Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

Dr. Seyavash Amini

doi:10.5771/9783845283135

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Bibliographic data

Copyright year: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4031-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8313-5
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
Volume: 62
Language: German
Pages: 377
Product type: Book Titles

Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 18 Download chapter (PDF)
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen Pages 19 - 20 Download chapter (PDF)
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1. Urheberrecht des Digitalen – ein ewiges Dilemma?
2. 1. Viele Begriffe – eine Idee?
  2. Stand der Diskussion
  3. Obsoleszenz einer Kulturflatrate wegen zunehmender Etablierung geschäftsmäßig betriebener Streamingdienste?
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1. Erkenntnissinteresse und Methodik
2. Gang der Untersuchung
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1. 1. Die Informationsgesellschaft als Verwertungsumfeld
  2. Digitale Kreativgüter
2. 1. 1. Urheber
    2. Leistungsschutzberechtigte
    3. Werkverwerter – Inhaber abgeleiteter Rechte
  2. 1. Nutzer internetbasierter Dienste – Verwender digitaler Kreativgüter
    2. Anbieter internetbasierter Dienste – Intermediäre
  3. Verwertungsgesellschaften
3. 1. Verwertungsrechte
  2. Persönlichkeitsrelevante Rechte
  3. Rechtsverletzungen – Internetpiraterie
  4. 1. Rechtsdurchsetzung gegen Werkverwender
    2. Rechtsdurchsetzung gegen Intermediäre
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1. 1. Schutz- und Vergütungsfunktion
  2. Kommunikations- und Innovationsfunktion
2. 1. 1. 1. Expansion des urheberrechtlichen Exklusivschutzes
      2. Mangelnde Effektivität als Problem der Urheberrechtsdurchsetzung
      3. Akzeptanzverlust und Rechtsunsicherheit als Probleme der Urheberrechtsdurchsetzung
    2. Gestörte Schutz- und Vergütungsfunktion
  2. 1. 1. Freiheitsgewährung durch Schutzinhaltsbestimmung
        Freiheitsgewährung durch Schutzausgestaltung
      2. Typische Kommunikations- und Kulturtechniken in der Informationsgesellschaft
        Werkrezeption als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht
        Werkwiedergabe als Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
        Transformative Werknutzungen als Eingriff in das Bearbeitungsrecht
        Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a
        Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch, § 53
        Erschöpfungsgrundsatz
        Zitatrecht / Freie Benutzung
      3. Unfreiheit digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken
    2. Gestörte Kommunikations- und Innovationsfunktion
  3. 1. 1. Innovative Distributions- und Vergütungsformen im Internet
      2. Fragmentierung der relevanten Rechte
      3. Erforderlichkeit multiterritorialer Lizenzen
      4. Herausforderungen für die kollektive Rechtewahrnehmung
      5. Innovationshemmende Implikationen eines restriktiven Haftungsrahmens
    2. Gestörte Innovationsfunktion
3. Digitales Dilemma – Symptome funktionsrelevanter Störungen
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1. 1. Gegen Internetnutzer gerichtete Ansätze
  2. Gegen Dritte als mittelbare Verletzer gerichtete Ansätze
2. 1. Transparenter und differenzierter Urheberrechtsschutz
  2. Flexibilisierung urheberrechtlicher Schranken
  3. Bereichsspezifische Reduktion von Verbotsrechten
  4. Optimierung des Systems kollektiver Rechtewahrnehmung
3. 1. 1. Hohes Schutzniveau – ein absolutes Mittel zur Innovationsförderung?
    2. Raubkopien – Hauptursache für den Umsatzrückgang der Kulturwirtschaft?
    3. 1. Private Kommunikation und personenbezogener Daten
      2. Betroffenheit weiterer Grundrechte
      3. Eigentumsgarantie im Spannungsverhältnis von Kommunikations- und Datenschutz
  2. Hohes Schutzniveau – ein zweifelhaftes Prinzip!
4. Plädoyer für einen Perspektivenwechsel – Kompensation ohne Kontrolle
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1. 1. 1. Stallman: „The Right Way to Tax DAT“
    2. Netanel: „Noncommercial Use Levy“
    3. Fisher: „Alternative Compensation System“
    4. Litman: „Sharing and Stealing“
    5. Die französische Initiative: Licence globale
    6. Debatte in Deutschland
  2. Zwangslizenzen
  3. 1. Kollektivverwertungsmodell durch zwingende Rechtewahrnehmung
    2. Kollektivverwertungsmodell durch erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung
  4. Freiwilligkeit, „A Bipolar Copyright System“
2. Systemimmanente Lösung – Pauschalvergütungsmodelle
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1. 1. 1. 1. Diskussionsstand
      2. Idealausgestaltung
    2. 1. Diskussionsstand
      2. Gesetzliche Ausgangslage
      3. Idealausgestaltung
    3. Zweckgebundenheit der Erlaubnisfreiheit
  2. Persönlicher Anwendungsbereich
  3. Räumlicher Anwendungsbereich
  4. 1. 1. Höhe der Vergütung
      2. Schuldner der Vergütung
      3. Einziehung der Vergütung, Verwertungsgesellschaften
    2. Verteilung des Vergütungsaufkommens
2. 1. 1. Keine einfachgesetzlichen Hürden
    2. 1. Grundrechtsrelevanz des Urheberrechts
      2. Grundrechtsrelevanz des Schrankenmodells
      3. Vergütungsansprüche statt Verbotsrechte – Ausgestaltung oder Eingriff?
      4. Veränderung von Bestehendem als Abgrenzungskriterium
        Zielsetzung einer Regelung als Abgrenzungskriterium
        Stellungnahme hinsichtlich der unterschiedlichen Ansätze
      5. Das Schrankenmodell im Lichte der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers
      6. Belange der Rechteinhaber
        Belange der Werkverwender
        Belange der Internetdienste als Intermediäre
        Interessenausgleich
    3. Pauschalvergütungsmodell, verfassungsrechtlich zulässig
  2. 1. 1. Grundfreiheiten und Grundrechte
      2. Vergütungspflichtige Gesetzliche Nutzungsbefugnis
        Zwangslizenzmodell
        Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung
        Fakultative Modelle
        Fakultative Opt-in-Lösungen konform mit abschließendem Schrankenkatalog
      3. Begrenztheit des Anwendungsbereichs auf bestimmte Sonderfälle
        Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung
        Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen
      4. Rechtlicher Schutz technischer Schutzmaßnahmen sowie von Informationen für die Rechtewahrnehmung
    2. Konventiontionsrechtliche Grenzen
    3. Pauschalvergütungsmodell, europa- und konventionsrechtlich zulässig
  3. Ein mögliches Modell innerhalb der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze
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1. Resümee
2. 1. „Digitale Verwenderrechte“ im Rahmen einer europäischen Kulturflatrate
  2. Erwerb digitaler Verwenderrechte für den Binnenmarkt
  3. Ausübung von Ausschließlichkeitsrechten
  4. Institution zur Organisation der europäischen Kulturflatrate
  5. Verteilung der Einnahmen aus dem Vertrieb von Rechtepaketen
  6. Hürden und Problemfelder
Siglenverzeichnis der verwendeten Rechtsquellen Pages 339 - 342 Download chapter (PDF)
Siglenverzeichnis der verwendeten Zeitschriften Pages 343 - 344 Download chapter (PDF)
Verzeichnis der verwendeten Literatur Pages 345 - 377 Download chapter (PDF)