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Aktuelle Herausforderungen des WTO-Streitbeilegungssystems

Eine lösungsorientierte Analyse unter besonderer Berücksichtigung des korrelativen Einflusses des WTO-Streitbeilegungssystems und der im WTO Agreement normierten Legislativverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Gegenstand des Werks ist die lösungsorientierte Analyse des Reformbedarfs der WTO im Zusammenhang mit deren DSM, der judikativen Säule der WTO. Im Anschluss an den WTO-DSM wird insb. die Insuffizienz der legislativen Säule der WTO sowie der korrelative Einfluss der beiden Säulen untersucht. Neben einem isolierten Reformbedarf innerhalb der Säulen, verdeutlichen die hierbei gewonnen Erkenntnisse die Notwendigkeit eines neuen Verständnisses von in der WTO bestehenden Konzepten wie etwa jenem der WTO als „member-driven organization“ sowie einer übergreifenden Reform. Darauf aufbauend werden bereits vorhandene Reformvorschläge rechtlich und politisch neu bewertet sowie eigene Reformvorschläge entwickelt und de lege ferenda formuliert.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1904-5
ISBN-Online
978-3-7489-4795-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
324
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Offene Fragen und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. 1. Streitbeilegung im allgemeinen Völkerrecht Kein Zugriff
      2. 2. Streitbeilegung nach dem GATT-DSM Kein Zugriff
      3. 3. Verhandlungen zum WTO-DSM während der Uruguay-Runde Kein Zugriff
      1. 1. Organe und Beteiligte des Streitbeilegungsverfahrens Kein Zugriff
        1. a. Streitverfahren im engeren Sinn Kein Zugriff
        2. b. Überwachung der Umsetzung der DSB-Entscheidung und deren Durchsetzung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Hintergrund der AB-Blockade Kein Zugriff
      1. 1. Rückgriff auf bestehende Streitbeilegungsmechanismen außerhalb des DSU Kein Zugriff
      2. 2. Übergehung der USA in der WTO oder Schaffung eines neuen Streitbeilegungsmechanismus bzw. einer neuen Welthandelsordnung ohne die USA Kein Zugriff
        1. a. Funktionsweise des MPIA Kein Zugriff
        2. b. Eignung des MPIA als (Interims-)AB-Ersatz Kein Zugriff
        3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Erhöhung der 90-Tage-Frist Kein Zugriff
        1. a. Einführung eines Seitenlimits für Revisionsanträge Kein Zugriff
        2. b. Reduzierung der Anzahl der Sprachen eines AB-Berichts Kein Zugriff
        3. c. Übergangsregel für ausscheidende AB-Mitglieder (Rule 15) Kein Zugriff
        4. d. Reduzierung von Ausführungen, die nicht unmittelbar zur Entscheidung des Verfahrens beitragen Kein Zugriff
        1. a. Erhöhung der AB-Mitgliederzahl Kein Zugriff
        2. b. Anpassung des Stellenumfangs von Teilzeit auf Vollzeit Kein Zugriff
        3. c. Anhebung der Amtszeit von AB-Mitgliedern Kein Zugriff
      4. 4. Exkurs: Reform der dem AB-Verfahren vorgelagerten DSM-Ebenen Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Abstrakter Prüfungsumfang des AB nach dem DSU Kein Zugriff
        1. a. Historische Aufarbeitung der AB-Berichte zum Prüfungsumfang bei der Revision einer Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
        2. b. Zulässigkeit des vom AB festgelegten Prüfungsumfangs bei der Revision einer Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a. Konzept(e) der Präzedenzwirkung und Anknüpfungspunkte hierfür im WTO-DSM Kein Zugriff
        2. b. Historische Aufarbeitung der AB-Berichte zur Präzedenzwirkung im WTO-DSM Kein Zugriff
          1. aa. Generelle Zulässigkeit von Präzedenzwirkung im WTO-DSM Kein Zugriff
          2. bb. Zulässigkeit der intensiven Präzedenzwirkung von AB-Berichten Kein Zugriff
        4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a. Beispiele für den Vorwurf materieller Kompetenzüberschreitung Kein Zugriff
        2. b. Rechtslage nach dem DSU und deren rechtliche Reformierbarkeit Kein Zugriff
        3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Abschluss neuer WTO-Abkommen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsänderung i. S. d. Art. X WTO Agreement Kein Zugriff
        1. a. Waiver (Art. IX:3 und 4 WTO Agreement) Kein Zugriff
        2. b. Verbindliche Auslegung (Art. IX:2 WTO Agreement) Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Intensivierung und Optimierung der Arbeitsprozesse in der WTO sowie stärkere Institutionalisierung der WTO Kein Zugriff
      2. 2. Erhöhung der internen und externen Transparenz, Formalisierung der Agendaaufstellung und offizielle Einführung von Koalitionsbildungen Kein Zugriff
      3. 3. Vermeidung von konstruktiv mehrdeutigen Vertragstextformulierungen? Kein Zugriff
        1. a. Das Konsensprinzip als Modus Operandi Kein Zugriff
        2. b. Kritik am Konsensprinzip Kein Zugriff
        3. c. Reformvorschläge im Zusammenhang des Konsensprinzips Kein Zugriff
        4. d. Lehren aus der Beschlussfassungsreform der EU (EG) für die WTO Kein Zugriff
        5. e. Reformvorschläge im Zusammenhang des Single Undertaking-Grundsatzes Kein Zugriff
        1. a. Die WTO als member-driven Organisation – Modernes Verständnis eines veralteten Konzepts Kein Zugriff
          1. aa. Bewertung der Reformvorschläge an den WTO-Kernbereichs-legislativverfahren Kein Zugriff
          2. bb. Bewertung der Reformvorschläge an den Instandhaltungsverfahren des WTO-Rechts Kein Zugriff
          3. cc. Bewertung der Reformvorschläge zur Überwindung des Initiativedefizits zur Durchführung von legislativen Instandhaltungsverfahren Kein Zugriff
        1. a. Beispiel 1: EuGH und BVerfG Kein Zugriff
        2. b. Beispiel 2: IMF Kein Zugriff
        3. c. Beispiel 3: CETA Kein Zugriff
        4. d. Beispiel 4: ICSID und IGH Kein Zugriff
        5. e. Beispiel 5: NAFTA Kein Zugriff
        1. a. Adressat der Vorlagefrage Kein Zugriff
        2. b. Recht und/oder Pflicht zur Vorlage Kein Zugriff
        3. c. Vorgaben für die Form der Vorlage Kein Zugriff
        4. d. Dauer des Vorlageverfahrens Kein Zugriff
        5. e. Verfahren im GC Kein Zugriff
        6. f. Wer soll die Auslegungsfrage vorlegen? Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Möglicher Anwendungsbereich eines Gutachtenverfahrens in der WTO Kein Zugriff
        1. a. Antragsteller und Adressat der Gutachtenfrage Kein Zugriff
        2. b. Inhalt, Form und Ablauf des Gutachtenverfahrens Kein Zugriff
        3. c. Dauer des Gutachtenverfahrens Kein Zugriff
        4. d. Rechtsfolgen des Gutachtenverfahrens Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. V. Kommunikationsforum Kein Zugriff
  7. F. Gesamtfazit und Ausblick Kein Zugriff 283 - 298
    1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
    2. Institutionelle Quellen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (235)

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Florian Feigl
Der Volkseinwand
Cover des Buchs: Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Monographie Kein Zugriff
Dennis Traudt
Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Cover des Buchs: Future-Proofing in Public Law
Sammelband Kein Zugriff
Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Monographie Kein Zugriff
Justus Schmidt
Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Cover des Buchs: From Outlaws to Equal Players – Rebel Courts in International Law
Monographie Kein Zugriff
Isabella Poewe
From Outlaws to Equal Players – Rebel Courts in International Law

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