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Monographie Kein Zugriff

Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Mit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes ist die Abgrenzung von Nichtigkeit gemäß § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit praktisch relevant geworden. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen Verträge, die zur Erbringung einer verbotswidrigen Leistung anhalten, nichtig sind und in welchen Fällen hingegen das Unmöglichkeitsrecht anzuwenden ist. In der Folge wird erläutert, wie eine Leistung, die unter Missachtung eines Verbots erbracht wurde, unter den Vorzeichen der rechtlichen Unmöglichkeit zu behandeln ist. Dabei zeigt sich, dass rechtliche Unmöglichkeit und Erfüllung entgegen dem bisherigen Verständnis einander nicht ausschließen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1013-3
ISBN-Online
978-3-8452-5216-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
834
Sprache
Deutsch
Seiten
161
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12
  3. Einleitung Kein Zugriff 13 - 18
    1. Beschränkung durch Verbotsgesetze Kein Zugriff 19 - 22
      1. Verbot des Inhalts eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff 22 - 24
      2. Verbot gegen die Art und Weise des Zustandekommens eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff 24 - 26
      3. Verbotsverstoß wegen eines beabsichtigten Folgegeschäfts Kein Zugriff 26 - 27
      1. Geltungsanspruch der Verbotsgesetze Kein Zugriff 27 - 27
      2. § 134 BGB als Verbindungsnorm Kein Zugriff 27 - 28
        1. Bedeutung Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. § 134 BGB als Auslegungsregel Kein Zugriff
          2. § 134 BGB als nichtssagende Norm Kein Zugriff
          3. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. § 134 BGB als Klarstellungsnorm Kein Zugriff
          1. Die Formel der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Literaturansichten Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Schutzrichtungen Kein Zugriff 38 - 39
      2. Schutzzwecke Kein Zugriff 39 - 40
    5. Der Grundsatz der sichersten Zweckerreichung Kein Zugriff 40 - 40
      1. Tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff 41 - 42
        1. Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        2. Rechtlich-normative Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Rechtliche Unmöglichkeit und Leistungsinhalt Kein Zugriff 44 - 49
        1. Nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
          1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
          2. Unvermögen Kein Zugriff
        1. Das Erlöschen des Erfüllungsanspruchs und die Erhaltung der Leistungspflicht Kein Zugriff
          1. Sekundäransprüche bei nachträglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
          2. Sekundäransprüche bei anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 56 - 56
      1. Zugrunde liegende These Kein Zugriff 57 - 62
      2. Keine Anwendung von § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB Kein Zugriff 62 - 63
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 63 - 63
      1. Beschreibung des Schnittbereichs Kein Zugriff 63 - 64
      2. Fälle außerhalb des Schnittbereichs Kein Zugriff 64 - 67
    3. Keine Unmöglichkeit bei Nichtigkeit Kein Zugriff 67 - 67
    4. Das Bedürfnis zur Klärung der Normbereiche Kein Zugriff 67 - 70
      1. Unvereinbarkeit von § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit? Kein Zugriff 70 - 72
      2. Tatsächliche Erfüllung und rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff 72 - 74
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 75 - 75
    2. Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff 75 - 76
      1. Neuregelung des § 311 a BGB zum 1.1.2002 Kein Zugriff 76 - 76
      2. § 311 a BGB und Privatautonomie Kein Zugriff 76 - 77
          1. § 311 a Abs. 2 BGB als Garantiehaftung Kein Zugriff
          2. § 311 a Abs. 2 BGB als Verschuldenshaftung Kein Zugriff
          1. Keine Einschränkung des Anwendungsbereichs bei gesetzeswidrigem Vertrag Kein Zugriff
          2. Keine unschlüssige Dogmatik des Anspruchs aus § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            1. Die Kritik Lobingers Kein Zugriff
            2. Gründe für die Gewährung des Schadensersatzes auf das positive Interesse Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Keine analoge Anwendung des § 122 BGB Kein Zugriff
        4. Vorrang des § 311 a Abs. 2 BGB gegenüber culpa in contrahendo Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Geeignetheit Kein Zugriff
        2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Vorrangige Berücksichtigung des § 311 a BGB Kein Zugriff 97 - 97
    4. Regelungsgehalt des § 817 Satz 2 BGB Kein Zugriff 97 - 100
      1. Vorgehensweise bei der Abgrenzung Kein Zugriff 100 - 100
      2. Das Verbotsgesetz als Primat Kein Zugriff 100 - 101
      3. Wechselwirkung von Nichtigkeit und den §§ 275, 311 a BGB bei rechtlicher Unmöglichkeit Kein Zugriff 101 - 103
        1. Maßgebliche Kriterien Kein Zugriff
          1. Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
          2. Verhinderung eines Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff
        3. Keine Gültigkeit des Verpflichtungsgeschäfts bei Unrechtsabrede Kein Zugriff
        4. Keine Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts bei Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts Kein Zugriff
      1. Struktur der Fallgruppenbildung Kein Zugriff 115 - 116
              1. Annahme von Nichtigkeit des Vertrages beim zweiseitigen Verbot Kein Zugriff
              2. Annahme von Gültigkeit beim beiderseitigen Verbot Kein Zugriff
              3. Abweichende Beurteilung bei nur einseitigem Verbot Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Kenntnis nur des Gläubigers Kein Zugriff
          2. Kenntnis beider Vertragsparteien Kein Zugriff
          3. Unkenntnis beider Vertragsparteien Kein Zugriff
          1. Verbot schützt Gläubiger der verbotenen Leistung Kein Zugriff
          2. Verbot schützt Schuldner der verbotenen Leistung Kein Zugriff
      1. Verpflichtung zur Annahme einer verbotenen Leistung Kein Zugriff 138 - 141
        1. Kenntnis vom Verbot bei Leistungsvornahme Kein Zugriff
        2. Unkenntnis vom Verbot bei Leistungsvornahme Kein Zugriff
        1. Einseitiges Verbot Kein Zugriff
        2. Beiderseitiges Verbot Kein Zugriff
    1. Zum ersten Teil Kein Zugriff 150 - 151
    2. Zum zweiten Teil Kein Zugriff 151 - 151
    3. Zum dritten Teil Kein Zugriff 151 - 151
    4. Zum vierten Teil Kein Zugriff 151 - 156
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 157 - 161

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