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Monographie Kein Zugriff

Die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Verfasser führt der aktuellen Diskussion um die Erbschaftsteuerreform neue dogmatische Substanz zu. Gegenstand der Arbeit ist die Darstellung der Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008, die Klärung von Zweifelsfragen bei dessen Anwendung sowie die Vereinbarkeit mit Grundgesetz und Europarecht. Handlungsalternativen des Gesetzgebers und Gestaltungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen werden aufgezeigt.

Der Autor richtet sein Augenmerk insbesondere auf die Behaltensfristen, die Lohnsummen und das Verwaltungsvermögen. Er kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Regelungen gegen den Grundsatz der Bestimmtheit und damit gegen das Grundgesetz verstoßen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5671-4
ISBN-Online
978-3-8452-2469-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
684
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 18
    Autor:innen:
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    Autor:innen:
  4. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
    Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      2. Freibetrag gemäß § 13 a Abs. 1 ErbStG (a. F.) und Bewertungsabschlag gemäß § 13 a Abs. 2 ErbStG (a. F.) Kein Zugriff Seiten 28 - 28
        Autor:innen:
      3. Tarifbegrenzung gemäß § 19 a ErbStG (a. F.) Kein Zugriff Seiten 28 - 29
        Autor:innen:
      4. Stundungsvorschrift des § 28 ErbStG (a. F.) Kein Zugriff Seiten 29 - 29
        Autor:innen:
      5. Beispielsfall Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      1. Bundesfinanzhof Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      2. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 33 - 36
        Autor:innen:
      1. Gesetzgebung von 1951 bis zum Standortsicherungsgesetz 1993 Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      2. Empfehlung der Europäischen Kommission von 1994 Kein Zugriff Seiten 38 - 40
        Autor:innen:
      3. Gesetzgebung vom Jahressteuergesetz 1996 bis zum Haushaltsbegleitgesetz 2004 Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      4. Gesetzentwürfe zur Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer seit 2004 Kein Zugriff Seiten 41 - 45
        Autor:innen:
    1. Grundgedanken und Ziele der Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 Kein Zugriff Seiten 45 - 46
      Autor:innen:
      1. Überblick über die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 Kein Zugriff Seiten 46 - 47
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Betriebsvermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anteile an Kapitalgesellschaften im Privatvermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Betroffene Vermögensgegenstände Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Betriebsaufspaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Betriebsverpachtung im Ganzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Sonderbetriebsvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Konzern im Sinne des § 4h EStG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Wohnungsvermietungsunternehmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Überlassung zur land- und forstwirtschaftlichen Nutzung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Anteile an Kapitalgesellschaften bei unmittelbarer Beteiligung von nicht mehr als 25 % Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Übrige Beteiligungen an Personen- und Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Wertpapiere sowie vergleichbare Forderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Kunstgegenstände, Kunstsammlungen und sonstige nicht begünstigte Vermögensgegenstände Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Schulden Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Aussonderung des innerhalb einer Zwei-Jahres-Frist zugeführten Verwaltungsvermögens Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Bestimmung des Anteils des Verwaltungsvermögens am Wert des Betriebes Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Überblick über die Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Lohnsumme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausgangslohnsumme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Vergleich der Lohnsummen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Indexierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Durchschnittliche Lohnsumme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Übernahme des Einzelunternehmens oder Mitunternehmeranteils durch einen ehemalig Beschäftigten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        5. Ausnahmeregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Abzugsbetrag Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      6. Behaltensfrist Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      7. Doppelverstoß gegen Behaltensfrist und Lohnsummenregelung Kein Zugriff Seiten 72 - 75
        Autor:innen:
      8. Begünstigung bei Weitergabe des Vermögens Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
      9. Regelung des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 76 - 80
        Autor:innen:
      10. Tarifbegrenzung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
        Autor:innen:
      11. Stundung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      12. Ersatzerbschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 81 - 81
        Autor:innen:
      13. Beschränkter Schuldenabzug Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 83 - 83
        Autor:innen:
      2. Europarechtliche Bindung bei der Ausgestaltung der Erbschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 83 - 86
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Darstellung der kritischen Regelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Rechtfertigung der Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verhältnis von Niederlassungsfreiheit zu Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rechtfertigung der Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Verstoß gegen das allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 12 EG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einbeziehung unternehmerischen Vermögens in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EG) und Kaptialverkehrsfreiheit (Art. 56 EG) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtfertigung der Beschränkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Strenge Bindung an Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Stellungnahme und Festlegung des Prüfungsmaßstabes im konkreten Fall Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ungleichbehandlung unternehmerischen Vermögens gegenüber anderen Vermögensarten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtfertigung durch die Sozialpflichtigkeit betrieblich gebundenen Vermögens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Doppelbelastung des Betriebsvermögens mit Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer und Ertragsteuern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Übermaßverbot und Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Folgerichtigkeit und Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Keine Vermeidung der Doppelbelastung durch die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Erhaltung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vermeidung von Monopolen und oligopolartigen Strukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Aufrechterhaltung der Investitionsfähigkeit und der Liquidität Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Wahrung der klein- und mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Erkennbare gesetzgeberische Entscheidung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Einleitung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erhaltung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vermeidung von Monopolen und oligopolartigen Strukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Aufrechterhaltung der Investitionsfähigkeit und der Liquidität Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Wahrung der klein- und mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Zielgenauigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Direkte Subvention Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Stundungsvorschrift des § 28 ErbStG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Autor:innen:
            1. Einleitung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erhaltung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vermeidung von Monopolen und oligopolartigen Strukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Aufrechterhaltung der Investitionsfähigkeit und der Liquidität Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Wahrung der klein- und mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaft Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Ergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abgrenzung des Grundsatzes der Normenklarheit von dem der Bestimmtheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Grundsatz der Normenklarheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Altregelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Neuregelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Altregelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Neuregelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Altregelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Neuregelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Bestimmtheit und Begünstigungsregelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 153 - 153
        Autor:innen:
      2. Gebotenheit der Erhebung der Erbschaft- und Schenkungsteuer Kein Zugriff Seiten 153 - 155
        Autor:innen:
      3. Internationale Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 155 - 157
        Autor:innen:
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        Autor:innen:
    1. Verzicht auf Entlastungsmaßnahmen für unternehmerisches Vermögen Kein Zugriff Seiten 158 - 160
      Autor:innen:
    2. Ausbau der Stundungsregelung des § 28 ErbStG Kein Zugriff Seiten 160 - 162
      Autor:innen:
    3. Beibehaltung der bisherigen Verschonungsregelungen in modifizierter Form Kein Zugriff Seiten 162 - 164
      Autor:innen:
    4. Vollständige Befreiung von Betriebsvermögen Kein Zugriff Seiten 164 - 164
      Autor:innen:
    5. Schedulenmodell Kein Zugriff Seiten 164 - 166
      Autor:innen:
    6. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 166 - 166
      Autor:innen:
    1. Überlegungen zu den Vor- und Nachteilen des neuen Rechts Kein Zugriff Seiten 167 - 173
      Autor:innen:
    2. Gestaltungen für den Übergangszeitraum Kein Zugriff Seiten 173 - 174
      Autor:innen:
    3. Berücksichtigung früherer Erwerbe Kein Zugriff Seiten 174 - 174
      Autor:innen:
      1. Rechtsformwechsel Kein Zugriff Seiten 174 - 175
        Autor:innen:
      2. Verfügungsbeschränkung und Stimmrechtsbindung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
        Autor:innen:
      3. Alternative Nutzung oder Verkauf statt Vermietung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
        Autor:innen:
      4. Einlage in ein Unternehmen Kein Zugriff Seiten 175 - 176
        Autor:innen:
      5. Aufteilung des Unternehmens Kein Zugriff Seiten 176 - 177
        Autor:innen:
      6. Beeinflussung der Ausgangslohnsumme durch Vorverlegung des Übertragungszeitpunktes Kein Zugriff Seiten 177 - 177
        Autor:innen:
      7. Sonstige Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 177 - 243
        Autor:innen:

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