Ethik-Richtlinien im Arbeitsverhältnis
Unternehmerische Beweggründe für ihre Einführung, Inhalte, Einführungsinstrumente und Aspekte der betrieblichen Mitbestimmung- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 133
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Die Arbeit widmet sich den unterschiedlichen Fragestellungen, die mit der Einbeziehung arbeitsrechtlicher Ethik-Richtlinien im Unternehmen einhergehen. Sie untersucht neben den unterschiedlichen Beweggründen, die Unternehmen zur Einführung von Ethik-Richtlinien veranlassen können, typische Regelungsinhalte von Ethik-Richtlinien im Arbeitsverhältnis sowie mögliche Einführungsinstrumente. Einen Untersuchungsschwerpunkt bilden zudem die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG bei der Einführung von Ethik-Richtlinien. Auf der Grundlage dieser Analyse setzt sich die Bearbeitung abschließend mit der Einführung und betrieblichen Mitbestimmung bei drei ausgewählten, praktisch besonders bedeutsamen Regelungen auseinander. Dabei handelt es sich um Regelungen zur Annahme von Geschenken und sonstigen Zuwendungen, Bestimmungen zum Liebesverhalten von Mitarbeitern und um das so genannte Whistleblowing.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2076-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6301-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 133
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 258
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
- 1. Kapitel: Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 32
- A. Der Begriff Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- B. Ethik-Richtlinien und der Begriff Compliance Kein Zugriff
- C. Ethik-Richtlinien und der Begriff Corporate Social Responsibility Kein Zugriff
- I. SOX Kein Zugriff
- II. Handelsplatzvorschriften des New York Stock Exchange Kein Zugriff
- I. § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
- II. § 25a Abs. 1 S. 1 KWG Kein Zugriff
- III. § 64a Abs. 1 VAG Kein Zugriff
- IV. § 12 Abs. 1 S. 2 AGG Kein Zugriff
- V. § 130 Abs. 1 S. 1 OWiG Kein Zugriff
- VI. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
- VII. § 3 Abs. 1 S. 1 ArbSchG Kein Zugriff
- C. Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
- I. Verbesserung des Unternehmensimages Kein Zugriff
- II. Schutz der Beschäftigten und Verringerung des unternehmerischen Haftungsrisikos Kein Zugriff
- I. Anwendungsbereich des Regelwerks und abstrakte Programmsätze Kein Zugriff
- 1. Vermeidung von Interessenskonflikten und persönlichen Vorteilen Kein Zugriff
- 2. Verbot der Ausnutzung von Insiderinformationen Kein Zugriff
- 3. Verschwiegenheit über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
- 4. Faires Geschäftsverhalten Kein Zugriff
- 5. Umgang mit dem Unternehmenseigentum Kein Zugriff
- 6. Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen Kein Zugriff
- 7. Anzeige von Fehlverhalten Dritter Kein Zugriff
- III. Sanktionsklauseln Kein Zugriff
- IV. Kenntnisnahme der Inhalte von Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- I. Kategorisierungsansätze der Literatur Kein Zugriff
- II. Eigener Kategorisierungsvorschlag Kein Zugriff
- a) Bestimmungen mit Bezug zur Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
- (1) Begriffsverständnis und historischer Hintergrund Kein Zugriff
- (a) Spezialgesetzliche Normen Kein Zugriff
- (b) §§ 241 Abs. 2, 242 BGB als allgemeine Rechtsgrundlage Kein Zugriff
- (1) Bestimmungen zu spezialgesetzlich normierten Nebenpflichten Kein Zugriff
- (2) Bestimmungen zu allgemeinen Nebenpflichten Kein Zugriff
- 2. Ethik-Richtlinien zum außerdienstlichen Verhalten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
- 3. Sonstige Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- I. Unmittelbare Wirkung der Grundrechte Kein Zugriff
- II. Mittelbare Wirkung der Grundrechte Kein Zugriff
- III. Schutzfunktion der Grundrechte Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 2. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG Kein Zugriff
- 3. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 1. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 2. Eigentum, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 3. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- I. Inhalt des Direktionsrechts Kein Zugriff
- 1. Arbeitsvertrag Kein Zugriff
- 2. Gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
- 3. Höherrangige Rechtsquellen auf kollektivrechtlicher Ebene Kein Zugriff
- 4. Billiges Ermessen Kein Zugriff
- III. Grundsätzliche Eignung des Direktionsrechts als Einführungsinstrument für Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- a) Bestimmungen mit Bezug zur Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
- aa) Bestimmungen zu spezialgesetzlich normierten Nebenpflichten Kein Zugriff
- bb) Bestimmungen zu vertragsimmanenten Nebenpflichten Kein Zugriff
- a) Grundlagen Kein Zugriff
- b) Arbeitsrechtliche Ethik-Richtlinien zum außerdienstlichen Verhalten in der BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff
- 3. Sonstige Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- V. Die Grenze billigen Ermessens bei der Einbeziehung von Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- VI. Vor- und Nachteile der Einbeziehung von Ethik-Richtlinien durch Direktionsrecht Kein Zugriff
- I. Inhalt des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
- 1. Arbeitsrechtliche Schutzgesetze Kein Zugriff
- a) Ethik-Richtlinien als Gegenstand der AGB-Kontrolle Kein Zugriff
- aa) Einbeziehungskontrolle nach § 305 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- bb) Überraschende Klauseln iSd § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- c) Reichweite der AGB-Kontrolle bei Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- aa) Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
- bb) Klauselverbote der §§ 308, 309 BGB Kein Zugriff
- cc) Allgemeine Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
- 3. Höherrangige Rechtsquellen auf kollektivrechtlicher Ebene Kein Zugriff
- 4. Privatautonomie Dritter Kein Zugriff
- 1. Änderungsvereinbarung Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen der Änderungskündigung Kein Zugriff
- aa) Personenbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
- bb) Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
- (1) Grundlagen Kein Zugriff
- (a) Generelle Ungeeignetheit des Einführungsinstruments Kein Zugriff
- (b) Eignung nur für Ethik-Richtlinien mit Bezug zur konkreten Arbeitsleistung Kein Zugriff
- (c) Fallkonstellationsabhängige Eignung Kein Zugriff
- (d) Stellungnahme Kein Zugriff
- (e) Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Wörtliche Einbeziehung und Einbeziehung durch Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
- 2. Statische und dynamische Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
- aa) Statische Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
- bb) Dynamische Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Unwirksamkeitslösung des 10. Senats des BAG vom 11.2.2009 Kein Zugriff
- bb) Wirksamkeitslösung des 9. Senats des BAG vom 13.4.2010 Kein Zugriff
- cc) Streichungslösung des 6. Senats des BAG vom 24.2.2011 Kein Zugriff
- dd) Analyse der BAG-Entscheidungen Kein Zugriff
- c) Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- V. Vor- und Nachteile der vertraglichen Einbeziehung von Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- 1. Personelle Regelungsbefugnis Kein Zugriff
- a) Gesamtansatz der herrschenden Meinung Kein Zugriff
- aa) Zweckorientierter Lösungsansatz Kein Zugriff
- bb) Ordnungsorientierter Lösungsansatz Kein Zugriff
- cc) Verfassungsrechtlicher Lösungsansatz Kein Zugriff
- dd) Anwendungsbereich des § 88 BetrVG als Rahmen Kein Zugriff
- ee) Schutzfunktions-Lösungsansatz Kein Zugriff
- ff) Stellungnahme Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- a) § 75 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
- b) § 75 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BetrVG Kein Zugriff
- 2. Tarifvorrang des § 77 Abs. 3 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
- III. Konkurrenz von Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag Kein Zugriff
- IV. Erzwingbare und freiwillige Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
- V. Vor- und Nachteile der Einbeziehung von Ethik-Richtlinien durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
- I. Einzelbestimmungsansatz des Schrifttums Kein Zugriff
- 1. Bestimmungsspezifische Anknüpfung – Beschluss des BAG vom 28.5.2002 Kein Zugriff
- 2. Bestimmungsspezifische Anknüpfung – Beschluss des ArbG Wuppertal vom 15.6.2005 Kein Zugriff
- 3. Bestimmungsspezifische Anknüpfung – Beschluss des LAG Düsseldorf vom 14.11.2005 Kein Zugriff
- 4. Whistleblower-Klausel als Anknüpfung – Beschluss des Hessischen LAG vom 17.1.2007 Kein Zugriff
- 5. Bestimmungsspezifische Anknüpfung – Beschluss des BAG vom 22.7.2008 Kein Zugriff
- 6. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Kollektiver Bezug der Maßnahme Kein Zugriff
- II. Einschränkungen der Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
- 1. Mitbestimmungspflichtiges Ordnungsverhalten Kein Zugriff
- 2. Mitbestimmungsfreies Arbeitsverhalten Kein Zugriff
- a) Bestimmungen mit Bezug zur Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
- (1) Wiedergabe, Hinweis, Konkretisierung Kein Zugriff
- (a) Zuordnung der Regelung zum Arbeits- oder Ordnungsverhalten Kein Zugriff
- (b) Abgrenzung von Arbeits- und Ordnungsverhalten am Beispiel des § 299 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
- (aa) Generelles Geschenkannahmeverbot in den Wal-Mart-Entscheidungen Kein Zugriff
- (bb) Generelles Geschenkannahmeverbot in der Literatur Kein Zugriff
- (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- bb) Bestimmungen zu allgemeinen Nebenpflichten Kein Zugriff
- 2. Ethik-Richtlinien zum außerdienstlichen Verhalten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
- 3. Sonstige Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- D. Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
- E. Mitbestimmung nach § 94 Abs. 1 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
- I. Praxisrelevante Bestimmungen Kein Zugriff
- aa) Konkretisierung bestehender Pflichten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
- bb) Erweiterung des Pflichtenkreises des Arbeitnehmers Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- b) Annahmeverbot für außerdienstliche Geschenke Kein Zugriff
- c) Wertgrenzen Kein Zugriff
- d) Zustimmungsvorbehalte des Vorgesetzten Kein Zugriff
- a) Generelles Annahmeverbot mit Bezug zur dienstlichen Tätigkeit Kein Zugriff
- b) Annahmeverbot für außerdienstliche Geschenke Kein Zugriff
- c) Wertgrenzen Kein Zugriff
- d) Zustimmungsvorbehalte des Vorgesetzten Kein Zugriff
- 3. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
- 1. Generelles Annahmeverbot mit Bezug zur dienstlichen Tätigkeit Kein Zugriff
- 2. Wertgrenzen Kein Zugriff
- 3. Zustimmungsvorbehalte des Vorgesetzten Kein Zugriff
- I. Praxisrelevante Bestimmungen Kein Zugriff
- a) Liebesbeziehungsverbot Kein Zugriff
- aa) Liebesverhalten außerhalb des Betriebs Kein Zugriff
- (1) Pausenverhalten außerhalb des Betriebs Kein Zugriff
- (2) Pausenverhalten innerhalb des Betriebs Kein Zugriff
- (3) Verhalten in der Gegenwart von Kunden und Geschäftspartnern Kein Zugriff
- a) Liebesbeziehungsverbot Kein Zugriff
- aa) Liebesverhalten außerhalb des Betriebs Kein Zugriff
- (1) Pausenverhalten außerhalb des Betriebs Kein Zugriff
- (2) Pausenverhalten innerhalb des Betriebs Kein Zugriff
- (3) Verhalten in der Gegenwart von Kunden und Geschäftspartnern Kein Zugriff
- 3. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
- 1. Unwirksame Bestimmungen zu Liebesbeziehungsverboten Kein Zugriff
- 2. Wirksame Bestimmungen zum Liebesverhalten Kein Zugriff
- I. Praxisrelevante Bestimmungen Kein Zugriff
- a) Unverbindliche Aufforderung zur Meldung von Verstößen Kein Zugriff
- aa) Spezialgesetzliche Anzeigepflichten Kein Zugriff
- (a) Fehlverhalten im eigenen Aufgabenbereich Kein Zugriff
- (b) Schädliches Fehlverhalten Dritter Kein Zugriff
- (c) Stellungnahme Kein Zugriff
- (2) Unzumutbarkeit der Anzeigepflicht als Korrektiv Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- c) Verbindliche Pflicht zur Meldung von Verstößen gegen die unternehmensinternen Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- a) Unverbindliche Aufforderung zur Meldung von Verstößen Kein Zugriff
- b) Spezialgesetzliche und arbeitsvertragliche Anzeigepflichten Kein Zugriff
- c) Verbindliche Pflicht zur Meldung von Verstößen gegen die unternehmensinternen Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- 3. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
- 1. Unverbindliche Aufforderung zur Meldung von Verstößen Kein Zugriff
- 2. Spezialgesetzliche und arbeitsvertragliche Anzeigepflichten Kein Zugriff
- 3. Verbindliche Pflicht zur Meldung von Verstößen gegen die unternehmensinternen Ethik-Richtlinien Kein Zugriff
- 9. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 241 - 246
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 258
Literaturverzeichnis (201 Einträge)
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