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Die Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Seit mehreren Jahren lässt sich eine deutliche Tendenz in Richtung einer zunehmenden Inanspruchnahme von Host-Providern für die von Nutzern begangenen Immaterialgüterrechtsverletzungen erkennen. Diese Tendenz spiegelt sich in einer stetig wachsenden Anzahl von Gerichtsentscheidungen sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene wider. Das Haftungssystem für Host-Provider erweist sich dabei als besonders komplex und umstritten. Es ist prägt von einem Ineinandergreifen von Regelungsebenen im Unionsrecht und im nationalen Recht. Das Werk unterzieht den europäischen Rechtsrahmen der Providerhaftung und die nationalen dogmatischen Grundlagen der mittelbaren Haftung einer umfassenden und kritischen Rechtsanalyse. Es werden unionsrechtliche Leitlinien für die Vermittlerhaftung herausgearbeitet, die dann entsprechend in das nationale Haftungssystem integriert werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5096-2
ISBN-Online
978-3-8452-9298-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
103
Sprache
Deutsch
Seiten
350
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
      1. I. Der Wandel hin zur digitalen Informationsgesellschaft Kein Zugriff
      2. II. Das Internet als Schlüsseltechnologie der digitalen Informationsgesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. Verbreitung des Internets und Verlagerung der Kommunikationsvorgänge Kein Zugriff
        2. 2. Strukturelle Auswirkungen auf Geschäftsmodelle und Funktionalität im Hinblick auf die Art der vermittelten Informationen Kein Zugriff
        1. 1. Ersteller Kein Zugriff
        2. 2. Nutzer Kein Zugriff
          1. a) Network-Provider Kein Zugriff
          2. b) Access- / Zugangs-Provider Kein Zugriff
          3. c) Host-Provider Kein Zugriff
          4. d) Content-Provider Kein Zugriff
        4. 4. Notwendigkeit einer konkret-funktionalen Betrachtung Kein Zugriff
      1. I. Host-Provider als spezielle Form des Internetproviders Kein Zugriff
        1. 1. „Klassische“ Host-Provider Kein Zugriff
        2. 2. User-Generated-Content-Plattformen Kein Zugriff
        3. 3. Sharehosting-Dienste Kein Zugriff
        4. 4. Linksammlungen und Link-Sharing-Sites Kein Zugriff
        5. 5. Suchmaschinen Kein Zugriff
        6. 6. Generelle Merkmale Kein Zugriff
          1. a) Nationalrechtliche Legaldefinition Kein Zugriff
          2. b) Europarechtliche Legaldefinition Kein Zugriff
          1. a) Deckungsgleichheit der Begriffe Vermittler und Mittelsperson Kein Zugriff
          2. b) Keine Deckungsgleichheit der Begriffe Diensteanbieter und Vermittler Kein Zugriff
          3. c) Konkretisierung des Begriffs Vermittler Kein Zugriff
          4. d) Keine Deckungsgleichheit der Begriffe Vermittler und Störer Kein Zugriff
      1. I. Missbrauch der Host-Provider durch die Nutzer Kein Zugriff
      2. II. Providerhaftung als Problematik der mittelbaren Haftung Kein Zugriff
      3. III. Darstellung der Haftungskonstellation und der Annahmen Kein Zugriff
      4. IV. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. I. Allgemeiner Trend hin zur Inanspruchnahme der Internetprovider Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutungszuwachs des Internets allgemein Kein Zugriff
        2. 2. Effektivität der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        3. 3. Effizienz der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        4. 4. Finanzielle Leistungsfähigkeit der Internetprovider Kein Zugriff
    1. A. Providerhaftung als Problematik des Unionsrechts Kein Zugriff
      1. I. Die Vorgaben der Urheberrechts- und Enforcement-Richtlinie zur Haftung von Vermittlern bzw. Mittelspersonen Kein Zugriff
        1. 1. Normzweck und Regelungsgrund Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich zu Drittauskunftsansprüchen Kein Zugriff
        3. 3. „Gatekeeper“-Ansatz Kein Zugriff
        1. 1. „Gerichtliche Anordnungen“ Kein Zugriff
        2. 2. Anordnungsberechtigter: Rechteinhaber Kein Zugriff
        3. 3. Anordnungsgegner: Mittelspersonen bzw. Vermittler Kein Zugriff
        4. 4. Nutzung bzw. Inanspruchnahme des Dienstes des Vermittlers bzw. der Mittelsperson Kein Zugriff
        5. 5. Schutzrechtsverletzung „von einem Dritten“ Kein Zugriff
        6. 6. Nutzung „zur Rechtsverletzung“ bzw. „zwecks Rechtsverletzung“ Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben der Richtlinien Kein Zugriff
        2. 2. Keine explizite gesetzliche Umsetzung im nationalen Recht Kein Zugriff
        3. 3. Mindestvorgaben für die Vermittlerhaftung in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      5. V. Unabhängigkeit der Vermittlerhaftung von der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
          1. a) Beseitigungspflicht (Take-Down) Kein Zugriff
          2. b) Unterlassungspflicht im engeren Sinne (Stay-Down) Kein Zugriff
          3. c) Unterlassungspflicht im weiteren Sinne Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben der Richtlinien Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich zu Verkehrspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Praktische Probleme und Folgefragen Kein Zugriff
        4. 4. Effizienzerwägungen Kein Zugriff
        1. 1. Keine deliktsrechtliche Haftung Kein Zugriff
        2. 2. Kein effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsvergleich zum englischen Rechtssystem Kein Zugriff
      1. I. Entstehungsgeschichte der Verantwortlichkeitsregelungen in der E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      2. II. Vollharmonisierung Kein Zugriff
        1. 1. Privilegierung der als Vermittler agierenden Diensteanbieter Kein Zugriff
        2. 2. Normzweck der Haftungsprivilegierungen Kein Zugriff
          1. a) Haftungsbegrenzung nicht Haftungsbegründung Kein Zugriff
          2. b) Notwendigkeit einer Differenzierung zwischen „von“ bzw. „durch einen Nutzer eingegebenen“ (fremden) und eigenen Informationen des Diensteanbieters Kein Zugriff
      4. IV. Funktionales Verständnis der Privilegierungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Relevanz und Bedeutung des Hosting im Zusammenhang mit Haftungsfragen Kein Zugriff
        2. 2. Konzeption Kein Zugriff
          1. a) Horizontale Geltung Kein Zugriff
          2. b) Bezugspunkt: Informationen Kein Zugriff
          1. a) Diensteanbieter als Adressaten der Haftungsprivilegierungen Kein Zugriff
          2. b) Keine Beschränkung des Anwendungsbereichs auf „klassische“ Host-Provider Kein Zugriff
            1. aa) Bestätigung des funktionalen Verständnisses der Haftungsprivilegierungen durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              1. (1) Entgeltlichkeit des Dienstes Kein Zugriff
              2. (2) Bewerbung von Nutzerinformationen Kein Zugriff
              3. (3) Strukturierung von Informationsangeboten Kein Zugriff
              4. (4) Optimierung von Informationsangeboten Kein Zugriff
              5. (5) Vorabkontrollen mit inhaltlicher Einflussnahme Kein Zugriff
              6. (6) Förderung von Rechtsverletzungen Kein Zugriff
            3. cc) Folgen bei Übernahme einer „aktiven“ Rolle Kein Zugriff
        5. 5. Erfordernis der Kenntnis Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Systematik Kein Zugriff
            3. cc) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            4. dd) Verhältnis zur Urheberrechts-Richtlinie und Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff
            5. ee) Normzweck Kein Zugriff
            6. ff) Rechtsvergleich zu Sec. 512 Digital Millennium Copyright Act Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Problemstellung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsprechung des BGH zur Rechtsfigur des Zu-Eigen-Machens Kein Zugriff
            1. aa) Vollharmonisierung und Negativabgrenzung des möglichen Anwendungsbereichs von § 7 Abs. 1 TMG durch die E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
            2. bb) Wortlaut der Richtlinie: Von bzw. durch einen Nutzer eingegebene Informationen Kein Zugriff
            3. cc) Systematik der Verantwortlichkeitsregelungen Kein Zugriff
            4. dd) Normzweck Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Parallelität des Zu-Eigen-Machens und „aktiven“ Diensteanbietern im Sinne der Rechtsprechung des EuGH? Kein Zugriff
            1. aa) Täterhaftung durch Zu-Eigen-Machen Kein Zugriff
            2. bb) Zu-Eigen-Machen bei Förderung von Rechtsverletzungen? Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Systematische Einordnung Kein Zugriff
        2. 2. Normzweck Kein Zugriff
        3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. 4. Bedeutung des Verbots allgemeiner Überwachungspflichten Kein Zugriff
        5. 5. Inhalt des Verbotes allgemeiner Überwachungspflichten Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung: Leitlinien des europäischen Haftungssystems Kein Zugriff
    1. A. Ausgangspunkt: Keine vollständige Harmonisierung der mittelbaren (Provider-)Haftung Kein Zugriff
          1. a) Gründe für die Fortentwicklung der Störerhaftung Kein Zugriff
              1. (1) Die weite Störerhaftung mit Rechtsfolgenmodifikation im Urheberrecht Kein Zugriff
              2. (2) Die weite Störerhaftung im Marken- und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Die eingeschränkte Störerhaftung Kein Zugriff
            3. cc) Ablösung der Störerhaftung im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
            4. dd) Die eingeschränkte Störerhaftung in Bezug auf Host-Provider Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Spaltung der dogmatischen Haftungsgrundlagen mit unterschiedlichem Haftungsumfang Kein Zugriff
          2. b) Widerspruch zum Störerbegriff im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff
          3. c) Differenzierung zwischen Verhaltens- und Erfolgsunrecht Kein Zugriff
          4. d) Wandel der Störerhaftung zur Verschuldenshaftung Kein Zugriff
          5. e) Identität der störerrechtlichen Verhaltenspflichten mit den Verkehrspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Kritik hinsichtlich der urheberrechtlichen Störerhaftung Kein Zugriff
        3. 3. Kritik hinsichtlich der markenrechtlichen Störerhaftung Kein Zugriff
        4. 4. Kritik vor dem Hintergrund der unionsrechtlichen Vorgaben zur Vermittlerhaftung Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende gesetzliche Grundlage im Immaterialgüterrecht? Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Historie Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
            4. dd) Normzweck Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Historie Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
            4. dd) Normzweck Kein Zugriff
            5. ee) Einschränkung durch besondere Täterqualifikation? Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Im Hinblick auf das Patentrecht Kein Zugriff
          2. b) Im Hinblick auf das Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
          3. c) Im Hinblick auf das allgemeine Deliktsrecht Kein Zugriff
          4. d) Im Hinblick auf die Haftung aufgrund unzureichender Sicherung eines Accounts („Halzband“-Rechtsprechung) Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Relevanz der Änderungen im Hinblick auf die Haftung von Host-Providern Kein Zugriff
      1. I. Differenzierung zwischen Vermittlerhaftung auf Beseitigung und Unterlassung und schadensersatzrechtlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Theorie von der haftungskonkretisierenden Erstmitteilung Kein Zugriff
          2. b) Verzicht auf das haftungsbegründende Merkmal der „Verletzung einer Prüfpflicht“ Kein Zugriff
          3. c) Anforderungen an den Inhalt der Erstmitteilung Kein Zugriff
          4. d) Wiederholungs- bzw. Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
          5. e) Gerichtliche bzw. behördliche Anordnung erforderlich? Kein Zugriff
          6. f) Folgen für die Kosten der Erstmitteilung Kein Zugriff
          7. g) Ausnahme: „Aktive“ Rolle des Diensteanbieters Kein Zugriff
          8. h) Konsequenzen für Fallgruppen außerhalb der Host-Provider-Haftung? Kein Zugriff
          1. a) Beseitigungsanspruch (Take-Down) Kein Zugriff
            1. aa) Unterlassungsanspruch im engeren Sinne (Stay-Down) Kein Zugriff
            2. bb) Unterlassungsanspruch im weiteren Sinne (Kerntheorie) Kein Zugriff
          1. a) Reaktive Löschungs- bzw. Sperrpflicht (Take-Down) Kein Zugriff
          2. b) Reaktive Verhinderungspflicht im engeren Sinne (Stay-Down) Kein Zugriff
            1. aa) Keine Pflicht zur manuellen Prüfung sämtlicher Inhalte Kein Zugriff
            2. bb) Reaktive personenbezogene Kontroll- und Prüfpflichten Kein Zugriff
              1. (1) Arten von Filtersystemen Kein Zugriff
              2. (2) Technische Grenzen Kein Zugriff
              3. (3) Vereinbarkeit mit dem Verbot allgemeiner Überwachungspflichten? Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung von Verkehrspflichten durch Schaffen einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
          1. a) Einfluss der Haftungsprivilegierung nach § 10 S. 1 TMG Kein Zugriff
          2. b) Reaktive Löschungs- bzw. Sperrpflicht Kein Zugriff
          3. c) Reaktive Kontroll- und Prüfpflichten Kein Zugriff
          4. d) Ausnahme: proaktive Kontroll- und Prüfpflichten bei Übernahme einer „aktiven“ Rolle Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 322 - 330
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 331 - 350

Literaturverzeichnis (441)

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