Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

RAin Dr. Kathrin Wimmer

doi:10.5771/9783845210438

Zusammenfassung

Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen ist ein für die Praxis wichtiges Instrument zur Flexibilisierung des Personaleinsatzes. Die Einsatzmöglichkeiten sind vielfältig, von der befristeten Änderung der Arbeitszeit über die befristete Gewährung von Entgeltbestandteilen bis hin zur befristeten Tätigkeitsänderung. Dieses Buch zeigt dezidiert die vielfältigen Möglichkeiten und komplizierten Grenzen einer Befristung von Arbeitsbedingungen auf und berücksichtigt hierbei die seit der Schuldrechtsreform ergangene Rechtsprechung des BAG zur Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen. Das Thema ist systematisch aufbereitet und zieht notwendige Vergleiche zu anderen bekannten Flexibilisierungsinstrumenten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3691-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1043-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 185
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. 1. Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. 1. Flexibilisierte Arbeitsbedingung Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit eines Konsenses Kein Zugriff
    3. Zeitpunkt Kein Zugriff
    4. Kalkulierbarkeit Kein Zugriff
    5. Bindung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    6. Formerfordernisse Kein Zugriff
    7. Prüfungszeitpunkt Kein Zugriff
    8. Vertragsänderung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 29 - 29
1. 1. 1. Zwingende Gesetze, § 134 BGB Kein Zugriff
    2. Kollektivverträge, § 4 Abs. 1 TVG und § 77 Abs. 4 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
    3. Sittenwidrigkeitskontrolle, § 138 BGB Kein Zugriff
  2. TzBfG als Kontrollnorm Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  3. 1. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
    2. 1. Schwierigkeiten bei der Grenzziehung zwischen änderungsfesten Kernbereich und befristungsoffenen Randbereich Kein Zugriff
      2. Wertungswidersprüche im Verhältnis zu anderen Flexibilisierungsinstrumenten Kein Zugriff
      3. Irreführende Formel des BAG: Änderung des Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung erforderlich Kein Zugriff
      4. Widerspruch hinsichtlich der Entfristungsrechtsfolge Kein Zugriff
      5. § 2 KSchG als ungeeignetes Kriterium Kein Zugriff
      6. Schutzlücken außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG Kein Zugriff
      7. Unterschiedlicher Prüfungszeitpunkt Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Kontrolle von für eine Vielzahl von Fällen vorformulierten Befristungen einzelner Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    2. 1. Der Arbeitnehmer als Verbraucher? Kein Zugriff
      2. Kontrollfreiheit? Kein Zugriff
      3. Analoge Anwendung von § 310 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        Kontrolle anhand zivilrechtlicher Generalklauseln? Kein Zugriff
        Besonderheiten des Arbeitsrechts Kein Zugriff
        Bedeutung für den Anwendungsbereich der §§ 305 ff BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Echte Individualvereinbarungen Kein Zugriff
  5. Verhältnis der verschiedenen Kontrollnormen zueinander Kein Zugriff Seiten 63 - 67
2. 1. 1. Kontrollfreiheit nachträglicher Befristungsabreden? Kein Zugriff
    2. Kontrollfreiheit bei befristeter Gewährung von günstigeren Arbeitsbedingungen? Kein Zugriff
    3. Kontrollfreiheit »freiwilliger« Befristungsabreden Kein Zugriff
  2. 1. Kontrollfreiheit von Befristungsabreden über § 307 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff
    2. Kontrollfähigkeit bei Bezugnahme auf Kollektivverträge Kein Zugriff
    3. Kontrollfreiheit entsprechend § 14 Abs. 2, Abs. 2a und Abs. 3 TzBfG? Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      2. § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Leitbild des Arbeitsvertrages ohne Befristungsabreden Kein Zugriff
    2. Erhebliche Abweichung vom Leitbild zum Nachteil des Arbeitnehmers – Benachteiligung des Arbeitnehmers von nicht unerheblichem Gewicht Kein Zugriff
    3. 1. Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. Grundsatz: überindividuell-generalisierender Maßstab Kein Zugriff
        Berücksichtigung konkret-individueller Umstände über § 310 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff
        Berücksichtigung konkret-individueller Umstände über die befristungsrechtliche Besonderheit der fehlenden Ausübungskontrolle Kein Zugriff
    4. Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
  4. 1. Transparenz der Klausel Kein Zugriff
    2. Direktionsrechtliche Abänderbarkeit befristeter Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    3. Zeitpunkt der Vereinbarung Kein Zugriff
    4. 1. Normierung des Wirtschaftsrisikos Kein Zugriff
        Abdingbarkeit Kein Zugriff
      2. Betriebsrisiko Kein Zugriff
    5. Schaffung eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
    6. Einflussmöglichkeit des Arbeitnehmers? Kein Zugriff
    7. Stellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    8. Höhe der Vergütung Kein Zugriff
    9. Beteiligung der Arbeitnehmervertretung? Kein Zugriff
    10. 1. Kompensationseffekt Kein Zugriff
      2. Summierungseffekt Kein Zugriff
    11. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Einbeziehung in den Vertrag und Formvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  2. 1. 1. Objektive Ungewöhnlichkeit Kein Zugriff
      2. Subjektive Überraschung Kein Zugriff
    2. Mehrdeutige Klauseln Kein Zugriff
  3. Weitergewährung der Arbeitsbedingung nach Fristablauf Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Seiten 120 - 121
4. 1. § 16 TzBfG, § 306 BGB und Berücksichtigung befristungsrechtlicher Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 121 - 124
  2. Befristete Vergünstigung Kein Zugriff Seiten 124 - 127
  3. Befristete Verschlechterung Kein Zugriff Seiten 127 - 128
5. Verfahren Kein Zugriff Seiten 128 - 129
1. 1. Gleichwertige Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  2. 1. Allgemeine Grundsätze – Gegenstand der Prüfung Kein Zugriff
    2. 1. §§ 12a, b BRRG, 24a BBG Kein Zugriff
        §§ 31, 32 TVöD Kein Zugriff
        Bedeutung für die Befristung von Führungspositionen in der Privatwirtschaft Kein Zugriff
      2. Befristete Übertragung von Leitungspositionen an nichtleitende Angestellte sowie befristete Übertragung einzelner Funktionen an leitende Angestellte Kein Zugriff
    3. Sonstige Anforderungen an die Vereinbarung Kein Zugriff
    4. Rechtsfolge einer unwirksam befristeten Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Angemessenheitskontrolle – Grenze der Änderbarkeit Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge einer unwirksam befristeten Übertragung einer geringerwertigen Tätigkeit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 146 - 147
2. 1. Regelungen zur Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff Seiten 147 - 149
  2. 1. 1. Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
        Vorübergehender Mehrbedarf Kein Zugriff
        Vertretung Kein Zugriff
        auf Grund einer kollektivrechtlichen Vereinbarung Kein Zugriff
        auf Grund eines Arbeitgeberkonzeptes Kein Zugriff
        Zweite Grundkonstellation – Befristete Arbeitszeiterhöhung ohne Lohnausgleich Kein Zugriff
      2. Befristete Mehrbeschäftigung einer Vollzeitkraft Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zum Teilzeitanspruch nach § 8 TzBfG Kein Zugriff
      2. Umsetzung einer Sabbatical-Vereinbarung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
3. 1. 1. 1. Höhe der Vergütung Kein Zugriff
      2. Tarifgebundenheit der Arbeitsvertragsparteien Kein Zugriff
        Keine Tarifgebundenheit der Arbeitsvertragsparteien Kein Zugriff
    2. Unterscheidung in laufendes Entgelt und einmalige Sonderzahlung Kein Zugriff
    3. Stellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    4. Unterscheidung zwischen abhängig gewährten und unabhängig gewährten Zulagen Kein Zugriff
  2. 1. Beschäftigungssicherung Kein Zugriff
    2. Mittelbare Reduzierung wegen Übertragung einer geringerwertigen Tätigkeit Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 173 - 173
Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 174 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 185

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