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Monographie Kein Zugriff

Die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Verfasser führt der aktuellen Diskussion um die Erbschaftsteuerreform neue dogmatische Substanz zu. Gegenstand der Arbeit ist die Darstellung der Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008, die Klärung von Zweifelsfragen bei dessen Anwendung sowie die Vereinbarkeit mit Grundgesetz und Europarecht. Handlungsalternativen des Gesetzgebers und Gestaltungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen werden aufgezeigt.

Der Autor richtet sein Augenmerk insbesondere auf die Behaltensfristen, die Lohnsummen und das Verwaltungsvermögen. Er kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Regelungen gegen den Grundsatz der Bestimmtheit und damit gegen das Grundgesetz verstoßen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5671-4
ISBN-Online
978-3-8452-2469-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
684
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Ralf Birnbaum
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 18 Ralf Birnbaum
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22 Ralf Birnbaum
  4. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26 Ralf Birnbaum
      1. Einleitung Kein Zugriff 27 - 28 Ralf Birnbaum
      2. Freibetrag gemäß § 13 a Abs. 1 ErbStG (a. F.) und Bewertungsabschlag gemäß § 13 a Abs. 2 ErbStG (a. F.) Kein Zugriff 28 - 28 Ralf Birnbaum
      3. Tarifbegrenzung gemäß § 19 a ErbStG (a. F.) Kein Zugriff 28 - 29 Ralf Birnbaum
      4. Stundungsvorschrift des § 28 ErbStG (a. F.) Kein Zugriff 29 - 29 Ralf Birnbaum
      5. Beispielsfall Kein Zugriff 29 - 31 Ralf Birnbaum
      1. Bundesfinanzhof Kein Zugriff 31 - 33 Ralf Birnbaum
      2. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff 33 - 36 Ralf Birnbaum
      1. Gesetzgebung von 1951 bis zum Standortsicherungsgesetz 1993 Kein Zugriff 37 - 38 Ralf Birnbaum
      2. Empfehlung der Europäischen Kommission von 1994 Kein Zugriff 38 - 40 Ralf Birnbaum
      3. Gesetzgebung vom Jahressteuergesetz 1996 bis zum Haushaltsbegleitgesetz 2004 Kein Zugriff 40 - 41 Ralf Birnbaum
      4. Gesetzentwürfe zur Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer seit 2004 Kein Zugriff 41 - 45 Ralf Birnbaum
    2. Grundgedanken und Ziele der Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 Kein Zugriff 45 - 46 Ralf Birnbaum
      1. Überblick über die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 Kein Zugriff 46 - 47 Ralf Birnbaum
      2. Ralf Birnbaum
        1. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Betriebsvermögen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Anteile an Kapitalgesellschaften im Privatvermögen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      3. Ralf Birnbaum
        1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Ralf Birnbaum
          1. Ralf Birnbaum
            1. Betroffene Vermögensgegenstände Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Betriebsaufspaltung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Betriebsverpachtung im Ganzen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            4. Sonderbetriebsvermögen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            5. Konzern im Sinne des § 4h EStG Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            6. Wohnungsvermietungsunternehmen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            7. Überlassung zur land- und forstwirtschaftlichen Nutzung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Anteile an Kapitalgesellschaften bei unmittelbarer Beteiligung von nicht mehr als 25 % Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Übrige Beteiligungen an Personen- und Kapitalgesellschaften Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          4. Wertpapiere sowie vergleichbare Forderungen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          5. Kunstgegenstände, Kunstsammlungen und sonstige nicht begünstigte Vermögensgegenstände Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          6. Schulden Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          7. Aussonderung des innerhalb einer Zwei-Jahres-Frist zugeführten Verwaltungsvermögens Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Bestimmung des Anteils des Verwaltungsvermögens am Wert des Betriebes Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      4. Ralf Birnbaum
        1. Überblick über die Voraussetzungen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Lohnsumme Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Ausgangslohnsumme Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        4. Ralf Birnbaum
          1. Vergleich der Lohnsummen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Indexierung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Ralf Birnbaum
            1. Durchschnittliche Lohnsumme Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Übernahme des Einzelunternehmens oder Mitunternehmeranteils durch einen ehemalig Beschäftigten Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        5. Ausnahmeregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      5. Abzugsbetrag Kein Zugriff 70 - 71 Ralf Birnbaum
      6. Behaltensfrist Kein Zugriff 71 - 72 Ralf Birnbaum
      7. Doppelverstoß gegen Behaltensfrist und Lohnsummenregelung Kein Zugriff 72 - 75 Ralf Birnbaum
      8. Begünstigung bei Weitergabe des Vermögens Kein Zugriff 75 - 76 Ralf Birnbaum
      9. Regelung des Verfahrens Kein Zugriff 76 - 80 Ralf Birnbaum
      10. Tarifbegrenzung Kein Zugriff 80 - 80 Ralf Birnbaum
      11. Stundung Kein Zugriff 80 - 81 Ralf Birnbaum
      12. Ersatzerbschaftsteuer Kein Zugriff 81 - 81 Ralf Birnbaum
      13. Beschränkter Schuldenabzug Kein Zugriff 81 - 82 Ralf Birnbaum
      1. Einleitung Kein Zugriff 83 - 83 Ralf Birnbaum
      2. Europarechtliche Bindung bei der Ausgestaltung der Erbschaftsteuer Kein Zugriff 83 - 86 Ralf Birnbaum
      3. Ralf Birnbaum
        1. Darstellung der kritischen Regelungen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Ralf Birnbaum
          1. Ralf Birnbaum
            1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Rechtfertigung der Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Ralf Birnbaum
            1. Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Verhältnis von Niederlassungsfreiheit zu Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Rechtfertigung der Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Verstoß gegen das allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 12 EG) Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        4. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      4. Ralf Birnbaum
        1. Einbeziehung unternehmerischen Vermögens in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Ralf Birnbaum
          1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EG) und Kaptialverkehrsfreiheit (Art. 56 EG) Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Rechtfertigung der Beschränkung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      1. Einleitung Kein Zugriff 98 - 99 Ralf Birnbaum
      2. Ralf Birnbaum
        1. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Ralf Birnbaum
          1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Strenge Bindung an Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Stellungnahme und Festlegung des Prüfungsmaßstabes im konkreten Fall Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      3. Ralf Birnbaum
        1. Ungleichbehandlung unternehmerischen Vermögens gegenüber anderen Vermögensarten Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Rechtfertigung durch die Sozialpflichtigkeit betrieblich gebundenen Vermögens Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        4. Ralf Birnbaum
          1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Doppelbelastung des Betriebsvermögens mit Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer und Ertragsteuern Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Ralf Birnbaum
            1. Übermaßverbot und Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Folgerichtigkeit und Steuergerechtigkeit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          4. Keine Vermeidung der Doppelbelastung durch die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          5. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        5. Ralf Birnbaum
          1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Ralf Birnbaum
            1. Erhaltung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Vermeidung von Monopolen und oligopolartigen Strukturen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Aufrechterhaltung der Investitionsfähigkeit und der Liquidität Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            4. Wahrung der klein- und mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaft Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Erkennbare gesetzgeberische Entscheidung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          4. Ralf Birnbaum
            1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Erhaltung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Vermeidung von Monopolen und oligopolartigen Strukturen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            4. Aufrechterhaltung der Investitionsfähigkeit und der Liquidität Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            5. Wahrung der klein- und mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaft Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            6. Zielgenauigkeit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          5. Ralf Birnbaum
            1. Direkte Subvention Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Stundungsvorschrift des § 28 ErbStG Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          6. Ralf Birnbaum
            1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Erhaltung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Vermeidung von Monopolen und oligopolartigen Strukturen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            4. Aufrechterhaltung der Investitionsfähigkeit und der Liquidität Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            5. Wahrung der klein- und mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaft Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        6. Ergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      4. Ralf Birnbaum
        1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        2. Abgrenzung des Grundsatzes der Normenklarheit von dem der Bestimmtheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        3. Grundsatz der Normenklarheit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        4. Ralf Birnbaum
          1. Einleitung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          2. Ralf Birnbaum
            1. Altregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Neuregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          3. Ralf Birnbaum
            1. Altregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Neuregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          4. Ralf Birnbaum
            1. Altregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            2. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ralf Birnbaum
            3. Neuregelung Kein Zugriff Ralf Birnbaum
          5. Bestimmtheit und Begünstigungsregelungen Kein Zugriff Ralf Birnbaum
        5. Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff Ralf Birnbaum
      1. Einleitung Kein Zugriff 153 - 153 Ralf Birnbaum
      2. Gebotenheit der Erhebung der Erbschaft- und Schenkungsteuer Kein Zugriff 153 - 155 Ralf Birnbaum
      3. Internationale Entwicklungen Kein Zugriff 155 - 157 Ralf Birnbaum
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 157 - 158 Ralf Birnbaum
    2. Verzicht auf Entlastungsmaßnahmen für unternehmerisches Vermögen Kein Zugriff 158 - 160 Ralf Birnbaum
    3. Ausbau der Stundungsregelung des § 28 ErbStG Kein Zugriff 160 - 162 Ralf Birnbaum
    4. Beibehaltung der bisherigen Verschonungsregelungen in modifizierter Form Kein Zugriff 162 - 164 Ralf Birnbaum
    5. Vollständige Befreiung von Betriebsvermögen Kein Zugriff 164 - 164 Ralf Birnbaum
    6. Schedulenmodell Kein Zugriff 164 - 166 Ralf Birnbaum
    7. Schlussfolgerung Kein Zugriff 166 - 166 Ralf Birnbaum
    1. Überlegungen zu den Vor- und Nachteilen des neuen Rechts Kein Zugriff 167 - 173 Ralf Birnbaum
    2. Gestaltungen für den Übergangszeitraum Kein Zugriff 173 - 174 Ralf Birnbaum
    3. Berücksichtigung früherer Erwerbe Kein Zugriff 174 - 174 Ralf Birnbaum
      1. Rechtsformwechsel Kein Zugriff 174 - 175 Ralf Birnbaum
      2. Verfügungsbeschränkung und Stimmrechtsbindung Kein Zugriff 175 - 175 Ralf Birnbaum
      3. Alternative Nutzung oder Verkauf statt Vermietung Kein Zugriff 175 - 175 Ralf Birnbaum
      4. Einlage in ein Unternehmen Kein Zugriff 175 - 176 Ralf Birnbaum
      5. Aufteilung des Unternehmens Kein Zugriff 176 - 177 Ralf Birnbaum
      6. Beeinflussung der Ausgangslohnsumme durch Vorverlegung des Übertragungszeitpunktes Kein Zugriff 177 - 177 Ralf Birnbaum
      7. Sonstige Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff 177 - 243 Ralf Birnbaum

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