Accelerated Share Repurchase

Dr. Bernhard Schulz

doi:10.5771/9783748918165

Zusammenfassung

Ziel der Arbeit ist es, Erkenntnisse über das Wesen und die Durchführbarkeit eines Accelerated Share Repurchase in Deutschland zu gewinnen. Hierfür wird die Erwerbsmethode mehrdimensional betrachtet: Im Zentrum steht die Frage, inwieweit sich das Erwerbsverfahren mit geltendem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht vereinbaren lässt. Dabei wird aus rechtstatsächlicher Sicht berücksichtigt, inwieweit ein Accelerated Share Repurchase unter ökonomischen Gesichtspunkten mit der Beschaffenheit des hiesigen Kapitalmarkts kompatibel ist und inwieweit das Verfahren sich in die Corporate Governance deutscher Gesellschaften einfügt. Die Beantwortung dieser Fragen ist untrennbar mit einer vergleichenden Betrachtung des US-amerikanischen Rechts und der rechtlichen Tatsachen verbunden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 23.01.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1306-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1816-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 217
Sprache: Deutsch
Seiten: 346
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Teil: Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. 1. 1. I. Die Doppelnatur der Aktie Kein Zugriff
    2. II. Die eigene Aktie und ihr Erwerb Kein Zugriff
  2. 1. I. Der historische Wandel der dogmatischen Betrachtung Kein Zugriff
    2. II. Rechtsdogmatische Behandlung aus heutiger Sicht Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Aktienrückerwerb als Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausschüttungscharakter des Aktienrückerwerbs Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Behandlung Kein Zugriff
    3. III. Résumé zum wirtschaftlichen Charakter des Aktienrückkaufs für die Gesellschaft Kein Zugriff
  4. D. Wirtschaftlicher Charakter des Aktienrückerwerbs für die Aktionäre Kein Zugriff
  5. 1. I. Der Aktienrückerwerb als Abfindungsvereinbarung Kein Zugriff
    2. II. Der Aktienrückerwerb als Auseinandersetzungsvertrag zwischen den Aktionären Kein Zugriff
    3. III. Der Aktienrückerwerb als Alternative zur Zahlung von Dividenden Kein Zugriff
    4. IV. Der Aktienrückerwerb als materielle Teilliquidation des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
    5. V. Der Aktienrückerwerb als Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
    6. VI. Der Aktienrückerwerb als Instrument zur Bildung eines „quasi-genehmigten“ Kapitals Kein Zugriff
    7. VII. Résumé zum wirtschaftlichen Wesen des Aktienrückkaufs Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Zielkonflikt zwischen Shareholder-Value und Unternehmensinteresse Kein Zugriff
      2. 2. Einfluss der Principal-Agent-Beziehung zwischen Vorstand und Aktionären Kein Zugriff
    2. 1. 1. Signaling Kein Zugriff
      2. 2. Kursstabilisierung Kein Zugriff
      3. 3. Kennzahlenoptimierung und Kapitalstrukturgestaltung Kein Zugriff
      4. 4. Ausschüttung überschüssiger Liquidität Kein Zugriff
      5. 5. Vermeidung von Dividendenzahlungen Kein Zugriff
      6. 6. Finanzierung der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. 1. Veränderung der Beteiligungsverhältnisse Kein Zugriff
      2. 2. Vermeidung feindlicher Übernahmen Kein Zugriff
      3. 3. Einsatz eigener Aktien als Akquisitionswährung Kein Zugriff
      4. 4. Durchführung eines Debt-Equity-Swaps Kein Zugriff
      5. 5. Vorbereitung eines Delistings Kein Zugriff
      6. 6. Mitarbeiterbeteiligung Kein Zugriff
    4. IV. Der Aktienrückerwerb als opportunistisches Managementinstrument Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Risiken für die Gläubiger Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schmälerung des Beteiligungswertes Kein Zugriff
      2. 2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. 3. Verletzung der Kompetenzordnung Kein Zugriff
      4. 4. Senkung des Eigenkapitals Kein Zugriff
      5. 5. Sonstige betriebswirtschaftliche Risiken Kein Zugriff
    3. III. Risiken für die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein Zugriff
    4. IV. Risiken für den Markt für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Regelungssystematik und -zweck Kein Zugriff
      2. a) Erwerbsvoraussetzungen für einen zulässigen Erwerb nach § 71 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        b) Höchstens zulässiges Erwerbsvolumen, § 71 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
        c) Die Bildung von Rücklagen gem. § 71 Abs. 2 S. 2 AktG und das Verbot der Einlagenrückgewähr gem. § 57 AktG Kein Zugriff
        d) Die Volleinzahlungspflicht des § 71 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff
        e) Niedrigster und höchster Gegenwert, § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 1 AktG Kein Zugriff
        f) Keine Rechte aus zurückerworbenen Aktien, § 71b AktG Kein Zugriff
        g) Rechtsfolgen des unzulässigen Erwerbs Kein Zugriff
    2. II. Der Gleichbehandlungsgrundsatz des § 53a AktG Kein Zugriff
    3. III. Das Verbot der Einlagenrückgewähr des § 57 AktG Kein Zugriff
  3. 1. I. Regelungssystematik und Zweck Kein Zugriff
    2. 1. a) Safe-Harbor-Regelung, Art. 5 MAR Kein Zugriff
        b) Insidergeschäfte Kein Zugriff
        c) Marktmanipulation Kein Zugriff
      2. a) Ad-Hoc-Mitteilungspflicht gem. Art. 17 MAR Kein Zugriff
        b) Beteiligungstransparenz gem. § 40 Abs. 1 S. 2 WpHG Kein Zugriff
        c) Safe-Harbor-Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. D. Übernahmerechtlicher Bezug Kein Zugriff
1. 1. A. Erwerb über die Börse (Open Market Repurchase) Kein Zugriff
  2. B. Individuell ausgehandelter Rückerwerb (Negotiated Repurchase) Kein Zugriff
  3. 1. I. Festpreisverfahren (Fixed Price Tender Offer) Kein Zugriff
    2. II. Holländisches Auktionsverfahren (Dutch Auction) Kein Zugriff
    3. III. Ausgabe übertragbarerer Verkaufsoptionen (Transferable Put Rights) Kein Zugriff
  4. D. Rückerwerb unter Einbeziehung von Derivaten Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Parteien Kein Zugriff
      2. 2. Struktur Kein Zugriff
      3. a) Plain-Vanilla Kein Zugriff
        b) Capped Kein Zugriff
        c) Collared Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhalt der Leistungspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Einordnung als Leerverkauf Kein Zugriff
      3. 3. Fälligkeit Kein Zugriff
      4. 4. Anzahl initial zu liefernder Aktien Kein Zugriff
      5. 5. Die Beschaffung der zu liefernden Aktien im Wege der Wertpapierleihe Kein Zugriff
      6. 6. Auf den Leerverkauf folgender Ablauf Kein Zugriff
    4. 1. 1. Fälligkeit Kein Zugriff
      2. 2. Deckungsgeschäfte des Finanzdienstleisters Kein Zugriff
      3. a) Plain-Vanilla-ASR Kein Zugriff
        b) Capped-ASR Kein Zugriff
        c) Collared-ASR Kein Zugriff
        d) Exemplarische Wirtschaftlichkeitsberechnung Kein Zugriff
      4. 4. Recht auf Vertragsanpassung (dilution adjustments) Kein Zugriff
      5. 5. Sicherheitsleistungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Open Market Repurchase Kein Zugriff
      2. 2. Negotiated Repurchase Kein Zugriff
      3. 3. Öffentliche Rückerwerbsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Verteilung überschüssiger Liquidität Kein Zugriff
      2. 2. Verbesserung der Unternehmenskennzahlen Kein Zugriff
      3. 3. Vermeidung feindlicher Übernahmen Kein Zugriff
      4. 4. Signaling Kein Zugriff
      5. 5. Wertsteigerung von Aktienoptionen Kein Zugriff
      6. 6. Vergütungssteigerung Kein Zugriff
      7. 7. Verwässerungsminimierung im Zusammenhang mit Mitarbeiteroptionen Kein Zugriff
      8. a) Charakteristik eines ASR-Unternehmens Kein Zugriff
        b) Nachgewiesene Motive Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beteiligungsstruktur Kein Zugriff
        bb) Kapitalmarktorientierte Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
        (aa) Das Bestehen eines Marktes für Unternehmensübernahmen als Grundlage eines Marktes für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
        (bb) Notwendigkeit externer Kontrollmechanismen im Corporate-Governance-System Kein Zugriff
        (cc) Gesetzliche Übernahmehindernisse und feindliche Übernahmen Kein Zugriff
        (dd) Möglichkeiten eines übernehmerfreundlichen Managementwechsels Kein Zugriff
        (ee) Résumé zur externen Corporate-Governance durch einen Markt für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
        dd) Erfolgsabhängige Vergütungssysteme Kein Zugriff
        ee) Résumé zur Unternehmenszielsetzung Kein Zugriff
        b) Die Bedeutung von Unternehmenskennzahlen Kein Zugriff
        c) Wirksamkeit von Signaling-Strategien Kein Zugriff
        d) Die Auswirkungen von Aktienrückkäufen auf die Abwehr feindlicher Übernahmen Kein Zugriff
      2. 2. Résumé zur Gültigkeit der empirischen Befunde für deutsche Gesellschaften Kein Zugriff
1. 1. A. Fragestellungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Parallelen zum mittelbaren Bezugsrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Situation bei einem direkten Rückkauf ohne Einschaltung eines Finanzdienstleisters Kein Zugriff
      2. 2. Andienungsrecht durch analoge Anwendung des § 186 Abs. 5 S. 1 AktG? Kein Zugriff
      3. 3. Résumé zur Natur des ASR-Agreements als Vertrag zu Gunsten Dritter Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Finanzdienstleister als Treuhänder Kein Zugriff
    2. II. Der Finanzdienstleister als Aktionär Kein Zugriff
    3. 1. aa) Maßstab Kein Zugriff
        bb) Anwendung auf den Accelerated Share Repurchase Kein Zugriff
        cc) Résumé Kein Zugriff
        b) Veräußerung durch einen Finanzdienstleister mit Aktienbestand Kein Zugriff
        c) Anwendbarkeit des § 53a AktG kraft Gesetzes (§ 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 3 AktG) Kein Zugriff
        d) Résumé zur Einordnung des Leerverkaufs als rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. 2. Die Wertpapierdarlehensgeschäfte des Finanzdienstleisters als rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. aa) Übernahme des wirtschaftlichen Risikos durch die Gesellschaft Kein Zugriff
        bb) Weisungsabhängigkeit des Finanzdienstleisters Kein Zugriff
        cc) Résumé Kein Zugriff
        b) Anwendung des § 53a AktG im Rahmen einer analogen Anwendung der §§ 71a, 71d S. 1 AktG Kein Zugriff
        aa) Weisungsgebundener Finanzdienstleister Kein Zugriff
        bb) Nicht weisungsgebundener Finanzdienstleister Kein Zugriff
        cc) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. 4. Résumé zur Pflicht der Gesellschaft, den Finanzdienstleister an § 53a AktG zu binden Kein Zugriff
    4. IV. Résumé zum rechtlichen Verhältnis zwischen Gesellschaft und Finanzdienstleister Kein Zugriff
  4. D. Résumé zu den Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Charakter des ASR als mittelbarer Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Der beschleunigte Aktienrückkauf als zulässige Erwerbsmethode (§ 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG) Kein Zugriff
    3. III. Der ASR als Kurspflegeinstrument (§ 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 2 AktG) Kein Zugriff
    4. 1. a) Begriff des Gegenwerts Kein Zugriff
        b) Preisgrenzen (§ 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 1 AktG) und das Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
        c) Form der Festsetzung Kein Zugriff
      2. a) Initial zu zahlender Kaufpreis Kein Zugriff
        b) Leistungspflichten des Forwards Kein Zugriff
        c) Einbeziehung von Abschlussgebühren Kein Zugriff
        d) Einbeziehung von Kosten für Risikobegrenzungsgeschäfte Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen bei Überschreiten der Preisgrenzen Kein Zugriff
  2. 1. I. Bereichsausnahme gem. § 71a Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
    2. II. Normzweck Kein Zugriff
    3. III. Begriff der Finanzierungshilfe Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. a) Mischcharakter des ASR-Agreements Kein Zugriff
        b) Differenzierung durch Abstellen auf den vorrangigen Zweck des ASR-Agreements Kein Zugriff
        c) An der ratio legis orientierte Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Résumé zur Einordnung des ASR-Agreements als Finanzierungshilfe Kein Zugriff
    5. 1. 1. Freistellung durch die Hauptversammlung – zugleich Überlegungen de lege ferenda Kein Zugriff
      2. 2. Besicherung des Differenzbetrages Kein Zugriff
      3. 3. Vermeidung von Differenzbeträgen Kein Zugriff
      4. 4. Deckungskäufe für Rechnung der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. C. Vereinbarkeit mit § 53a AktG Kein Zugriff
  4. D. Berichtspflichten gem. §§ 71 Abs. 3 S. 1 AktG, 160 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Behandlung des Accelerated Share Repurchase Kein Zugriff
      3. 3. Erwerb außerhalb des Safe-Harbors Kein Zugriff
    2. 1. 1. Publizitätspflichten de lege lata Kein Zugriff
      2. a) Der Regelungsentwurf Kein Zugriff
        b) Überlegungen zur Notwendigkeit einer ex-post-Publizität für Accelerated Share Repurchases Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Informationsgestützte Marktmanipulation Kein Zugriff
      2. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Aussenden falscher oder irreführender Signale i.S.v. Art. 12 Abs. 1 lit. a) Var. i) MAR Kein Zugriff
        c) Sicherung eines künstlichen Kursniveaus i.S.v. Art. 12 Abs. 1 lit. a) Var. ii) MAR Kein Zugriff
      3. 3. Insiderhandel Kein Zugriff
      4. a) Anwendbarkeit auf den ASR Kein Zugriff
        b) Rückerwerb außerhalb des Safe-Harbors Kein Zugriff
    2. 1. 1. Veröffentlichungspflicht gem. §§ 40 Abs. 1 S. 2, 33 Abs. 1 S. 1 WpHG Kein Zugriff
      2. a) Grundsatz Kein Zugriff
        b) Aufschub der Veröffentlichung Kein Zugriff
      3. 3. Ex-ante-Publizität gem. Art. 5 Abs. 1 lit. a) MAR, Art. 2 Abs. 1 VO (EU) 2016/1052 Kein Zugriff
      4. 4. Laufende Meldepflicht gegenüber den Aufsichtsbehörden gem. Art. 5 Abs. 1 lit. b) MAR, Art. 2 Abs. 2 VO (EU) 2016/1052 Kein Zugriff
      5. 5. Laufende Veröffentlichungspflichten gem. Art. 5 Abs. 1 lit. b) MAR, Art. 2 Abs. 3 VO (EU) 2016/1052 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriffe Kein Zugriff
        b) Sicherung eines künstlichen Kursniveaus i.S.v. Art. 12 Abs. 1 lit. a) Var. ii) MAR Kein Zugriff
        c) Aussenden falscher oder irreführender Signale i.S.v. Art. 12 Abs. 1 lit. a) Var. i) MAR Kein Zugriff
      2. 2. Insiderhandel Kein Zugriff
      3. 3. Vorgaben der Safe-Harbor-Regelung des Art. 5 MAR Kein Zugriff
    2. 1. 1. § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG Kein Zugriff
      2. 2. Entsprechende Einhaltung der Safe-Harbor-Veröffentlichungspflichten aus Art. 5 MAR i.V.m. Art. 2 ff. VO (EU) 2016/1052 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Das ASR-Agreement als Leerverkauf Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen des Verbots ungedeckter Leerverkäufe gem. Art. 12 Abs. 1 EU-Leerverkaufsverordnung Kein Zugriff
      3. 3. Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 323 - 326
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 346