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Ko-Investitionen im Spannungsfeld zwischen Investitionsförderung und Wettbewerbssicherung

Wettbewerbsrechtliche Analyse der Freistellungsregelung im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Zur Förderung von Netzinvestitionen sieht Art. 76 i.V.m. 79 der Richtlinie (EU) 2018/1972 eine regulatorische Freistellung für marktmächtige Unternehmen vor, die sich dem Ausbau von Glasfasernetzen auf der Grundlage von Kooperationen in Form sog. „Ko-Investitionen“ widmen. Die Frage, wie ein gemeinschaftlicher Ausbau der nächsten Generation hochleistungsfähiger Netze sinnvoll angereizt werden kann, ohne dabei den Wettbewerb aus den Augen zu verlieren, untersucht die Verfasserin anhand einer detaillierten Analyse der komplexen Vorschrift. Die Arbeit stellt dabei nicht nur wichtige Grundsätze für die Auslegung und Anwendung der Neuregelung auf, sondern beleuchtet in grundsätzlicher Weise das Verhältnis von Investitionsförderung und Wettbewerbsschutz und damit eine der Kernfragen des Telekommunikationsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8748-7
ISBN-Online
978-3-7489-3186-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kartell- und Regulierungsrecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
470
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einleitung Kein Zugriff 25 - 31
        1. 1. Telefonnetz Kein Zugriff
        2. 2. Fernsehkabelnetz Kein Zugriff
            1. aa) DSL-Übertragungsstandard Kein Zugriff
            2. bb) Vectoring-Technologie Kein Zugriff
          2. b) Koaxialkabel Kein Zugriff
          1. a) FTTC Kein Zugriff
          2. b) FTTB Kein Zugriff
          3. c) FTTH Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Ausbauziele Kein Zugriff
        1. 1. Breitbandbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Netze der nächsten Generation Kein Zugriff
        3. 3. Netze mit sehr hoher Kapazität Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Breitbandverfügbarkeit und -nachfrage Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Sektorstruktur und Geschäftsmodelle Kein Zugriff
          1. a) Kupferbasierter TAL-Zugang Kein Zugriff
          2. b) Bitstromzugang Kein Zugriff
          3. c) Resaleprodukte Kein Zugriff
        2. 2. Vorleistungen im Kabelnetz Kein Zugriff
        3. 3. Glasfaserbasierte Vorleistungen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Netzexternalitäten Kein Zugriff
          2. b) Versunkene Kosten Kein Zugriff
          3. c) Skalen-, Dichte- und Verbundvorteile Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Die Theorie bestreitbarer Märkte Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Abschottungspotenzial durch vertikale Integration Kein Zugriff
          3. c) Anwendung des disaggregierten Regulierungsgrundsatzes auf die kupferbasierte TAL Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Transitorischer Charakter der sektorspezifischen Regulierung Kein Zugriff
          1. a) Dynamischer Regulierungsansatz Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsorientierter Regulierungsansatz Kein Zugriff
          1. a) Negativer Einfluss von Regulierung auf Netzausbauinvestitionen Kein Zugriff
          2. b) Monopoltendenzen in Glasfaseranschlussnetzen Kein Zugriff
          3. c) Diskriminierungspotenzial im NGA-Szenario Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Fazit: Zielkonflikt Investitionsförderung und Wettbewerbssicherung Kein Zugriff
        1. 1. Investitionsvolumen Kein Zugriff
          1. a) Nachfrageunsicherheit Kein Zugriff
          2. b) Markt- und Wettbewerbsunsicherheit Kein Zugriff
          3. c) Regulierungsrisiko Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Ziel und Wirkungsweise anreizorientierter Regulierung Kein Zugriff
        1. 1. Risikoprämien Kein Zugriff
            1. aa) Anfangszahlungen Kein Zugriff
            2. bb) Mengen- und Laufzeitrabatte Kein Zugriff
              1. (1) Umfang des Ausbauvorhabens Kein Zugriff
              2. (2) Varianten der Netzarchitektur Kein Zugriff
              3. (3) Kooperationspartner Kein Zugriff
              4. (4) Ausbaufläche und -region Kein Zugriff
              1. (1) Paralleler Netzausbau – Gemeinsame Errichtung Kein Zugriff
              2. (2) Komplementärer Netzausbau – Gewährung wechselseitiger Nutzungsrechte Kein Zugriff
              3. (3) Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anreizwirkung von Ko-Investitionen Kein Zugriff
        1. 1. Bisheriges Begriffsverständnis in Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
        2. 2. Begriffsverständnis im EU-Kodex Kein Zugriff
          1. a) Kapazitätsrechte mit strukturellem Charakter Kein Zugriff
          2. b) Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
          3. c) Wettbewerbliche Zielrichtung Kein Zugriff
        2. 2. Kofinanzierung im Sinne eines Ko-Investitionsmodells Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Freistellungmechanismus Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich zu Art. 76 EU-Kodex Kein Zugriff
        1. 1. Verwaltungsvorschriften zur Berücksichtigung und Aufteilung von Investitionsrisiken bei NGN Kein Zugriff
        2. 2. Anlassbezogener Auskunftsanspruch bei NGN Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich zu Art. 76 EU-Kodex Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Positive Auswirkungen Kein Zugriff
          2. b) Negative Auswirkungen Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Marktmachtübertragung auf die Diensteebene Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsneutrale Ausgestaltung im Innenverhältnis der Ko-Investition Kein Zugriff
          3. c) Wettbewerbsschädigende Ausgestaltung im Innenverhältnis der Ko-Investition Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Umgehungsszenarien Kein Zugriff
          2. b) Ineffizienzen Kein Zugriff
          3. c) Wettbewerbsdruck durch HFC-Infrastruktur Kein Zugriff
            1. aa) Angebotsseitige Analysefaktoren Kein Zugriff
            2. bb) Nachfrageseitige Analysefaktoren Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Marktstrukturkriterien Kein Zugriff
              2. (2) Airtours-Kriterien Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Wettbewerbswidriger Informationsaustausch Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Richtlinienrecht Kein Zugriff
          1. a) NGA-Empfehlung (2010/572/EU) Kein Zugriff
          2. b) Nichtdiskriminierungs-Empfehlung (2013/466/EU) Kein Zugriff
        3. 3. SMP-Leitlinien (2018/C 159/01) Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung in der Marktanalyse Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung nach Abschluss der Marktanalyse Kein Zugriff
        3. 3. Berücksichtigung bei der Auferlegung von Zugangsverpflichtungen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis von Kartell- und Regulierungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Marktabgrenzung Kein Zugriff
            1. aa) Komplementärer Netzausbau Kein Zugriff
            2. bb) Paralleler Netzausbau Kein Zugriff
            3. cc) Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens Kein Zugriff
            4. dd) Vertikal ausgestaltete Ko-Investition Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbswidriger Informationsaustausch und Marktausschluss von Outsidern Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Tatbestandsrestriktionen Kein Zugriff
            1. aa) Kosteneinsparungen Kein Zugriff
            2. bb) Reduzierung des Investitionsrisikos Kein Zugriff
            3. cc) Qualitative Effizienzgewinne Kein Zugriff
          2. b) Angemessene Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
          3. c) Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          4. d) Keine Ausschaltung eines wesentlichen Teils des Wettbewerbs Kein Zugriff
        1. 1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
            1. aa) Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Rabattsystemen Kein Zugriff
            2. bb) Verdrängungswirkung im Rahmen von Ko-Investitionen Kein Zugriff
            3. cc) Zulässigkeit risikoadäquater Differenzierung Kein Zugriff
          2. b) Bindungswirkung einer Ko-Investition Kein Zugriff
          1. a) Zugangsverweigerung Kein Zugriff
          2. b) Konditionendifferenzierung Kein Zugriff
        1. 1. Formelle Untersagungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. a) Erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs Kein Zugriff
          2. b) Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen durch den Zusammenschluss Kein Zugriff
        3. 3. Verpflichtungszusagen nach § 32b GWB Kein Zugriff
        4. 4. Ministererlaubnisverfahren nach § 42 GWB Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. D. Fazit: Wettbewerbsrechtliche Relevanz von Ko-Investitionen Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung und Reichweite Kein Zugriff
        2. 2. Angebots- und nachfrageseitige Konnektivitätsförderung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zu den anderen Regulierungszielen Kein Zugriff
        1. 1. Begriffliche Präzisierung in den VHC-Leitlinien des GEREK Kein Zugriff
        2. 2. Das Konzept der „Äquivalenz der Netzleistung“ Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Feststellung beträchtlicher Marktmacht Kein Zugriff
          1. a) Begriffsverständnis in Art. 76 EU-Kodex Kein Zugriff
          2. b) Grundsatz der Technologieneutralität Kein Zugriff
          1. a) Temporale Begriffsauslegung Kein Zugriff
          2. b) Funktional-qualitative Begriffsauslegung Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        3. 3. Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
        1. 1. Begriffliche Anforderungen an das Ko-Investitionsangebot Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung und patentrechtlicher Vergleich Kein Zugriff
              2. (2) Grenzen der Angemessenheit Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung Kein Zugriff
              2. (2) Dem Ko-Investment entsprechender Zugang zur vollen Kapazität des Netzes Kein Zugriff
              3. (3) Gegenseitige Rechte, die sich die Ko-Investoren nach Errichtung der gemeinsam finanzierten Infrastruktur gewähren Kein Zugriff
              1. (1) Horizontale Risikoteilung Kein Zugriff
              2. (2) Vertikale Risikoteilung Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
            2. bb) Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Anpassungsmechanismus Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz der Offenheit Kein Zugriff
              2. (2) Maßnahmen zur Gewährleistung der Offenheit Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz- und Offenlegungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Konsultationspflicht Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Dauer der Verbindlicherklärung Kein Zugriff
          1. a) Fortlaufende Überwachung durch die nationale Regulierungsbehörde Kein Zugriff
            1. aa) Auftreten erheblicher Wettbewerbsprobleme Kein Zugriff
            2. bb) Beschränkung auf bestimmte Märkte Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. B. Ko-Investitionen und allgemeines Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    3. C. Bewertung der regulatorischen Privilegierung im EU-Kodex Kein Zugriff
    4. D. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 439 - 470

Literaturverzeichnis (414)

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  4. Abrar, Kamyar: Fusionskontrolle in Netzsektoren am Beispiel des Breitbandkabelnetzes: Marktabgrenzung: Stellungnahme zu dem Entwurf der EU-Kommission für eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EECC-E) – TK-Review (Dezember 2016; zit. Stellungnahme v. 13.12.2016); abrufbar unter https://anga.de/media/file/1201.ANGA%20Stellungnahme%20zum%20TK-Review.pdf Google Scholar öffnen
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