Kündigungsfreiheit versus &quot;Unkündbarkeit&quot;

RAin Dr. Beatrice Kolitz

doi:10.5771/9783845203614

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Monographie Kein Zugriff

Kündigungsfreiheit versus "Unkündbarkeit"

Eine systematische Betrachtung von Kündigungsbeschränkungen durch Gesetz, Kollektivvertrag und Individualvereinbarung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit d. Handhabung tarifvertr. Kündigungsausschlüsse durch Rechtsprechung u. herrschende Lehre

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 12
Verlag:: 08.08.2007

Zusammenfassung

In den letzten Jahrzehnten ist die uneingeschränkte Kündigungsbefugnis des Arbeitgebers vom Regel- zum Ausnahmefall geworden. Heute wird die Kündigungsfreiheit durch Gesetz, Kollektivvertrag und Individualvereinbarung beschränkt. In der vorliegenden Arbeit werden die "Unkündbarkeitsregelungen" des deutschen Arbeitsrechts umfassend dargestellt und analysiert.

Die Autorin bietet eine systematische Aufarbeitung der verschiedenen Arten von Kündigungsbeschränkungen nach Art, Zielrichtung und Wirkungsweise unter besonderer Beachtung auch der tariflichen Unkündbarkeit.

Das Werk richtet sich vor allem an Arbeitsrechtler und Wirtschaftsjuristen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 08.08.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2750-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0361-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 355
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. 1. 1. Die Frage der Einschränkbarkeit des Rechts zur außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
    2. Der Ausschluss des außerordentlichen Kündigungsrechts in gesetzlich normierten Sonderfällen Kein Zugriff
  2. Ausschluss der ordentlichen Kündigung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
2. 1. Verfassung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Gesetz Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  4. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  5. Betriebliches Bündnis für Arbeit Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  6. Individualvertrag Kein Zugriff Seiten 45 - 45
3. Rechtsfolgen einer Unkündbarkeitsregelung Kein Zugriff Seiten 45 - 47
4. 1. Die Rechtslage vor dem 01.01.2004 Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  2. Die Rechtslage seit Inkrafttreten des Gesetzes über Reformen am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
1. 1. Kündigungsschutz im öffentlichen Interesse Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  2. Kündigungsschutz im Individualinteresse Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  3. 1. Allgemeiner Kündigungsschutz Kein Zugriff
    2. Besonderer Kündigungsschutz Kein Zugriff
    3. Kündigungsschutz durch Benachteiligungs-, Diskriminierungsund Maßregelungsverbote Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. § 9 Abs. 1 S. 1 MuSchG Kein Zugriff
        § 18 Abs. 1 S. 1 BErzGG Kein Zugriff
        §§ 85, 91 Abs.1 SGB IX Kein Zugriff
        § 1 BVSG Niedersachsen Kein Zugriff
        § 613 a Abs. 4 S. 1 BGB Kein Zugriff
        § 2 Abs. 2 S. 1 ArbPlSchG Kein Zugriff
        § 78 Abs. 1 Nr. 1 ZDG i. V. m. § 2 Abs. 2 S. 1 ArbPlSchG Kein Zugriff
        § 15 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 ArbSichStG i. V. m. § 2 Abs. 2 S. 1 ArbPlSchG Kein Zugriff
        § 2 Abs. 2 S. 1 EignübG Kein Zugriff
        § 13 Abs. 2 S. 1 TzBfG Kein Zugriff
        § 11 S. 1 TzBfG Kein Zugriff
        Art. 48 Abs. 2 S. 2 GG i. V. m. § 2 Abs. 3 S. 1 AbgG bzw. § 3 Abs. 3 S. 1 EuAbgG Kein Zugriff
      2. § 611 a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        § 81 Abs. 2 Nr. 1 S. 1 SGB IX Kein Zugriff
        § 612a BGB Kein Zugriff
        Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
        § 5 TzBfG Kein Zugriff
        § 17 Abs. 2 S. 2 ArbSchG Kein Zugriff
        § 8 Abs. 1 S. 2 ASiG Kein Zugriff
        § 22 Abs. 3 SGB VII Kein Zugriff
        § 4 f Abs. 3 S. 3 BDSG Kein Zugriff
        § 84 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
        § 20 Abs. 2 Alt. 1 BetrVG Kein Zugriff
        § 4 Abs. 3 BeschSchG Kein Zugriff
        § 26 Abs. 1 ArbGG und § 20 SGG Kein Zugriff
        § 9 Abs. 2 S. 1 ZSchG Kein Zugriff
        § 9 Abs. 2 S. 1 KatSchG Kein Zugriff
        § 78 S. 2 BetrVG Kein Zugriff
        § 96 Abs. 2 SGB IX und §§ 97 Abs. 7 i. V. m. 96 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        § 2 Abs. 3 S. 2 SprAuG und §§ 20 Abs. 1 S. 2 i. V. m. 2 Abs. 3 S. 2 SprAuG Kein Zugriff
        § 26 S. 2 MitbestG Kein Zugriff
        § 4 TzBfG Kein Zugriff
        Der Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes Kein Zugriff
      3. § 242 BGB Kein Zugriff
        § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. §§ 1, 23 KSchG Kein Zugriff
        § 15 Abs. 3 TzBfG Kein Zugriff
        § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG Kein Zugriff
        § 2 Abs. 1 ArbPlSchG Kein Zugriff
        § 78 Abs. 1 Nr. 1 ZDG bzw. § 15 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 ArbSichStG i. V. m. § 2 Abs. 1 ArbPlSchG Kein Zugriff
        § 2 Abs. 1 S. 1 EignübG Kein Zugriff
        § 15 KSchG, 103 BetrVG Kein Zugriff
        § 96 Abs. 3 S. 1 und §§ 97 Abs. 7 i. v. m. 96 Abs. 3 S. 1 SGB IX Kein Zugriff
        § 29 a HAG Kein Zugriff
        § 10 Abs. 1 BVSG NRW, §§ 11, 12 BVSG Saarland Kein Zugriff
        § 58 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
        § 58d i.V.m. § 58 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
        § 2 Abs. 3 S. 2 AbgG und § 3 Abs. 3 S. 2 EuAbgG Kein Zugriff
        §§ 17, 18 KSchG Kein Zugriff
        § 41 S. 1 SGB VI Kein Zugriff
        § 8 Abs. 1 ATG Kein Zugriff
      2. in Gestalt von Benachteiligungs-, Behinderungs- und Maßregelungsverboten Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Die einzelnen gesetzlichen Unkündbarkeitsnormen mit absoluter Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Die einzelnen gesetzlichen Unkündbarkeitsnormen mit relativer Wirkung Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Einzelfälle Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Einzelfälle Kein Zugriff
  3. Überschneidungen zwischen anlass- und statusbezogener Unkündbarkeit Kein Zugriff Seiten 131 - 132
5. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Die einzelnen Normen aus dem Bereich des unmittelbaren Kündigungsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Die einzelnen Normen aus dem Bereich des mittelbaren Kündigungsschutzes Kein Zugriff
1. 1. 1. Verbreitung und Stellenwert von Tarifverträgen in Deutschland Kein Zugriff
    2. Tarifvertragliche Bindung der Parteien des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    3. 1. Tarifvertraglicher Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Tarifvertraglicher Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherungstarifverträge Kein Zugriff
      3. Tarifvertraglicher Schutz gewerkschaftlicher Vertrauensleute Kein Zugriff
      4. Tarifvertragliche Verstärkung des betriebsverfassungsrechtlichen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
    4. Wirkungsweise tarifvertraglicher Unkündbarkeitsnormen Kein Zugriff
  2. Unkündbarkeitsregelungen in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 145 - 150
2. 1. 1. Der Ausschluss des außerordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Die Zusage einer Lebens- bzw. Dauerstellung Kein Zugriff
      2. Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts für beide Seiten Kein Zugriff
      3. Der einseitige Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
    3. Umfang und Wirkungsweise einzelvertraglicher Ausschlüsse des ordentlichen Arbeitgeberkündigungsrechts Kein Zugriff
3. Vergleich der verschiedenen Arten von Unkündbarkeitstatbeständen Kein Zugriff Seiten 158 - 160
1. 1. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund und ihr Verhältnis zur ordentlichen Kündigung Kein Zugriff Seiten 161 - 167
  2. 1. 1. Der Maßstab zur Bestimmung des wichtigen Grundes nach der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
      2. Der Maßstab zur Bestimmung des wichtigen Grundes im arbeitsrechtlichen Schrifttum Kein Zugriff
    2. Der Maßstab zur Bestimmung des Vorliegens eines wichtigen Grundes zur außerordentlichen Kündigung bei individualvertraglichen Kündigungsausschlüssen Kein Zugriff
    3. Der Maßstab zur Bestimmung des Vorliegens eines wichtigen Grundes bei gesetzlichen Kündigungsausschlüssen Kein Zugriff
    4. Die Verbindung der außerordentlichen Kündigung fristgerecht unkündbarer Arbeitnehmer mit einer der ordentlichen Kündigungsfrist entsprechenden Auslauffrist Kein Zugriff
    5. Die Kündigungserklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB im ordentlich unkündbaren Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    6. Die Mitwirkung des Betriebsrats an der außerordentlichen Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kein Zugriff
    7. Das Erfordernis der Sozialauswahl gem. § 1 Abs. 3 KSchG analog bei der außerordentlichen betriebsbedingten Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kein Zugriff
    8. 1. Die außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer in der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        Die Ausgestaltung durch das Schrifttum Kein Zugriff
      2. Die außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer in der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        Die Ausgestaltung durch das Schrifttum Kein Zugriff
      3. Die außerordentliche betriebsbedingte Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer in der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        Die Ausgestaltung durch das Schrifttum Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzliche Kündigungsbeschränkungen Kein Zugriff
    2. Tariflicher Kündigungsschutz Kein Zugriff
    3. Einzelvertraglich vereinbarte Unkündbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. Die mangelnde Umsetzung des Bestandsschutzgedankens Kein Zugriff
    2. 1. Die verhaltensbedingte ersetzende außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
      2. Die personenbedingte ersetzende außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
      3. Die betriebsbedingte ersetzende außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
2. 1. Die verfassungskonforme Einschränkung tarifvertraglicher Unkündbarkeitsklauseln als ultima ratio Kein Zugriff Seiten 267 - 269
  2. Die teleologische Reduktion der Kündigungsausschlussklausel Kein Zugriff Seiten 269 - 271
  3. Der unabdingbare bzw. zweiseitig zwingende Geltungsbereich der ordentlichen Kündigung Kein Zugriff Seiten 271 - 274
  4. Die Zulassung der ordentlichen Kündigung in Fällen der Betriebsstilllegung analog § 15 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff Seiten 274 - 276
  5. Die Unmöglichkeit als außerordentlicher Kündigungsgrund im ordentlich unkündbaren Arbeitsverhältnis und ihre Berücksichtigung im Rahmen der Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 276 - 277
  6. 1. Die Kompensation des Unkündbarkeitsstatus durch Gewährung einer Abfindung Kein Zugriff
    2. Die ordentliche Unkündbarkeit als Garant der längstmöglichen ordentlichen Kündigungsfrist Kein Zugriff
3. 1. Der Einfluss der Rechtsgrundlage auf die Wirkung des Kündigungsausschlusses Kein Zugriff Seiten 282 - 288
  2. 1. 1. Auslegungsmethoden Kein Zugriff
        Die Auslegung umfassender und partieller Ausschlüsse des ordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
        Kritik an der Auslegungspraxis des BAG Kein Zugriff
      2. Die Auslegung von Unkündbarkeitsregelungen in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      3. Die Auslegung individualvertraglicher Ausschlüsse des ordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
      4. Die im Wege der Auslegung zu erzielenden Erkenntnisse über die Reichweite von Unkündbarkeitsklauseln in Hinblick auf verhaltens- und personenbedingte Kündigungsgründe einerseits sowie betriebsbedingte Kündigungsgründe andererseits Kein Zugriff
    2. 1. Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB Kein Zugriff
        Konkurrenzen Kein Zugriff
        Das Eingreifen der Grundsätze über Störung bzw. Wegfall der Geschäftsgrundlage im ordentlich unkündbaren Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        Vereinbarkeit des gefundenen Ergebnisses mit der Unternehmerfreiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage eines Kündigungsausschlusses in Haustarifvertrag oder Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit des gefundenen Ergebnisses mit der Unternehmerfreiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. Keine zufrieden stellende Lösung an Hand der Grundsätze über Störung bzw. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
        Die Begrenzung der Reichweite verbandstarifvertraglicher Kündigungsausschlüsse über den Unzumutbarkeitsgrundsatz im Verhältnis zwischen tarifunterworfenem Arbeitgeber und Arbeitgeberverband Kein Zugriff
4. Zusammenfassung und Ergebnis zur Handhabung (tarif-)vertraglicher Kündigungsausschlüsse Kein Zugriff Seiten 336 - 341
5. Wertende Schlussbetrachtung – Empfehlung zum zukünftigen Umgang mit Kündigungsausschlüssen durch Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 341 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 352
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 355

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