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Monographie Kein Zugriff

Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Mit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes ist die Abgrenzung von Nichtigkeit gemäß § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit praktisch relevant geworden. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen Verträge, die zur Erbringung einer verbotswidrigen Leistung anhalten, nichtig sind und in welchen Fällen hingegen das Unmöglichkeitsrecht anzuwenden ist. In der Folge wird erläutert, wie eine Leistung, die unter Missachtung eines Verbots erbracht wurde, unter den Vorzeichen der rechtlichen Unmöglichkeit zu behandeln ist. Dabei zeigt sich, dass rechtliche Unmöglichkeit und Erfüllung entgegen dem bisherigen Verständnis einander nicht ausschließen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2014
Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1013-3
ISBN-Online
978-3-8452-5216-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
834
Sprache
Deutsch
Seiten
161
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Sebastian Jäpel
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Sebastian Jäpel
  3. Einleitung Kein Zugriff 13 - 18 Sebastian Jäpel
    1. Beschränkung durch Verbotsgesetze Kein Zugriff 19 - 22 Sebastian Jäpel
      1. Verbot des Inhalts eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff 22 - 24 Sebastian Jäpel
      2. Verbot gegen die Art und Weise des Zustandekommens eines Rechtsgeschäfts Kein Zugriff 24 - 26 Sebastian Jäpel
      3. Verbotsverstoß wegen eines beabsichtigten Folgegeschäfts Kein Zugriff 26 - 27 Sebastian Jäpel
      1. Geltungsanspruch der Verbotsgesetze Kein Zugriff 27 - 27 Sebastian Jäpel
      2. § 134 BGB als Verbindungsnorm Kein Zugriff 27 - 28 Sebastian Jäpel
      3. Sebastian Jäpel
        1. Bedeutung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Rechtsfolgen Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      4. Sebastian Jäpel
        1. Sebastian Jäpel
          1. § 134 BGB als Auslegungsregel Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. § 134 BGB als nichtssagende Norm Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          3. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          4. § 134 BGB als Klarstellungsnorm Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Sebastian Jäpel
          1. Die Formel der Rechtsprechung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Literaturansichten Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      1. Schutzrichtungen Kein Zugriff 38 - 39 Sebastian Jäpel
      2. Schutzzwecke Kein Zugriff 39 - 40 Sebastian Jäpel
    5. Der Grundsatz der sichersten Zweckerreichung Kein Zugriff 40 - 40 Sebastian Jäpel
      1. Tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff 41 - 42 Sebastian Jäpel
      2. Sebastian Jäpel
        1. Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Rechtlich-normative Unmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
    2. Rechtliche Unmöglichkeit und Leistungsinhalt Kein Zugriff 44 - 49 Sebastian Jäpel
      1. Sebastian Jäpel
        1. Nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Sebastian Jäpel
          1. Objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Unvermögen Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      2. Sebastian Jäpel
        1. Das Erlöschen des Erfüllungsanspruchs und die Erhaltung der Leistungspflicht Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Sebastian Jäpel
          1. Sekundäransprüche bei nachträglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Sekundäransprüche bei anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 56 - 56 Sebastian Jäpel
      1. Zugrunde liegende These Kein Zugriff 57 - 62 Sebastian Jäpel
      2. Keine Anwendung von § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB Kein Zugriff 62 - 63 Sebastian Jäpel
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 63 - 63 Sebastian Jäpel
      1. Beschreibung des Schnittbereichs Kein Zugriff 63 - 64 Sebastian Jäpel
      2. Fälle außerhalb des Schnittbereichs Kein Zugriff 64 - 67 Sebastian Jäpel
    3. Keine Unmöglichkeit bei Nichtigkeit Kein Zugriff 67 - 67 Sebastian Jäpel
    4. Das Bedürfnis zur Klärung der Normbereiche Kein Zugriff 67 - 70 Sebastian Jäpel
      1. Unvereinbarkeit von § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit? Kein Zugriff 70 - 72 Sebastian Jäpel
      2. Tatsächliche Erfüllung und rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff 72 - 74 Sebastian Jäpel
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 75 - 75 Sebastian Jäpel
    2. Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff 75 - 76 Sebastian Jäpel
      1. Neuregelung des § 311 a BGB zum 1.1.2002 Kein Zugriff 76 - 76 Sebastian Jäpel
      2. § 311 a BGB und Privatautonomie Kein Zugriff 76 - 77 Sebastian Jäpel
      3. Sebastian Jäpel
        1. Sebastian Jäpel
          1. § 311 a Abs. 2 BGB als Garantiehaftung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. § 311 a Abs. 2 BGB als Verschuldenshaftung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Sebastian Jäpel
          1. Keine Einschränkung des Anwendungsbereichs bei gesetzeswidrigem Vertrag Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Keine unschlüssige Dogmatik des Anspruchs aus § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          3. Sebastian Jäpel
            1. Die Kritik Lobingers Kein Zugriff Sebastian Jäpel
            2. Gründe für die Gewährung des Schadensersatzes auf das positive Interesse Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        3. Keine analoge Anwendung des § 122 BGB Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        4. Vorrang des § 311 a Abs. 2 BGB gegenüber culpa in contrahendo Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      4. Sebastian Jäpel
        1. Geeignetheit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Erforderlichkeit Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      5. Vorrangige Berücksichtigung des § 311 a BGB Kein Zugriff 97 - 97 Sebastian Jäpel
    4. Regelungsgehalt des § 817 Satz 2 BGB Kein Zugriff 97 - 100 Sebastian Jäpel
      1. Vorgehensweise bei der Abgrenzung Kein Zugriff 100 - 100 Sebastian Jäpel
      2. Das Verbotsgesetz als Primat Kein Zugriff 100 - 101 Sebastian Jäpel
      3. Wechselwirkung von Nichtigkeit und den §§ 275, 311 a BGB bei rechtlicher Unmöglichkeit Kein Zugriff 101 - 103 Sebastian Jäpel
      4. Sebastian Jäpel
        1. Maßgebliche Kriterien Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Sebastian Jäpel
          1. Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Verhinderung eines Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        3. Keine Gültigkeit des Verpflichtungsgeschäfts bei Unrechtsabrede Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        4. Keine Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts bei Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      1. Struktur der Fallgruppenbildung Kein Zugriff 115 - 116 Sebastian Jäpel
      2. Sebastian Jäpel
        1. Sebastian Jäpel
          1. Sebastian Jäpel
            1. Sebastian Jäpel
              1. Annahme von Nichtigkeit des Vertrages beim zweiseitigen Verbot Kein Zugriff Sebastian Jäpel
              2. Annahme von Gültigkeit beim beiderseitigen Verbot Kein Zugriff Sebastian Jäpel
              3. Abweichende Beurteilung bei nur einseitigem Verbot Kein Zugriff Sebastian Jäpel
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Jäpel
            2. Kenntnis nur des Gläubigers Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Kenntnis beider Vertragsparteien Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          3. Unkenntnis beider Vertragsparteien Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Sebastian Jäpel
          1. Verbot schützt Gläubiger der verbotenen Leistung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
          2. Verbot schützt Schuldner der verbotenen Leistung Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      1. Verpflichtung zur Annahme einer verbotenen Leistung Kein Zugriff 138 - 141 Sebastian Jäpel
      2. Sebastian Jäpel
        1. Kenntnis vom Verbot bei Leistungsvornahme Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Unkenntnis vom Verbot bei Leistungsvornahme Kein Zugriff Sebastian Jäpel
      3. Sebastian Jäpel
        1. Einseitiges Verbot Kein Zugriff Sebastian Jäpel
        2. Beiderseitiges Verbot Kein Zugriff Sebastian Jäpel
    1. Zum ersten Teil Kein Zugriff 150 - 151 Sebastian Jäpel
    2. Zum zweiten Teil Kein Zugriff 151 - 151 Sebastian Jäpel
    3. Zum dritten Teil Kein Zugriff 151 - 151 Sebastian Jäpel
    4. Zum vierten Teil Kein Zugriff 151 - 156 Sebastian Jäpel
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 157 - 161 Sebastian Jäpel

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