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Monographie Kein Zugriff

Finanzierung junger Unternehmen mit Risikokapital

Eine steuersystematische und verfassungsrechtliche Analyse ausgewählter steuerlicher Problemkreise in Deutschland, USA und Großbritannien
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Umfeld für Risikokapitalfinanzierungen wird in erheblichem Maße von steuerlichen Aspekten geprägt. Der daraus resultierende internationale Steuerwettbewerb tritt dabei zwangsläufig in ein Spannungsverhältnis zu den fundamentalen Gerechtigkeitskonzeptionen einer Steuerrechtsordnung.

Vor dem Hintergrund eingangs entwickelter Besteuerungsprinzipien analysiert der Autor deshalb, inwieweit es den Gesetzgebern in Deutschland, den USA und Großbritannien gelingt, diesen Konflikt einer zufriedenstellenden Lösung zuzuführen. Ferner werden Optimierungsmöglichkeiten für das deutsche Rechtssystem ausgelotet. Im Fokus des Interesses steht neben staatlichen Fördermaßnahmen zugunsten der Branche zunächst die Besteuerung des disproportionalen Gewinnanteils der Fondsinitiatoren (Carried Interest). Anschließend wendet sich die Darstellung den Investoren zu, wobei hier die Besteuerung von Gewinnen und Verlusten aus der Beendigung der Finanzierungsbeziehung (Exit) in den Mittelpunkt rückt. Der praktischen Relevanz folgend wird die in Deutschland übliche Finanzierung über eine stille Gesellschaft den im anglo-amerikanischen Rechtskreis verbreiteten wandelbaren Finanzinstrumenten gegenübergestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6647-8
ISBN-Online
978-3-8452-3171-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
397
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 28
  4. Einleitung Kein Zugriff 29 - 31
    1. Systemtragende Prinzipien als Voraussetzung für ein gerechtes Steuersystem Kein Zugriff 32 - 33
      1. Übermaßverbot Kein Zugriff 33 - 35
        1. Exkurs: Das Prinzip der Steuergerechtigkeit als Diskussionsgegenstand in Betriebswirtschaft und Finanzwissenschaft Kein Zugriff
          1. Ableitung von Steuergerechtigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
          2. Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          1. Konkretisierungsbedürftigkeit des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
          2. Kapitaleinkünfte als Indikator steuerlicher Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            1. Fiskalische Erwägungen Kein Zugriff
            2. Einschränkungen des Leistungsfähigkeitsprinzips zur Bekämpfung von Missbrauch sowie zur Einschränkung unerwünschter Steuergestaltungen Kein Zugriff
            3. Zulässigkeit typisierender Regelungen zwecks Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
            4. Zulässigkeit wirtschaftslenkender Sozialzwecknormen Kein Zugriff
          1. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
          2. Totalitätsprinzip Kein Zugriff
          3. Gebot der Gleichbehandlung wirtschaftlich vergleichbarer Sachverhalte Kein Zugriff
          4. Nettoprinzip der Besteuerung Kein Zugriff
      3. Einfachheit des Steuersystems und Praktikabilität der Besteuerung Kein Zugriff 66 - 69
        1. Exkurs: Das Prinzip der Steuerneutralität als primärer Diskussionsgegenstand in Betriebswirtschaft und Finanzwissenschaft Kein Zugriff
          1. Das grundsätzliche Verständnis einer entscheidungsneutralen Besteuerung Kein Zugriff
            1. Finanzierungsneutralität Kein Zugriff
            2. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
            3. Rechtsformneutralität Kein Zugriff
      1. Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung im US-amerikanischen Rechtssystem Kein Zugriff 81 - 84
        1. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
        2. Totalitätsprinzip Kein Zugriff
        3. Gebot der Gleichbehandlung wirtschaftlich vergleichbarer Sachverhalte Kein Zugriff
        4. Nettoprinzip der Besteuerung Kein Zugriff
        5. Einfachheit und Praktikabilität Kein Zugriff
        6. Neutralität der Besteuerung Kein Zugriff
        1. Weiter Ermessensspielraum der britischen Finanzverwaltung durch das Fehlen verbindlicher innerstaatlicher Vorgaben Kein Zugriff
          1. Europarechtliche Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
          2. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Kein Zugriff
        1. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
        2. Totalitätsprinzip Kein Zugriff
        3. Gebot der Gleichbehandlung wirtschaftlich vergleichbarer Sachverhalte Kein Zugriff
        4. Nettoprinzip der Besteuerung Kein Zugriff
        5. Einfachheit und Praktikabilität Kein Zugriff
        6. Neutralität der Besteuerung Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. USA Kein Zugriff
        3. Großbritannien Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. USA Kein Zugriff
        3. Großbritannien Kein Zugriff
    1. Überblick und Methodik der Untersuchung Kein Zugriff 123 - 124
      1. Begriffsdefinition und Abgrenzung Kein Zugriff 124 - 127
      2. Typische Finanzierungsstruktur Kein Zugriff 127 - 130
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Grundzüge des MoRaKG Kein Zugriff
          3. Voraussetzungen für die Anerkennung als Wagniskapitalbeteiligungsgesellschaft (WKB-Gesellschaft) Kein Zugriff
        2. USA: Die Regulated Investment Company (RIC) Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Die ursprünglich festgesetzten Voraussetzungen für eine Anerkennung als VCT Kein Zugriff
          3. Die Änderungen durch den Finance (No. 3) Act 2010 Kein Zugriff
          1. Festschreibung des vermögensverwaltenden Status für bestimmte WKB-Gesellschaften (§ 19 WKBG) Kein Zugriff
          2. Anhebung des Freibetrags für Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Zielgesellschaften (§ 20 WKBG) Kein Zugriff
          3. Die Negativentscheidung der Europäischen Kommission vom 30. September 2009 Kein Zugriff
        2. Die US-amerikanische RIC: dividends paid deduction (Secs. 852 (a), 561 IRC) Kein Zugriff
          1. Investment relief Kein Zugriff
          2. Dividend relief Kein Zugriff
          3. Capital gains tax relief Kein Zugriff
          1. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. Gleichheitsgerechte Ausgestaltung der steuerlichen Vergünstigung (Folgerichtigkeit) Kein Zugriff
        2. Einfachheit und Praktikabilität Kein Zugriff
          1. Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
          2. Finanzierungsneutralität Kein Zugriff
          3. Rechtsformneutralität Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. Die herkömmliche Differenzierung zwischen Beitrag und Leistung eines Gesellschafters Kein Zugriff
        2. Ursprüngliche Rechtslage bis zum Gesetz zur Förderung von Wagniskapital Kein Zugriff
          1. Beteiligter Kein Zugriff
          2. Vermögensverwaltende Gesellschaft oder Gemeinschaft Kein Zugriff
          3. Zulässiger Geschäftszweck der Gesellschaft Kein Zugriff
          4. Vergütung für Leistungen zur Förderung des Gesellschafts- oder Gemeinschaftszwecks Kein Zugriff
          5. Vollständige Rückzahlung des eingezahlten Kapitals an die Investoren Kein Zugriff
        1. Exkurs: Besteuerung sog. „Section 83 Transfers” Kein Zugriff
        2. Steuerliche Behandlung der ursprünglichen Übertragung des Carried Interest an die Fondsinitiatoren Kein Zugriff
        3. Nachgelagerte Besteuerung des Carried Interest auf Ebene der Fondsinitiatoren als disquotaler Gewinnanteil Kein Zugriff
        1. Die Verständigungsvereinbarung zwischen der britischen Finanzverwaltung (HMRC) und der BVCA vom 26. Mai 1987 Kein Zugriff
        2. Geänderte Rechtsauffassung durch den Finance Act 2003 Kein Zugriff
        3. Die Verständigungsvereinbarung zwischen der britischen Finanzverwaltung (HMRC) und der BVCA vom 25. Juli 2003 Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit: Nachgelagerte Besteuerung des Carried Interest auf Ebene der Fondsinitiatoren als disquotaler Gewinnanteil Kein Zugriff
          1. Tarifermäßigte Besteuerung des Carried Interest als gleichheitsrelevante Ungleichbehandlung wirtschaftlich vergleichbarer Sachverhalte? Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2. Einfachheit und Praktikabilität Kein Zugriff
        3. Gebot der Rechtsformneutralität Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. Der Ordinary Income Approach Kein Zugriff
        2. Die Cost-of-Capital Method Kein Zugriff
        3. Die Incentive Stock Option Analogy Kein Zugriff
      6. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff 217 - 218
        1. Anglo-amerikanischer Rechtskreis: Wandelbare Finanzinstrumente Kein Zugriff
        2. Deutschland: Stille Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Allgemeine Begriffsmerkmale einer stillen Gesellschaft Kein Zugriff
          2. Zivilrechtliche Abgrenzung von typisch und atypisch stiller Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Rechtsquellen des US-amerikanischen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
          2. (Hybride) Eigenkapitalinstrumente Kein Zugriff
          3. (Hybride) Fremdkapitalinstrumente Kein Zugriff
          1. (Hybride) Eigenkapitalinstrumente Kein Zugriff
          2. (Hybride) Fremdkapitalinstrumente Kein Zugriff
        1. Deutschland Kein Zugriff
        2. USA Kein Zugriff
        3. Großbritannien Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. Typisch stille Gesellschaft Kein Zugriff
            2. Atypisch stille Gesellschaft Kein Zugriff
            1. Typisch stille Gesellschaft Kein Zugriff
            2. Atypisch stille Gesellschaft Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Eignung hybrider Finanzinstrumente als capital asset im Rahmen der capital gains-Besteuerung Kein Zugriff
            1. Redemption of stock Kein Zugriff
            2. Retirement of debt Kein Zugriff
          3. Sonderfall: Veräußerung von „qualified small business stocks“ (Sec. 1202 IRC) Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Eignung hybrider Finanzinstrumente als chargeable asset im Rahmen der Capital Gains Tax Kein Zugriff
            1. Redemption of stock Kein Zugriff
            2. Repayment of debt Kein Zugriff
          3. Sonderfall der „deeply discounted securities“ Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Steuersystematik Kein Zugriff
            1. Deutschland Kein Zugriff
            2. Großbritannien Kein Zugriff
            3. USA Kein Zugriff
              1. Typisierung zwecks Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
              2. Einschränkung missbräuchlicher Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              3. Gesichtspunkt des internationalen Steuerwettbewerbs Kein Zugriff
              1. Deutschland Kein Zugriff
              2. USA Kein Zugriff
              3. Großbritannien Kein Zugriff
          4. Einfachheit und Praktikabilität Kein Zugriff
          5. Gebot der Finanzierungsneutralität Kein Zugriff
          6. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. Bisherige Rechtsauffassung Kein Zugriff
            2. Änderungen durch die Unternehmenssteuerreform 2008 Kein Zugriff
          2. Atypisch stille Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Generelle Methodik der Verrechnung von Verlusten Kein Zugriff
          2. Grundsatz: Kategorisierung eines Verlusts aus der Veräußerung oder Rückzahlung der hier betrachteten Finanzinstrumente als capital loss Kein Zugriff
          3. Ausnahme: Verluste aus der Veräußerung bestimmter Anteile an jungen Unternehmen („Losses on Sec. 1244 Stock“) Kein Zugriff
          1. Generelle Methodik der Verrechnung von Verlusten Kein Zugriff
          2. Grundsatz: Kategorisierung eines Verlusts aus der Veräußerung oder Rückzahlung der hier betrachteten Finanzinstrumente als capital loss Kein Zugriff
            1. Verluste aus der Veräußerung von deeply discounted securities Kein Zugriff
            2. Verluste aus der Veräußerung von Anteilen an bestimmten, nicht börsennotierten Gesellschaften (VC loss relief) Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung von Verlusten im Rahmen des objektiven Nettoprinzips: der gegenwärtige Diskussionsstand Kein Zugriff
          2. Steuersystematik Kein Zugriff
              1. Rechtfertigung durch den Systemwechsel zur Schedulenbesteuerung Kein Zugriff
              2. Verhinderung missbräuchlicher Gestaltungen Kein Zugriff
              3. Einschränkung der Verlustverrechnung als Folge des abgesenkten Pauschalsteuersatzes Kein Zugriff
            2. Gleichbehandlung innerhalb der einzelnen Formen des Exits Kein Zugriff
          4. Einfachheit und Praktikabilität Kein Zugriff
          5. Gebot einer neutralen Besteuerung Kein Zugriff
          6. Zwischenfazit Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 352 - 358
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 388
  9. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 389 - 397

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