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Monographie Kein Zugriff

Struktur und Funktion der Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung

Ein Beitrag zur rechtlichen Bewältigung des Deponieproblems in Deutschland und der Dogmatik der umweltrechtlichen Grundpflichten
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ist im KrW-/AbfG nach dem Vorbild der immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten als unmittelbar geltende dynamische Umweltpflicht sowohl der Abfallerzeuger und -Besitzer als auch der Deponiebetreiber ausgebildet. Als spezielle Ausprägungen der Grundpflicht werden die rechtlichen Standards für Deponien begriffen, die in Deutschland inzwischen Gegenstand eines komplexen untergesetzlichen Regelwerks sind. Nach einer Bilanz der abfallrechtlichen Steuerung im zu Ende gehenden »Deponiezeitalter« (1. Teil) analysiert der Verfasser die dogmatischen Strukturen der Grundpflicht und ihrer Konkretisierung (2. Teil).

In einer facettenreichen Betrachtung der allgemeinen Merkmale von Grundpflichten in den verschiedenen Umweltgesetzen, der inneren Systematik des KrW-/AbfG und seiner Bezüge zum medialen Umweltrecht sowie der Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung kennzeichnet er die Grundpflicht als kausal-universelle Zurechnungs- und Koordinierungsnorm der Abfallbeseitigung und des Deponieregimes.

Ein Beitrag zum allgemeinen Umweltrecht ebenso wie zur Diskussion um die Abwicklung des Deponiewesens in der Bundesrepublik.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3908-3
ISBN-Online
978-3-8452-1153-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
238
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Peter Spengler
    1. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff 13 - 15 Peter Spengler
    2. Untersuchungsgang Kein Zugriff 15 - 16 Peter Spengler
      1. Deponierecht Kein Zugriff 16 - 19 Peter Spengler
      2. Multibarrierenkonzept Kein Zugriff 19 - 21 Peter Spengler
      3. Ablagerung Kein Zugriff 21 - 23 Peter Spengler
      4. Deponie, Deponieklasse Kein Zugriff 23 - 26 Peter Spengler
      1. Wahrnehmung des Abfallproblems durch die Umweltpolitik Kein Zugriff 27 - 29 Peter Spengler
      2. Deponien in der Konzeption des AbfG Kein Zugriff 29 - 30 Peter Spengler
      3. Regelung der Anlagenstilllegung Kein Zugriff 30 - 31 Peter Spengler
      4. Auswirkungen des Abfallregimes Kein Zugriff 31 - 33 Peter Spengler
      5. Anfänge des europäischen Abfallrechts Kein Zugriff 33 - 34 Peter Spengler
      1. Systemdebatten um Deponie- und Behandlungsformen Kein Zugriff 34 - 37 Peter Spengler
      2. Auftrag zur exekutivischen Standardsetzung (§ 4 Abs. 5 AbfG) Kein Zugriff 37 - 37 Peter Spengler
      3. Das Deponiekonzept der TASi Kein Zugriff 37 - 39 Peter Spengler
    3. Deponien in der Wiedervereinigung Kein Zugriff 39 - 40 Peter Spengler
      1. Ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und duale Entsorgungsordnung im Zentrum des rechtspolitischen Interesses Kein Zugriff 40 - 44 Peter Spengler
      2. Integrative Verbindung von Kreislaufwirtschafts- und Abfallbeseitigungsrecht Kein Zugriff 44 - 45 Peter Spengler
      3. Vom Entsorgungsnotstand zur Konkurrenz um Abfall Kein Zugriff 45 - 48 Peter Spengler
      1. „Sog der Billigdeponierung“ und erhöhte Mobilität der Abfälle Kein Zugriff 48 - 51 Peter Spengler
      2. Peter Spengler
        1. Konflikte der Entstehungszeit Kein Zugriff Peter Spengler
        2. Konflikte um die Umsetzung der TASi Kein Zugriff Peter Spengler
      1. Ziele, Inhalte und Aufbau der DepRL Kein Zugriff 58 - 60 Peter Spengler
      2. Gebot der Vorbehandlung und Strategien zur Reduzierung der Ablagerung biologisch abbaubaren Abfalls Kein Zugriff 60 - 61 Peter Spengler
      3. Deponietechnische Anforderungen Kein Zugriff 61 - 62 Peter Spengler
      4. Stilllegung und Nachsorge Kein Zugriff 62 - 63 Peter Spengler
      5. Vorhandene Deponien Kein Zugriff 63 - 64 Peter Spengler
      6. Sonstiges Gemeinschaftsrecht, Konkretisierung des IVU-Regimes durch die DepRL Kein Zugriff 64 - 65 Peter Spengler
    7. Umsetzung der DepRL und der IVU-RL, neues Deponierecht Kein Zugriff 65 - 70 Peter Spengler
    8. Ende der Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle und weitere Perspektive Kein Zugriff 70 - 72 Peter Spengler
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff 72 - 74 Peter Spengler
      1. Unmittelbare Verbindlichkeit der Grundpflichten Kein Zugriff 75 - 81 Peter Spengler
      2. Dynamischer Charakter der Grundpflichten Kein Zugriff 81 - 82 Peter Spengler
      3. Peter Spengler
        1. Gesetzesunmittelbares Entstehen – gesetzesunmittelbare Ausgestaltung von Rechtsverhältnissen Kein Zugriff Peter Spengler
        2. Strikte Pflichten – weiche Appelle Kein Zugriff Peter Spengler
        3. Peter Spengler
          1. Unmittelbarkeit der Regelung bei zulassungsfreier Umweltnutzung Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Unmittelbarkeit der Regelung bei zulassungsbedürftiger Umweltnutzung Kein Zugriff Peter Spengler
          3. Zum Bestandsschutz von Zulassungen Kein Zugriff Peter Spengler
        4. Peter Spengler
          1. Unmittelbare Geltung und exklusive behördliche Tatsachenbeurteilung (Beispiel des § 6 II GenTG) Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Unmittelbare Geltung und universelle behördliche Konkretisierung (des Wohls der Allgemeinheit) Kein Zugriff Peter Spengler
      4. Zur partiellen Notwendigkeit regelförmiger Konkretisierung und zur integrativen Auslegung der Grundpflichten Kein Zugriff 102 - 104 Peter Spengler
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 104 - 107 Peter Spengler
      1. Bezüge der Beseitigungsgrundpflicht in der systematischen Struktur des KrW-/AbfG Kein Zugriff 107 - 111 Peter Spengler
      2. Peter Spengler
        1. Grundpflichtenbelastete Autonomie der Erzeuger und Besitzer von Abfällen Kein Zugriff Peter Spengler
        2. Modifizierung der Belastung im Kontext der dualen Entsorgungsordnung Kein Zugriff Peter Spengler
        3. Peter Spengler
          1. Gesetzesunmittelbarkeit der Beseitigungspflicht und sekundärer Rang der Beseitigung Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Gesetzesunmittelbarkeit der Beseitigungspflicht und spezielle Konkretisierung im Rahmen der §§ 13 ff. KrW-/AbfG Kein Zugriff Peter Spengler
          3. Die Grundpflichtenbindung von Akteuren der Abfallwirtschaft, insbesondere von Deponieinhabern Kein Zugriff Peter Spengler
          4. Die Grundpflichtenbindung öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Kein Zugriff Peter Spengler
      3. Peter Spengler
        1. Die Verknüpfung von Grundsätzen und Grundpflichten im KrW-/AbfG und ihre Entstehung Kein Zugriff Peter Spengler
        2. Das Strukturprinzip der Konkretisierung von Grundsätzen durch Pflichtennormen Kein Zugriff Peter Spengler
        3. Konkretisierung durch Herstellen des Adressatenbezugs und Ausformung des Verhaltensgebots (Zurechnung und materielle Koordinierung) Kein Zugriff Peter Spengler
      4. Peter Spengler
        1. Aspekte der Textauslegung und der Rechtstechnik des Rekurses von § 11 I KrW-/AbfG auf die Grundsätze des § 10 Kein Zugriff Peter Spengler
        2. Peter Spengler
          1. Abwägungsoffenheit als Wesens- und Funktionselement, nicht als materieller Ausfluss der abstrakten Grundsatzebene Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Der Ausschluss einer universell abwägenden Inhaltsbestimmung unter den Aspekten der Konkretisierungsfunktion und Adressierung des § 11 I KrW-/AbfG Kein Zugriff Peter Spengler
      5. Eigener Maßstab des Abfallrechts auf der speziellen Ebene der Grundpflicht (deponierechtlicher Vorbehalt des Standes der Technik) Kein Zugriff 147 - 151 Peter Spengler
      6. Funktionsangemessenheit des begrenzten Einsatzes von speziellen abfallrechtlichen Maßstäben und Beurteilungsspielräumen Kein Zugriff 151 - 153 Peter Spengler
      1. Die Regelung des § 32 I Nr. 1 KrW-/AbfG und ihre Entstehung Kein Zugriff 153 - 156 Peter Spengler
      2. Die Inhaberpflichten nach § 32 I Nr. 1 a) - c) KrW-/AbfG als deponiebezogene Spezialregelung gegenüber § 11 I KrW-/AbfG Kein Zugriff 156 - 158 Peter Spengler
      3. Peter Spengler
        1. Die Bindung der Planfeststellung an das materielle Recht Kein Zugriff Peter Spengler
        2. Die h.M. zur Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung Kein Zugriff Peter Spengler
        3. Andere Auffassungen Kein Zugriff Peter Spengler
        4. Entwicklung der Diskussion zur Bedeutung der §§ 26 II 1, 34 II 1 WHG für Deponien Kein Zugriff Peter Spengler
        5. Peter Spengler
          1. Zutreffende Annahmen der h.M. Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Probleme der h.M. Kein Zugriff Peter Spengler
        6. Peter Spengler
          1. Die Inhaberpflichten als Tatbestände der spezifisch anlagenrechtlichen Risikosteuerung Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Betriebsbezogenheit und Unterscheidbarkeit der Risikosteuerung von der Eingriffssteuerung Kein Zugriff Peter Spengler
          3. Anlagenrechtliche Risikosteuerung und multifunktionale Vorsorge Kein Zugriff Peter Spengler
          4. Peter Spengler
            1. Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 26 II 1, 34 II 1 WHG Kein Zugriff Peter Spengler
            2. Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 22 ff. BImSchG Kein Zugriff Peter Spengler
            3. Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 4, 7 BBodSchG Kein Zugriff Peter Spengler
          5. Strikte Bindung des Planungsermessens durch die Inhaberpflichten und verbleibender planerischer Gestaltungsraum Kein Zugriff Peter Spengler
        7. Peter Spengler
          1. Konvergenz des verfahrensrechtlichen Rahmens von Deponiezulassung und -stilllegung Kein Zugriff Peter Spengler
          2. Flexibilisierung der Anforderungen an den Deponieabschluss im Lichte der deponierechtlichen Vorsorgepflicht Kein Zugriff Peter Spengler
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 214 Peter Spengler
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 234 Peter Spengler
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 235 - 238 Peter Spengler

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