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Monographie Kein Zugriff
Vergabeverfahren im Investitionsschutzrecht
Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Standards des Investitionsschutz- und Vergaberechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law, Band 20
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Investitionen geht häufig ein Vergabeverfahren voraus. Die Realisierung der Investition hängt in solchen Fällen vom Zuschlag ab. Sieht ein ausländischer Bieter sein Projekt bereits im Vergabeverfahren durch unfaire Behandlung, Diskriminierung oder intransparente Vergabeentscheidungen gefährdet, stellt sich auch die Frage nach der Geltung des im Bereich des Marktzugangs zurückhaltenden Investitionsschutzrechts.
Die Arbeit untersucht die Anwendung des Investitionsschutzrechts in der Frühphase einer Investition und betrachtet Vergabeverfahren mit verschiedenen Bieter-Konstellation aus investitionsschutzrechtlicher Perspektive. Ein Vergleich typischer vergabe- und investitionsschutzrechtlicher Standards zeigt, wie die Prüfung vergaberechtlicher Sachverhalte nach investitionsschutzrechtlichen Maßstäben gelingen kann.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5027-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9199-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- I. Einführende Überlegungen Kein Zugriff
- II. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
- III. Ein Wort zur Methode Kein Zugriff
- I. Entwicklung des internationalen Investitionsschutzrechts Kein Zugriff
- II. Entwicklung des internationalen Vergaberechts Kein Zugriff
- 1. Konzeption von Handels- und Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
- 2. Annäherung von Handels- und Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
- 3. Das Vergaberecht auf verschiedenen Rechtsebenen Kein Zugriff
- 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- 2. Gemeinsamer Anwendungsbereich für Investitionsschutz- und Vergaberecht Kein Zugriff
- A. Der Begriff »Investition« und die Teilnahme an Vergabeverfahren Kein Zugriff
- I. Der Investitionsbegriff in BITs Kein Zugriff
- a) Investitionsbegriff des Artikel 25 ICSID-Konvention Kein Zugriff
- b) Der Salini-Test Kein Zugriff
- 2. Bedeutung von Investition in NAFTA Kein Zugriff
- 3. Bedeutung von Investition in den Entwürfen zum MAI Kein Zugriff
- 4. Bedeutung von Investition im Vertrag über die Energiecharta Kein Zugriff
- 5. Ein gemeinsames Verständnis von Investition in BITs und multilateralen Abkommen Kein Zugriff
- III. Der offene Investitionsbegriff Kein Zugriff
- 1. Der Beginn einer Investition, frühzeitiger Zugang zu Schieds-gerichten und Pre-Establishment Expenditures Kein Zugriff
- a) Mihaly v. Sri Lanka Kein Zugriff
- b) Zhinvali v. Georgia Kein Zugriff
- c) PSEG v. Turkey Kein Zugriff
- 3. Pre-Investment Expenditures als Teil der Investition Kein Zugriff
- 1. Teilnahme am Vergabeverfahren als Investition Kein Zugriff
- 2. Investitionsschutzrechtlicher Rechtsschutz für unterlegene Bieter Kein Zugriff
- 1. Erweiterter Zugang zu Schiedsgerichten für vergaberechtliche Sachverhalte Kein Zugriff
- a) Schutz für beeinträchtigte Anteilseigner-Rechte von unterlegenen Bietern Kein Zugriff
- b) Ersatzfähige Beeinträchtigungen Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- I. Marktzugangsregeln in BITs und multilateralen Abkommen Kein Zugriff
- II. Investitionsschutzrechtliche Standards für den Marktzugang und die Pre-Establishment-Phase Kein Zugriff
- III. Konsequenzen für Vergabeverfahren im Vorfeld der Investition Kein Zugriff
- 1. Kodifikation des Wirtschaftsvölkerrechts Kein Zugriff
- 2. Ein Netzwerk aus BITs Kein Zugriff
- 1. Enteignungsschutz und Entschädigungserfordernis Kein Zugriff
- a) Autonomer vertraglicher Standard, gewohnheitsrechtliche Geltung oder Transformation des Mindeststandards Kein Zugriff
- aa) Schutzpflichten, Willkür- und Diskriminierungsverbot, Verbot der Rechtsverweigerung Kein Zugriff
- bb) Berechtigte Erwartungen, Stabilität und Transparenz als neue Elemente von Fair and Equitable Treatment Kein Zugriff
- aaa) Berechtigte Erwartungen, Stabilität des Investitionsumfelds Kein Zugriff
- bbb) Transparenz Kein Zugriff
- ccc) gewohnheitsrechtliche Geltung dieser neuen Elemente Kein Zugriff
- cc) Entwicklung von Fair and Equitable Treatment im Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
- 3. Meistbegünstigung und Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
- III. Gewohnheitsrechtlicher Schutz für Vergabeverfahren in der Pre-Establishment-Phase einer Investition Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- A. Voller Investitionsschutz für die Teilnahme an Vergabeverfahren über nationale Investitionsvehikel Kein Zugriff
- I. Besonderheiten bei der rechtsvergleichenden Betrachtung von BITs Kein Zugriff
- II. Besonderheiten bei der regimeübergreifenden Betrachtung von Abkommen im Wirtschaftsvölkerrecht Kein Zugriff
- III. Ziele des rechtsvergleichenden Herangehens an Investitionsschutz- und Vergaberecht Kein Zugriff
- I. Welche Standards werden verglichen? Kein Zugriff
- II. Ausländerschutz vor Enteignung und enteignungsgleichen Eingriffen Kein Zugriff
- 1. Das Fairnessgebot im Investitionsschutz und Vergaberecht Kein Zugriff
- 2. Das Fairnessgebot im Investitionsschutz und Vergaberecht im Vergleich Kein Zugriff
- 3. Konsequenzen für die Anwendung von Fair and Equitable Treatment auf Vergabeverfahren Kein Zugriff
- a) Diskriminierungsverbote im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- b) Diskriminierungsverbote im GPA Kein Zugriff
- c) Diskriminierungsverbote in der EU-Vergaberechtsrichtlinie Kein Zugriff
- d) Diskriminierungsverbote in Kapitel 10 NAFTA Kein Zugriff
- e) Diskriminierungsverbote im UNCITRAL Model Law on Public Procurement Kein Zugriff
- aa) Unterschiede bei den relativen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
- bb) Konsequenzen für die Anwendung von Inländergleichbehandlung und Meistbegünstigung auf Vergabeverfahren Kein Zugriff
- aa) Unterschiede bei den grundlegenden Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
- bb) Konsequenzen für die Anwendung der Diskriminierungsverbote in Fair and Equitable Treatment auf Vergabeverfahren Kein Zugriff
- aaa) Diskriminierungsverbot des gewohnheitsrechtlichen Mindest-standards Kein Zugriff
- bbb) Diskriminierungsverbot eines autonomen Fair and Equitable Treatment-Standards Kein Zugriff
- ccc) Auslegung unter Heranziehung des vergaberechtlichen Konzepts des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
- ddd) Auslegung unter Berücksichtigung FET-spezifischer, investitionsschutzrechtlicher Kriterien Kein Zugriff
- c) Fazit für die Anwendung investitionsschutzrechtlicher Diskriminierungsverbote auf vergaberechtliche Sachverhalte Kein Zugriff
- a) Das Transparenzgebot im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- b) Das Transparenzgebot im Vergaberecht Kein Zugriff
- a) Veröffentlichung von Gesetzen, Vorschriften, Gerichts- und administrativen Entscheidungen Kein Zugriff
- aa) Auslegung unter Heranziehung eines vergaberechtlichen Konzepts von Transparenz Kein Zugriff
- bb) Auslegung unter Berücksichtigung investitionsschutzrechtlicher Kriterien Kein Zugriff
- 3. Fazit für das investitionsschutzrechtliche Transparenzgebot in Vergabeverfahren Kein Zugriff
- VI. Folgerungen aus dem Vergleich einzelner Standards Kein Zugriff
- I. Regulatorischer Handlungsspielraum im internationalen Vergabe- und Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- II. Konflikte zwischen speziellen regulatorischen Zielen des Vergaberechts und Gewährleistungen regulatorischer Freiheit im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- III. Folge für die Wahrung des Handlungsspielraums in vergabe-rechtlichen Sachverhalten durch Auslegung investitionsschutz-rechtlicher Standards Kein Zugriff
- E. Fazit Kein Zugriff
- I. Vergabe im Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- II. Investitionsschutzrechtliche Standards für Vergabeverfahren Kein Zugriff
- Dokumente Kein Zugriff
- Entscheidungen Kein Zugriff
- Literatur Kein Zugriff
