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Werbeblocker im Internet
Eine Beurteilung nach dem Urheber- und Lauterkeitsrecht, zugleich ein Beitrag zum Begriff des Mitbewerbers im Lauterkeitsrecht- Authors:
- Series:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Volume 126
- Publisher:
- 2021
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Bibliographic data
- Edition
- 1/2021
- Copyright Year
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8224-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2646-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Volume
- 126
- Language
- German
- Pages
- 473
- Product Type
- Monograph
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 28 Download chapter (PDF)
- EinleitungPages 29 - 31 Download chapter (PDF)
- I. Interessen der Webseitenbetreiber
- II. Interessen der Werbetreibenden
- III. Interessen der Nutzer
- IV. Werbeblockerbetreiber
- I. Vergütungsformen
- 1. Größe und Position
- 2. Inhalt der Werbung
- 3. Pop-ups und Pop-under
- 4. In-Text-Werbung
- 5. Im Zusammenhang mit Videos
- 1. Aufruf einer Internetseite
- 2. Einbindung der Werbung
- 3. Inhaltliche Anpassung an den Kunden – Targeting
- 1. Nichtladen der Werbung
- 2. Element Hiding
- 3. Filterregeln
- 1. Klassische Finanzierungsmodelle
- 2. Allowlist-Modell
- a) Ad Injections
- b) Brave
- VI. Verbreitung und Auswirkungen auf die Webseitenbetreiber
- 1. Erkennung
- 2. Aussperrung
- 3. Hinweis
- 4. Paywall
- 5. Umgehung des Werbeblockers
- 6. Eintragen auf Allowlist
- § 2 Rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
- A. Merkmale einer Webseite mit Werbung
- 1. Vorliegen eines Schutzgegenstands
- a) Vervielfältigung(en)
- aa) Grundsätzliches
- (a) EuGH
- (b) Deutsches Recht
- (c) Zusammenfassung und Beurteilung
- (2) Anwendung auf Werbeblocker
- c) Ergebnis
- 3. Eingriff in das Bearbeitungsrecht
- 4. Sonstige Schutzobjekte
- 5. Ergebnis
- 1. Übernahme der Ausführungen zum Vervielfältigungsrecht
- a) Kein Vorliegen eines Werkes
- b) Kein Verstoß gegen ein Verwertungsrecht
- a) Schutz als Computerprogramm
- b) Datenbank(werk)
- III. Ergebnis
- C. Verletzungen durch die Anbieter von Werbeblockern
- D. Ergebnis zum Urheberrecht
- I. Eignung zur Beeinflussung einer geschäftlichen Entscheidung
- II. Anwendung auf Werbeblocker in der Rechtsprechung und Literatur
- 1. Infrage kommende Entscheidungen
- a) Unentgeltlichkeit
- b) Lediglich faktisches Austauschverhältnis
- c) Hilfsweise: gebotene weite Auslegung
- 3. Ergebnis
- IV. Ergebnis
- 1. Enger Mitbewerberbegriff
- 2. Weiter Mitbewerberbegriff
- 1. Ausgangspunkt: zwei sich gegenüberstehende geschäftliche Handlungen
- 2. Konsequente Fokussierung auf die geschäftliche Entscheidung
- a) Enger Mitbewerberbegriff
- aa) Übertragung auf den weiten Mitbewerberbegriff
- bb) Verhältnis zum engen Mitbewerberbegriff
- cc) Erläuterung an Fallbeispielen
- a) Kostenpflichtige Werbeblocker
- b) (Allowlistende) Internetwerbeblocker
- c) Weitere vergleichbare Fälle
- a) Geschäftliche Handlung des Webseitenbetreibers
- b) Wettbewerb auf dem Bezugsmarkt
- aa) Enger Mitbewerberbegriff
- (1) Entscheidung der Nutzer über Bezug der Inhalte
- (2) Entscheidung der Nutzer über den Absatz der Aufmerksamkeit
- (3) Entscheidung der Werbetreibenden
- d) Situation beim kostenlosen Allowlisting gegenüber kleineren Webseiten
- 1. Mitbewerberbegriff
- 2. Anwendung auf Werbeblocker
- I. These
- 1. Anwendbarkeit der DS‑GVO
- a) Erfassung von Art. 5 Abs. 3 ePrivacy‑RL
- (1) Kein Erlaubnistatbestand
- (2) Einwilligung
- (3) Koppelungsverbot
- (4) Informationserfordernis
- (5) Ergebnis zur Vorgabe der Richtlinie
- (1) Pseudonymisierung – § 15 Abs. 3 TMG
- (2) Keine Pseudonymisierung – § 12 Abs. 1 TMG
- c) Ergebnis zur Anwendung der ePrivacy‑RL
- 3. Anwendung der allgemeinen Regelungen der DS‑GVO
- 4. ePrivacy-Verordnung
- 5. Ergebnis
- 1. Funktionsweise einer Sperre
- a) Verhältnis zum Recht der öffentlichen Wiedergabe
- aa) Konzeption des EuGH
- (1) BGH
- (2) Literatur
- cc) Hier zugrunde liegendes Verständnis
- (1) Verständnis des EuGH
- (a) Anforderungen an das Verhalten
- (b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
- (a) Anforderungen an das Verhalten
- (b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
- (4) Voraussetzungen einer aktiven Rolle
- (5) Ergebnis der Anforderungen an die Handlung der Zugänglichmachung
- (1) Eröffnen des Zugangs
- (a) Eigener, umgehender Code
- (b) Fremder, automatisch implementierter Code zur Umgehung
- cc) Ergebnis zur Handlung der Zugänglichmachung
- aa) Größe des Publikums
- (a) Umfassende Konditionalisierung möglich
- (b) Vergleich mit § 95a UrhG
- (c) Adressat der technischen Beschränkung
- (d) Maßstäbe für die Auslegung
- (e) Ergebnis
- (a) Vergleich mit dem Deaktivieren von JavaScript
- (b) Keine Täuschung des Prüfcodes
- (c) Trennung von Prüfung und Reaktion
- (d) Zugang zum Quelltext
- (3) Ergebnis
- (1) Anhaltspunkte für die erforderliche Abwägung zur Bestimmung der Pflichten
- (2) Pflichten bei umgehenden Werbeblockern
- e) Auswirkungen der DSM-Richtlinie
- f) Ergebnis
- a) Vervielfältigung
- (1) Dreistufentest
- (2) Bisherige Stimmen zur Einordnung rechtswidriger Quellen
- (a) Bestehen eines subjektiven Merkmals
- (b) Konkrete Ausgestaltung des subjektiven Merkmals
- (c) Überprüfung mittels Dreistufentest
- (4) Sonstige Schutzobjekte
- (5) Ergebnis zur Behandlung des Abrufs rechtswidriger Inhalte
- bb) Verhältnis zu § 95a UrhG
- cc) Anwendung auf Werbeblocker
- c) Schranke des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
- d) Ergebnis zum Vervielfältigungsrecht
- 4. Ergebnis Schutz der Werbeblockersperren
- a) Allgemein
- b) Ergänzender Leistungsschutz, § 4 Nr. 3 UWG
- c) Unmittelbarer Leistungsschutz, § 3 Abs. 1 UWG
- d) Gezielte Mitbewerberbehinderung, § 4 Nr. 4 UWG
- aa) Rechtsprechung
- bb) Literatur
- cc) Beurteilung und Abgleich mit dem Urheberrecht
- f) Ergebnis
- 2. Europäische Implikationen
- 3. Geltung für urheberrechtsfreie Inhalte
- 4. Ergebnis
- 1. Ausgangsüberlegung
- a) Durch das Urheberrecht abstrakt geregelte Interessen
- (a) Pressefreiheit
- (b) Institutsgarantie der Presse
- (c) Berufsfreiheit
- (d) Meinungsfreiheit
- (e) Grundrecht des Eigentums
- (a) Nichtkonfrontiertseinwollen mit Werbung
- (b) Tracking
- (c) Malvertising
- (3) Werbetreibende und Werbeblockerbetreiber
- (4) Zusammenfassung der betroffenen Interessen
- (5) Erfassung durch das Urheberrecht
- (6) Ergebnis
- (1) Nichtvornahme der Sperren
- (2) Unternehmerisches Risiko
- (3) Kein „Deal“
- (4) Unfähigkeit der Nutzer zur eigenständigen Blockade
- (a) Kommerzialisierung
- (b) Allowlisting
- cc) Ergebnis
- aa) Verdrängungsabsicht
- (1) Keine unmittelbare Einwirkung auf das Produkt
- (2) Dazwischentreten des Nutzers
- cc) Berücksichtigung der Belästigung durch Internetwerbung
- dd) Verschmelzen von Werbung und Inhalten
- d) Ergebnis
- VI. Ergebnis
- I. Allgemeine Marktbehinderung
- II. Virtuelles Hausrecht
- E. Ergebnis
- A. Bestimmung der geschäftlichen Handlung
- 1. Angebot an die Werbetreibenden
- 2. Angebot an die Webseitenbetreiber
- 3. Ergebnis
- a) Erweiterung der Anspruchsberechtigung
- b) Anwendung des engen Mitbewerberbegriffs
- c) Ergebnis
- 2. Webseitenbetreiber als Mitbewerber – Werbetreibende als Adressaten der geschäftlichen Handlung
- 3. Werbetreibende als Mitbewerber – Webseitenbetreiber als Adressaten der geschäftlichen Handlung
- 4. Ergebnis
- 1. Vorüberlegung: Rechtmäßigkeit des Blocklistings
- a) Machtposition
- aa) Indiztatbestände des § 4a Abs. 2 UWG
- bb) Feststellung ohne Indiztatbestand
- c) Eignung zur Einschränkung der geschäftlichen Entscheidungsfähigkeit
- IV. Ergebnis
- C. Weitere Ansprüche
- D. Ergebnis
- A. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberstellung
- B. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4a UWG
- C. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
- D. Ergebnis
- A. Urheberrechtliche Ansprüche
- I. Mitbewerberstellung
- a) Ad Injectoren
- b) Brave
- a) Ad Injectoren
- b) Brave
- III. Allgemeine Marktstörung, § 3 Abs. 1 UWG
- IV. Aggressive geschäftliche Handlung
- C. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
- D. Ergebnis
- a) Verhältnis zu § 69f Abs. 2. UrhG
- b) Verhältnis zum ZKDSG
- aa) Vorliegen einer technischen Beschränkung im Sinne des § 19a UrhG
- bb) Auswirkungen der Subjektivierung der Schutzrechte
- cc) Einschränkung aufgrund des Schutzzwecks des § 95a UrhG
- aa) Allgemeine Anforderungen
- bb) Verhältnis zum Begriff der Umgehung
- cc) In Bezug auf Werbeblockersperren
- dd) Verhältnismäßigkeit der technischen Schutzmaßnahme
- 3. Verbot nach § 95a Abs. 3 Nr. 2 und 3 UrhG
- 4. Ergebnis
- 1. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberverhältnis
- a) Einschlägige Fallgruppe
- b) Verhältnis zum Urheberrecht
- c) Anwendung auf urheberrechtsfreie Gegenstände
- d) Anwendung auf Werbeblocker
- 3. Ergebnis
- B. Ansprüche gegen die Nutzer
- C. Schutz der Werbeblockerbetreiber
- D. Sonderfall Paywall
- E. Ergebnis
- A. Methoden des Ausspielens umgehender Werbung
- I. Haftung des Webseitenbetreibers für Verstöße gegen das Datenschutzrecht
- 1. § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG
- a) Bisherige Stimmen zur Umgehung
- aa) Pflicht zur Erkennung
- bb) Pflicht zur Berücksichtigung
- c) Ergebnis
- 3. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG
- III. Ergebnis
- I. Urheberrecht
- II. Lauterkeitsrecht
- D. Schutz der Werbeblockerbetreiber
- E. Ergebnis
- § 10 Hinweise und andere Eigenwerbung
- I. Grundannahmen
- II. Vertragsschluss
- a) § 305c Abs. 1 BGB
- b) Kontrollfähigkeit bei Ausräumen des Überraschungsmoments
- c) Ergebnis
- a) Anwendbarkeit – § 312 Abs. 1 BGB
- b) Pflichtinformationen und Widerrufsrecht
- c) Anwendung der Button-Lösung
- 3. Ergebnis
- I. Nichtempfang der Werbung
- II. Umgehen des Vertragsschlusses
- I. Urheberrechtliche Ansprüche
- II. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche
- D. Ergebnis
- § 12 Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
- A. Ergebnisse zum 1. Teil § 1: tatsächliche Grundlagen
- B. Ergebnisse zum 1. Teil § 2: rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
- C. Ergebnisse zum 2. Teil § 3: Urheberrecht
- D. Ergebnisse zum 2. Teil § 4: Lauterkeitsrecht
- E. Ergebnisse zum 3. Teil § 5: Blocklisting zum Zwecke des Allowlistings
- F. Ergebnisse zum 3. Teil § 6: Angebot einer Allowlisting-Vereinbarung
- G. Ergebnisse zum 3. Teil § 7: Fortführung des Allowlistings – Ersetzen der Werbung
- H. Ergebnisse zum 4. Teil § 8: Aussperrung
- I. Ergebnisse zum 4. Teil § 9: Umgehung des Werbeblockers
- J. Ergebnisse zum 4. Teil § 10: Hinweise und andere Eigenwerbung
- K. Ergebnisse zum 4. Teil § 11: vertragliche Verpflichtung zum Empfang der Werbung
- L. Ergebnisse zum 4. Teil § 12: Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
- § 14 Fazit
- LiteraturverzeichnisPages 455 - 473 Download chapter (PDF)
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