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Gewährleistung von Informationsqualität in europäischen Informationssystemen

Eine Analyse behördlicher Pflichten und Instrumente zur Sicherstellung der Informationsqualität im Europäischen Verwaltungsverbund
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Autorin beleuchtet mit dieser Untersuchung endlich ein Thema, das bislang zu wenig Beachtung in der rechtswissenschaftlichen Diskussion findet.

Der Europäische Verwaltungsverbund ist allgegenwärtig und führt zu einem intensiven Informationsaustausch zwischen den europäischen Verwaltungen auch mittels Informationssystemen. Wie wird die Qualität der über diese Systeme ausgetauschten Informationen sichergestellt? Was ist überhaupt unter einer qualitativ hochwertigen Information zu verstehen? Welche Verpflichtungen treffen die beteiligten Behörden zur Sicherstellung der Informationsqualität? Und welche Instrumente sind hierzu bereits etabliert?

Strukturiert und umfassend geht die Autorin diesen Fragen durch Analyse von Referenzgebieten (Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht, Steuerverwaltungsrecht, Zollverwaltungsrecht) nach und lenkt damit den Blick auf wichtige Anforderungen im Austausch von Informationen über europäische Informationssysteme.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4853-2
ISBN-Online
978-3-8452-9071-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
412
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Unterscheidung zwischen Daten und Informationen Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung der ausgetauschten Inhalte als Informationen Kein Zugriff
      2. II. Informationsqualität Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung und methodische Anmerkung Kein Zugriff
      1. A. Direkter Vollzug Kein Zugriff
      2. B. Indirekter Vollzug Kein Zugriff
        1. I. Trennungs- und Kooperationsprinzip Kein Zugriff
        2. II. Verwaltungskooperationsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Überwindung des dichotomischen Vollzugmodells im Europäischen Verwaltungsverbund Kein Zugriff
          2. 2. Kombination widerstreitender Prinzipien im Verwaltungsverbund Kein Zugriff
        1. I. Zunahme des Informationsaustauschs in der Europäischen Union Kein Zugriff
        2. II. Verankerung im Primärrecht Kein Zugriff
        3. III. Gefahren des verstärkten Informationsaustauschs Kein Zugriff
          1. 1. Ersuchen Kein Zugriff
          2. 2. Bipolarität Kein Zugriff
          3. 3. Beitrag zu einem konkreten Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
          4. 4. Austausch im Ausnahmefall Kein Zugriff
          5. 5. Unterstützung einer fremden Aufgabe Kein Zugriff
            1. a. Regelmäßiger Informationsaustausch und Fremdheit der Aufgabe Kein Zugriff
            2. b. Erfordernis eines Ersuchens Kein Zugriff
            3. c. Sonstige Abgrenzungskriterien und Fazit Kein Zugriff
            1. a. Erfordernis eines Ersuchens Kein Zugriff
            2. b. Beitrag zu einem konkreten Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
            3. c. Regelmäßigkeit des Informationsaustauschs Kein Zugriff
            4. d. Sonstige Abgrenzungskriterien und Fazit Kein Zugriff
            1. a. Zentrale Datenbanken Kein Zugriff
            2. b. Dezentrale Datenbanken Kein Zugriff
            3. c. Zentral synchronisierte dezentrale Datenbanken Kein Zugriff
            4. d. Gründe für die unterschiedlichen Organisationsformen von Datenbanken Kein Zugriff
          4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Informationssystem als Rechtsbegriff Kein Zugriff
        2. II. Informationssystem als Überbegriff für strukturierte Formen des Informationsaustauschs Kein Zugriff
        3. III. Fazit Kein Zugriff
      4. D. Verfahrensintegrierte Informationssysteme Kein Zugriff
      5. E. Informationssysteme als Beispiel der Verflechtungen im Verwaltungsverbund Kein Zugriff
      1. A. Systematische Bedeutung Kein Zugriff
      2. B. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
      3. C. Kein Einbezug des Sicherheitsverwaltungsrechts Kein Zugriff
      4. D. Praktische Erfahrung Kein Zugriff
        1. I. Beteiligte Kein Zugriff
          1. 1. Funktionsweise des Schnellwarnsystems Kein Zugriff
          2. 2. Sonderfunktion bei Notfällen und zum Krisenmanagement Kein Zugriff
        3. III. Einordnung als Informationspflicht und Datenbank Kein Zugriff
        1. I. Beteiligte Kein Zugriff
        2. II. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
        3. III. Einordnung als Informationspflicht und Datenbank Kein Zugriff
      3. C. Unterschiede zwischen RASFF und RAPEX Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligte Kein Zugriff
          2. 2. Funktionsweise und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
          3. 3. Einordnung als dezentrale Datenbank gespeist durch Informationspflichten Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligte Kein Zugriff
          2. 2. Funktionsweise von EUROFISC Kein Zugriff
          3. 3. EUROFISC als Netzwerk zur Erleichterung informationeller Amtshilfe Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligte Kein Zugriff
          2. 2. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
          3. 3. Einordnung als Informationspflicht Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligte Kein Zugriff
          2. 2. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
          3. 3. Einordnung als durch Informationspflichten strukturierter Informationsmechanismus Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligte Kein Zugriff
          2. 2. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
          3. 3. Einordnung als Informationspflicht Kein Zugriff
          1. 1. Beteiligte Kein Zugriff
          2. 2. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der Informationen Kein Zugriff
          3. 3. Einordnung als zentral synchronisierte dezentrale Datenbank gespeist durch Informationspflichten Kein Zugriff
        1. I. Beteiligte Kein Zugriff
        2. II. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
        3. III. Einordnung als Informationspflicht Kein Zugriff
      1. A. Beteiligte Kein Zugriff
      2. B. Funktionsweise des Informationssystems und Inhalt der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
      3. C. Einordnung als zentrale Datenbank gespeist durch Informationspflichten Kein Zugriff
      1. A. Zweckdienlichkeit der Informationen Kein Zugriff
      2. B. Verringerung grundrechtlicher Gefährdungen durch die Verwaltung Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Keine explizite Verpflichtung zur Verwendung qualitativ hinreichender Informationen Kein Zugriff
          2. 2. Verwendungsverpflichtung als Verpflichtung zur Verwendung qualitativ hinreichender Informationen Kein Zugriff
          1. 1. Sachverhaltsermittlungspflicht als Ausprägung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
          2. 2. Anerkennung des Grundsatzes sorgfältiger Sachverhaltsermittlung durch den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff
          3. 3. Dimensionen des Grundsatzes sorgfältiger Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
          4. 4. Verpflichtung zur Verwendung von Informationen mit hinreichender Informationsqualität Kein Zugriff
          1. 1. Eigenständige Informationsqualitätsverpflichtung aus dem Recht auf gute Verwaltung? Kein Zugriff
          2. 2. Verankerung des Grundsatzes sorgfältiger Sachverhaltsermittlung in Art. 41 GRCh Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
            1. a. RAPEX Kein Zugriff
            2. b. RASFF Kein Zugriff
          2. 2. Bindung an eine Verpflichtung des Basisrechtsakts Kein Zugriff
          3. 3. Bindung an den Grundsatz sorgfältiger Sachverhaltsermittlung als allgemeiner Rechtsgrundsatz und als Ausprägung des Art. 41 GRCh Kein Zugriff
        2. II. Mittelbare Geltung für mitgliedstaatliche Behörden über den Verwaltungsverbund als eigenständiges Zurechnungsobjekt unionsrechtlicher Pflichten? Kein Zugriff
          1. 1. Keine Geltung des Art. 41 GRCh für mitgliedstaatliche Behörden Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz der „Verfahrensautonomie“ Kein Zugriff
              2. (2) Geltung allgemeiner Verfahrensgrundsätze für mitgliedstaatliche Behörden Kein Zugriff
              3. (3) Umfang der Geltung allgemeiner Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Geltung im Vorbehaltsbereich Kein Zugriff
              2. (2) Geltung im Auftragsbereich Kein Zugriff
            1. a. Geltung beim Handeln mitgliedstaatlicher Behörden im Verwaltungsverbund? Kein Zugriff
            2. b. Ausufernde Geltung unionsrechtlicher Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
            1. a. Teilweise Vollzug des Basisrechtsakts im Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
            2. b. Kein Vollzug des Basisrechtsakts bei Informationssystemen im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
            3. c. Teilweise Vollzug des Basisrechtsakts bei Informationssystemen im Bereich der Verbrauchsteuer Kein Zugriff
            4. d. Kein Vollzug des Basisrechtsakts beim Steuer-IS Kein Zugriff
            5. e. Teilweise Vollzug des Basisrechtsakts beim ZIS Kein Zugriff
            1. a. Vollzug des Fachrechts bei Informationssystemen im Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
            2. b. Vollzug des Fachrechts bei Informationssystemen im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
            3. c. Vollzug des Fachrechts bei Informationssystemen im Bereich der Verbrauchsteuer Kein Zugriff
            4. d. Kein Vollzug des Fachrechts beim Steuer-IS Kein Zugriff
            5. e. Vollzug des Fachrechts beim ZIS Kein Zugriff
          6. 6. Geltung beim Vollzug des Unionsrechts III: Vollzug des EU-Datenschutzrechts als subsidiäre Geltungsbegründung Kein Zugriff
          7. 7. Geltung aufgrund mitgliedstaatlicher Beschränkungen von EU-Grundfreiheiten als ergänzende Geltungsbegründung Kein Zugriff
          8. 8. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Geltung in der Vorbereitungsphase Kein Zugriff
          1. 1. Geltung bei der Vorbereitung rechtsverbindlicher Vollzugsmaßnahmen Kein Zugriff
            1. a. Europäischer Verwaltungsverfahrensbegriff Kein Zugriff
            2. b. Geltung bei nachteiliger Wirkung für die Betroffenen Kein Zugriff
            3. c. Fazit Kein Zugriff
        3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Verpflichtung zur Überprüfung der Information Kein Zugriff
        2. II. Sachverhaltsermittlung durch Beteiligung privater Dritter als etablierter Bereich einer nachvollziehenden Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
          1. 1. Übertragung der nachvollziehenden Sachverhaltsermittlung auf Informationssysteme Kein Zugriff
            1. a. Das Urteil zum SIS als Anerkennung einer inter-administrativ nachvollziehenden Sachverhaltsermittlungspflicht Kein Zugriff
              1. (1) Urteilsübersicht Kein Zugriff
              2. (2) Übertragbarkeit auf Informationssysteme Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
      5. E. Gerichtliche Kontrolle der inter-administrativ nachvollziehenden Sachverhaltsermittlungspflicht Kein Zugriff
      6. F. Fazit Kein Zugriff
            1. a. RAPEX Kein Zugriff
            2. b. MIAS Kein Zugriff
            3. c. SEED Kein Zugriff
            4. d. ZIS Kein Zugriff
          2. 2. Explizite Informationsqualitätsverpflichtung als sekundärrechtliche Verankerung des Grundsatzes sorgfältiger Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
            1. a. Methodische Vorbemerkung Kein Zugriff
              1. (1) Zweck der Einstellungsverpflichtung nach Analyse der Erwägungsgründe der Basisrechtsakte Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung des effet utile bei der Einstellungsverpflichtung Kein Zugriff
            3. c. Auslegung der Einstellungsverpflichtung Kein Zugriff
            1. a. Methodische Vorbemerkung Kein Zugriff
            2. b. Art. 197 Abs. 1 AEUV als Betonung der besonderen Relevanz des Effektivitätsgrundsatzes im Rahmen der Verwaltungskooperation Kein Zugriff
            3. c. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit nach Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
            4. d. Grundsatz sorgfältiger Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
        3. III. Fazit Kein Zugriff
      2. B. Subjektiver und sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Weiterleitende Behörden mit bloß technischer Funktion Kein Zugriff
        2. II. Verifikationsbehörden Kein Zugriff
          1. 1. Verifikationsverpflichtung bei RASFF Kein Zugriff
          2. 2. Verifikationsverpflichtung bei RAPEX Kein Zugriff
          3. 3. Verifikationsverpflichtung bei SEED Kein Zugriff
          1. 1. Subjektiver Geltungsbereich des Grundsatzes sorgfältiger Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
          2. 2. Verifikationsverpflichtung als spezifisch verifizierende Sachverhaltsermittlungspflicht Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
    5. § 12 Fazit zu den Verpflichtungen der beteiligten Behörden Kein Zugriff 277 - 278
        1. I. Richtigkeit oder Korrektheit Kein Zugriff
        2. II. Vollständigkeit Kein Zugriff
        3. III. Nützlichkeit Kein Zugriff
        4. IV. Aktualität Kein Zugriff
        5. V. Schlüssigkeit Kein Zugriff
        6. VI. Verlässlichkeit Kein Zugriff
        7. VII. Klarheit Kein Zugriff
        8. VIII. Verständlichkeit Kein Zugriff
        9. IX. Vergleichbarkeit? Kein Zugriff
        10. X. Rechtmäßigkeit? Kein Zugriff
        11. XI. Relation zwischen den verschiedenen Informationsqualitätskriterien Kein Zugriff
            1. a. Kaum Konkretisierung in den Basisrechtsakten der Referenzinformationssysteme Kein Zugriff
            2. b. Offene Formulierungen in der Rechtsprechung des EuGH zur sorgfältigen Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
            3. c. Qualitätsanforderungen bei der inter-administrativ nachvollziehenden Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
              1. (1) RAPEX Kein Zugriff
              2. (2) MIAS Kein Zugriff
              3. (3) SEED Kein Zugriff
              4. (4) ZIS Kein Zugriff
              5. (5) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Mindestanforderung aus dem Äquivalenzgrundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Konkretisierung der Anforderungen durch die Basisrechtsakte der Referenzinformationssysteme Kein Zugriff
            3. c. Relation der Anforderungen aus der expliziten Informationsqualitätsverpflichtung und aus der allgemeinen Einstellungsverpflichtung Kein Zugriff
              1. (1) RASFF Kein Zugriff
              2. (2) RAPEX Kein Zugriff
              3. (3) SEED Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
            2. b. Konkretisierung der Anforderungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Abhängigkeit der Informationsqualitätsanforderungen von der Eingriffsintensität der Maßnahmen Kein Zugriff
          2. 2. Abhängigkeit der Informationsqualitätsanforderungen der verwendenden Behörde von Stop-Regeln im materiellen Fachrecht? Kein Zugriff
          3. 3. Abhängigkeit der Informationsqualitätsanforderungen vom Auslösetatbestand der Einstellung? Kein Zugriff
          4. 4. Fazit Kein Zugriff
    1. § 14 Gründe für die Verankerung von Instrumenten zur Sicherstellung der Informationsqualität Kein Zugriff 331 - 333
            1. a. RASFF Kein Zugriff
            2. b. RAPEX Kein Zugriff
            1. a. Informationssysteme im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
              1. (1) EMCS-eVD Kein Zugriff
              2. (2) EMCS Kein Zugriff
              3. (3) SEED Kein Zugriff
            3. c. Steuer-IS Kein Zugriff
          3. 3. Informationssystem im europäischen Zollverwaltungsrecht Kein Zugriff
        2. II. Beitrag von Kategorisierungen zur Informationsqualität Kein Zugriff
            1. a. RASFF Kein Zugriff
            2. b. RAPEX Kein Zugriff
            1. a. Informationssysteme im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
              1. (1) EMCS-eVD Kein Zugriff
              2. (2) EMCS Kein Zugriff
              3. (3) SEED Kein Zugriff
            3. c. Steuer-IS Kein Zugriff
        2. II. Beitrag von Standardformularen zur Informationsqualität Kein Zugriff
          1. 1. Informationssysteme im Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
            1. a. Informationssysteme im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
              1. (1) EMCS-eVD Kein Zugriff
              2. (2) SEED Kein Zugriff
        2. II. Beitrag von Aktualisierungspflichten zur Informationsqualität Kein Zugriff
        1. I. Behördliche Berichtigungspflichten Kein Zugriff
          1. 1. Informationssysteme im europäischen Steuerverwaltungsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Informationssystem im europäischen Zollverwaltungsrecht Kein Zugriff
          3. 3. Personenbezogene Informationen in Informationssystemen Kein Zugriff
          1. 1. Informationssysteme im Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Informationssysteme im Bereich der Verbrauchsteuer Kein Zugriff
          3. 3. Informationssystem im europäischen Zollverwaltungsrecht Kein Zugriff
        4. IV. Fazit Kein Zugriff
        5. V. Beitrag zur Informationsqualität Kein Zugriff
            1. a. RASFF Kein Zugriff
            2. b. RAPEX Kein Zugriff
            3. c. Unterschiedliche Ausgestaltung bei RASFF und RAPEX Kein Zugriff
            1. a. Informationssysteme im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
            2. b. Informationssysteme im Bereich der Verbrauchsteuer Kein Zugriff
          3. 3. Informationssystem im europäischen Zollverwaltungsrecht Kein Zugriff
        2. II. Beitrag von Löschungspflichten zur Informationsqualität Kein Zugriff
        1. I. Ausgestaltung in den Referenzinformationssystemen Kein Zugriff
        2. II. Beitrag von ergänzenden Auskunftsersuchen zur Informationsqualität Kein Zugriff
            1. a. RASFF Kein Zugriff
            2. b. RAPEX Kein Zugriff
            1. a. Informationssysteme im Bereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
            2. b. Informationssysteme im Bereich der Verbrauchsteuer Kein Zugriff
            3. c. Steuer-IS Kein Zugriff
          3. 3. Informationssystem im europäischen Zollverwaltungsrecht Kein Zugriff
        2. II. Beitrag von Rückmeldungen zur Informationsqualität Kein Zugriff
    3. § 16 Fazit Kein Zugriff 373 - 376
        1. I. Verpflichtung der verwendenden Behörde Kein Zugriff
        2. II. Verpflichtung der einstellenden Behörde Kein Zugriff
        3. III. Verpflichtung der Verifikationsbehörde Kein Zugriff
        1. I. Kategorisierung und Standardformulare Kein Zugriff
        2. II. Aktualisierungspflichten Kein Zugriff
        3. III. Berichtigungspflichten Kein Zugriff
        4. IV. Löschungspflichten Kein Zugriff
        5. V. Ergänzende Auskunftsersuchen und Rückmeldungen Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
    2. § 18 Thesenartige Zusammenfassung Kein Zugriff 391 - 394
    3. § 19 Ausblick Kein Zugriff 395 - 396
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 397 - 412

Literaturverzeichnis (196)

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