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Monographie Kein Zugriff

Die Energiepolitik der Europäischen Union

Eine kompetenzrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung finaler Kompetenznormen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Werk bietet einen umfassenden und aktuellen Einblick in die kompetenzrechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union, mittels einer eigenständigen Energiepolitik auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zur sicheren, nachhaltigen und wirtschaftlichen Energieversorgung zu reagieren. Die Arbeit durchbricht das bisherige Schweigen des europäischen Primärrechts zu dieser Frage und begründet die normative Verortung dieses noch im Entstehen begriffenen europäischen Politikfeldes in den europäischen Verträgen. Dabei vermittelt der Autor zugleich Erkenntnisse über Struktur und Reichweite der Gemeinschaftskompetenzen insgesamt. Insbesondere die Frage, inwieweit es dem Gemeinschaftsgesetzgeber mittels zielgerichteter Kompetenznormen möglich ist, ein ihm nicht mittels einer Spezialkompetenz zugeordnetes Politikfeld wie die Energiepolitik zu „vergemeinschaften“, steht hier im Mittelpunkt der Betrachtung. Der Vergleich mit der neu gestalteten Kompetenzordnung unter dem Vertrag von Lissabon schließlich gibt Aufschluss darüber, inwieweit der Lissabonner Vertrag die energiepolitischen Kompetenzen der Union umgestaltet und erweitert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4939-6
ISBN-Online
978-3-8452-2094-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
348
Sprache
Deutsch
Seiten
454
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Sebastian Schulenberg
      1. Der Politik-Begriff im Rahmen der Energiepolitik Kein Zugriff 17 - 27 Sebastian Schulenberg
      2. Die besonderen Zielsetzungen der Energiepolitik Kein Zugriff 27 - 31 Sebastian Schulenberg
      3. Die Instrumente zur Umsetzung der Energiepolitik Kein Zugriff 31 - 31 Sebastian Schulenberg
      4. Die mit einer europäischen Energiepolitik verbundenen Besonderheiten Kein Zugriff 31 - 34 Sebastian Schulenberg
      1. Die Gewährleistung wettbewerbsfähiger, sicherer und umweltverträglicher Energie in einem sich wandelnden Welt-Energiemarkt Kein Zugriff 34 - 41 Sebastian Schulenberg
      2. Vorzüge einer europäischen Antwort gegenüber 27 nationalen Energiepolitiken Kein Zugriff 41 - 45 Sebastian Schulenberg
    3. Bisherige Ansätze einer europäischen Energiepolitik Kein Zugriff 45 - 50 Sebastian Schulenberg
    4. Die Mitteilung der Kommission, der Aktionsplan des Europäischen Rates und der geplante Grundlagenvertrag – Eine Energiepolitik für Europa Kein Zugriff 50 - 54 Sebastian Schulenberg
    1. Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die finale Ausrichtung von Befugnisnormen im EG-Vertrag Kein Zugriff 55 - 65 Sebastian Schulenberg
    2. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 65 - 66 Sebastian Schulenberg
    1. Eine europäische Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft nach Artikel 2 EGV Kein Zugriff 67 - 72 Sebastian Schulenberg
    2. Artikel 3 I lit. u) EGV und das Gemeinschaftsziel „Energiepolitik“ Kein Zugriff 72 - 74 Sebastian Schulenberg
    3. Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft und Artikel 5 I EGV Kein Zugriff 74 - 76 Sebastian Schulenberg
    4. Das Gemeinschaftsziel „Energiepolitik“ als Handlungsappell Kein Zugriff 76 - 78 Sebastian Schulenberg
    5. Ergebnis für eine Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft Kein Zugriff 78 - 78 Sebastian Schulenberg
    1. Handlungsbefugnisse nach der Theorie von den „implied powers“ Kein Zugriff 79 - 82 Sebastian Schulenberg
    2. Handlungsbefugnisse aus Ziel- und Aufgabenkatalogen nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 82 - 83 Sebastian Schulenberg
    3. Bedeutung der energiepolitischen Ziel- und Aufgabenkataloge für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 83 - 84 Sebastian Schulenberg
      1. Sebastian Schulenberg
        1. Die notwendige Unterscheidung von Anwendungsvoraussetzung, Ziel und Gegenstand der Befugnisnorm Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die Anwendungsvoraussetzungen der Harmonisierungskompetenz für den Binnenmarkt Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Sebastian Schulenberg
          1. Vertrags- und normsystematische Argumente für die Verwirklichung weitreichender energiepolitischer Regelungen und Regelungspakete Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          2. Normspezifische Argumente für die Verwirklichung eines energiepolitischen Gesamtkonzeptes Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      2. Sebastian Schulenberg
        1. Einschränkungen aus der finalen Struktur der Kompetenznorm Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Artikel 95 EGV und die Gewährleistung wirtschaftlicher Freiheiten Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      3. Sebastian Schulenberg
        1. Sebastian Schulenberg
          1. Eine Beschränkung sowohl der Anwendungsvoraussetzungen als auch des Gegenstandes der Rechtsangleichungskompetenz Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          2. Eine Beschränkung allein der Anwendungsvoraussetzungen der Rechtsangleichungskompetenz Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die Folgeurteile British American Tobacco, Arnold André, Swedish Match AB, Alliance for Natural Health und Smoke Flavourings Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Das Urteil ENISA und das zweite Tabakurteil Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      4. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik auf Grundlage von Artikel 95 EGV Kein Zugriff 125 - 128 Sebastian Schulenberg
      5. Artikel 95 EGV und der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 128 - 129 Sebastian Schulenberg
    2. Artikel 47 II und 55 EGV Kein Zugriff 129 - 132 Sebastian Schulenberg
      1. Binnenmarkthemmnisse im Energiebereich Kein Zugriff 132 - 136 Sebastian Schulenberg
      2. Sebastian Schulenberg
        1. Die Mitteilung zu einer europäischen Energiepolitik Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Sebastian Schulenberg
          1. Die Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen der Energieversorgung Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          2. Stärkung nationaler Regulierungsbehörden Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          3. Schaffung einer europäischen Regulierungsbehörde Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          4. Schaffung eines europäischen Netzes der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
          5. Überwachung des Energiehandels Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      3. Sebastian Schulenberg
        1. Die Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen der Energieversorgung Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Stärkung nationaler Regulierungsbehörden Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Schaffung einer europäischen Regulierungsbehörde Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        4. Schaffung eines europäischen Netzes der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        5. Überwachung des Energiehandels Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      4. Ergebnis Kein Zugriff 149 - 150 Sebastian Schulenberg
      1. Sebastian Schulenberg
        1. Die finale Kompetenzstruktur und die vertikale Kompetenzfrage Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die finale Kompetenzstruktur und die horizontale Kompetenzfrage Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Die Verwirklichung eines umweltpolitischen Gesamtansatzes mit energiepolitischem Einschlag Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        4. Vorverlagerung des Gemeinschaftshandelns unter den Artikeln 174, 175 EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      2. Teilweise Auflösung der Querschnittsproblematik im Energiesektor durch Artikel 175 II lit. c) EGV Kein Zugriff 161 - 163 Sebastian Schulenberg
      3. Keine Einschränkung aus der Erklärung vom 09.09.1985 Kein Zugriff 163 - 163 Sebastian Schulenberg
      4. Sebastian Schulenberg
        1. Die umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Schutz der menschlichen Gesundheit Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      5. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 167 - 168 Sebastian Schulenberg
      6. Zwischenergebnis für die Artikel 174, 175 EGV Kein Zugriff 168 - 169 Sebastian Schulenberg
      1. Sebastian Schulenberg
        1. Die Bedeutung der Zielbestimmungen des Artikels 163 EGV für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die gemeinschaftsrechtlichen Handlungsbefugnisse zur Förderung von Energietechnologien Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      2. Die Vorschläge der Kommission für einen Technologieplan für den Energiesektor Kein Zugriff 175 - 179 Sebastian Schulenberg
      3. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 179 - 180 Sebastian Schulenberg
      1. Artikel 100 EGV als finaler Krisenreaktionsmechanismus Kein Zugriff 180 - 185 Sebastian Schulenberg
      2. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 185 - 188 Sebastian Schulenberg
      3. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 188 - 190 Sebastian Schulenberg
      1. Sebastian Schulenberg
        1. Die Energieinfrastruktur als Bezugspunkt der Gemeinschaftsrechtsetzung Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die transeuropäische Bezugsgröße Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Die Rahmenbedingungen Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        4. Die Regelungstiefe der gemeinschaftlichen Planungsmaßnahmen Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      2. Sebastian Schulenberg
        1. Die Ziele nach Artikel 154 EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die Handlungsformen nach Artikel 155 EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Das Rechtsetzungsverfahren nach Artikel 156 EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      3. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 200 - 204 Sebastian Schulenberg
      4. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 204 - 204 Sebastian Schulenberg
      1. Die energiepolitischen Außenkompetenzen der Gemeinschaft nach dem EGV Kein Zugriff 204 - 217 Sebastian Schulenberg
      2. Sebastian Schulenberg
        1. Die Ziele der GASP und die europäische Energieaußenpolitik Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die Instrumente zur Verwirklichung der energiepolitischen GASP-Ziele Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      3. Sebastian Schulenberg
        1. Die europäische Energiegemeinschaft Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Energiepolitische Beziehungen zu Russland Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        4. Die Europäische Energiecharta Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        5. Ein internationales Abkommen zur Energieeffizienz Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        6. Energieaußenpolitik und Entwicklungshilfe Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        7. Ergebnis für das energiepolitische Handeln im internationalen Raum Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      4. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 231 - 234 Sebastian Schulenberg
      1. Sebastian Schulenberg
        1. Energiepolitik als allgemeines Ziel der Gemeinschaft Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Energiepolitik als ein Ziel im Sinne des Artikels 308 EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      2. Die Verfolgung einer Energiepolitik „im Rahmen des Gemeinsamen Marktes“ Kein Zugriff 242 - 243 Sebastian Schulenberg
      3. Artikel 308 EGV, eine europäische Energiepolitik und das negative Tatbestandsmerkmal der „Systemveränderung“ Kein Zugriff 243 - 248 Sebastian Schulenberg
      4. Artikel 308 EGV und die „Binnensubsidiarität“ der Norm Kein Zugriff 248 - 252 Sebastian Schulenberg
      5. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 252 - 253 Sebastian Schulenberg
      6. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 253 - 253 Sebastian Schulenberg
      1. Verletzungen der Grundfreiheiten im Energiesektor Kein Zugriff 254 - 258 Sebastian Schulenberg
      2. Sebastian Schulenberg
        1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Umweltschutz Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      3. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 261 - 266 Sebastian Schulenberg
    2. Die Behandlung staatlicher Handelsmonopole nach Artikel 31 EGV Kein Zugriff 266 - 268 Sebastian Schulenberg
      1. Langzeit- und Ausschließlichkeitsverträge Kein Zugriff 268 - 274 Sebastian Schulenberg
      2. Sebastian Schulenberg
        1. Der Netzzugang und Artikel 81, 82 EGV nach den Entflechtungsbestimmungen Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Die essential facilities Doktrin Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Artikel 82 II lit. a), b) EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        4. Bedeutung der so begründeten Zugangsrechte Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      3. Sebastian Schulenberg
        1. Die Förderung energieintensiver Industrien Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Förderung erneuerbarer Energien über Mindestpreisvergütungsregeln Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        3. Artikel 87 EGV und Artikel 86 II EGV Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      4. Bleibende Unzulänglichkeiten und die Notwendigkeit regulierenden Tätigwerdens Kein Zugriff 285 - 288 Sebastian Schulenberg
      1. Sebastian Schulenberg
        1. Energieversorgung als Universaldienstleistung Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
        2. Betrauungsakt Kein Zugriff Sebastian Schulenberg
      2. Ausnahmen von der Geltung der Vertragsvorschriften – Artikel 86 II EGV als allgemeiner Service Public-Vorbehalt Kein Zugriff 293 - 295 Sebastian Schulenberg
      3. Erforderlichkeit der Ausnahmen und Schranken-Schranke des Gemeinschaftsinteresses Kein Zugriff 295 - 297 Sebastian Schulenberg
      4. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik – finale Kompetenznormen und die Gemeinschaft als Gewährleister öffentlicher Dienstleistungen Kein Zugriff 297 - 305 Sebastian Schulenberg
    5. Artikel 86 III EGV Kein Zugriff 305 - 309 Sebastian Schulenberg
    6. Bisherige Regelungskonzepte im Energiesektor und die Pläne der Kommission Kein Zugriff 309 - 312 Sebastian Schulenberg
    1. Das Subsidiaritätsprinzip nach Artikel 5 II EGV Kein Zugriff 313 - 317 Sebastian Schulenberg
    2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Artikel 5 III EGV Kein Zugriff 317 - 319 Sebastian Schulenberg
    3. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 319 - 326 Sebastian Schulenberg
    4. Wertung 321 V. Die binnenmarktfinale Erforderlichkeit nach Artikel 14 EGV und die Erforderlichkeit nach Artikel 308 EGV Kein Zugriff 326 - 328 Sebastian Schulenberg
    5. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 328 - 330 Sebastian Schulenberg
    1. Eigentumsordnung im Sinne des Artikels 295 EGV Kein Zugriff 331 - 337 Sebastian Schulenberg
    2. Berührtsein der Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten Kein Zugriff 337 - 337 Sebastian Schulenberg
    3. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 337 - 338 Sebastian Schulenberg
      1. Förderung der Forschung und Verbreitung der Kenntnisse Kein Zugriff 339 - 344 Sebastian Schulenberg
      2. Festlegung einheitlicher Sicherheitsnormen für Gesundheitsschutz und nukleare Sicherheit Kein Zugriff 344 - 352 Sebastian Schulenberg
      3. Investitionserleichterung Kein Zugriff 352 - 353 Sebastian Schulenberg
      4. Versorgung mit Erzen und Kernbrennstoffen Kein Zugriff 353 - 354 Sebastian Schulenberg
      5. Überwachung der Sicherheit Kein Zugriff 354 - 355 Sebastian Schulenberg
      6. Herstellen der Verbindung zu anderen Ländern und zwischenstaatlichen Institutionen Kein Zugriff 355 - 356 Sebastian Schulenberg
      7. Der gemeinsame Markt auf dem Kerngebiet Kein Zugriff 356 - 358 Sebastian Schulenberg
    2. Wertung Kein Zugriff 358 - 360 Sebastian Schulenberg
    3. Das Verhältnis der Euratom zum EG-Vertrag Kein Zugriff 360 - 364 Sebastian Schulenberg
    4. Das zukünftige Verhältnis der Euratom zum AEU-Vertrag Kein Zugriff 364 - 366 Sebastian Schulenberg
    5. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 366 - 367 Sebastian Schulenberg
  11. Ergebnis: Eine europäische Energiepolitik auch ohne energiepolitische Spezialkompetenz Kein Zugriff 368 - 376 Sebastian Schulenberg
      1. Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts Kein Zugriff 377 - 381 Sebastian Schulenberg
      2. Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union Kein Zugriff 381 - 385 Sebastian Schulenberg
      3. Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen Kein Zugriff 385 - 387 Sebastian Schulenberg
      4. Förderung der Interkonnektion der Energienetze Kein Zugriff 387 - 392 Sebastian Schulenberg
      1. Verfolgung der energiepolitischen Ziele „im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten“ Kein Zugriff 392 - 393 Sebastian Schulenberg
      2. Verfolgung der energiepolitischen Ziele „unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Erhaltung und Verbesserung der Umwelt“ und Artikel 11 AEUV Kein Zugriff 393 - 398 Sebastian Schulenberg
      3. Verfolgung der energiepolitischen Ziele „im Rahmen der Verwirklichung oder des Funktionierens des Binnenmarkts“ Kein Zugriff 398 - 401 Sebastian Schulenberg
      1. Bedingungen für die Nutzung der Energieressourcen eines Mitgliedstaats, die Wahl eines Mitgliedstaats zwischen verschiedenen Energiequellen und die allgemeine Struktur seiner Energieversorgung Kein Zugriff 401 - 402 Sebastian Schulenberg
      2. Das „Berühren“ der Belange durch den Unionsgesetzgeber Kein Zugriff 402 - 404 Sebastian Schulenberg
      3. Unbeschadet Artikel 192 II lit. c) AEUV Kein Zugriff 404 - 404 Sebastian Schulenberg
      4. Erklärung der Mitgliedstaaten zu Artikel 194 AEUV Kein Zugriff 404 - 405 Sebastian Schulenberg
      1. Das allgemeine Verfahren Kein Zugriff 405 - 406 Sebastian Schulenberg
      2. Besonderheiten nach Artikel 194 III AEUV Kein Zugriff 406 - 407 Sebastian Schulenberg
    5. Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeitsprinzip in Artikel 194 II Uabs. 1 AEUV und nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 407 - 413 Sebastian Schulenberg
    6. Bedeutung der Einordnung als „geteilte Zuständigkeit“ nach Artikel 4 II lit. i) AEUV Kein Zugriff 413 - 414 Sebastian Schulenberg
    7. Verhältnis zu anderen Kompetenznormen Kein Zugriff 414 - 422 Sebastian Schulenberg
    8. Eine europäische Energiepolitik und die Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 422 - 424 Sebastian Schulenberg
    9. Wertung Kein Zugriff 424 - 427 Sebastian Schulenberg
  13. Schlussbetrachtung – Eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 428 - 432 Sebastian Schulenberg
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 433 - 454 Sebastian Schulenberg

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