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Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die ökologische Modernisierung des Wohnungsbestandes ist ein wichtiges umweltpolitisches Anliegen. Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Eigentümerversammlung auf der Basis der WEG-Novelle 2007 auch gegen den Willen einer Minderheit über solche Maßnahmen beschließen darf. Besondere Bedeutung haben die Abgrenzung zwischen ordnungsmäßiger Verwaltung (§ 21 WEG) und baulichen Veränderungen (§ 22 WEG), die Kostenverteilung (§ 16 WEG) und die Bestandskraft fehlerhafter Beschlüsse (§ 23 Abs. 4 WEG). Ziel der Analyse ist die Entwicklung dogmatisch fundierter und zugleich praktisch umsetzbarer Lösungen anhand einer systematischen Auswertung von Beispielsfällen aus der Rechtsprechung.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5620-2
ISBN-Online
978-3-8452-2432-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
682
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
    Autor:innen:
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  4. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
      1. Minimierung des CO<s>2</s>-Ausstoßes und Reduzierung des Energieverbrauchs Kein Zugriff Seiten 21 - 24
        Autor:innen:
      2. Minimierung sonstiger Emissionen Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      3. Einsatz erneuerbarer Energien Kein Zugriff Seiten 25 - 26
        Autor:innen:
      4. Reduzierung des Wasserverbrauchs Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
      5. Reduzierung des Stromverbrauchs Kein Zugriff Seiten 27 - 27
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Innenseitige Dämmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Außendämmung mit Wärmedämmverbundsystem Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Außendämmung mit Vormauerschale Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Außendämmung mit Leichtbaukonstruktion und hinterlüfteter Bekleidung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Sonstige Bestandteile der Außenhülle Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Fenster Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Dachfläche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Keller Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Leitungsnetz Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Modernisierung der Heizungsanlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verbesserung der Wartung und Regelungstechnik von Heizungsanlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Umstellung auf Fernwärme oder Nahwärme aus Blockheizkraftwerken Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wechsel zu regenerativen Energieträgern Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Maßnahmen zur Reduzierung des Wasserverbrauchs Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      5. Maßnahmen zur Reduzierung des Stromverbrauchs Kein Zugriff Seiten 38 - 38
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Regelungswirkung im Altbaubereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Regelungswirkung im Neubaubereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Energieausweis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Änderungen durch die EnEV 2009 im Überblick Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz/Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 46 - 48
        Autor:innen:
      3. Die Heizkostenverordnung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      1. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Kein Zugriff Seiten 49 - 52
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Förderprogramme zum Ausbau erneuerbarer Energien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Förderprogramme zur Einsparung von Energie und zur Verminderung von Emissionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Steuerliche Förderungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 55 - 56
      Autor:innen:
    1. Das Grundprinzip der gemeinschaftlichen Verwaltung des Gemeinschaftseigentums (§ 21 Abs. 1 WEG) Kein Zugriff Seiten 57 - 59
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gesetzliche Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Innenseite des das Sondereigentum umschließenden Gebäudeteils Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nicht dreidimensional umschlossene Räume (Balkone und Terrassen) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ver- und Entsorgungssysteme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 66 - 66
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Definitionsansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Umgestaltung des gemeinschaftlichen Eigentums Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Außerhalb der ordnungsmäßigen Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Eigene Begriffsbestimmung der baulichen Veränderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausgangspunkt: Instandhaltung und Instandsetzung im engeren Sinne Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anpassung an gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anpassung an den in der Teilungserklärung oder in anderen Errichtungsnormen festgelegten Zustand Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beseitigung von ursprünglich vorhandenen Mängeln des Gemeinschaftseigentums Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Begriff Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mangel als Voraussetzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Umfang der zulässigen Modernisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Überblick Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Heizungs- und Warmwasseranlagen/Kaltwasser Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Dach und Fassade Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Modernisierung nach § 21 Abs. 3 WEG ohne Vorliegen eines Mangels? (Wenzel) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 21 Abs. 3 WEG Kein Zugriff Seiten 98 - 99
        Autor:innen:
      1. Notgeschäftsführung nach § 21 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Anspruch auf ordnungsmäßige Verwaltung nach § 21 Abs. 4 WEG Kein Zugriff Seiten 100 - 100
        Autor:innen:
    3. Beschlusskompetenz in besonderen Fällen, § 21 Abs. 7 WEG Kein Zugriff Seiten 100 - 101
      Autor:innen:
    4. Ermessensentscheidung des Gerichts, § 21 Abs. 8 WEG Kein Zugriff Seiten 101 - 101
      Autor:innen:
      1. Allzustimmung bei baulichen Veränderungen gemäß § 22 Abs. 1 WEG a. F. Kein Zugriff Seiten 102 - 105
        Autor:innen:
      2. Starre Kostentragungsregelung nach § 16 Abs. 2 und 3 WEG a. F. Kein Zugriff Seiten 105 - 105
        Autor:innen:
      3. Abhilfe durch Bestandskraft rechtswidriger Beschlüsse nach § 23 Abs. 4 WEG a. F. Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
      1. Diskussionsstand vor dem Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff Seiten 106 - 107
        Autor:innen:
      2. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff Seiten 107 - 108
        Autor:innen:
      3. Reaktionen auf den Beschluss des BGH vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff Seiten 108 - 111
        Autor:innen:
      4. Die Vorbereitung der WEG-Novelle Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
    1. Übersicht über die neuen Beschlusstatbestände Kein Zugriff Seiten 112 - 113
      Autor:innen:
    1. Überblick Kein Zugriff Seiten 114 - 115
      Autor:innen:
      1. Wortlaut Kein Zugriff Seiten 115 - 118
        Autor:innen:
      2. Systematik Kein Zugriff Seiten 118 - 119
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der Gedankengang der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die grundsätzliche Orientierungslinie des Gesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Präventivkontrolle durch Beschluss der Eigentümerversammlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gegenargumente Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Beschlusskompetenz „wie nach geltendem Recht“? Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Beseitigung von Anomalien im System des WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Präventivkontrolle durch vorherige Beschlussfassung der Wohnungseigentümerversammlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausgewogener Interessenausgleich zwischen den Wohnungseigentümern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vermeidung unnötig komplizierter Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Das erforderliche Stimmenquorum für den Beschluss nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG Kein Zugriff Seiten 128 - 131
        Autor:innen:
      2. Die Rechtsnatur der Zustimmung nach § 22 Abs. 1 S. 1, 2. Halbsatz WEG Kein Zugriff Seiten 131 - 135
        Autor:innen:
      3. Der Zeitpunkt für die Abgabe der Zustimmungserklärung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
        Autor:innen:
    2. Individualanspruch nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG Kein Zugriff Seiten 136 - 137
      Autor:innen:
    3. Entbehrlichkeit der Zustimmung nach § 22 Abs. 1 S. 2 WEG Kein Zugriff Seiten 137 - 138
      Autor:innen:
      1. Die Struktur des Tatbestandes Kein Zugriff Seiten 138 - 139
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Nachteilige optische Veränderungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Möglichkeit intensiverer Nutzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Störende Immissionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Einwirkungen auf die Stabilität des Gebäudes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Sonstige Fallgruppen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Ausstrahlung der Grundrechte auf § 14 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Schwerpunkt bei baulichen Veränderungen im Individualinteresse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Auswirkung der Kostentragung auf die Anwendung des § 14 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Bedeutung ökologisch relevanter Veränderungen bei der Anwendung des § 14 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 150 - 151
      Autor:innen:
    2. Bauliche Veränderungen als Regelungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 151 - 151
      Autor:innen:
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 151 - 152
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Definition Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Maßnahmen am Sondereigentum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Folgerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Erhöhung des Gebrauchswerts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verbesserung der Wohnverhältnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Heizenergie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Strom Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Wasser Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Einrichtungen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Reduzierung des Energiebedarfs des Gebäudes durch Sonnenkollektoren oder Geothermie Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Anschluss an Fernwärme Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Wärmecontracting Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit bei der Anwendung des § 559 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Übertragung auf das Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Verfassungsrechtliche Abwägung Kein Zugriff
                Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Erfordernis eines spezifischen Anlasses für die Instandsetzung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einschränkungen hinsichtlich Art und Umfang der Instandsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Folgerungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
    3. Anpassung an den Stand der Technik Kein Zugriff Seiten 178 - 180
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kasuistik (Regierungsbegründung) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Warnung vor zu restriktivem Maßstab (Häublein) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anknüpfung an die spezifische Eigenart der betroffenen Liegenschaft (Abramenko, Sauren, Bub) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Versuch einer Synthese Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verhältnis zu § 22 Abs. 1, § 14 Nr. 1 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Relativität der Unbilligkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zustimmung des unbillig beeinträchtigten Wohnungseigentümers Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Kosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Erscheinungsbild Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Weitere Fallgestaltungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 194 - 194
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Kopfprinzip, Objektprinzip, Wertprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stimmberechtigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unwirksamkeit von Einschränkungen der Mehrheitsmacht, § 22 Abs. 2 Satz 2 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zulässigkeit erweiternder Öffnungsklauseln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Öffnungsklauseln mit ambivalenter Wirkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Bestandskraft von Beschlüssen ohne ausreichende Mehrheit Kein Zugriff Seiten 199 - 199
        Autor:innen:
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 200 - 200
      Autor:innen:
    2. Überschneidungsbereiche in der Praxis Kein Zugriff Seiten 200 - 201
      Autor:innen:
    3. Keine Verdrängung des § 22 Abs. 1 WEG durch § 22 Abs. 2 WEG Kein Zugriff Seiten 201 - 202
      Autor:innen:
      1. Rechtszustand vor der WEG–Novelle Kein Zugriff Seiten 203 - 203
        Autor:innen:
      2. Einführung neuer Beschlusskompetenzen durch die WEG–Novelle Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Art der Maßnahme Kein Zugriff Seiten 206 - 209
        Autor:innen:
      2. Einzelfall Kein Zugriff Seiten 209 - 212
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Maßnahmen, die unterschiedlich genutzte, isolierbare Teilelemente der Anlage betreffen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Maßnahmen, welche die Gesamtanlage betreffen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Maßnahmen am Gemeinschaftseigentum, bei denen die Gebrauchsmöglichkeit auf einzelne Wohnungseigentümer beschränkt ist Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ermessen der Wohnungseigentümer Kein Zugriff Seiten 214 - 214
        Autor:innen:
      5. Qualifizierte Mehrheit Kein Zugriff Seiten 214 - 215
        Autor:innen:
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 216 - 216
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. § 23 Abs. 1 bis 3 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. § 23 Abs. 4 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Einführung in die Problemanalyse Kein Zugriff Seiten 217 - 220
        Autor:innen:
    1. Vereinbarungsersetzende, vereinbarungswidrige und vereinbarungsändernde Beschlüsse Kein Zugriff Seiten 220 - 222
      Autor:innen:
    2. Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000 Kein Zugriff Seiten 222 - 225
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Eingriffe in das Sondereigentum Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verstöße gegen die Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verfehlung der Mehrheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Fehlerhafte Beschlüsse nach § 22 Abs. 1 WEG Kein Zugriff Seiten 229 - 230
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Mangelnde Modernisierung bzw. Anpassung an den Stand der Technik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schranken Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Beschlüsse nach § 16 Abs. 4 WEG Kein Zugriff Seiten 233 - 234
        Autor:innen:
      5. Verfehlung des jeweiligen Mehrheitsquorums Kein Zugriff Seiten 234 - 236
        Autor:innen:
      6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 237
        Autor:innen:
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 244
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 255
    Autor:innen:
  7. Verzeichnis über genannte Institutionen Kein Zugriff Seiten 256 - 256
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