Die Abgrenzung der künstlerischen von nichtkünstlerischen Tätigkeiten im Internationalen Steuerrecht

RAin u StB Dr. Anna Elena Pilars de Pilar

doi:10.5771/9783845293448

Zusammenfassung

Der schillernde Begriff Kunst wird als eigenständiger Rechtsbegriff jeweils im konkreten Gesetzeszusammenhang funktionalisiert. Die Arbeit analysiert die Nutzung im Internationalen Steuerrecht (Art. 17 OECD-MA) zur praktikablen Zuordnung von Besteuerungsrechten im Vergleich zur Funktionalisierung als emphatisch aufgeladener Begriff im deutschen (Steuer-)Recht.

Ausgangspunkt ist eine Analyse des verfassungsrechtlichen Kunstbegriffs sowie des Begriffs Kunst in deutschen nicht-steuerlichen und steuerlichen Gesetzen, um dann auf den Kunstbegriff des Internationalen Steuerrechts zu kommen. Während sich im deutschen Recht als überwiegende Funktion die Privilegierung eines besonders schützenswerten Phänomens (Werkschaffen und -darbietung) herauskristallisiert, ist vornehmliches Ziel des Art. 17 OECD-MA, die Besteuerungsrechte der Einkünfte aus künstlerischen Darbietungen möglichst pragmatisch zuzuordnen. Die Definitionskriterien der verschiedenen Gesetzesbegriffe werden analysiert, bestehende Schwachstellen und Kritikpunkte werden aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5145-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9344-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 339
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Strukturelle Unschärfe des Bereichs der „Kunst“ Kein Zugriff
2. B. Fragestellung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
3. C. Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. I. Der „Rechtsbegriff“ „Kunst“ Kein Zugriff
  2. II. Nationale Auslegungsmethoden Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Qualitatives Definitionsverbot Kein Zugriff
        (2) Echtes Definitionsverbot Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa) Verlagerung auf den Grundrechtsträger? Kein Zugriff
        bb) Verlagerung auf Sachverständige? Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa) Außerjuristische Anknüpfungspunkte? Kein Zugriff
        bb) Qualität als Ansatzpunkt? Kein Zugriff
        (1) Materialer Kunstbegriff Kein Zugriff
        (2) Formaler Kunstbegriff Kein Zugriff
        (3) Zeichentheoretischer Kunstbegriff Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Schutz von Werk- und Wirkbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Schrankenlose Gewährleistung Kein Zugriff
      2. b) Ablehnung einer „Stufentheorie“ Kein Zugriff
      3. c) Werkgerechte Beurteilung Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Objektiv-rechtlicher Gehalt des Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. aa) Staatliches Neutralitätsgebot? Kein Zugriff
        bb) Kein subjektiver Anspruch auf Förderung Kein Zugriff
      3. aa) Kunstförderung durch Steuerbefreiung? Kein Zugriff
        bb) Steuerliche Begünstigung privater Kunstförderung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Begriffe Kunst, Werk und Kunstwerk Kein Zugriff
        bb) Urheberrecht und Verfassung Kein Zugriff
        cc) Die Kunstwerkdefinition der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) Beurteilungskompetenz Kein Zugriff
      4. d) Bedeutung der Qualität als Maßstab Kein Zugriff
      5. (i) Es muss sich um eine persönliche Schöpfung handeln. Kein Zugriff
        (ii) Das Kunstwerk muss sinnlich wahrnehmbar sein. Kein Zugriff
        (iii) Es muss ein geistiger Gehalt transportiert werden. Kein Zugriff
        (iv) Es muss sich um ein individuelles Werk von gewisser Gestaltungshöhe handeln. Kein Zugriff
      6. f) Exkurs: Folgerecht Kein Zugriff
      7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungszweck und -inhalt Kein Zugriff
      2. aa) Katalogberuf? Kein Zugriff
        bb) Eigenschöpferische Gestaltung? Kein Zugriff
        cc) Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Kulturgüterschutz Kein Zugriff
    4. 4. §§ 243 Abs. 1 Nr. 5 und 304 StGB Kein Zugriff
  3. III. Kunst als Wertgegenstand, §§ 708, 723 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 18 Abs. 3 JuSchG Kein Zugriff
    2. 2. § 33a GewO Kein Zugriff
    3. 3. § 23 Abs. 1 Nr. 4 KUG Kein Zugriff
    4. 4. Künstlerische Nebentätigkeit von Beamten Kein Zugriff
  5. V. Besondere Anforderungen an Kunsthochschulprofessoren Kein Zugriff
  6. 1. 1. Förderung der Gemeinnützigkeit im Sinne des § 52 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 AO durch Steuerbefreiungen bzw. Steuerermäßigungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Selbständige Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG und beschränkt steuerpflichtige Einkünfte aus künstlerischer Darbietung gem. § 49 Abs. 1 Nr. 2 lit. d EStG Kein Zugriff
      2. b) Steuerfreie Einnahmen im Zusammenhang mit Kunst, § 3 EStG Kein Zugriff
    3. 1. a) Kunsthandel, § 12 Abs. 2 Nr. 12 und 13 UStG Kein Zugriff
      2. b) Darbietung ausübender Künstler, § 12 Abs. 2 Nr. 7 lit. a UStG Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Einkommensteuer, § 10g Abs. 1 S. 1 Nr. 4 EStG Kein Zugriff
      2. b) Grundsteuer, § 32 GrStG Kein Zugriff
      3. c) Erbschaftsteuer, § 13 Abs. 1 Nr. 2 lit. a ErbStG Kein Zugriff
    5. 5. Hingabe von Kunstgegenständen an Zahlungs statt, § 224a AO Kein Zugriff
    6. 6. Keine Privilegierung von Kunst im Betriebsvermögen, §§ 13a i.V.m. 13b Abs. 2 Nr. 5 ErbStG Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Künstlerische Tätigkeit als Auffangtatbestand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung des Kunstbegriffs anderer Rechtsgebiete Kein Zugriff
        bb) Selbstverständnis des Künstlers – Verständnis der „Kunstszene“ Kein Zugriff
        cc) Bedeutung von Sachverständigen Kein Zugriff
        dd) Allgemeine Verkehrsauffassung Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa) Formale Betrachtungsweise Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung zu Kunstgewerbe und Kunsthandwerk Kein Zugriff
        (1) Ausfüllung des Merkmals „eigenschöpferisch“ durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        α) Werkinterpretierende Kunst Kein Zugriff
        β) Photographie Kein Zugriff
        γ) Neuere Kunstformen Kein Zugriff
        δ) Zusammenfassung Kein Zugriff
        α) Kritik der Literatur Kein Zugriff
        β) Stellungnahme des BFH zur Kritik der Literatur Kein Zugriff
        γ) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Schablonen Kein Zugriff
        (2) Vervielfältigbare Kunstwerke Kein Zugriff
        (3) Mitwirkung Dritter Kein Zugriff
        (4) Abgrenzung zur Liebhaberei Kein Zugriff
        ff) Zusammenfassung und eigener Definitionsansatz Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zu § 19 EStG Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Einkünfte aus (nicht-)selbständiger Arbeit: Ausübung oder Verwertung im Inland Kein Zugriff
      2. aa) Künstlerische Darbietung Kein Zugriff
        bb) Ausübung oder Verwertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Veranlagungsverfahren oder Steuerabzugsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Durchführung des Steuerabzuges Kein Zugriff
      3. c) Steuerabzug auf der zweiten Ebene Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Verhältnis zur Einkommen- und Gewerbesteuer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historie der europarechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung in deutsches Recht Kein Zugriff
    3. 3. Recht des Steuerpflichtigen auf Berufung auf das Unionsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Lieferung eines Werkstücks Kein Zugriff
        bb) Einräumung von Verwertungsrechten Kein Zugriff
      2. aa) Lieferung von Kunstwerken Kein Zugriff
        bb) Einräumung von Verwertungsrechten Kein Zugriff
        cc) Sonderproblem: Folgerecht nach § 26 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. a) Ort der Leistung Kein Zugriff
      2. b) Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 20 lit. a UStG Kein Zugriff
      3. c) Ermäßigter Steuersatz nach § 12 Abs. 2 UStG Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten bei Vorsteuerabzug (§ 70 Abs. 1 UStDV) Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundsatz der autonomen Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Völkerrechtliche Theorie Kein Zugriff
      2. b) Länderrechtliche Theorie Kein Zugriff
      3. c) Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
    3. 3. Auslegung nach dem Grundsatz der Entscheidungsharmonie Kein Zugriff
    4. 1. a) Musterkommentar als zentrale Auslegungshilfe Kein Zugriff
      2. b) Statische Auslegung vs. dynamische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 5. Bedeutung der authentischen Sprachfassung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Auslegung des Begriffs des Künstlers in Art. 17 OECD-MA Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung einer eigenen Regelung zur Behandlung der Einkünfte von Künstlern Kein Zugriff
  2. II. Besonderheiten im Vergleich zu den übrigen Zuordnungsnormen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausschluss werkschaffender Künstler Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der Beschränkung auf Einkünfte aus unmittelbaren Darbietungen, insbesondere im Hinblick auf mittelbare Beteiligung an der Darbietung Kein Zugriff
      3. aa) Zusammenfallen von Werkschaffen und Darbietung Kein Zugriff
        bb) Ausübung mehrerer Funktionen durch eine Person Kein Zugriff
        cc) Tournée-Theater Kein Zugriff
    2. 2. Der Unterhaltung anderer dienend Kein Zugriff
    3. 1. a) „Unterhaltungsniveau“ Kein Zugriff
      2. b) Keine Niveaukontrolle Kein Zugriff
    4. 4. Persönlich ausgeübte Tätigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Kritik an der Konzeption des Art. 17 OECD-MA1075 Kein Zugriff
  4. IV. Sondervorschriften im Fall der Einschaltung Dritter, Art. 17 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abweichende Auslegung durch den Quellenstaat Kein Zugriff
    2. 2. Berufsmäßige Künstler Kein Zugriff
    3. 3. Selbständige Tätigkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Förderung aus öffentlichen Mitteln Kein Zugriff
    5. 5. Bagatellklausel in Art. 17 Abs. 1 DBA-USA Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Art. 14 OECD-MA a.F. Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Öffentlicher Auftritt ohne Aufzeichnung oder mediale Übertragung Kein Zugriff
    2. 2. Übertragung über Rundfunk oder Fernsehen ohne öffentlichen Auftritt Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b) Sonderbehandlung von Filmaufnahmen? Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidung nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. aa) Zeitversetzte Ausstrahlung Kein Zugriff
        bb) Wiederholungssendung Kein Zugriff
    5. 5. Öffentliche Darbietung, die auf Ton-/Bildträger mitgeschnitten wird Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Honorar für die Nutzung während eines Auftritts Kein Zugriff
      2. b) Honorar für die Nutzung in anderen Kontexten Kein Zugriff
    3. 3. Namens-, Bild- oder Unterschriftenrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zahlung aufgrund des Ausfalls eines angesetzten Auftritts Kein Zugriff
    2. 2. Vergütung für Inaktivität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Auftrittsbezogenheit eines Jahresgehalts? Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung des Art. 17 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
    4. 4. Praktische Umsetzung der Aufteilung von Arbeitslohn Kein Zugriff
  5. V. Abgrenzung zu Vergütung und Ruhegehältern von Staatsbediensteten (Art. 19 OECD-MA) Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einkünfte aus der künstlerischen Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ansässigkeit des Künstlers und des Dritten Kein Zugriff
2. B. Einkünfte des werkschaffenden Künstlers nach dem OECD-MA Kein Zugriff
5. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 315 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 339

Literaturverzeichnis (258 Einträge)

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