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Digitale Kultur zum Pauschaltarif?
Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der Zukunft- Autor:innen:
- Reihe:
- Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht, Band 62
- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
Steht das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft vor dem Kollaps oder kann eine „Kulturflatrate“ Abhilfe schaffen? Angesichts alltäglich massenhaft erfolgender unerlaubter und unbezahlter Nutzung digitaler Kreativgüter benennt die Arbeit im Spannungsfeld von Verwertungs- und Nutzungsinteressen aktuelle Fehlstellungen im deutschen und internationalen Kontext und stellt Perspektiven vor.
Als vermeintlich einfache Lösung des sogenannten digitalen Dilemmas gelten auch in der politischen Diskussion Pauschalvergütungsmodelle, deren rechtliche Einordnung und legislative Realisierbarkeit einer Prüfung unterzogen werden. Die abschließend ausgearbeitete Vision einer europäischen Kulturflatrate erscheint ambitioniert, aber nicht illusorisch.
Dr. jur. Seyavash Amini war Stipendiat des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München, gründete die IVOCAT GmbH mit dem Schwerpunkt Intellectual Property Management in Hannover und ist als juristischer Berater sowie Unternehmer tätig.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4031-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8313-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
- Band
- 62
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 377
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 18 Download Kapitel (PDF)
- Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Seiten 19 - 20 Download Kapitel (PDF)
- Urheberrecht des Digitalen – ein ewiges Dilemma?
- Viele Begriffe – eine Idee?
- Stand der Diskussion
- Obsoleszenz einer Kulturflatrate wegen zunehmender Etablierung geschäftsmäßig betriebener Streamingdienste?
- Erkenntnissinteresse und Methodik
- Gang der Untersuchung
- Die Informationsgesellschaft als Verwertungsumfeld
- Digitale Kreativgüter
- Urheber
- Leistungsschutzberechtigte
- Werkverwerter – Inhaber abgeleiteter Rechte
- Nutzer internetbasierter Dienste – Verwender digitaler Kreativgüter
- Anbieter internetbasierter Dienste – Intermediäre
- Verwertungsgesellschaften
- Verwertungsrechte
- Persönlichkeitsrelevante Rechte
- Rechtsverletzungen – Internetpiraterie
- Rechtsdurchsetzung gegen Werkverwender
- Rechtsdurchsetzung gegen Intermediäre
- Schutz- und Vergütungsfunktion
- Kommunikations- und Innovationsfunktion
- Expansion des urheberrechtlichen Exklusivschutzes
- Mangelnde Effektivität als Problem der Urheberrechtsdurchsetzung
- Akzeptanzverlust und Rechtsunsicherheit als Probleme der Urheberrechtsdurchsetzung
- Gestörte Schutz- und Vergütungsfunktion
- Freiheitsgewährung durch Schutzinhaltsbestimmung
- Freiheitsgewährung durch Schutzausgestaltung
- Typische Kommunikations- und Kulturtechniken in der Informationsgesellschaft
- Werkrezeption als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht
- Werkwiedergabe als Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- Transformative Werknutzungen als Eingriff in das Bearbeitungsrecht
- Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a
- Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch, § 53
- Erschöpfungsgrundsatz
- Zitatrecht / Freie Benutzung
- Unfreiheit digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken
- Gestörte Kommunikations- und Innovationsfunktion
- Innovative Distributions- und Vergütungsformen im Internet
- Fragmentierung der relevanten Rechte
- Erforderlichkeit multiterritorialer Lizenzen
- Herausforderungen für die kollektive Rechtewahrnehmung
- Innovationshemmende Implikationen eines restriktiven Haftungsrahmens
- Gestörte Innovationsfunktion
- Digitales Dilemma – Symptome funktionsrelevanter Störungen
- Gegen Internetnutzer gerichtete Ansätze
- Gegen Dritte als mittelbare Verletzer gerichtete Ansätze
- Transparenter und differenzierter Urheberrechtsschutz
- Flexibilisierung urheberrechtlicher Schranken
- Bereichsspezifische Reduktion von Verbotsrechten
- Optimierung des Systems kollektiver Rechtewahrnehmung
- Hohes Schutzniveau – ein absolutes Mittel zur Innovationsförderung?
- Raubkopien – Hauptursache für den Umsatzrückgang der Kulturwirtschaft?
- Private Kommunikation und personenbezogener Daten
- Betroffenheit weiterer Grundrechte
- Eigentumsgarantie im Spannungsverhältnis von Kommunikations- und Datenschutz
- Hohes Schutzniveau – ein zweifelhaftes Prinzip!
- Plädoyer für einen Perspektivenwechsel – Kompensation ohne Kontrolle
- Stallman: „The Right Way to Tax DAT“
- Netanel: „Noncommercial Use Levy“
- Fisher: „Alternative Compensation System“
- Litman: „Sharing and Stealing“
- Die französische Initiative: Licence globale
- Debatte in Deutschland
- Zwangslizenzen
- Kollektivverwertungsmodell durch zwingende Rechtewahrnehmung
- Kollektivverwertungsmodell durch erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung
- Freiwilligkeit, „A Bipolar Copyright System“
- Systemimmanente Lösung – Pauschalvergütungsmodelle
- Diskussionsstand
- Idealausgestaltung
- Diskussionsstand
- Gesetzliche Ausgangslage
- Idealausgestaltung
- Zweckgebundenheit der Erlaubnisfreiheit
- Persönlicher Anwendungsbereich
- Räumlicher Anwendungsbereich
- Höhe der Vergütung
- Schuldner der Vergütung
- Einziehung der Vergütung, Verwertungsgesellschaften
- Verteilung des Vergütungsaufkommens
- Keine einfachgesetzlichen Hürden
- Grundrechtsrelevanz des Urheberrechts
- Grundrechtsrelevanz des Schrankenmodells
- Vergütungsansprüche statt Verbotsrechte – Ausgestaltung oder Eingriff?
- Veränderung von Bestehendem als Abgrenzungskriterium
- Zielsetzung einer Regelung als Abgrenzungskriterium
- Stellungnahme hinsichtlich der unterschiedlichen Ansätze
- Das Schrankenmodell im Lichte der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers
- Belange der Rechteinhaber
- Belange der Werkverwender
- Belange der Internetdienste als Intermediäre
- Interessenausgleich
- Pauschalvergütungsmodell, verfassungsrechtlich zulässig
- Grundfreiheiten und Grundrechte
- Vergütungspflichtige Gesetzliche Nutzungsbefugnis
- Zwangslizenzmodell
- Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung
- Fakultative Modelle
- Fakultative Opt-in-Lösungen konform mit abschließendem Schrankenkatalog
- Begrenztheit des Anwendungsbereichs auf bestimmte Sonderfälle
- Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung
- Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen
- Rechtlicher Schutz technischer Schutzmaßnahmen sowie von Informationen für die Rechtewahrnehmung
- Konventiontionsrechtliche Grenzen
- Pauschalvergütungsmodell, europa- und konventionsrechtlich zulässig
- Ein mögliches Modell innerhalb der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze
- Resümee
- „Digitale Verwenderrechte“ im Rahmen einer europäischen Kulturflatrate
- Erwerb digitaler Verwenderrechte für den Binnenmarkt
- Ausübung von Ausschließlichkeitsrechten
- Institution zur Organisation der europäischen Kulturflatrate
- Verteilung der Einnahmen aus dem Vertrieb von Rechtepaketen
- Hürden und Problemfelder
- Siglenverzeichnis der verwendeten Rechtsquellen Seiten 339 - 342 Download Kapitel (PDF)
- Siglenverzeichnis der verwendeten Zeitschriften Seiten 343 - 344 Download Kapitel (PDF)
- Verzeichnis der verwendeten Literatur Seiten 345 - 377 Download Kapitel (PDF)
