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Monographie Kein Zugriff

Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die ökologische Modernisierung des Wohnungsbestandes ist ein wichtiges umweltpolitisches Anliegen. Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Eigentümerversammlung auf der Basis der WEG-Novelle 2007 auch gegen den Willen einer Minderheit über solche Maßnahmen beschließen darf. Besondere Bedeutung haben die Abgrenzung zwischen ordnungsmäßiger Verwaltung (§ 21 WEG) und baulichen Veränderungen (§ 22 WEG), die Kostenverteilung (§ 16 WEG) und die Bestandskraft fehlerhafter Beschlüsse (§ 23 Abs. 4 WEG). Ziel der Analyse ist die Entwicklung dogmatisch fundierter und zugleich praktisch umsetzbarer Lösungen anhand einer systematischen Auswertung von Beispielsfällen aus der Rechtsprechung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5620-2
ISBN-Online
978-3-8452-2432-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
682
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  4. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
      1. Minimierung des CO<s>2</s>-Ausstoßes und Reduzierung des Energieverbrauchs Kein Zugriff 21 - 24
      2. Minimierung sonstiger Emissionen Kein Zugriff 24 - 25
      3. Einsatz erneuerbarer Energien Kein Zugriff 25 - 26
      4. Reduzierung des Wasserverbrauchs Kein Zugriff 26 - 27
      5. Reduzierung des Stromverbrauchs Kein Zugriff 27 - 27
          1. Innenseitige Dämmung Kein Zugriff
              1. Außendämmung mit Wärmedämmverbundsystem Kein Zugriff
              2. Außendämmung mit Vormauerschale Kein Zugriff
              3. Außendämmung mit Leichtbaukonstruktion und hinterlüfteter Bekleidung Kein Zugriff
            2. Sonstige Bestandteile der Außenhülle Kein Zugriff
        2. Fenster Kein Zugriff
        3. Dachfläche Kein Zugriff
        4. Keller Kein Zugriff
      2. Leitungsnetz Kein Zugriff 33 - 34
        1. Modernisierung der Heizungsanlage Kein Zugriff
        2. Verbesserung der Wartung und Regelungstechnik von Heizungsanlagen Kein Zugriff
        3. Umstellung auf Fernwärme oder Nahwärme aus Blockheizkraftwerken Kein Zugriff
        4. Wechsel zu regenerativen Energieträgern Kein Zugriff
      4. Maßnahmen zur Reduzierung des Wasserverbrauchs Kein Zugriff 37 - 38
      5. Maßnahmen zur Reduzierung des Stromverbrauchs Kein Zugriff 38 - 38
        1. Regelungswirkung im Altbaubereich Kein Zugriff
        2. Regelungswirkung im Neubaubereich Kein Zugriff
        3. Der Energieausweis Kein Zugriff
        4. Die Änderungen durch die EnEV 2009 im Überblick Kein Zugriff
      2. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz/Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg Kein Zugriff 46 - 48
      3. Die Heizkostenverordnung Kein Zugriff 48 - 49
      1. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Kein Zugriff 49 - 52
        1. Förderprogramme zum Ausbau erneuerbarer Energien Kein Zugriff
        2. Förderprogramme zur Einsparung von Energie und zur Verminderung von Emissionen Kein Zugriff
    3. Steuerliche Förderungsmöglichkeiten Kein Zugriff 55 - 56
    1. Das Grundprinzip der gemeinschaftlichen Verwaltung des Gemeinschaftseigentums (§ 21 Abs. 1 WEG) Kein Zugriff 57 - 59
        1. Gesetzliche Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
          1. Innenseite des das Sondereigentum umschließenden Gebäudeteils Kein Zugriff
          2. Nicht dreidimensional umschlossene Räume (Balkone und Terrassen) Kein Zugriff
          3. Ver- und Entsorgungssysteme Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 66 - 66
        1. Verwaltung Kein Zugriff
        2. Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
          1. Definitionsansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Umgestaltung des gemeinschaftlichen Eigentums Kein Zugriff
            2. Außerhalb der ordnungsmäßigen Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
          4. Eigene Begriffsbestimmung der baulichen Veränderung Kein Zugriff
        1. Ausgangspunkt: Instandhaltung und Instandsetzung im engeren Sinne Kein Zugriff
          1. Anpassung an gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
          2. Anpassung an den in der Teilungserklärung oder in anderen Errichtungsnormen festgelegten Zustand Kein Zugriff
          3. Beseitigung von ursprünglich vorhandenen Mängeln des Gemeinschaftseigentums Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Mangel als Voraussetzung Kein Zugriff
          3. Umfang der zulässigen Modernisierung Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Heizungs- und Warmwasseranlagen/Kaltwasser Kein Zugriff
            3. Dach und Fassade Kein Zugriff
        4. Modernisierung nach § 21 Abs. 3 WEG ohne Vorliegen eines Mangels? (Wenzel) Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 21 Abs. 3 WEG Kein Zugriff 98 - 99
      1. Notgeschäftsführung nach § 21 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
      2. Anspruch auf ordnungsmäßige Verwaltung nach § 21 Abs. 4 WEG Kein Zugriff 100 - 100
    5. Beschlusskompetenz in besonderen Fällen, § 21 Abs. 7 WEG Kein Zugriff 100 - 101
    6. Ermessensentscheidung des Gerichts, § 21 Abs. 8 WEG Kein Zugriff 101 - 101
      1. Allzustimmung bei baulichen Veränderungen gemäß § 22 Abs. 1 WEG a. F. Kein Zugriff 102 - 105
      2. Starre Kostentragungsregelung nach § 16 Abs. 2 und 3 WEG a. F. Kein Zugriff 105 - 105
      3. Abhilfe durch Bestandskraft rechtswidriger Beschlüsse nach § 23 Abs. 4 WEG a. F. Kein Zugriff 105 - 106
      1. Diskussionsstand vor dem Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff 106 - 107
      2. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff 107 - 108
      3. Reaktionen auf den Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff 108 - 111
      4. Die Vorbereitung der WEG-Novelle Kein Zugriff 111 - 112
    3. Übersicht über die neuen Beschlusstatbestände Kein Zugriff 112 - 113
    1. Überblick Kein Zugriff 114 - 115
      1. Wortlaut Kein Zugriff 115 - 118
      2. Systematik Kein Zugriff 118 - 119
        1. Der Gedankengang der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          1. Die grundsätzliche Orientierungslinie des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Präventivkontrolle durch Beschluss der Eigentümerversammlung Kein Zugriff
          3. Gegenargumente Kein Zugriff
          4. Beschlusskompetenz „wie nach geltendem Recht“? Kein Zugriff
        1. Beseitigung von Anomalien im System des WEG Kein Zugriff
        2. Präventivkontrolle durch vorherige Beschlussfassung der Wohnungseigentümerversammlung Kein Zugriff
        3. Ausgewogener Interessenausgleich zwischen den Wohnungseigentümern Kein Zugriff
        4. Vermeidung unnötig komplizierter Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
      1. Das erforderliche Stimmenquorum für den Beschluss nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG Kein Zugriff 128 - 131
      2. Die Rechtsnatur der Zustimmung nach § 22 Abs. 1 S. 1, 2. Halbsatz WEG Kein Zugriff 131 - 135
      3. Der Zeitpunkt für die Abgabe der Zustimmungserklärung Kein Zugriff 135 - 136
    4. Individualanspruch nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG Kein Zugriff 136 - 137
    5. Entbehrlichkeit der Zustimmung nach § 22 Abs. 1 S. 2 WEG Kein Zugriff 137 - 138
      1. Die Struktur des Tatbestandes Kein Zugriff 138 - 139
        1. Nachteilige optische Veränderungen Kein Zugriff
        2. Möglichkeit intensiverer Nutzung Kein Zugriff
        3. Störende Immissionen Kein Zugriff
        4. Einwirkungen auf die Stabilität des Gebäudes Kein Zugriff
        5. Sonstige Fallgruppen Kein Zugriff
        6. Ausstrahlung der Grundrechte auf § 14 WEG Kein Zugriff
        1. Schwerpunkt bei baulichen Veränderungen im Individualinteresse Kein Zugriff
        2. Die Auswirkung der Kostentragung auf die Anwendung des § 14 WEG Kein Zugriff
        3. Die Bedeutung ökologisch relevanter Veränderungen bei der Anwendung des § 14 WEG Kein Zugriff
    1. Allgemeines Kein Zugriff 150 - 151
    2. Bauliche Veränderungen als Regelungsgegenstand Kein Zugriff 151 - 151
      1. Überblick Kein Zugriff 151 - 152
        1. Definition Kein Zugriff
          1. Maßnahmen am Sondereigentum Kein Zugriff
          2. Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
          3. Folgerung Kein Zugriff
        1. Erhöhung des Gebrauchswerts Kein Zugriff
        2. Verbesserung der Wohnverhältnisse Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Heizenergie Kein Zugriff
            2. Strom Kein Zugriff
            3. Wasser Kein Zugriff
              1. Einrichtungen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen Kein Zugriff
              2. Reduzierung des Energiebedarfs des Gebäudes durch Sonnenkollektoren oder Geothermie Kein Zugriff
              3. Anschluss an Fernwärme Kein Zugriff
              4. Wärmecontracting Kein Zugriff
              1. Die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit bei der Anwendung des § 559 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              2. Übertragung auf das Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
              3. Verfassungsrechtliche Abwägung Kein Zugriff
            1. Erfordernis eines spezifischen Anlasses für die Instandsetzung Kein Zugriff
            2. Einschränkungen hinsichtlich Art und Umfang der Instandsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
    4. Anpassung an den Stand der Technik Kein Zugriff 178 - 180
          1. Kasuistik (Regierungsbegründung) Kein Zugriff
          2. Warnung vor zu restriktivem Maßstab (Häublein) Kein Zugriff
          3. Anknüpfung an die spezifische Eigenart der betroffenen Liegenschaft (Abramenko, Sauren, Bub) Kein Zugriff
          4. Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Versuch einer Synthese Kein Zugriff
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. Verhältnis zu § 22 Abs. 1, § 14 Nr. 1 WEG Kein Zugriff
          2. Relativität der Unbilligkeit Kein Zugriff
          3. Zustimmung des unbillig beeinträchtigten Wohnungseigentümers Kein Zugriff
          1. Kosten Kein Zugriff
          2. Das Erscheinungsbild Kein Zugriff
          3. Weitere Fallgestaltungen Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff 194 - 194
        1. Kopfprinzip, Objektprinzip, Wertprinzip Kein Zugriff
        2. Stimmberechtigung Kein Zugriff
        1. Unwirksamkeit von Einschränkungen der Mehrheitsmacht, § 22 Abs. 2 Satz 2 WEG Kein Zugriff
        2. Zulässigkeit erweiternder Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        3. Öffnungsklauseln mit ambivalenter Wirkung Kein Zugriff
      4. Bestandskraft von Beschlüssen ohne ausreichende Mehrheit Kein Zugriff 199 - 199
    1. Problemstellung Kein Zugriff 200 - 200
    2. Überschneidungsbereiche in der Praxis Kein Zugriff 200 - 201
    3. Keine Verdrängung des § 22 Abs. 1 WEG durch § 22 Abs. 2 WEG Kein Zugriff 201 - 202
      1. Rechtszustand vor der WEG–Novelle Kein Zugriff 203 - 203
      2. Einführung neuer Beschlusskompetenzen durch die WEG–Novelle Kein Zugriff
      1. Art der Maßnahme Kein Zugriff 206 - 209
      2. Einzelfall Kein Zugriff 209 - 212
        1. Maßnahmen, die unterschiedlich genutzte, isolierbare Teilelemente der Anlage betreffen Kein Zugriff
        2. Maßnahmen, welche die Gesamtanlage betreffen Kein Zugriff
        3. Maßnahmen am Gemeinschaftseigentum, bei denen die Gebrauchsmöglichkeit auf einzelne Wohnungseigentümer beschränkt ist Kein Zugriff
      4. Ermessen der Wohnungseigentümer Kein Zugriff 214 - 214
      5. Qualifizierte Mehrheit Kein Zugriff 214 - 215
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 216 - 216
        1. § 23 Abs. 1 bis 3 WEG Kein Zugriff
        2. § 23 Abs. 4 WEG Kein Zugriff
      3. Einführung in die Problemanalyse Kein Zugriff 217 - 220
    2. Vereinbarungsersetzende, vereinbarungswidrige und vereinbarungsändernde Beschlüsse Kein Zugriff 220 - 222
    3. Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff 222 - 225
        1. Eingriffe in das Sondereigentum Kein Zugriff
        2. Verstöße gegen die Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
        3. Verfehlung der Mehrheit Kein Zugriff
      2. Fehlerhafte Beschlüsse nach § 22 Abs. 1 WEG Kein Zugriff 229 - 230
        1. Mangelnde Modernisierung bzw. Anpassung an den Stand der Technik Kein Zugriff
        2. Schranken Kein Zugriff
      4. Beschlüsse nach § 16 Abs. 4 WEG Kein Zugriff 233 - 234
      5. Verfehlung des jeweiligen Mehrheitsquorums Kein Zugriff 234 - 236
      6. Ergebnis Kein Zugriff 236 - 237
  14. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 244
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 255
  16. Verzeichnis über genannte Institutionen Kein Zugriff 256 - 256

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