Wettbewerbern Kein Zugriff
          2. b) Subjektives Element in Fällen der parallelen Beratung im Lieferantenverhältnis Kein Zugriff
        1. 1. Fall 1: Beauftragung aufgrund einer Vereinbarung zwischen den Wettbewerbern Kein Zugriff
        2. 2. Fall 2: Beauftragung im Bewusstsein der Gegenseitigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Fall 3: Beauftragung aufgrund autonomer Entscheidung der Mandanten bei fehlender Kenntnis von den Parallelmandaten Kein Zugriff
        1. 1. Fall 4: Einflussnahme auf die Händler im Interesse des Herstellers Kein Zugriff
        2. 2. Fall 5: Preisberatung zum gemeinsamen Vorteil von Hersteller und Händlern Kein Zugriff
    1. A. Koordinierungsbegünstigende Marktbedingungen Kein Zugriff
    2. B. Implikationen für die Analyse von Fällen paralleler Preisberatung unter Berücksichtigung des möglichen Einsatzes von Preissoftware Kein Zugriff
    1. A. Begriff des „hub and spoke“-Kartells Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtsfigur des Sternvertrags in der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Jüngere Verwaltungspraxis des Bundeskartellamts Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung des Competition Appeal Tribunal Kein Zugriff
          2. b) Entscheidung des Court of Appeal Kein Zugriff
          1. a) Die „Bananen“-Entscheidung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          2. b) Die „Eturas“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          3. c) Die „VM Remonts“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. 1. Lösungsansatz mit einem Schwerpunkt auf der vertikalen Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
                1. (a) Die Standardformel des EuGH Kein Zugriff
                2. (b) Rückschlüsse aus „Eturas“ Kein Zugriff
                  1. (aa) Einordnung der in „VM Remonts“ aufgestellten subjektiven Kriterien Kein Zugriff
                  2. (bb) Verallgemeinerungsfähigkeit der in „VM Remonts“ getroffenen Aussagen Kein Zugriff
                3. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (2) Das voluntative Element Kein Zugriff
              2. (3) Zwischenergebnis zu Phase I Kein Zugriff
              1. (1) Subjektives Moment des Dritten (B) Kein Zugriff
                1. (a) Hintergrund Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahmen in der Literatur zur Anwendbarkeit der Grundsätze der passiven Kartellbeteiligung auf Fälle des indirekten Informationsaustauschs Kein Zugriff
                  1. (aa) Rückschlüsse aus „Eturas“ Kein Zugriff
                  2. (bb) Anwendbarkeit der Grundsätze der passiven Kartellbeteiligung basierend auf der „Anic“-Vermutung Kein Zugriff
                  3. (cc) Umfang der Vermutung Kein Zugriff
              2. (3) Zwischenergebnis zu Phase II Kein Zugriff
            1. cc) Fazit zur traditionellen Analyse anhand des Zwei-Phasen-Modells Kein Zugriff
            1. aa) Abkehr vom Zwei-Phasen-Modell und Reduzierung des Dreieckssachverhalts auf ein bilaterales Verhältnis zwischen A und C Kein Zugriff
              1. (1) Auftragsverhältnis Kein Zugriff
              2. (2) Subjektives Element Kein Zugriff
              3. (3) Reaktion des Informationsempfängers Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. III. Implikationen für die Analyse von Fällen der Preisberatung Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
      2. II. Relevanz einer separaten Untersuchung der Haftung des Dritten Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungen bis „Organische Peroxide“ Kein Zugriff
          2. b) „Organische Peroxide“ und „Wärmestabilisatoren“ Kein Zugriff
        1. 2. Entscheidungen des Gerichts erster Instanz Kein Zugriff
        2. 3. Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im „AC-Treuhand“-Verfahren vor dem EuGH Kein Zugriff
        3. 4. Die „AC Treuhand“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. 1. Art. 101 Abs. 1 AEUV als Sonderdelikt Kein Zugriff
        2. 2. Einschränkung des Täterkreises anhand des Kriteriums der produktbezogenen wirtschaftlichen Nähe Kein Zugriff
        3. 3. Notwendiger Verstoß gegen das Selbständigkeitspostulat Kein Zugriff
        4. 4. Eigene wirtschaftliche Tätigkeit des Beratungsunternehmens auf dem kartellierten Markt Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. V. Zwischenergebnis: Merkmale der europäischen Kartellgehilfenhaftung ausgehend von der „AC Treuhand“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    2. D. Zwischenergebnis zu der Behandlung von Dreieckssachverhalten im europäischen Kartellrecht mit Blick auf die Analyse von Fällen der Preisberatung Kein Zugriff
        1. 1. Haftung der Mandanten Kein Zugriff
        2. 2. Haftung des Preisberaters Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis zu Fall 1 Kein Zugriff
          1. a) Aufeinander abgestimmte Verhaltensweise nach allgemeinen Grundsätzen („typisches Kartell“) Kein Zugriff
            1. aa) Identifizierung des relevanten Fehlverhaltens Kein Zugriff
            2. bb) Die subjektiven Anforderungen Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. 2. Haftung des Preisberaters Kein Zugriff
        2. 3. Ergebnis zu Fall 2 Kein Zugriff
        1. 1. Haftung der Mandanten Kein Zugriff
          1. a) Anwendung der in „AC Treuhand“ aufgestellten Kriterien Kein Zugriff
            1. aa) Der Beratungsvertrag als wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung im Sinne des Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              1. (1) Begriff der mittelbaren Täterschaft und Übertragung auf den kartellrechtlichen Kontext Kein Zugriff
                1. (a) Der mittelbare Kartelltäter als Normadressat des Art. 101 Abs. 1 AEUV de lege lata Kein Zugriff
                  1. (aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
                  2. (bb) Teleologische Auslegung anhand des Selbständigkeitspostulats Kein Zugriff
                  3. (cc) Konkretisierung relevanter Verhaltensweisen Dritter durch den EuGH Kein Zugriff
                  4. (dd) Die mittelbare Kartelltäterschaft im Lichte der dargestellten Grundsätze Kein Zugriff
              2. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Marktabgrenzung Kein Zugriff
                2. (b) Beurteilung der Marktmacht eines Preisberaters Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (2) Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
              2. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. dd) Fazit zu den Lösungsansätzen de lege lata Kein Zugriff
              1. (1) Bereits existierende „berufsrechtliche“ Regelungen der Tätigkeit von Unternehmensberatern Kein Zugriff
                1. (a) Einschlägige Regelungen im anwaltlichen Berufsrecht Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Keine richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
              2. (2) Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
                1. (a) Grundlagen der Bußgeldbemessung Kein Zugriff
                2. (b) Anwendung auf Dritte am Beispiel des Preisberaters Kein Zugriff
                  1. (aa) Keine oder nur symbolische Geldbußen Kein Zugriff
                  2. (bb) Abweichung von den Bußgeldleitlinien gemäß Randnummer 37 der Bußgeldleitlinien Kein Zugriff
                  3. (cc) Aufhebung der Bußgeldentscheidung der Kommission in „ICAP“ durch das EuG Kein Zugriff
                3. (d) Vorschlag für eine Anpassung der europäischen Bußgeldleitlinien Kein Zugriff
                  1. (aa) Umfang der Vorrangregelung des Art. 3 Abs. 2 S. 1 VO 1/2003 Kein Zugriff
                  2. (bb) Anwendung auf die nationale Regelung einer mittelbaren Kartelltäterschaft de lege ferenda Kein Zugriff
                  1. (aa) Grundlagen der Bußgeldzumessung im deutschen Kartellrecht Kein Zugriff
                  2. (bb) Bebußung Dritter nach den geltenden Bußgeldzumessungsgrundlagen Kein Zugriff
                  3. (cc) Vorschlag für eine Anpassung der deutschen kartellrechtlichen Bußgeldzumessung Kein Zugriff
              3. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 3. Ergebnis zu Fall 3 Kein Zugriff
          1. a) Tatbestandsmäßige Willensübereinstimmung in Abgrenzung zu bloß einseitigem Verhalten Kein Zugriff
          2. b) Freistellung unverbindlicher Preisempfehlungen nach der Vertikal-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangsfall: Verdeckte Einflussnahme auf die Händler Kein Zugriff
            2. bb) Abwandlung: Offene Einflussnahme auf die Händler Kein Zugriff
            3. cc) Abwandlung: Der Preisberater als Überwachungs- und Meldestelle Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. b) Kartellrechtliche Haftung des Preisberaters Kein Zugriff
        1. 3. Ergebnis zu Fall 4 Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Einordnung als Kernbeschränkung Kein Zugriff
            1. aa) Effizienzgewinne durch Vermeidung doppelter Marginalisierung Kein Zugriff
            2. bb) Voraussetzungen einer Einzelfreistellung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
          2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Kartellrechtliche Haftung des Preisberaters Kein Zugriff
        2. 3. Ergebnis zu Fall 5 Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 230
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 243

Literaturverzeichnis (176 Einträge)

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