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Werbeblocker im Internet

Eine Beurteilung nach dem Urheber- und Lauterkeitsrecht, zugleich ein Beitrag zum Begriff des Mitbewerbers im Lauterkeitsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Werbeblocker berühren zahlreiche, bislang ungeklärte Rechtsfragen. Während Werbeblocker bisher vor allem anhand des Lauterkeitsrechts beurteilt worden sind, zeigt diese Arbeit, dass vielmehr urheberrechtliche Wertungen entscheidend sind. Diese werden mit Blick auf die aktuelle Rechtsprechung des EuGH ausführlich hergeleitet.

Weiterhin wird der Begriff des Mitbewerbers im Lauterkeitsrecht fortentwickelt und mit der Bezugnahme auf die geschäftlichen Entscheidung auf ein neues Fundament gestellt.

Die Arbeit analysiert zudem umfassend die Rechtmäßigkeit der Handlungsalternativen der Webseitenbetreiber und der Reaktionsmöglichkeiten der Werbeblocker aus lauterkeitsrechtlicher und urheberrechtlicher Sicht unter Berücksichtigung der DS GVO.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8224-6
ISBN-Online
978-3-7489-2646-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
126
Sprache
Deutsch
Seiten
473
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 28 Download Kapitel (PDF)
  2. EinleitungSeiten 29 - 31 Download Kapitel (PDF)
  3. Download Kapitel (PDF)
        1. I. Interessen der Webseitenbetreiber
        2. II. Interessen der Werbetreibenden
        3. III. Interessen der Nutzer
        4. IV. Werbeblockerbetreiber
        1. I. Vergütungsformen
          1. 1. Größe und Position
          2. 2. Inhalt der Werbung
          3. 3. Pop-ups und Pop-under
          4. 4. In-Text-Werbung
          5. 5. Im Zusammenhang mit Videos
          1. 1. Aufruf einer Internetseite
          2. 2. Einbindung der Werbung
          3. 3. Inhaltliche Anpassung an den Kunden – Targeting
          1. 1. Nichtladen der Werbung
          2. 2. Element Hiding
          3. 3. Filterregeln
          1. 1. Klassische Finanzierungsmodelle
          2. 2. Allowlist-Modell
            1. a) Ad Injections
            2. b) Brave
        2. VI. Verbreitung und Auswirkungen auf die Webseitenbetreiber
          1. 1. Erkennung
          2. 2. Aussperrung
          3. 3. Hinweis
          4. 4. Paywall
          5. 5. Umgehung des Werbeblockers
          6. 6. Eintragen auf Allowlist
    1. § 2 Rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
  4. Download Kapitel (PDF)
      1. A. Merkmale einer Webseite mit Werbung
          1. 1. Vorliegen eines Schutzgegenstands
            1. a) Vervielfältigung(en)
              1. aa) Grundsätzliches
                  1. (a) EuGH
                  2. (b) Deutsches Recht
                  3. (c) Zusammenfassung und Beurteilung
                1. (2) Anwendung auf Werbeblocker
            2. c) Ergebnis
          2. 3. Eingriff in das Bearbeitungsrecht
          3. 4. Sonstige Schutzobjekte
          4. 5. Ergebnis
          1. 1. Übernahme der Ausführungen zum Vervielfältigungsrecht
            1. a) Kein Vorliegen eines Werkes
            2. b) Kein Verstoß gegen ein Verwertungsrecht
            1. a) Schutz als Computerprogramm
            2. b) Datenbank(werk)
        1. III. Ergebnis
      2. C. Verletzungen durch die Anbieter von Werbeblockern
      3. D. Ergebnis zum Urheberrecht
        1. I. Eignung zur Beeinflussung einer geschäftlichen Entscheidung
        2. II. Anwendung auf Werbeblocker in der Rechtsprechung und Literatur
          1. 1. Infrage kommende Entscheidungen
            1. a) Unentgeltlichkeit
            2. b) Lediglich faktisches Austauschverhältnis
            3. c) Hilfsweise: gebotene weite Auslegung
          2. 3. Ergebnis
        3. IV. Ergebnis
          1. 1. Enger Mitbewerberbegriff
          2. 2. Weiter Mitbewerberbegriff
          1. 1. Ausgangspunkt: zwei sich gegenüberstehende geschäftliche Handlungen
          2. 2. Konsequente Fokussierung auf die geschäftliche Entscheidung
            1. a) Enger Mitbewerberbegriff
              1. aa) Übertragung auf den weiten Mitbewerberbegriff
              2. bb) Verhältnis zum engen Mitbewerberbegriff
              3. cc) Erläuterung an Fallbeispielen
            1. a) Kostenpflichtige Werbeblocker
            2. b) (Allowlistende) Internetwerbeblocker
            3. c) Weitere vergleichbare Fälle
            1. a) Geschäftliche Handlung des Webseitenbetreibers
            2. b) Wettbewerb auf dem Bezugsmarkt
              1. aa) Enger Mitbewerberbegriff
                1. (1) Entscheidung der Nutzer über Bezug der Inhalte
                2. (2) Entscheidung der Nutzer über den Absatz der Aufmerksamkeit
                3. (3) Entscheidung der Werbetreibenden
            3. d) Situation beim kostenlosen Allowlisting gegenüber kleineren Webseiten
          1. 1. Mitbewerberbegriff
          2. 2. Anwendung auf Werbeblocker
        1. I. These
          1. 1. Anwendbarkeit der DS‑GVO
            1. a) Erfassung von Art. 5 Abs. 3 ePrivacy‑RL
                1. (1) Kein Erlaubnistatbestand
                2. (2) Einwilligung
                3. (3) Koppelungsverbot
                4. (4) Informationserfordernis
                5. (5) Ergebnis zur Vorgabe der Richtlinie
                1. (1) Pseudonymisierung – § 15 Abs. 3 TMG
                2. (2) Keine Pseudonymisierung – § 12 Abs. 1 TMG
            2. c) Ergebnis zur Anwendung der ePrivacy‑RL
          2. 3. Anwendung der allgemeinen Regelungen der DS‑GVO
          3. 4. ePrivacy-Verordnung
          4. 5. Ergebnis
          1. 1. Funktionsweise einer Sperre
            1. a) Verhältnis zum Recht der öffentlichen Wiedergabe
              1. aa) Konzeption des EuGH
                1. (1) BGH
                2. (2) Literatur
              2. cc) Hier zugrunde liegendes Verständnis
                1. (1) Verständnis des EuGH
                  1. (a) Anforderungen an das Verhalten
                  2. (b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
                  1. (a) Anforderungen an das Verhalten
                  2. (b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
                2. (4) Voraussetzungen einer aktiven Rolle
                3. (5) Ergebnis der Anforderungen an die Handlung der Zugänglichmachung
                1. (1) Eröffnen des Zugangs
                  1. (a) Eigener, umgehender Code
                  2. (b) Fremder, automatisch implementierter Code zur Umgehung
              1. cc) Ergebnis zur Handlung der Zugänglichmachung
              1. aa) Größe des Publikums
                  1. (a) Umfassende Konditionalisierung möglich
                  2. (b) Vergleich mit § 95a UrhG
                  3. (c) Adressat der technischen Beschränkung
                  4. (d) Maßstäbe für die Auslegung
                  5. (e) Ergebnis
                  1. (a) Vergleich mit dem Deaktivieren von JavaScript
                  2. (b) Keine Täuschung des Prüfcodes
                  3. (c) Trennung von Prüfung und Reaktion
                  4. (d) Zugang zum Quelltext
                1. (3) Ergebnis
                1. (1) Anhaltspunkte für die erforderliche Abwägung zur Bestimmung der Pflichten
                2. (2) Pflichten bei umgehenden Werbeblockern
            2. e) Auswirkungen der DSM-Richtlinie
            3. f) Ergebnis
            1. a) Vervielfältigung
                1. (1) Dreistufentest
                2. (2) Bisherige Stimmen zur Einordnung rechtswidriger Quellen
                  1. (a) Bestehen eines subjektiven Merkmals
                  2. (b) Konkrete Ausgestaltung des subjektiven Merkmals
                  3. (c) Überprüfung mittels Dreistufentest
                3. (4) Sonstige Schutzobjekte
                4. (5) Ergebnis zur Behandlung des Abrufs rechtswidriger Inhalte
              1. bb) Verhältnis zu § 95a UrhG
              2. cc) Anwendung auf Werbeblocker
            2. c) Schranke des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
            3. d) Ergebnis zum Vervielfältigungsrecht
          2. 4. Ergebnis Schutz der Werbeblockersperren
            1. a) Allgemein
            2. b) Ergänzender Leistungsschutz, § 4 Nr. 3 UWG
            3. c) Unmittelbarer Leistungsschutz, § 3 Abs. 1 UWG
            4. d) Gezielte Mitbewerberbehinderung, § 4 Nr. 4 UWG
              1. aa) Rechtsprechung
              2. bb) Literatur
              3. cc) Beurteilung und Abgleich mit dem Urheberrecht
            5. f) Ergebnis
          1. 2. Europäische Implikationen
          2. 3. Geltung für urheberrechtsfreie Inhalte
          3. 4. Ergebnis
          1. 1. Ausgangsüberlegung
            1. a) Durch das Urheberrecht abstrakt geregelte Interessen
                  1. (a) Pressefreiheit
                  2. (b) Institutsgarantie der Presse
                  3. (c) Berufsfreiheit
                  4. (d) Meinungsfreiheit
                  5. (e) Grundrecht des Eigentums
                  1. (a) Nichtkonfrontiertseinwollen mit Werbung
                  2. (b) Tracking
                  3. (c) Malvertising
                1. (3) Werbetreibende und Werbeblockerbetreiber
                2. (4) Zusammenfassung der betroffenen Interessen
                3. (5) Erfassung durch das Urheberrecht
                4. (6) Ergebnis
                1. (1) Nichtvornahme der Sperren
                2. (2) Unternehmerisches Risiko
                3. (3) Kein „Deal“
                4. (4) Unfähigkeit der Nutzer zur eigenständigen Blockade
                  1. (a) Kommerzialisierung
                  2. (b) Allowlisting
              1. cc) Ergebnis
              1. aa) Verdrängungsabsicht
                1. (1) Keine unmittelbare Einwirkung auf das Produkt
                2. (2) Dazwischentreten des Nutzers
              2. cc) Berücksichtigung der Belästigung durch Internetwerbung
              3. dd) Verschmelzen von Werbung und Inhalten
            2. d) Ergebnis
        2. VI. Ergebnis
        1. I. Allgemeine Marktbehinderung
        2. II. Virtuelles Hausrecht
      1. E. Ergebnis
  5. Download Kapitel (PDF)
      1. A. Bestimmung der geschäftlichen Handlung
          1. 1. Angebot an die Werbetreibenden
          2. 2. Angebot an die Webseitenbetreiber
          3. 3. Ergebnis
            1. a) Erweiterung der Anspruchsberechtigung
            2. b) Anwendung des engen Mitbewerberbegriffs
            3. c) Ergebnis
          1. 2. Webseitenbetreiber als Mitbewerber – Werbetreibende als Adressaten der geschäftlichen Handlung
          2. 3. Werbetreibende als Mitbewerber – Webseitenbetreiber als Adressaten der geschäftlichen Handlung
          3. 4. Ergebnis
          1. 1. Vorüberlegung: Rechtmäßigkeit des Blocklistings
            1. a) Machtposition
              1. aa) Indiztatbestände des § 4a Abs. 2 UWG
              2. bb) Feststellung ohne Indiztatbestand
            2. c) Eignung zur Einschränkung der geschäftlichen Entscheidungsfähigkeit
        1. IV. Ergebnis
      2. C. Weitere Ansprüche
      3. D. Ergebnis
      1. A. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberstellung
      2. B. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4a UWG
      3. C. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
      4. D. Ergebnis
      1. A. Urheberrechtliche Ansprüche
        1. I. Mitbewerberstellung
            1. a) Ad Injectoren
            2. b) Brave
            1. a) Ad Injectoren
            2. b) Brave
        2. III. Allgemeine Marktstörung, § 3 Abs. 1 UWG
        3. IV. Aggressive geschäftliche Handlung
      2. C. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
      3. D. Ergebnis
  6. Download Kapitel (PDF)
            1. a) Verhältnis zu § 69f Abs. 2. UrhG
            2. b) Verhältnis zum ZKDSG
              1. aa) Vorliegen einer technischen Beschränkung im Sinne des § 19a UrhG
              2. bb) Auswirkungen der Subjektivierung der Schutzrechte
              3. cc) Einschränkung aufgrund des Schutzzwecks des § 95a UrhG
              1. aa) Allgemeine Anforderungen
              2. bb) Verhältnis zum Begriff der Umgehung
              3. cc) In Bezug auf Werbeblockersperren
              4. dd) Verhältnismäßigkeit der technischen Schutzmaßnahme
          1. 3. Verbot nach § 95a Abs. 3 Nr. 2 und 3 UrhG
          2. 4. Ergebnis
          1. 1. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberverhältnis
            1. a) Einschlägige Fallgruppe
            2. b) Verhältnis zum Urheberrecht
            3. c) Anwendung auf urheberrechtsfreie Gegenstände
            4. d) Anwendung auf Werbeblocker
          2. 3. Ergebnis
      1. B. Ansprüche gegen die Nutzer
      2. C. Schutz der Werbeblockerbetreiber
      3. D. Sonderfall Paywall
      4. E. Ergebnis
      1. A. Methoden des Ausspielens umgehender Werbung
        1. I. Haftung des Webseitenbetreibers für Verstöße gegen das Datenschutzrecht
          1. 1. § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG
            1. a) Bisherige Stimmen zur Umgehung
              1. aa) Pflicht zur Erkennung
              2. bb) Pflicht zur Berücksichtigung
            2. c) Ergebnis
          2. 3. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG
        2. III. Ergebnis
        1. I. Urheberrecht
        2. II. Lauterkeitsrecht
      2. D. Schutz der Werbeblockerbetreiber
      3. E. Ergebnis
    1. § 10 Hinweise und andere Eigenwerbung
        1. I. Grundannahmen
        2. II. Vertragsschluss
            1. a) § 305c Abs. 1 BGB
            2. b) Kontrollfähigkeit bei Ausräumen des Überraschungsmoments
            3. c) Ergebnis
            1. a) Anwendbarkeit – § 312 Abs. 1 BGB
            2. b) Pflichtinformationen und Widerrufsrecht
            3. c) Anwendung der Button-Lösung
          1. 3. Ergebnis
        1. I. Nichtempfang der Werbung
        2. II. Umgehen des Vertragsschlusses
        1. I. Urheberrechtliche Ansprüche
        2. II. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche
      1. D. Ergebnis
    2. § 12 Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
  7. Download Kapitel (PDF)
      1. A. Ergebnisse zum 1. Teil § 1: tatsächliche Grundlagen
      2. B. Ergebnisse zum 1. Teil § 2: rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
      3. C. Ergebnisse zum 2. Teil § 3: Urheberrecht
      4. D. Ergebnisse zum 2. Teil § 4: Lauterkeitsrecht
      5. E. Ergebnisse zum 3. Teil § 5: Blocklisting zum Zwecke des Allowlistings
      6. F. Ergebnisse zum 3. Teil § 6: Angebot einer Allowlisting-Vereinbarung
      7. G. Ergebnisse zum 3. Teil § 7: Fortführung des Allowlistings – Ersetzen der Werbung
      8. H. Ergebnisse zum 4. Teil § 8: Aussperrung
      9. I. Ergebnisse zum 4. Teil § 9: Umgehung des Werbeblockers
      10. J. Ergebnisse zum 4. Teil § 10: Hinweise und andere Eigenwerbung
      11. K. Ergebnisse zum 4. Teil § 11: vertragliche Verpflichtung zum Empfang der Werbung
      12. L. Ergebnisse zum 4. Teil § 12: Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
    1. § 14 Fazit
  8. LiteraturverzeichnisSeiten 455 - 473 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (314 Einträge)

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