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Der ungewollte Vertrag im Schadensersatzrecht

Ein Beitrag zur Frage der Übertragbarkeit des individuellen Schadenseinschlags und des Gefährdungsschadens in den Bereich der informationellen Schadensersatzhaftung
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Bei den Urteilen zur Herstellerhaftung im „Diesel-Abgasskandal“ wurde zur Begründung des Vermögensschadens häufig auf Argumentationsmuster zurückgegriffen, die aus den strafrechtsdogmatischen Fallgruppen des „individuellen Schadenseinschlags“ und des „Gefährdungsschadens“ bekannt sind.

Die Arbeit stellt – über die „Diesel-Fälle“ hinaus – die Vermögensschadensdogmatik des Zivil- und Strafrechts in der Fallgruppe des „Vertragsabschlussschadens“ bzw. „Eingehungsschadens“ umfassend gegenüber. Untersucht wird, ob sich die im Strafrecht beheimaten Fallgruppen auch in die zivilrechtliche Schadensersatzhaftung übertragen lassen und sich womöglich eine einheitliche Handhabung der Problematik in beiden Rechtsbereichen anbietet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7424-1
ISBN-Online
978-3-7489-1427-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1004
Sprache
Deutsch
Seiten
217
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. I. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Der Grundsatz der eigenverantwortlichen Willensbildung Kein Zugriff
      2. 2. Die materielle Vertragsethik als Korrektiv fehlender Vertragsparität Kein Zugriff
      3. 3. (Vor-)vertragliche Aufklärungspflichten als vertragsethische Konsequenz Kein Zugriff
      4. 4. Das Täuschungsverbot im Zivilrechtsverkehr Kein Zugriff
      1. 1. Die Doppelrelevanz des Merkmals Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
      1. 1. Die rechnerische Saldierung von Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
      2. 2. Der (wirtschaftlich) nachteilhafte Vertrag als Gegenbegriff? Kein Zugriff
    1. I. Der natürliche Schadensbegriff des BGB Kein Zugriff
    2. II. Illegitimer Eingriff in die Dispositionsfreiheit als zivilrechtlicher Schaden Kein Zugriff
    3. III. Gegenansichten in der Literatur Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
      1. 1. Die Rechtsprechung des BGH zum Erfordernis eines Vermögensschadens bei der c.i.c. Kein Zugriff
        1. a) Systematische Betrachtung Kein Zugriff
        2. b) Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
        3. c) Semantische Betrachtung Kein Zugriff
        4. d) Historische Betrachtung Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Vertragliche Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
        2. b) Deliktische Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
        3. c) Abweichende Betrachtung in Drei-Personen-Verhältnissen? Kein Zugriff
      1. 1. Das Bedeutungsgebot der einzelnen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. 2. Die Gefahr der Einführung eines „Reuerechts“ Kein Zugriff
    3. III. Das Erfordernis der sachlichen Kongruenz bei der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
      1. 1. Die Vertragsrückabwicklung im Zwei-Personen-Verhältnis nach § 249 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Die wirtschaftliche (nicht rechtliche) „Vertragsrückabwicklung“ im Mehrpersonenverhältnis nach § 251 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Die vertragliche Bindung als Eingehungsschaden Kein Zugriff
      1. 1. Juristische Vermögenslehren Kein Zugriff
      2. 2. Personale Vermögenslehren Kein Zugriff
        1. a) Das Prinzip der Gesamtsaldierung Kein Zugriff
          1. (1) Der individuelle Schadenseinschlag Kein Zugriff
          2. (2) Der Gefährdungsschaden Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Das Erfordernis einer geldwerten Einbuße Kein Zugriff
        1. a) Gesetzliche Verankerung? Kein Zugriff
        2. b) Grundsätzliche Parallelität zur strafrechtlichen Saldierungslehre Kein Zugriff
        1. a) Entwicklung und Funktion des normativen Vermögensschadensbegriffs Kein Zugriff
        2. b) Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        1. a) Die Vermögensfunktionsstörung nach Mertens Kein Zugriff
        2. b) Rezeption in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Die Kommerzialisierungsthese als dogmatischer Referenzbereich Kein Zugriff
      3. 3. Betrachtung des ungewollten Vertrags Kein Zugriff
        1. a) Pönalisierung des Schadensersatzrechts? Kein Zugriff
          1. (1) Individueller Schadenseinschlag Kein Zugriff
          2. (2) Schadensgleiche Vermögensgefährdung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Die grundsätzliche Auslegungsautonomie im Zivil- und Strafrecht Kein Zugriff
        2. b) Das Bedürfnis nach einer kohärenten Gesamtrechtsordnung Kein Zugriff
        1. a) Einführung und Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
        2. b) Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        3. c) Eigene Auswertung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Herstellerhaftung im „Diesel-Skandal“ Kein Zugriff
          1. (1) Vertragshaftung Kein Zugriff
          2. (2) Besonderheiten bei der Deliktshaftung nach § 826 BGB? Kein Zugriff
        3. c) Einseitige Vermögenshingaben / Erschleichen öffentlicher Gelder Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Die Leitlinien des BGH Kein Zugriff
          1. (1) Darstellung Kein Zugriff
          2. (2) Bewertung Kein Zugriff
      2. 2. Die Parallelproblematik im Gewährleistungsrecht („Mangelverdacht“) Kein Zugriff
        1. a) Bei Rückabwicklung des Vertrags Kein Zugriff
        2. b) Bei Geltendmachung eines (behaupteten) objektiven Minderwerts Kein Zugriff
          1. (1) Darstellung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. (2) Schadensrechtliche Analyse und Bewertung Kein Zugriff
          1. (1) Darstellung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. (2) Schadensrechtliche Analyse und Bewertung Kein Zugriff
  9. Kapitel 8: Schlussbetrachtung und Zusammenfassung Kein Zugriff 186 - 190
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 191 - 206
  11. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 207 - 217

Literaturverzeichnis (308)

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