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Datenmacht in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Autor:innen:
Verlag:
 18.09.2019

Zusammenfassung

Die kontinuierlich steigende Relevanz von Online-Plattformen hat dazu geführt, dass Daten für den Wettbewerb eine herausragende Bedeutung haben. Im Zeitalter von Big Data ermöglichen Daten einen Qualitäts- und Innovationswettbewerb. Gleichzeitig gehen mit einer Datenmacht wettbewerbsgefährdende Potenziale einher. Dadurch werden zahlreiche neue Rechtsfragen hinsichtlich der Behandlung einer Datenmacht in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle aufgeworfen.

Die Arbeit untersucht unter Bezugnahme auf das prominente Verfahren des Bundeskartellamts gegen Facebook die Auswirkungen einer Datenmacht auf die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle. Dabei wird geprüft, ob und in welcher Form bei der Anwendung der Missbrauchskontrolle auch datenschutzrechtliche Aspekte berücksichtigt werden können bzw. sollen. Die Arbeit bietet einen Überblick über die kartellrechtlichen Risiken einer Datenmacht und führt zu einer Klarstellung des Verhältnisses von Kartellrecht und Datenschutzrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
18.09.2019
ISBN-Print
978-3-8487-6227-9
ISBN-Online
978-3-7489-0343-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Daten im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. II. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
      3. III. Nicht-personenbezogene Daten Kein Zugriff
        1. 1. Schutz personenbezogener Daten, Art. 8 GRCh Kein Zugriff
        2. 2. Recht auf Achtung der Privatsphäre und der Kommunikation, Art. 7 GRCh Kein Zugriff
        3. 3. Schutz personenbezogener Daten, Art. 16 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 GG Kein Zugriff
        2. 2. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. 3. Ergänzender Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzgrundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
        2. 2. Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
        3. 3. Telemediengesetz Kein Zugriff
          1. a) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          2. b) Transparenz Kein Zugriff
          3. c) Zweckbindung Kein Zugriff
          4. d) Datenminimierung Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Daten als „Währung des Internets“ Kein Zugriff
        2. 2. Daten als Marktprodukt Kein Zugriff
        3. 3. Daten als Ressource Kein Zugriff
        1. 1. Personalisierte Werbung Kein Zugriff
        2. 2. Qualitätssteigerung Kein Zugriff
      1. I. Datenschutz als Wettbewerbshindernis Kein Zugriff
      2. II. Daten(schutz) als Wettbewerbsfaktor Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Urheberrechtlicher Datenbankschutz Kein Zugriff
        3. 3. Daten als Geschäftsgeheimnis Kein Zugriff
        4. 4. Analogie zu § 903 BGB Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Notwendigkeit der Schaffung eines Eigentumsrechts an Daten? Kein Zugriff
      3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Angebotsseitige Marktmacht Kein Zugriff
        2. 2. Nachfragemarktmacht Kein Zugriff
        1. 1. Marktbeherrschung iSd. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Vollmonopol iSd. § 18 Abs. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
          2. b) Quasi-Monopol iSd. § 18 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
          3. c) Überragende Marktstellung iSd. § 18 Abs. 1 Nr. 3 GWB Kein Zugriff
        3. 3. Relative oder überlegene Marktmacht iSd. § 20 GWB Kein Zugriff
        1. 1. Klassischer Marktbegriff Kein Zugriff
          1. a) Charakteristika Kein Zugriff
          2. b) Beispiele für mehrseitige Märkte Kein Zugriff
          1. a) Klarstellung durch die 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
            1. aa) Rechtspraxis auf Unionsebene Kein Zugriff
              1. aaa) Notwendigkeit der Entgeltlichkeit Kein Zugriff
                1. i. Potenzielle Entgeltlichkeit Kein Zugriff
                2. ii. Autonome Auswahlentscheidung Kein Zugriff
            1. aa) Notwendigkeit der Entgeltlichkeit Kein Zugriff
              1. aaa) Verzicht auf eine Marktabgrenzung Kein Zugriff
              2. bbb) Grundsätzliche Annahme eines Marktes Kein Zugriff
              1. aaa) Inhaltliche Bewertung des § 18 Abs. 2a GWB Kein Zugriff
              2. bbb) Formale Bewertung des § 18 Abs. 2a GWB Kein Zugriff
            2. bb) Europäische Ebene Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Aufmerksamkeit und Daten als Entgelt Kein Zugriff
          2. b) Begriffsbestimmung Entgeltlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Gleichstellung von Daten und finanzieller Gegenleistung? Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit einer Abgrenzung Kein Zugriff
        2. 2. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
        3. 3. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        4. 4. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
          1. a) Markt für Daten Kein Zugriff
          2. b) Markt mit Daten Kein Zugriff
        1. 1. Bedarfsmarktkonzept Kein Zugriff
        2. 2. Angebotsumstellungsflexibilität Kein Zugriff
        3. 3. Kreuzpreiselastizität und SSNIP-Test Kein Zugriff
          1. a) Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
          2. b) Innovation Kein Zugriff
          3. c) Lock-In-Effekte Kein Zugriff
          1. a) Differenzierung zwischen Transaktionsmärkten und Nicht-Transaktionsmärkten Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsbedingungen auf Werbemärkten Kein Zugriff
          3. c) Ansatz des Bundeskartellamts Kein Zugriff
            1. aa) Kritik an den dargestellten Ansätzen Kein Zugriff
            2. bb) Relevanz der Netzwerkeffekte Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Klassischer SSNIP-Test Kein Zugriff
              1. aaa) Äquivalent für die Preiserhöhung Kein Zugriff
              2. bbb) Zweiseitige Anwendung des SSNIP-Tests Kein Zugriff
              3. ccc) Kritische Würdigung eines zweiseitigen SSNIP-Tests Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Tauglichkeit des Bedarfsmarktkonzepts Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Marktstruktur Kein Zugriff
        1. 1. Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        2. 2. Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      3. III. Berücksichtigung von Datenmacht Kein Zugriff
        1. 1. Lock-In-Effekte Kein Zugriff
        2. 2. Datenportabilität, Art. 20 DS-GVO Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Europäische Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      2. II. Nationale Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Kampfpreisunterbietung Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung der Besonderheiten mehrseitiger Plattformunternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Exklusivitätsvereinbarungen mit Plattformnutzern Kein Zugriff
        2. 2. Exklusivitätsvereinbarungen mit Werbetreibenden Kein Zugriff
        3. 3. Exklusivitätsvereinbarungen mit Datendrittanbietern Kein Zugriff
      3. III. Daten als Marktzutrittsbarriere Kein Zugriff
          1. a) Vorliegen einer Schutzlücke Kein Zugriff
          2. b) Ausgestaltung der Missbrauchsvorschrift Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Personalisierte Preise aufgrund von Datenmacht Kein Zugriff
      2. II. Vergleichbare Märkte iSd. § 19 Abs. 2 Nr. 3 GWB Kein Zugriff
      3. III. Missbräuchlichkeit der Preisdifferenzierung Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung des Risikos individualisierter Preise Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen der Essential-Facility-Doktrin Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung: Essential-Facility Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende Duplizierbarkeit von Daten? Kein Zugriff
        3. 3. Erfordernis einer modernisierenden Erweiterung des Begriffs? Kein Zugriff
      3. III. Missbräuchlichkeit der Zugangsverweigerung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Exzessive Erhebung von Nutzerdaten Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit bei Daten als Gegenleistung Kein Zugriff
          2. b) Erzwingung der Gegenleistung Kein Zugriff
            1. aa) Bestimmung des Wertes von Daten Kein Zugriff
            2. bb) Vorliegen eines Missverhältnisses Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verfahren des Bundeskartellamts gegen Facebook Kein Zugriff
            1. aa) Freiwilligkeit der Einwilligung Kein Zugriff
              1. aaa) Reichweite des Kopplungsverbots Kein Zugriff
              2. bbb) Anwendung auf unentgeltliche Geschäftsmodelle Kein Zugriff
            3. cc) Informierte Entscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Angemessenheit der Einwilligung Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Kartellrechtliche Missbräuchlichkeit bei Datenschutzrechtsverstößen Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Verknüpfung von Datenschutz und Kartellrecht Kein Zugriff
      2. II. Stärkung der Durchsetzung von Datenschutzrecht Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Schutzzweck der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Verbraucherschutz als Zweck des Kartellrechts? Kein Zugriff
          1. a) VBL-Gegenwert II – Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          2. b) Pechstein – Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Übertragbarkeit auf Datenschutzrechtsverstöße Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsbezug der Rechtsnorm Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsbezug der Wirkung Kein Zugriff
        2. 2. Wettbewerbsbezug als ausreichendes Kriterium? Kein Zugriff
        3. 3. Vorliegens des Wettbewerbsbezugs bei Datenschutzrechtsverstößen Kein Zugriff
            1. aa) Kein Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
            2. bb) Erfordernis einer kausalen Verknüpfung Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Nationale Ebene Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Kein Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
          2. b) Erfordernis einer normativen Kausalität Kein Zugriff
          3. c) Erfordernis einer strengen Kausalität Kein Zugriff
            1. aa) Schutzzweckausrichtung des Konditionenmissbrauchs Kein Zugriff
            2. bb) Risiko der Kompetenzüberschneidungen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Informationsdefizite Kein Zugriff
          2. b) Privacy Paradoxon Kein Zugriff
          3. c) Heranziehung datenschutzrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Potenziell wettbewerbsbeschränkende Wirkung Kein Zugriff
          1. a) Potenziell nachteilige Auswirkungen auf die Werbekunden Kein Zugriff
          2. b) Potenziell nachteilige Auswirkungen auf die Wettbewerber Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung des relevanten Marktes Kein Zugriff
        2. 2. Marktmacht von Facebook Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzrechtswidrige Konditionen Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsbezug des Datenschutzrechts Kein Zugriff
          2. b) Kausalität Kein Zugriff
          3. c) Nachteilige Auswirkungen auf den Wettbewerb Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung von Daten im Internet Kein Zugriff
      2. II. Bestimmung des relevanten Marktes im Internet und die Auswirkungen einer Datenmacht auf die Marktmacht Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen einer Datenmacht auf die Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      4. IV. Anwendbarkeit kartellrechtlicher Missbrauchsvorschriften bei datenschutzrechtlichen Verstößen Kein Zugriff
    2. B. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. C. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 288

Literaturverzeichnis (272)

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