Digitalisierung der Streitbeilegung

Dr. Tamara Deichsel

doi:10.5771/9783748929567

Zusammenfassung

Gegenstand des Werkes ist Entwicklung eines Gesamtkonzepts für die Digitalisierung der deutschen Streitbeilegungslandschaft, wobei die staatliche Ziviljustiz, die außergerichtliche Streitschlichtung und die Streitbeilegungsverfahren im Online-Handel betrachtet werden. Aus einer übergreifenden Perspektive wird untersucht, wie durch den Einsatz von technischen Instrumenten die Streitbeilegung in Deutschland moderner und wieder attraktiver werden könnte. Mit dem Einsatz von technischen Werkzeugen in den verschiedenen Verfahrensetappen einer jeden Streitbeilegung soll nicht nur der Zugang zur Streitbeilegung erleichtert und vereinfacht, sondern ebenso aufgezeigt werden, wie dadurch eine effektive, schnelle und ressourcenschonende Streitbeilegung geschaffen werden könnte.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 17.05.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8901-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2956-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Datenrecht und neue Technologien
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 398
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Digitalisierung erobert die Welt ohne die Justiz? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Streit Kein Zugriff
    2. 2) Beilegung Kein Zugriff
  2. II. Begriff „Digitalisierung“ im Sinne der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1) Erleichterung des Zugangs zur Streitbeilegung Kein Zugriff
    2. 2) Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3) Effektive, schnelle und ressourcenschonende Streitbeilegung Kein Zugriff
    4. 4) Schaffung eines Werkzeugkastens und Leitfadens Kein Zugriff
    5. 5) Schaffung eines Gesamtkonzepts Kein Zugriff
  2. II. Kernfragestellung Kein Zugriff
4. 1. I. Vertikale und horizontale Betrachtung Kein Zugriff
  2. II. Zweiteiliger Aufbau Kein Zugriff
5. E. Eingrenzung Kein Zugriff
6. 1. I. Gesetzlich normierte gerichtliche Verfahren Kein Zugriff
  2. II. Gesetzlich normierte außergerichtliche Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. 1) Ermittlung der Verfahrensbereiche Kein Zugriff
    2. 2) Verfahrensbereiche einer jeden Streitbeilegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung Kein Zugriff
    2. 1. a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung Kein Zugriff
    3. 1. a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung Kein Zugriff
    4. 1. a) Erster Verfahrensbereich: Interessensermittlung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung Kein Zugriff
    5. 1. a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung Kein Zugriff
    6. 1. a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung Kein Zugriff
    7. 7) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Vorgehensweise zur Ermittlung der einsetzbaren Instrumente Kein Zugriff
  2. II. Überblick über die möglichen einsetzbaren Instrumente Kein Zugriff
  3. 1. 1) Algorithmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Maschinelles Lernen Kein Zugriff
      2. b) Mustererkennung Kein Zugriff
      3. c) Expertensysteme Kein Zugriff
      4. d) Maschinelles Planen und Handeln Kein Zugriff
  4. IV. Elementare Instrumente Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Eingabemasken mit vorgegebenen Antwortmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. b) Eingabemasken ohne vorgegebene Antwortmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 2) Technische Grundlagen Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. aa) Regelbasierte Chatbots Kein Zugriff
        bb) Machine Learning und Natural Language Processing Kein Zugriff
        cc) Vorprogrammierte Chatbots Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Technische Grundlagen Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Technische Grundlagen Kein Zugriff
    4. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Technische Grundlagen Kein Zugriff
    5. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Technische Grundlagen Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Funktionsweise Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Funktionsweise Kein Zugriff
    4. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Technische Grundlagen Kein Zugriff
    5. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. aa) Random Forest-Methode Kein Zugriff
        bb) Natural Language Processing Kein Zugriff
3. 1. 1. 1) Manuelle Bearbeitung Kein Zugriff
    2. 2) Digitale Bearbeitung Kein Zugriff
    3. 3) Automatisierte Ausführung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Bestehende Streitbeilegungsverfahren als Test- und Experimentierfelder Kein Zugriff
    2. 2) Reallabore Kein Zugriff
    3. 3) Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1) Häufige und gleichartige Prozesse Kein Zugriff
    2. 2) Standardisierbare Prozesse Kein Zugriff
    3. 3) Etablierte Prozesse Kein Zugriff
    4. 4) Prozesse, die mit der Auswertung großer Datenmengen verbunden sind Kein Zugriff
    5. 5) Prozesse zur Schaffung einer Datenbasis Kein Zugriff
  4. IV. Einführungs- und Optimierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des § 2 Kein Zugriff
1. 1. I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zukünftige Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
        bb) Zugangsmöglichkeit Kein Zugriff
        cc) Ausgestaltung der Online-Portale Kein Zugriff
        (i) Verknüpfung der Postfächer nach § 130a Abs. 4 ZPO Kein Zugriff
        (ii) Verknüpfung der e-Akte Kein Zugriff
        (iii) Schnittstellen zu Unternehmen Kein Zugriff
        ee) Technische Speicherungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        ff) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Gegenwärtige Ermittlung der Streitbeilegungsmethode und zuständigen Streitbeilegungseinrichtung Kein Zugriff
      2. b) Zukünftige Ermittlung der geeigneten Streitbeilegungsmethode und der dafür zuständigen Streitbeilegungseinrichtung Kein Zugriff
      3. c) Suchen und Finden der passenden Streitbeilegungsmethode Kein Zugriff
      4. d) Suchen und Finden der zuständigen Streitbeilegungseinrichtung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bisherige Verwendung von Eingabemasken Kein Zugriff
        bb) Chancen und Risiken Kein Zugriff
        cc) Einführungs- und Umsetzungsvorschlag Kein Zugriff
        (i) Äußere Ausgestaltung Kein Zugriff
        (ii) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        ee) Geeignete Rechtsgebiete für den Einsatz von Eingabemasken Kein Zugriff
        ff) Zukünftiger Einsatz bei den einzelnen Verfahrensschritten Kein Zugriff
        gg) Zukünftiger Einsatz bei den Verfahrensformen Kein Zugriff
        (i) Informationsbasis für die gesamte digitalisierte Streitbeilegung Kein Zugriff
        (ii) Darstellung einer Relation Kein Zugriff
        (iii) Teilautomatisierte Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
        ii) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      2. aa) Beweisantritt Kein Zugriff
        (1.) Beweis durch Augenschein Kein Zugriff
        (2.) Zeugen- und Parteivernehmung Kein Zugriff
        (3.) Beweis durch Sachverständige Kein Zugriff
        (4.) Beweis durch Urkunden Kein Zugriff
        (1.) Begriff „elektronisches Dokument“ Kein Zugriff
        (2.) Unterschiedliche Beweiskraft Kein Zugriff
        (3.) Volle Beweiskraft privater elektronischer Dokumente durch den Einsatz von KI Kein Zugriff
        (4.) Schaffung dezidierter Regelungen Kein Zugriff
        (iii) Beweis durch automatisierte Datenbankabfragen Kein Zugriff
        (i) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        (ii) Bisherige Einsatzgebiete Kein Zugriff
        (iii) Zukünftige Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. 1. aa) Chancen und Risiken Kein Zugriff
        bb) Vorüberlegungen und notwendige Vorbereitungen für den zukünftigen Einsatz von Legal Chatbots in der Streitbeilegung Kein Zugriff
        cc) Zukünftige mögliche Einsatzbereiche eines Legal Chatbots in der Streitbeilegung Kein Zugriff
        dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      2. aa) Chancen und Risiken Kein Zugriff
        bb) Mögliche Vorgehensweise für den zukünftigen Einsatz Kein Zugriff
        cc) Konzept- und Umsetzungsvorschläge Kein Zugriff
        dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      3. aa) Konzept- und Umsetzungsvorschläge Kein Zugriff
        bb) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      4. aa) Chancen und Risiken Kein Zugriff
        bb) Zukünftiger Einsatz von virtuellen Verhandlungen in der digitalisierten Streitbeilegung Kein Zugriff
        cc) Konzept- und Umsetzungsvorschläge Kein Zugriff
        dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      5. aa) Chancen und Risiken Kein Zugriff
        bb) Technische Voraussetzungen Kein Zugriff
        cc) Konzept- und Umsetzungsvorschläge Kein Zugriff
        dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
      6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
    7. 1. aa) Voraussetzungen für den zukünftigen Einsatz Kein Zugriff
        bb) Geeignete Streitigkeitsarten Kein Zugriff
        cc) Geeignete Verfahren Kein Zugriff
        dd) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      2. aa) Voraussetzungen für den zukünftigen Einsatz und geeignete Streitigkeitsarten Kein Zugriff
        bb) Geeignete Verfahren Kein Zugriff
        cc) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      3. aa) Mögliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        bb) Geeignete Verfahren Kein Zugriff
        cc) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      4. aa) Mögliche Vorgehensweise Kein Zugriff
        (i) Technische Tools Kein Zugriff
        (ii) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
        (1.) Funktionsweise Algorithmen und KI Kein Zugriff
        (2.) Ablauf und Vorgehensweise bei der Entscheidungsfindung durch einen Menschen: Erster Schritt Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
        (3.) Zweiter Schritt: Anwendbares Recht finden Kein Zugriff
        (4.) Dritter Schritt: Subsumtion im engeren Sinne Kein Zugriff
        (5.) Vierter Schritt: Ablauf und Vorgehensweise bei der Subsumtion Kein Zugriff
        (6.) Beurteilungsspielräume und unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        (7.) Lösung für unbestimmte Rechtsbegriffe durch Fuzzy-Logik Kein Zugriff
        (8.) Fehlende Zerlegungsmöglichkeit bis ins Kleinste Kein Zugriff
        (9.) Lösungsmöglichkeiten für fehlende Zerlegungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (10.) Systematik der Normen als weitere Hürde Kein Zugriff
        (11.) Begründung des Ergebnisses Kein Zugriff
        (ii) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
        dd) Verbleibende Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
        (i) Sinn und Zweck von Rechtsmitteln Kein Zugriff
        (ii) Bisher vorgesehene Überprüfungsmöglichkeiten bei den Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
        (iii) Lösungs- bzw. Änderungsvorschläge Kein Zugriff
      5. aa) Nutzen und Risiken für die digitalisierte Streitbeilegung Kein Zugriff
        bb) Geeignete Verfahren Kein Zugriff
        cc) Verbleibende Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
        dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts Kein Zugriff
        ee) Zukünftige tatsächliche Anpassungen Kein Zugriff
        ff) Notwendige gesetzliche Reaktion auf die Methode der Predictive Analytics Kein Zugriff
        gg) Ergebnis Kein Zugriff
      6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zivilprozess Kein Zugriff
    2. b) Bagatellverfahren Kein Zugriff
    3. c) Selbstständiges Beweisverfahren Kein Zugriff
    4. d) Urkundenprozess Kein Zugriff
    5. e) Mahnverfahren Kein Zugriff
    6. f) Güterichterverfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung Kein Zugriff
    2. 2) Elementare Instrumente Kein Zugriff
    3. 1. a) Gegenwärtige Ermittlung der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle Kein Zugriff
      2. b) Zukünftige Ermittlung der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle Kein Zugriff
    4. 1. a) Formalisierter und strukturierter Parteivortrag Kein Zugriff
      2. b) Digitalisiertes Beweisverfahren Kein Zugriff
    5. 1. a) Legal Chatbots Kein Zugriff
      2. b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung Kein Zugriff
      3. c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung Kein Zugriff
      4. d) Virtuelle Verhandlung Kein Zugriff
      5. e) Automatisierte Protokollerstellung Kein Zugriff
    6. 1. a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren Kein Zugriff
      2. aa) Unterstützung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI Kein Zugriff
        bb) Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI Kein Zugriff
      3. c) Predictive Analytics Kein Zugriff
  3. III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der Verbraucherstreitbeilegung nach dem VSBG Kein Zugriff
3. 1. I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung Kein Zugriff
    2. 2) Elementare Instrumente Kein Zugriff
    3. 3) Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
    4. 1. a) Automatisierte Termin- und Fristenplanung Kein Zugriff
      2. b) Virtuelle Verhandlung Kein Zugriff
      3. c) Automatisierte Protokollerstellung Kein Zugriff
    5. 1. a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren Kein Zugriff
      2. b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI Kein Zugriff
      3. c) Predictive Analytics Kein Zugriff
  3. III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung von Schiedsverfahren Kein Zugriff
4. 1. I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung Kein Zugriff
    2. 2) Elementare Instrumente Kein Zugriff
    3. 3) Suche nach einem Mediationsanbieter Kein Zugriff
    4. 4) Interessensermittlung Kein Zugriff
    5. 1. a) Legal Chatbots Kein Zugriff
      2. b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung Kein Zugriff
      3. c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung Kein Zugriff
      4. d) Virtuelle Verhandlung Kein Zugriff
      5. e) Automatisierte Protokollerstellung Kein Zugriff
    6. 6) Lösungsfindung Kein Zugriff
  3. III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der Mediation Kein Zugriff
5. 1. I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung Kein Zugriff
    2. 2) Elementare Instrumente Kein Zugriff
    3. 3) Suche nach der zuständigen Gütestelle Kein Zugriff
    4. 1. a) Formalisierter und standardisierter Parteivortrag Kein Zugriff
      2. b) Digitalisiertes Beweisverfahren Kein Zugriff
    5. 1. a) Legal Chatbots Kein Zugriff
      2. b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung Kein Zugriff
      3. c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung Kein Zugriff
      4. d) Virtuelle Verhandlung Kein Zugriff
      5. e) Automatisierte Protokollerstellung Kein Zugriff
    6. 6) Lösungsfindung Kein Zugriff
    7. a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren Kein Zugriff
    8. b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI Kein Zugriff
    9. c) Predictive Analytics Kein Zugriff
  3. III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der obligatorischen Streitschlichtung Kein Zugriff
6. 1. I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zuständigkeit für die Einführung Kein Zugriff
    2. 2) Elementare Instrumente Kein Zugriff
    3. 1. a) Formalisierter und standardisierter Parteivortrag Kein Zugriff
      2. b) Digitalisiertes Beweisverfahren Kein Zugriff
    4. 1. a) Legal Chatbots Kein Zugriff
      2. b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung Kein Zugriff
      3. c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung Kein Zugriff
    5. 1. a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren Kein Zugriff
      2. b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI Kein Zugriff
      3. c) Predictive Analytics Kein Zugriff
  3. III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der Konfliktbehandlungsverfahren der Handelsplattformen/Zahlungsdienstleister Kein Zugriff
1. A. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Erreichung der Ziele Kein Zugriff
  2. 1. 1) Leitbild 1: digital Denken Kein Zugriff
    2. 2) Leitbild 2: flexible, nutzerzentrierte Planung Kein Zugriff
    3. 3) Leitbild 3: alternative Streitbeilegungsverfahren als Testfelder Kein Zugriff
    4. 4) Leitbild 4: „Automatisiere, was automatisiert werden kann“ Kein Zugriff
  3. III. Online-Portale als Fundament Kein Zugriff
  4. IV. Sachverhaltsfeststellung als Dreh- und Angelpunkt Kein Zugriff
  5. V. Kommunikation als Bindeglied Kein Zugriff
  6. VI. Lösungsfindung als Königsdisziplin Kein Zugriff
  7. VII. Gesamtvergleich Kein Zugriff
3. C. Gesamtfazit Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 371 - 372
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 373 - 394
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 395 - 398

Literaturverzeichnis (354 Einträge)

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