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Monographie Kein Zugriff
Struktur und Funktion der Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung
Ein Beitrag zur rechtlichen Bewältigung des Deponieproblems in Deutschland und der Dogmatik der umweltrechtlichen Grundpflichten- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht, Band 40
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ist im KrW-/AbfG nach dem Vorbild der immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten als unmittelbar geltende dynamische Umweltpflicht sowohl der Abfallerzeuger und -Besitzer als auch der Deponiebetreiber ausgebildet. Als spezielle Ausprägungen der Grundpflicht werden die rechtlichen Standards für Deponien begriffen, die in Deutschland inzwischen Gegenstand eines komplexen untergesetzlichen Regelwerks sind. Nach einer Bilanz der abfallrechtlichen Steuerung im zu Ende gehenden »Deponiezeitalter« (1. Teil) analysiert der Verfasser die dogmatischen Strukturen der Grundpflicht und ihrer Konkretisierung (2. Teil).
In einer facettenreichen Betrachtung der allgemeinen Merkmale von Grundpflichten in den verschiedenen Umweltgesetzen, der inneren Systematik des KrW-/AbfG und seiner Bezüge zum medialen Umweltrecht sowie der Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung kennzeichnet er die Grundpflicht als kausal-universelle Zurechnungs- und Koordinierungsnorm der Abfallbeseitigung und des Deponieregimes.
Ein Beitrag zum allgemeinen Umweltrecht ebenso wie zur Diskussion um die Abwicklung des Deponiewesens in der Bundesrepublik.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3908-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1153-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
- Band
- 40
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 238
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Erkenntnisinteresse Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Untersuchungsgang Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Deponierecht Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen:
- Multibarrierenkonzept Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Ablagerung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Deponie, Deponieklasse Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Wahrnehmung des Abfallproblems durch die Umweltpolitik Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Deponien in der Konzeption des AbfG Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Regelung der Anlagenstilllegung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Auswirkungen des Abfallregimes Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Anfänge des europäischen Abfallrechts Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Systemdebatten um Deponie- und Behandlungsformen Kein Zugriff Seiten 34 - 37Autor:innen:
- Auftrag zur exekutivischen Standardsetzung (§ 4 Abs. 5 AbfG) Kein Zugriff Seiten 37 - 37Autor:innen:
- Das Deponiekonzept der TASi Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Deponien in der Wiedervereinigung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und duale Entsorgungsordnung im Zentrum des rechtspolitischen Interesses Kein Zugriff Seiten 40 - 44Autor:innen:
- Integrative Verbindung von Kreislaufwirtschafts- und Abfallbeseitigungsrecht Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Vom Entsorgungsnotstand zur Konkurrenz um Abfall Kein Zugriff Seiten 45 - 48Autor:innen:
- „Sog der Billigdeponierung“ und erhöhte Mobilität der Abfälle Kein Zugriff Seiten 48 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konflikte der Entstehungszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikte um die Umsetzung der TASi Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziele, Inhalte und Aufbau der DepRL Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Gebot der Vorbehandlung und Strategien zur Reduzierung der Ablagerung biologisch abbaubaren Abfalls Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Deponietechnische Anforderungen Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Stilllegung und Nachsorge Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Vorhandene Deponien Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Sonstiges Gemeinschaftsrecht, Konkretisierung des IVU-Regimes durch die DepRL Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Umsetzung der DepRL und der IVU-RL, neues Deponierecht Kein Zugriff Seiten 65 - 70Autor:innen:
- Ende der Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle und weitere Perspektive Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Unmittelbare Verbindlichkeit der Grundpflichten Kein Zugriff Seiten 75 - 81Autor:innen:
- Dynamischer Charakter der Grundpflichten Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesunmittelbares Entstehen – gesetzesunmittelbare Ausgestaltung von Rechtsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strikte Pflichten – weiche Appelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbarkeit der Regelung bei zulassungsfreier Umweltnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbarkeit der Regelung bei zulassungsbedürftiger Umweltnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Bestandsschutz von Zulassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Geltung und exklusive behördliche Tatsachenbeurteilung (Beispiel des § 6 II GenTG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Geltung und universelle behördliche Konkretisierung (des Wohls der Allgemeinheit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur partiellen Notwendigkeit regelförmiger Konkretisierung und zur integrativen Auslegung der Grundpflichten Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 107Autor:innen:
- Bezüge der Beseitigungsgrundpflicht in der systematischen Struktur des KrW-/AbfG Kein Zugriff Seiten 107 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundpflichtenbelastete Autonomie der Erzeuger und Besitzer von Abfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierung der Belastung im Kontext der dualen Entsorgungsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesunmittelbarkeit der Beseitigungspflicht und sekundärer Rang der Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesunmittelbarkeit der Beseitigungspflicht und spezielle Konkretisierung im Rahmen der §§ 13 ff. KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundpflichtenbindung von Akteuren der Abfallwirtschaft, insbesondere von Deponieinhabern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundpflichtenbindung öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verknüpfung von Grundsätzen und Grundpflichten im KrW-/AbfG und ihre Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Strukturprinzip der Konkretisierung von Grundsätzen durch Pflichtennormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung durch Herstellen des Adressatenbezugs und Ausformung des Verhaltensgebots (Zurechnung und materielle Koordinierung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aspekte der Textauslegung und der Rechtstechnik des Rekurses von § 11 I KrW-/AbfG auf die Grundsätze des § 10 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abwägungsoffenheit als Wesens- und Funktionselement, nicht als materieller Ausfluss der abstrakten Grundsatzebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschluss einer universell abwägenden Inhaltsbestimmung unter den Aspekten der Konkretisierungsfunktion und Adressierung des § 11 I KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Maßstab des Abfallrechts auf der speziellen Ebene der Grundpflicht (deponierechtlicher Vorbehalt des Standes der Technik) Kein Zugriff Seiten 147 - 151Autor:innen:
- Funktionsangemessenheit des begrenzten Einsatzes von speziellen abfallrechtlichen Maßstäben und Beurteilungsspielräumen Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
- Die Regelung des § 32 I Nr. 1 KrW-/AbfG und ihre Entstehung Kein Zugriff Seiten 153 - 156Autor:innen:
- Die Inhaberpflichten nach § 32 I Nr. 1 a) - c) KrW-/AbfG als deponiebezogene Spezialregelung gegenüber § 11 I KrW-/AbfG Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bindung der Planfeststellung an das materielle Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die h.M. zur Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Auffassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Diskussion zur Bedeutung der §§ 26 II 1, 34 II 1 WHG für Deponien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zutreffende Annahmen der h.M. Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme der h.M. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Inhaberpflichten als Tatbestände der spezifisch anlagenrechtlichen Risikosteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsbezogenheit und Unterscheidbarkeit der Risikosteuerung von der Eingriffssteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagenrechtliche Risikosteuerung und multifunktionale Vorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 26 II 1, 34 II 1 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 22 ff. BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Inhaberpflichten vor den §§ 4, 7 BBodSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Strikte Bindung des Planungsermessens durch die Inhaberpflichten und verbleibender planerischer Gestaltungsraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konvergenz des verfahrensrechtlichen Rahmens von Deponiezulassung und -stilllegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilisierung der Anforderungen an den Deponieabschluss im Lichte der deponierechtlichen Vorsorgepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 214Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 234Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 238Autor:innen:
