Wirkungen der Gesamtrechtsnachfolge im Einkommensteuerrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Wirtschafts- und Steuerrecht, Band 20
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Der Erbfall hat nicht nur im Hinblick auf die Erbschaftsteuer steuerrechtliche Folgen. Zu Spannungen zwischen Einkommen- und Erbschaftsteuer kommt es immer dann, wenn der Erblasser „seine Geschäfte“ nicht zu Ende geführt hat. Anders als im Normalfall sind in diesen Fällen zwei Rechtssubjekte an einem steuerrechtlichen Sachverhalt beteiligt. Die Arbeit untersucht, ob und in welchem Umfang steuerlich relevante Sachverhaltselement, die in der Person des Erblassers verwirklicht wurden, vom Erben geltend gemacht werden können. Die im Rahmen dessen festgestellten Widersprüche in Rechtsprechung und Literatur bei der Einkommensbesteuerung im Erbfall verlangen eine Analyse der gegebenen Strukturen und Prinzipien des Einkommensteuerrechts. Ein besonderes Augenmerk wird Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda in den Fällen der Übertragung stiller Reserven, die vom Erblasser erwirtschaftet wurden, gewidmet, die einem Wegfall des Verlustverrechnungspotentials auf der Ebene des Erblassers entgegenwirken sollen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6144-9
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0267-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Wirtschafts- und Steuerrecht
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 355
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- A. Steuerrechtliche Folgen im Erbfall Kein Zugriff
- B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- a) Unvollkommene steuerliche Sachverhalte in Erbfällen Kein Zugriff
- b) Zwei Methoden zeitlicher Zuordnung von Einkünften Kein Zugriff
- aa) Überschussermittlung Kein Zugriff
- bb) Betriebsvermögensvergleich Kein Zugriff
- a) Auswirkungen auf der Einnahmenseite Kein Zugriff
- aa) Laufende Aufwendungen Kein Zugriff
- bb) Negative Einnahmen Kein Zugriff
- 1. Die Zurechnung von Einkünften bei einer Gesamtrechtsnachfolge in ein Rechtsverhältnis am Beispiel von Einkünften aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
- 2. Aufteilung pro rata temporis wie in den Fällen der Einzelrechtsnachfolge? Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Die Bestimmung der Einkunftsart Kein Zugriff
- 1. Die Inanspruchnahme außergewöhnlicher Belastungen nach § 33 EStG Kein Zugriff
- 2. Die Übertragbarkeit von Ausgaben für steuerbegünstigte Zwecke nach § 10 b Abs. 1 EStG Kein Zugriff
- 1. Die steuerliche Behandlung des Freibetrags nach § 16 Abs. 4 und der Tarifbegünstigung nach § 34 Abs. 3 EStG im Erbfall Kein Zugriff
- 2. Die Behandlung sonstiger steuerlicher Vergünstigungen im Erbfall Kein Zugriff
- 1. Die Bestimmung der Totalerfolgsprognose zur Feststellung der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
- 2. Personenübergreifende Betrachtungsweise der Totalerfolgsprognose im Erbfall? Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Die Entstehung stiller Reserven Kein Zugriff
- II. Der sog. „Grundsatz der Personenidentität stiller Reserven“ Kein Zugriff
- III. Der Erbfall ein Realisationstatbestand? Kein Zugriff
- 1. Veräußerungs- oder Aufgabegewinne nach dem Erbfall Kein Zugriff
- 2. Die Veräußerung von ererbten Anteilen an Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
- 3. Private Veräußerungsgeschäfte des Erben nach § 23 EStG Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Der Verlustabzug nach § 10d EStG Kein Zugriff
- a) Die Bedeutung der Vererbbarkeit von Verlusten Kein Zugriff
- b) Meinungsstand zur Vererblichkeit des Verlustabzugs nach § 10d EStG Kein Zugriff
- II. Zusammenfassung Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Widersprüche in Rechtsprechung und Literatur bei der Behandlung einkommensteuerlicher Positionen in Fällen der Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
- a) Regelungsgehalt und Regelungsziele des § 1922 BGB Kein Zugriff
- b) Grundsätzliche Vererbbarkeit vermögensrechtlicher Positionen Kein Zugriff
- c) Gesamtrechtsnachfolge in Schuldverhältnisse und unvollkommene Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Die grundsätzliche Anerkennung einer Rechtsnachfolge im öffentlichen Recht Kein Zugriff
- bb) Der Übergangsgrund in Erbfällen Kein Zugriff
- cc) Kriterien für die Übergangsfähigkeit einer öffentlich-rechtlichen Position Kein Zugriff
- b) Anwendung des § 1922 BGB im Einkommensteuerrecht? Kein Zugriff
- c) Art. 14 GG als Ausdruck eines allgemeinen Fortsetzungsgedankens? Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Der Regelungsgehalt des § 45 AO Kein Zugriff
- 2. Die Buchwertverknüpfung als Synonym der Gesamtrechtsnachfolge im Einkommensteuerrecht? Kein Zugriff
- 3. Die Fortführung der Abschreibungen des Erblassers Kein Zugriff
- 4. Die Vorschrift des § 24 Nr. 2 HS. 2 EStG als Ausdruck eines allgemeinen Rechtsnachfolgegedankens im Einkommensteuerrecht? Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis: Kein allgemeines Prinzip einer Gesamtrechtsnachfolge im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
- a) Systemdenken im Steuerrecht Kein Zugriff
- aa) Der Prinzipienbegriff Kein Zugriff
- bb) Die Funktion von Prinzipien Kein Zugriff
- cc) Prinzipienhierarchie Kein Zugriff
- a) Systembindung und das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
- b) Bedeutung für die Rechtsanwendung Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Das Leistungsfähigkeitsprinzips als Maßstab im Rahmen des allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes Kein Zugriff
- 2. Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Ableitung konkreter Rechtsfolgen Kein Zugriff
- 1. Das Nettoprinzip Kein Zugriff
- 2. Das Realisationsprinzip Kein Zugriff
- 3. Totalitätsprinzip und Periodizitätsprinzip Kein Zugriff
- a) Der Begriff „Individualbesteuerung“ Kein Zugriff
- b) Der Personensteuercharakter der Einkommensteuer Kein Zugriff
- a) Legitimation und verfassungsrechtliche Herleitung des Grundsatzes der Individualbesteuerung Kein Zugriff
- b) Folgerungen für die Reichweite des Prinzips der Individualbesteuerung Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Funktionsweise und Bedeutung der Zurechnung im Allgemeinen Kein Zugriff
- II. § 2 Abs. 1 EStG als allgemeine Regel für die persönliche Einkünftezurechnung im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
- 1. Der steuerliche Einkommenstatbestand Kein Zugriff
- a) Realisation der Einkünfte bei bilanzieller Gewinnermittlung Kein Zugriff
- aa) Der Zufluss als Tatbestandsmerkmal des Einnahmenbegriffs bei der Überschussrechnung Kein Zugriff
- bb) Das Verhältnis von Zufluss und persönlicher Zurechnung Kein Zugriff
- cc) Die tatbestandsmäßige Handlung als maßgebliches Zurechnungskriterium Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- D. Ergebnis: Einkommensteuerrechtliche Positionen sind wegen der personalen Ausrichtung der Einkommensteuer grundsätzlich nicht übergangsfähig Kein Zugriff
- a) Die Auffassung der Finanzrechtsprechung und der herrschenden Meinung im Schrifttum Kein Zugriff
- b) Einwände gegen die herrschende Auffassung Kein Zugriff
- aa) Beschränkung des sachlichen Anwendungsbereichs auf zugeflossene Einkünfte Kein Zugriff
- bb) Die konstitutive Bedeutung des § 24 Nr. 2 HS 2 EStG Kein Zugriff
- aa) Schuldrechtlicher Leistungsaustausch bei ehemaliger Tätigkeit Kein Zugriff
- bb) Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
- b) Abgrenzung zu originären Einkünften des Erben Kein Zugriff
- 1. Verwertungs- und Abwicklungshandlungen des Erben Kein Zugriff
- 2. Sonstige steuerliche Merkmale Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Personenbezogene Merkmale bei den Einkunftsarten Kein Zugriff
- II. Private Aufwendungen nach § 33 EStG und der Großspendenabzug nach § 10b EStG Kein Zugriff
- III. Freibeträge und andere steuerliche Vergünstigungen Kein Zugriff
- 1. Kein Anwendungsfall des § 24 Nr. 2 HS 2 EStG Kein Zugriff
- 2. Der subjektive Liebhabereibegriff Kein Zugriff
- 3. Der zweigliedrige Liebhabereibegriff Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Keine Einkünfte aus früherer Tätigkeit i.S.v. § 24 Nr. 2 HS 2 EStG Kein Zugriff
- 1. Der Übergang stiller Reserven nach § 6 Abs. 3 S. 1 i.V.m. S. 3 EStG Kein Zugriff
- 2. Kein genereller Vorrang des Realisationsprinzips Kein Zugriff
- III. Der Gesamtrechtsnachfolger bei privaten Veräußerungsgeschäften nach § 23 EStG Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Wortsinn und Historie Kein Zugriff
- a) Milderung des Periodizitätsprinzips Kein Zugriff
- b) Zurechnung des Verlusts Kein Zugriff
- c) Die Reichweite des § 10d EStG im Hinblick auf das Nettoprinzips Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Der Verlustabzug als vermögenswerte Rechtsposition? Kein Zugriff
- b) Übergang der Verlustabzugsmöglichkeit als logische Konsequenz der Buchwertwertknüpfung Kein Zugriff
- c) Enteignungsgleicher Eingriff ? Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- II. Analoge Anwendung des § 24 Nr. 2 EStG? Kein Zugriff
- III. Analoge Anwendung umwandlungssteuerlicher Vorschriften? Kein Zugriff
- IV. Die Vereinbarkeit der fehlenden Vererblichkeit des Verlustabzugs mit verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Schlussbesteuerung des Erblassers im Wege einer Entstrickungsbesteuerung Kein Zugriff
- 2. Wahlrecht zur Aufstockung der Buchwerte Kein Zugriff
- 3. Uneingeschränkte oder ausgedehnte Verlustrücktragsmöglichkeit Kein Zugriff
- 4. Ausnahmen bei „objektbezogenen Verlusten“ Kein Zugriff
- 5. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliches Exklusivitätsverhältnis Kein Zugriff
- 2. Systembedingte Doppelbelastungen von Einkommen- und Erbschaftsteuer Kein Zugriff
- 3. Doppelbelbelastung mit Einkommensteuer und Erbschaftsteuer bei latenten Einkommensteuerlasten Kein Zugriff
- 1. Abzug latenter Einkommensteuerlasten als Nachlassverbindlichkeit i.S.v. § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG Kein Zugriff
- 2. Die gesetzliche Regelung des § 35 b EStG Kein Zugriff
- 3. Verfassungsrechtliche Würdigung Kein Zugriff
- 4. Auflösung der Doppelbelastung de lege ferenda Kein Zugriff
- F. Ergebnis Kein Zugriff
- Thesen Kein Zugriff Seiten 324 - 328
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 355
Literaturverzeichnis (506 Einträge)
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