Die Haftung bei der Förderung unkonventioneller Gasvorkommen unter Einsatz des Hydraulic Fracturing-Verfahrens

RA Dr. Valerian von Richthofen

doi:10.5771/9783845271781

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit den Haftungsfragen beim dem Einsatz des Hydraulic Fracturing-Verfahrens (Fracking). Nach einer einleitenden Darstellung der technischen Abläufe, der aktuell diskutierten Risiken bei dem Einsatz von Frackings und dem bestehenden Genehmigungsrahmen werden sowohl Tatbestände der Gefährdungshaftung, als auch der Verschuldenshaftung untersucht, sowie Ausgleichsansprüche. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bilden dabei Tatbestände, die eine Gefährdungshaftung normieren. Vertieft untersucht wird in diesem Zusammenhang, ob und in welchem Umfang eine Haftung für Schäden infolge Frackings auf der Grundlage von §§ 114 ff. Bundesberggesetz (BBergG) begründet werden kann. Darüber hinaus untersucht wird eine Haftung nach § 89 WHG, § 1 UmweltHG sowie nach § 823 BGB.

Der Verfasser ist Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro einer internationalen Sozietät und berät schwerpunktmäßig Unternehmen der Energiewirtschaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2796-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7178-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 188
Sprache: Deutsch
Seiten: 309
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Hinführung zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unkonventionelle Gasvorkommen – Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. 2. Das Hydraulic Fracturing-Verfahren (Fracking) Kein Zugriff
    3. 3. Die einzelnen Phasen der Förderung unkonventioneller Gasvorkommen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Risikobegriff im Recht Kein Zugriff
    2. 1. a) Risiken für Wasservorkommen Kein Zugriff
      2. b) Bodenkontaminationen Kein Zugriff
      3. c) Induzierte Seismizität Kein Zugriff
      4. d) Blowouts Kein Zugriff
    3. 3. Berichte über Risiken und Schäden aus den USA Kein Zugriff
    4. 1. a) Studien in Deutschland Kein Zugriff
      2. b) Studien auf europäischer Ebene Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zum Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Der Begriff der Haftung als zivilrechtliche Kategorie Kein Zugriff
  2. II. Verantwortlichkeit als Haftungsbegriff im Öffentlichen Recht Kein Zugriff
  3. III. Der Haftungsbegriff in Rahmen dieser Untersuchung Kein Zugriff
4. 1. I. Zielsetzung Kein Zugriff
  2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. § 5 Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Verfahren zur Erteilung der Aufsuchungserlaubnis Kein Zugriff
    2. 2. Erteilung und Versagung der Aufsuchungserlaubnis Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt und Umfang der Berechtigung aufgrund der Erlaubnis Kein Zugriff
  2. II. Gewinnungsbewilligung – §§ 6, 8 BBergG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulassungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Zulassungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Zulassung des Betriebsplans Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zum bergrechtlichen Zulassungsrahmen Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. UVP-Pflicht nach nationalem Recht Kein Zugriff
    2. 2. UVP-Pflicht auf Grundlage europarechtlicher Regelungen Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zur Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zulassungsbedürftigkeit von Probebohrungen Kein Zugriff
    3. 3. Zulassungsbedürftigkeit von Bohrungen zur Gewinnung von Erdgas Kein Zugriff
    4. 4. Zulassungsbedürftigkeit des Fracking-Verfahrens Kein Zugriff
    5. 5. Zulassungspflicht für den betriebsbezogenen Umgang mit dem Flowback Kein Zugriff
  2. II. Zulassungsfähigkeit – Die Kriterien für eine Erlaubnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zum wasserrechtlichen Zulassungsrahmen Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
  2. II. Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Bergschadensrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrund der Bergschadenshaftung Kein Zugriff
    3. 3. Umfang der Untersuchung einer Bergschadenshaftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das Fracking-Verfahren als Bestandteil der Aufsuchung, Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen Kein Zugriff
        aaa) Der Umgang mit dem Flowback als eine mit dem Lösen und Freisetzen von Bodenschätzen zusammenhängende vorbereitende, begleitende oder nachfolgende Tätigkeit Kein Zugriff
        bbb) Die Behandlung des Flowback als sonstige Masse in unmittelbarem betrieblichen Zusammenhang zur Aufsuchung oder Gewinnung unkonventioneller Gasvorkommen Kein Zugriff
        ccc) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 BBergG Kein Zugriff
      3. c) Betriebsanlagen und -einrichtungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zum sachlichen Anwendungsbereich nach § 2 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bergschaden im weiteren Sinne Kein Zugriff
        bb) Bergschaden im engeren Sinne Kein Zugriff
        cc) Bergschaden als Schaden im Rechtssinne Kein Zugriff
        dd) Maßgebliches Begriffsverständnis bei der folgenden Untersuchung Kein Zugriff
      2. (1) Umfang der Einbeziehung des Bodens bzw. Erdkörpers in den Grundstücksbegriff Kein Zugriff
        (2) Wasser als Sache Kein Zugriff
        (3) Keine Modifikation des Sachbegriffs durch das BBergG Kein Zugriff
        (1) Erfordernis eines Sachsubstanzschadens Kein Zugriff
        (2) Relativierung der Notwendigkeit eines Sachsubstanzschadens? Kein Zugriff
        (3) Vorverlagerung der Haftung auf drohende Bergschäden? Kein Zugriff
        (4) Beschränkung des Bergschadensbegriffs mit Bezug auf Sachschäden durch § 114 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff
        (a) Schäden an Wasserkörpern Kein Zugriff
        (b) Bodenschäden Kein Zugriff
        (2) Über die Umweltpfade Wasser und Boden vermittelte Sachschäden Kein Zugriff
        (3) Sachschäden unmittelbar durch den Einsatz des Fracking-Verfahrens Kein Zugriff
        ddd) Sachschäden durch den betriebsbezogenen Umgang mit dem Flowback Kein Zugriff
        eee) Zwischenergebnis zu den Sachschäden Kein Zugriff
        aaa) Die höchstpersönlichen Rechtsgüter Leben, Körper und Gesundheit Kein Zugriff
        bbb) Personenschäden durch den Einsatz des Fracking-Verfahrens oder beim Umgang mit dem Flowback Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis zu den Personenschäden Kein Zugriff
      3. c) Zeitpunkt des Eintritts eines Bergschadens Kein Zugriff
    3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. b) Kausalitätsermittlung nach der Äquivalenztheorie Kein Zugriff
      3. aaa) Einleitung und Begriffsklärung Kein Zugriff
        (1) Der Zweck der Adäquanztheorie: Indikation rechtswidriger Tatbestandserfüllung bei der Verschuldenshaftung Kein Zugriff
        (2) Keine Verhaltenspflichten bei der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (3) Anwendung einer modifizierten Adäquanztheorie bei § 114 BBergG Kein Zugriff
        (4) Fehlendes Rechtswidrigkeitserfordernis bei § 114 BBergG Kein Zugriff
        (5) Kein praktisches Bedürfnis für Heranziehung der Adäquanztheorie Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ccc) Unmittelbare versus mittelbare Schadensverursachung Kein Zugriff
        aaa) Einleitung und Begriffsklärung Kein Zugriff
        bbb) Anwendbarkeit bei § 114 BBergG Kein Zugriff
        (1) Schadensausgleich für bergbauspezifische Risiken bzw. typische Bergschäden Kein Zugriff
        (2) Typische Bergschäden beim Einsatz des Fracking und beim Umgang mit dem Flowback Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis zur Zurechnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Bergbaubetrieb als die einzelne bergbauliche Tätigkeit im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 BBergG Kein Zugriff
        (2) Bergbaubetrieb als Gesamtbetrieb Kein Zugriff
        (3) Praktische Konsequenzen unterschiedlicher Definitionen des Bergbaubetriebs bei § 115 BBergG Kein Zugriff
        (4) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis zum Begriff des Bergbaubetriebs bei § 115 BBergG Kein Zugriff
        bbb) Betrieb eines Bergbaubetriebs oder Betreibenlassen Kein Zugriff
        ccc) Betrieb eines Bergbaubetriebs zur Zeit der Verursachung eines Bergschadens Kein Zugriff
        ddd) Zwischenergebnis zum Unternehmerbegriff bei § 115 BBergG Kein Zugriff
        bb) Gesamtschuldnerische Haftung mehrerer Unternehmer Kein Zugriff
      2. b) Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten, § 116 BBergG Kein Zugriff
      3. c) Ausfallhaftung durch die Bergschadensausfallkasse Kein Zugriff
    2. 2. Der Ersatzberechtigte Kein Zugriff
    3. 1. b) Personenschäden Kein Zugriff
    4. 1. a) Schadensbegriff bei § 117 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
      2. b) Haftungshöchstbeträge Kein Zugriff
    5. 4. Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
    6. 5. Mitwirkendes Verschulden, § 118 BBergG Kein Zugriff
    7. 6. Mitwirkung eines Dritten, § 119 BBergG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsweg und Beweislast – Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
      2. aa) Einleitung Kein Zugriff
        bb) Zielsetzung und Rechtsnatur der Bergschadensvermutung Kein Zugriff
        (1) Keine Anwendbarkeit bei der Erdöl- und Erdgasaufsuchung und -gewinnung unter Einsatz von Bohrlöchern Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (5) Festlegung des Einwirkungsbereichs Kein Zugriff
        bbb) Schaden durch Veränderungen der Erdoberfläche Kein Zugriff
        ccc) Schaden kann nach seiner Art ein Bergschaden sein Kein Zugriff
        dd) Umfang der Bergschadensvermutung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis zur Bergschadensvermutung Kein Zugriff
    3. 3. Nachweis der haftungsausfüllenden Kausalität Kein Zugriff
    4. 4. Verjährung, § 117 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis der Untersuchung der Bergschadenshaftung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ergänzung von § 4 Abs. 1 BBergG im Hinblick auf mit der Aufsuchung zusammenhängende nachfolgende Tätigkeiten? Kein Zugriff
    2. 2. Erweiterung der Bergschadenshaftung nach §§ 114 ff. BBergG auf Untergrundspeicher? Kein Zugriff
    3. 3. Erweiterung des Anwendungsbereichs der Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung und Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Anlagenbegriff nach § 3 Abs. 2, 3 UmweltHG Kein Zugriff
      2. aa) Anlagen nach Nr. 14, 78 Anhang 1 zu § 1 UmweltHG Kein Zugriff
        aaa) Regelungslücke Kein Zugriff
        bbb) Planwidrigkeit Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Haftung nach § 2 i.V.m. § 1 UmweltHG Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zur Haftung nach dem UmweltHG Kein Zugriff
  5. 1. 1. 2. Bedürfnis für eine Erweiterung des Anlagenkatalogs? Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rechtsnatur und Zweck von § 89 WHG Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Untersuchung einer Haftung nach § 89 WHG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begriff des Gewässers im WHG Kein Zugriff
      2. b) Begriff des Stoffes in § 89 WHG Kein Zugriff
      3. aaa) Vergleich der Wasserbeschaffenheit Kein Zugriff
        bbb) Indizwirkung bei schädlicher Gewässerveränderung oder Gewässerschädigung Kein Zugriff
        ccc) Arten der Wasserbeschaffenheit, § 3 Nr. 9 WHG Kein Zugriff
        bb) Nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit durch den Einsatz des Fracking-Verfahrens Kein Zugriff
      4. d) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      5. aa) Kausalitätsermittlung nach der Äquivalenztheorie Kein Zugriff
        (1) Einleitung und Begriffsklärung Kein Zugriff
        (2) Anwendbarkeit bei § 89 WHG Kein Zugriff
        (1) Einleitung und Begriffsklärung Kein Zugriff
        (2) Schutzzweck der Haftung nach § 89 WHG Kein Zugriff
        (3) Spezifische Gefahren beim Einsatz des Fracking-Verfahrens und beim Umgang mit dem Flowback Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis zur Zurechnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Begriff des Verhaltens bei § 89 Abs. 1 Satz 1 WHG Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Anlage im Sinne von § 89 Abs. 2 Satz 1 WHG Kein Zugriff
      2. b) Hineingelangen von Stoffen Kein Zugriff
      3. c) Ersatzpflichtiger der Anlagenhaftung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zu den Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Inhalt der Ersatzpflicht Kein Zugriff
      2. b) Umfang der Ersatzpflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Ökologische Schäden an Gewässern Kein Zugriff
        bb) Schäden infolge kontaminierter Brunnenwasser Kein Zugriff
        cc) Bodenkontaminationen Kein Zugriff
    3. 3. Ersatzberechtigte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsweg Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Beweislastumkehr bei § 89 WHG Kein Zugriff
        bb) Anscheinsbeweis bei § 89 WHG Kein Zugriff
        cc) Analoge Anwendung von §§ 6, 7 UmweltHG Kein Zugriff
      3. c) Nachweis der haftungsausfüllenden Kausalität Kein Zugriff
    3. 3. Verjährung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zur Haftung nach § 89 WHG Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff der deliktischen Haftung Kein Zugriff
  2. II. Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung und Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ausweitung des Schutzbereichs von § 823 Abs. 1 BGB auf Umweltgüter Kein Zugriff
      2. b) Rechtsgutverletzungen beim Einsatz des Fracking-Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Verletzungshandlung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Dogmatische Begründung von Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
        bb) Entstehungsgründe für Sicherungspflichten bei der Förderung unkonventioneller Gasvorkommen Kein Zugriff
        aaa) Bestimmung der Grenze zumutbarer Sicherungspflichten anhand des Schadenserwartungswertes Kein Zugriff
        bbb) Schadenserwartungswert beim Einsatz des Fracking-Verfahrens Kein Zugriff
        ccc) Konkrete Sicherungspflichten beim Einsatz des Fracking-Verfahrens Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Verschulden Kein Zugriff
    6. 6. Haftungsadressaten – insbesondere: Unternehmenshaftung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Anwendbarkeit der Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG Kein Zugriff
        bb) Grundsätze des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
        cc) Beweislastumkehr Kein Zugriff
      2. b) Nachweis des Verschuldens Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zur Haftung nach§ 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung und Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begriff des Gesetzes Kein Zugriff
      2. b) Kriterien für Bestimmung eines Gesetzes als Schutzgesetz Kein Zugriff
      3. c) Schutzgesetze bei der Förderung unkonventioneller Gasvorkommen Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
    3. 3. Verschulden Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. IV. Prozessuales Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zur Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
1. § 16 Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsgrund und wesentlicher Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Keine Anwendbarkeit von § 906 Abs. 1 BGB bei Beeinträchtigungen durch Frackings Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit von § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB neben §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Direkte Anwendung von § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsgrund für eine analoge Anwendung Kein Zugriff
      2. b) Subsidiarität der entsprechenden Anwendung von § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB gegenüber der Bergschadenshaftung nach §§ 114 ff. BBergG? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zur Ausgleichspflicht nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB (analog) Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung und Überblick Kein Zugriff
  2. II. Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriff des Eigentums im Rahmen von § 1004 BGB Kein Zugriff
      2. b) Begriff der Beeinträchtigung bei § 1004 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Adressat der Haftung – Der Störer im Sinne von § 1004 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zum Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB Kein Zugriff
1. 1. I. Bergrechtlicher Zulassungsrahmen Kein Zugriff
  2. II. Zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Kein Zugriff
  3. III. Wasserrechtlicher Zulassungsrahmen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zu den Tatbestandsvoraussetzungen nach § 114 BBergG Kein Zugriff
    2. 2. Zu den Rechtsfolgen der §§ 115 ff. BBergG Kein Zugriff
    3. 3. Zum Prozessualen Kein Zugriff
    4. 4. Zu den Überlegungen de lege ferenda Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Haftung nach dem UmweltHG de lege lata Kein Zugriff
    2. 2. Zu den Überlegungen de lege ferenda Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Tatbestand der Verhaltenshaftung (§ 89 Abs. 1 Satz 1 WHG) und der Anlagenhaftung (§ 89 Abs. 2 WHG) Kein Zugriff
    2. 2. Zu den Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zum Prozessualen Kein Zugriff
3. 1. I. Deliktische Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Deliktische Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
4. 1. I. Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB (analog) Kein Zugriff
  2. II. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB Kein Zugriff
5. § 23 Ausblick – Das Fracking-Regelungspaket vom 24. Juli 2016 Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Bergschadensrecht, insbesondere Bergschadensvermutung Kein Zugriff
    2. 2. Einwirkungsbereichs-BergV Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine-BundesbergV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anpassungen im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Kein Zugriff
    2. 2. Anpassungen im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) Kein Zugriff
  3. IV. Neuregelung der UVP-V Bergbau Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 309

Die Haftung bei der Förderung unkonventioneller Gasvorkommen unter Einsatz des Hydraulic Fracturing-Verfahrens

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