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Monographie Kein Zugriff

Struktur und Funktion der Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung

Ein Beitrag zur rechtlichen Bewältigung des Deponieproblems in Deutschland und der Dogmatik der umweltrechtlichen Grundpflichten
Autor:innen:
Verlag:
 20.10.2008

Zusammenfassung

Die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ist im KrW-/AbfG nach dem Vorbild der immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten als unmittelbar geltende dynamische Umweltpflicht sowohl der Abfallerzeuger und -Besitzer als auch der Deponiebetreiber ausgebildet. Als spezielle Ausprägungen der Grundpflicht werden die rechtlichen Standards für Deponien begriffen, die in Deutschland inzwischen Gegenstand eines komplexen untergesetzlichen Regelwerks sind. Nach einer Bilanz der abfallrechtlichen Steuerung im zu Ende gehenden »Deponiezeitalter« (1. Teil) analysiert der Verfasser die dogmatischen Strukturen der Grundpflicht und ihrer Konkretisierung (2. Teil).

In einer facettenreichen Betrachtung der allgemeinen Merkmale von Grundpflichten in den verschiedenen Umweltgesetzen, der inneren Systematik des KrW-/AbfG und seiner Bezüge zum medialen Umweltrecht sowie der Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung kennzeichnet er die Grundpflicht als kausal-universelle Zurechnungs- und Koordinierungsnorm der Abfallbeseitigung und des Deponieregimes.

Ein Beitrag zum allgemeinen Umweltrecht ebenso wie zur Diskussion um die Abwicklung des Deponiewesens in der Bundesrepublik.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
20.10.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3908-3
ISBN-Online
978-3-8452-1153-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
238
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff 13 - 15
    2. Untersuchungsgang Kein Zugriff 15 - 16
      1. Deponierecht Kein Zugriff 16 - 19
      2. Multibarrierenkonzept Kein Zugriff 19 - 21
      3. Ablagerung Kein Zugriff 21 - 23
      4. Deponie, Deponieklasse Kein Zugriff 23 - 26
      1. Wahrnehmung des Abfallproblems durch die Umweltpolitik Kein Zugriff 27 - 29
      2. Deponien in der Konzeption des AbfG Kein Zugriff 29 - 30
      3. Regelung der Anlagenstilllegung Kein Zugriff 30 - 31
      4. Auswirkungen des Abfallregimes Kein Zugriff 31 - 33
      5. Anfänge des europäischen Abfallrechts Kein Zugriff 33 - 34
      1. Systemdebatten um Deponie- und Behandlungsformen Kein Zugriff 34 - 37
      2. Auftrag zur exekutivischen Standardsetzung (§ 4 Abs. 5 AbfG) Kein Zugriff 37 - 37
      3. Das Deponiekonzept der TASi Kein Zugriff 37 - 39
    3. Deponien in der Wiedervereinigung Kein Zugriff 39 - 40
      1. Ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und duale Entsorgungsordnung im Zentrum des rechtspolitischen Interesses Kein Zugriff 40 - 44
      2. Integrative Verbindung von Kreislaufwirtschafts- und Abfallbeseitigungsrecht Kein Zugriff 44 - 45
      3. Vom Entsorgungsnotstand zur Konkurrenz um Abfall Kein Zugriff 45 - 48
      1. „Sog der Billigdeponierung“ und erhöhte Mobilität der Abfälle Kein Zugriff 48 - 51
        1. Konflikte der Entstehungszeit Kein Zugriff
        2. Konflikte um die Umsetzung der TASi Kein Zugriff
      1. Ziele, Inhalte und Aufbau der DepRL Kein Zugriff 58 - 60
      2. Gebot der Vorbehandlung und Strategien zur Reduzierung der Ablagerung biologisch abbaubaren Abfalls Kein Zugriff 60 - 61
      3. Deponietechnische Anforderungen Kein Zugriff 61 - 62
      4. Stilllegung und Nachsorge Kein Zugriff 62 - 63
      5. Vorhandene Deponien Kein Zugriff 63 - 64
      6. Sonstiges Gemeinschaftsrecht, Konkretisierung des IVU-Regimes durch die DepRL Kein Zugriff 64 - 65
    7. Umsetzung der DepRL und der IVU-RL, neues Deponierecht Kein Zugriff 65 - 70
    8. Ende der Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle und weitere Perspektive Kein Zugriff 70 - 72
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff 72 - 74
      1. Unmittelbare Verbindlichkeit der Grundpflichten Kein Zugriff 75 - 81
      2. Dynamischer Charakter der Grundpflichten Kein Zugriff 81 - 82
        1. Gesetzesunmittelbares Entstehen – gesetzesunmittelbare Ausgestaltung von Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
        2. Strikte Pflichten – weiche Appelle Kein Zugriff
          1. Unmittelbarkeit der Regelung bei zulassungsfreier Umweltnutzung Kein Zugriff
          2. Unmittelbarkeit der Regelung bei zulassungsbedürftiger Umweltnutzung Kein Zugriff
          3. Zum Bestandsschutz von Zulassungen Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Geltung und exklusive behördliche Tatsachenbeurteilung (Beispiel des § 6 II GenTG) Kein Zugriff
          2. Unmittelbare Geltung und universelle behördliche Konkretisierung (des Wohls der Allgemeinheit) Kein Zugriff
      4. Zur partiellen Notwendigkeit regelförmiger Konkretisierung und zur integrativen Auslegung der Grundpflichten Kein Zugriff 102 - 104
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 104 - 107
      1. Bezüge der Beseitigungsgrundpflicht in der systematischen Struktur des KrW-/AbfG Kein Zugriff 107 - 111
        1. Grundpflichtenbelastete Autonomie der Erzeuger und Besitzer von Abfällen Kein Zugriff
        2. Modifizierung der Belastung im Kontext der dualen Entsorgungsordnung Kein Zugriff
          1. Gesetzesunmittelbarkeit der Beseitigungspflicht und sekundärer Rang der Beseitigung Kein Zugriff
          2. Gesetzesunmittelbarkeit der Beseitigungspflicht und spezielle Konkretisierung im Rahmen der §§ 13 ff. KrW-/AbfG Kein Zugriff
          3. Die Grundpflichtenbindung von Akteuren der Abfallwirtschaft, insbesondere von Deponieinhabern Kein Zugriff
          4. Die Grundpflichtenbindung öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Kein Zugriff
        1. Die Verknüpfung von Grundsätzen und Grundpflichten im KrW-/AbfG und ihre Entstehung Kein Zugriff
        2. Das Strukturprinzip der Konkretisierung von Grundsätzen durch Pflichtennormen Kein Zugriff
        3. Konkretisierung durch Herstellen des Adressatenbezugs und Ausformung des Verhaltensgebots (Zurechnung und materielle Koordinierung) Kein Zugriff
        1. Aspekte der Textauslegung und der Rechtstechnik des Rekurses von § 11 I KrW-/AbfG auf die Grundsätze des § 10 Kein Zugriff
          1. Abwägungsoffenheit als Wesens- und Funktionselement, nicht als materieller Ausfluss der abstrakten Grundsatzebene Kein Zugriff
          2. Der Ausschluss einer universell abwägenden Inhaltsbestimmung unter den Aspekten der Konkretisierungsfunktion und Adressierung des § 11 I KrW-/AbfG Kein Zugriff
      5. Eigener Maßstab des Abfallrechts auf der speziellen Ebene der Grundpflicht (deponierechtlicher Vorbehalt des Standes der Technik) Kein Zugriff 147 - 151
      6. Funktionsangemessenheit des begrenzten Einsatzes von speziellen abfallrechtlichen Maßstäben und Beurteilungsspielräumen Kein Zugriff 151 - 153
      1. Die Regelung des § 32 I Nr. 1 KrW-/AbfG und ihre Entstehung Kein Zugriff 153 - 156
      2. Die Inhaberpflichten nach § 32 I Nr. 1 a) - c) KrW-/AbfG als deponiebezogene Spezialregelung gegenüber § 11 I KrW-/AbfG Kein Zugriff 156 - 158
        1. Die Bindung der Planfeststellung an das materielle Recht Kein Zugriff
        2. Die h.M. zur Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung Kein Zugriff
        3. Andere Auffassungen Kein Zugriff
        4. Entwicklung der Diskussion zur Bedeutung der §§ 26 II 1, 34 II 1 WHG für Deponien Kein Zugriff
          1. Zutreffende Annahmen der h.M. Kein Zugriff
          2. Probleme der h.M. Kein Zugriff
          1. Die Inhaberpflichten als Tatbestände der spezifisch anlagenrechtlichen Risikosteuerung Kein Zugriff
          2. Betriebsbezogenheit und Unterscheidbarkeit der Risikosteuerung von der Eingriffssteuerung Kein Zugriff
          3. Anlagenrechtliche Risikosteuerung und multifunktionale Vorsorge Kein Zugriff
            1. Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 26 II 1, 34 II 1 WHG Kein Zugriff
            2. Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 22 ff. BImSchG Kein Zugriff
            3. Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 4, 7 BBodSchG Kein Zugriff
          5. Strikte Bindung des Planungsermessens durch die Inhaberpflichten und verbleibender planerischer Gestaltungsraum Kein Zugriff
          1. Konvergenz des verfahrensrechtlichen Rahmens von Deponiezulassung und -stilllegung Kein Zugriff
          2. Flexibilisierung der Anforderungen an den Deponieabschluss im Lichte der deponierechtlichen Vorsorgepflicht Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 214
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 234
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 235 - 238

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