Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Energiepolitik der Europäischen Union

Eine kompetenzrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung finaler Kompetenznormen
Autor:innen:
Verlag:
 07.12.2009

Zusammenfassung

Das Werk bietet einen umfassenden und aktuellen Einblick in die kompetenzrechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union, mittels einer eigenständigen Energiepolitik auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zur sicheren, nachhaltigen und wirtschaftlichen Energieversorgung zu reagieren. Die Arbeit durchbricht das bisherige Schweigen des europäischen Primärrechts zu dieser Frage und begründet die normative Verortung dieses noch im Entstehen begriffenen europäischen Politikfeldes in den europäischen Verträgen. Dabei vermittelt der Autor zugleich Erkenntnisse über Struktur und Reichweite der Gemeinschaftskompetenzen insgesamt. Insbesondere die Frage, inwieweit es dem Gemeinschaftsgesetzgeber mittels zielgerichteter Kompetenznormen möglich ist, ein ihm nicht mittels einer Spezialkompetenz zugeordnetes Politikfeld wie die Energiepolitik zu „vergemeinschaften“, steht hier im Mittelpunkt der Betrachtung. Der Vergleich mit der neu gestalteten Kompetenzordnung unter dem Vertrag von Lissabon schließlich gibt Aufschluss darüber, inwieweit der Lissabonner Vertrag die energiepolitischen Kompetenzen der Union umgestaltet und erweitert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
Erscheinungsdatum
07.12.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4939-6
ISBN-Online
978-3-8452-2094-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
348
Sprache
Deutsch
Seiten
454
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
      1. Der Politik-Begriff im Rahmen der Energiepolitik Kein Zugriff 17 - 27
      2. Die besonderen Zielsetzungen der Energiepolitik Kein Zugriff 27 - 31
      3. Die Instrumente zur Umsetzung der Energiepolitik Kein Zugriff 31 - 31
      4. Die mit einer europäischen Energiepolitik verbundenen Besonderheiten Kein Zugriff 31 - 34
      1. Die Gewährleistung wettbewerbsfähiger, sicherer und umweltverträglicher Energie in einem sich wandelnden Welt-Energiemarkt Kein Zugriff 34 - 41
      2. Vorzüge einer europäischen Antwort gegenüber 27 nationalen Energiepolitiken Kein Zugriff 41 - 45
    3. Bisherige Ansätze einer europäischen Energiepolitik Kein Zugriff 45 - 50
    4. Die Mitteilung der Kommission, der Aktionsplan des Europäischen Rates und der geplante Grundlagenvertrag – Eine Energiepolitik für Europa Kein Zugriff 50 - 54
    1. Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die finale Ausrichtung von Befugnisnormen im EG-Vertrag Kein Zugriff 55 - 65
    2. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 65 - 66
    1. Eine europäische Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft nach Artikel 2 EGV Kein Zugriff 67 - 72
    2. Artikel 3 I lit. u) EGV und das Gemeinschaftsziel „Energiepolitik“ Kein Zugriff 72 - 74
    3. Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft und Artikel 5 I EGV Kein Zugriff 74 - 76
    4. Das Gemeinschaftsziel „Energiepolitik“ als Handlungsappell Kein Zugriff 76 - 78
    5. Ergebnis für eine Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft Kein Zugriff 78 - 78
    1. Handlungsbefugnisse nach der Theorie von den „implied powers“ Kein Zugriff 79 - 82
    2. Handlungsbefugnisse aus Ziel- und Aufgabenkatalogen nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 82 - 83
    3. Bedeutung der energiepolitischen Ziel- und Aufgabenkataloge für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 83 - 84
        1. Die notwendige Unterscheidung von Anwendungsvoraussetzung, Ziel und Gegenstand der Befugnisnorm Kein Zugriff
        2. Die Anwendungsvoraussetzungen der Harmonisierungskompetenz für den Binnenmarkt Kein Zugriff
          1. Vertrags- und normsystematische Argumente für die Verwirklichung weitreichender energiepolitischer Regelungen und Regelungspakete Kein Zugriff
          2. Normspezifische Argumente für die Verwirklichung eines energiepolitischen Gesamtkonzeptes Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Einschränkungen aus der finalen Struktur der Kompetenznorm Kein Zugriff
        2. Artikel 95 EGV und die Gewährleistung wirtschaftlicher Freiheiten Kein Zugriff
          1. Eine Beschränkung sowohl der Anwendungsvoraussetzungen als auch des Gegenstandes der Rechtsangleichungskompetenz Kein Zugriff
          2. Eine Beschränkung allein der Anwendungsvoraussetzungen der Rechtsangleichungskompetenz Kein Zugriff
        2. Die Folgeurteile British American Tobacco, Arnold André, Swedish Match AB, Alliance for Natural Health und Smoke Flavourings Kein Zugriff
        3. Das Urteil ENISA und das zweite Tabakurteil Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik auf Grundlage von Artikel 95 EGV Kein Zugriff 125 - 128
      5. Artikel 95 EGV und der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 128 - 129
    2. Artikel 47 II und 55 EGV Kein Zugriff 129 - 132
      1. Binnenmarkthemmnisse im Energiebereich Kein Zugriff 132 - 136
        1. Die Mitteilung zu einer europäischen Energiepolitik Kein Zugriff
          1. Die Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen der Energieversorgung Kein Zugriff
          2. Stärkung nationaler Regulierungsbehörden Kein Zugriff
          3. Schaffung einer europäischen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
          4. Schaffung eines europäischen Netzes der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
          5. Überwachung des Energiehandels Kein Zugriff
        1. Die Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen der Energieversorgung Kein Zugriff
        2. Stärkung nationaler Regulierungsbehörden Kein Zugriff
        3. Schaffung einer europäischen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        4. Schaffung eines europäischen Netzes der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
        5. Überwachung des Energiehandels Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 149 - 150
        1. Die finale Kompetenzstruktur und die vertikale Kompetenzfrage Kein Zugriff
        2. Die finale Kompetenzstruktur und die horizontale Kompetenzfrage Kein Zugriff
        3. Die Verwirklichung eines umweltpolitischen Gesamtansatzes mit energiepolitischem Einschlag Kein Zugriff
        4. Vorverlagerung des Gemeinschaftshandelns unter den Artikeln 174, 175 EGV Kein Zugriff
      2. Teilweise Auflösung der Querschnittsproblematik im Energiesektor durch Artikel 175 II lit. c) EGV Kein Zugriff 161 - 163
      3. Keine Einschränkung aus der Erklärung vom 09.09.1985 Kein Zugriff 163 - 163
        1. Die umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen Kein Zugriff
        2. Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Kein Zugriff
        3. Schutz der menschlichen Gesundheit Kein Zugriff
      5. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 167 - 168
      6. Zwischenergebnis für die Artikel 174, 175 EGV Kein Zugriff 168 - 169
        1. Die Bedeutung der Zielbestimmungen des Artikels 163 EGV für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff
        2. Die gemeinschaftsrechtlichen Handlungsbefugnisse zur Förderung von Energietechnologien Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Die Vorschläge der Kommission für einen Technologieplan für den Energiesektor Kein Zugriff 175 - 179
      3. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 179 - 180
      1. Artikel 100 EGV als finaler Krisenreaktionsmechanismus Kein Zugriff 180 - 185
      2. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 185 - 188
      3. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 188 - 190
        1. Die Energieinfrastruktur als Bezugspunkt der Gemeinschaftsrechtsetzung Kein Zugriff
        2. Die transeuropäische Bezugsgröße Kein Zugriff
        3. Die Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        4. Die Regelungstiefe der gemeinschaftlichen Planungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. Die Ziele nach Artikel 154 EGV Kein Zugriff
        2. Die Handlungsformen nach Artikel 155 EGV Kein Zugriff
        3. Das Rechtsetzungsverfahren nach Artikel 156 EGV Kein Zugriff
      3. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 200 - 204
      4. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 204 - 204
      1. Die energiepolitischen Außenkompetenzen der Gemeinschaft nach dem EGV Kein Zugriff 204 - 217
        1. Die Ziele der GASP und die europäische Energieaußenpolitik Kein Zugriff
        2. Die Instrumente zur Verwirklichung der energiepolitischen GASP-Ziele Kein Zugriff
        1. Die europäische Energiegemeinschaft Kein Zugriff
        2. Die Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
        3. Energiepolitische Beziehungen zu Russland Kein Zugriff
        4. Die Europäische Energiecharta Kein Zugriff
        5. Ein internationales Abkommen zur Energieeffizienz Kein Zugriff
        6. Energieaußenpolitik und Entwicklungshilfe Kein Zugriff
        7. Ergebnis für das energiepolitische Handeln im internationalen Raum Kein Zugriff
      4. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 231 - 234
        1. Energiepolitik als allgemeines Ziel der Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. Energiepolitik als ein Ziel im Sinne des Artikels 308 EGV Kein Zugriff
      2. Die Verfolgung einer Energiepolitik „im Rahmen des Gemeinsamen Marktes“ Kein Zugriff 242 - 243
      3. Artikel 308 EGV, eine europäische Energiepolitik und das negative Tatbestandsmerkmal der „Systemveränderung“ Kein Zugriff 243 - 248
      4. Artikel 308 EGV und die „Binnensubsidiarität“ der Norm Kein Zugriff 248 - 252
      5. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 252 - 253
      6. Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 253 - 253
      1. Verletzungen der Grundfreiheiten im Energiesektor Kein Zugriff 254 - 258
        1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
        2. Umweltschutz Kein Zugriff
      3. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 261 - 266
    2. Die Behandlung staatlicher Handelsmonopole nach Artikel 31 EGV Kein Zugriff 266 - 268
      1. Langzeit- und Ausschließlichkeitsverträge Kein Zugriff 268 - 274
        1. Der Netzzugang und Artikel 81, 82 EGV nach den Entflechtungsbestimmungen Kein Zugriff
        2. Die essential facilities Doktrin Kein Zugriff
        3. Artikel 82 II lit. a), b) EGV Kein Zugriff
        4. Bedeutung der so begründeten Zugangsrechte Kein Zugriff
        1. Die Förderung energieintensiver Industrien Kein Zugriff
        2. Förderung erneuerbarer Energien über Mindestpreisvergütungsregeln Kein Zugriff
        3. Artikel 87 EGV und Artikel 86 II EGV Kein Zugriff
      4. Bleibende Unzulänglichkeiten und die Notwendigkeit regulierenden Tätigwerdens Kein Zugriff 285 - 288
        1. Energieversorgung als Universaldienstleistung Kein Zugriff
        2. Betrauungsakt Kein Zugriff
      2. Ausnahmen von der Geltung der Vertragsvorschriften – Artikel 86 II EGV als allgemeiner Service Public-Vorbehalt Kein Zugriff 293 - 295
      3. Erforderlichkeit der Ausnahmen und Schranken-Schranke des Gemeinschaftsinteresses Kein Zugriff 295 - 297
      4. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik – finale Kompetenznormen und die Gemeinschaft als Gewährleister öffentlicher Dienstleistungen Kein Zugriff 297 - 305
    5. Artikel 86 III EGV Kein Zugriff 305 - 309
    6. Bisherige Regelungskonzepte im Energiesektor und die Pläne der Kommission Kein Zugriff 309 - 312
    1. Das Subsidiaritätsprinzip nach Artikel 5 II EGV Kein Zugriff 313 - 317
    2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Artikel 5 III EGV Kein Zugriff 317 - 319
    3. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 319 - 326
    4. Wertung 321 V. Die binnenmarktfinale Erforderlichkeit nach Artikel 14 EGV und die Erforderlichkeit nach Artikel 308 EGV Kein Zugriff 326 - 328
    5. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 328 - 330
    1. Eigentumsordnung im Sinne des Artikels 295 EGV Kein Zugriff 331 - 337
    2. Berührtsein der Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten Kein Zugriff 337 - 337
    3. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 337 - 338
      1. Förderung der Forschung und Verbreitung der Kenntnisse Kein Zugriff 339 - 344
      2. Festlegung einheitlicher Sicherheitsnormen für Gesundheitsschutz und nukleare Sicherheit Kein Zugriff 344 - 352
      3. Investitionserleichterung Kein Zugriff 352 - 353
      4. Versorgung mit Erzen und Kernbrennstoffen Kein Zugriff 353 - 354
      5. Überwachung der Sicherheit Kein Zugriff 354 - 355
      6. Herstellen der Verbindung zu anderen Ländern und zwischenstaatlichen Institutionen Kein Zugriff 355 - 356
      7. Der gemeinsame Markt auf dem Kerngebiet Kein Zugriff 356 - 358
    2. Wertung Kein Zugriff 358 - 360
    3. Das Verhältnis der Euratom zum EG-Vertrag Kein Zugriff 360 - 364
    4. Das zukünftige Verhältnis der Euratom zum AEU-Vertrag Kein Zugriff 364 - 366
    5. Bedeutung für eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 366 - 367
  11. Ergebnis: Eine europäische Energiepolitik auch ohne energiepolitische Spezialkompetenz Kein Zugriff 368 - 376
      1. Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts Kein Zugriff 377 - 381
      2. Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union Kein Zugriff 381 - 385
      3. Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen Kein Zugriff 385 - 387
      4. Förderung der Interkonnektion der Energienetze Kein Zugriff 387 - 392
      1. Verfolgung der energiepolitischen Ziele „im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten“ Kein Zugriff 392 - 393
      2. Verfolgung der energiepolitischen Ziele „unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Erhaltung und Verbesserung der Umwelt“ und Artikel 11 AEUV Kein Zugriff 393 - 398
      3. Verfolgung der energiepolitischen Ziele „im Rahmen der Verwirklichung oder des Funktionierens des Binnenmarkts“ Kein Zugriff 398 - 401
      1. Bedingungen für die Nutzung der Energieressourcen eines Mitgliedstaats, die Wahl eines Mitgliedstaats zwischen verschiedenen Energiequellen und die allgemeine Struktur seiner Energieversorgung Kein Zugriff 401 - 402
      2. Das „Berühren“ der Belange durch den Unionsgesetzgeber Kein Zugriff 402 - 404
      3. Unbeschadet Artikel 192 II lit. c) AEUV Kein Zugriff 404 - 404
      4. Erklärung der Mitgliedstaaten zu Artikel 194 AEUV Kein Zugriff 404 - 405
      1. Das allgemeine Verfahren Kein Zugriff 405 - 406
      2. Besonderheiten nach Artikel 194 III AEUV Kein Zugriff 406 - 407
    5. Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeitsprinzip in Artikel 194 II Uabs. 1 AEUV und nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 407 - 413
    6. Bedeutung der Einordnung als „geteilte Zuständigkeit“ nach Artikel 4 II lit. i) AEUV Kein Zugriff 413 - 414
    7. Verhältnis zu anderen Kompetenznormen Kein Zugriff 414 - 422
    8. Eine europäische Energiepolitik und die Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 422 - 424
    9. Wertung Kein Zugriff 424 - 427
  13. Schlussbetrachtung – Eine europäische Energiepolitik Kein Zugriff 428 - 432
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 433 - 454

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Europarecht & Internationales Recht & Rechtsvergleichung"
Cover des Buchs: Der Volkseinwand
Monographie Kein Zugriff
Florian Feigl
Der Volkseinwand
Cover des Buchs: Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Monographie Kein Zugriff
Dennis Traudt
Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Cover des Buchs: Future-Proofing in Public Law
Sammelband Kein Zugriff
Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Monographie Kein Zugriff
Justus Schmidt
Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Cover des Buchs: »Free Speech« v »Political Correctness«
Monographie Kein Zugriff
Hans G. Gnodtke
»Free Speech« v »Political Correctness«

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex