Das monistische Leitungssystem in der Europäischen Aktiengesellschaft

Dr. Kathrin Mauch

doi:10.5771/9783845211237

Zusammenfassung

Mit der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) hat das monistische Leitungssystem Einzug in das bislang vom Dualismus zwischen Vorstand und Aufsichtsrat geprägte deutsche Aktienrecht gehalten. Die zuweilen als größte Innovationsleistung des SE-Statuts gepriesene Wahlfreiheit zwischen monistischem und dualistischem Verwaltungsgremium zwang den deutschen Gesetzgeber, sich der schwierigen Aufgabe der Integration des monistischen Systems anzunehmen.

Nach einer Darstellung des komplizierten Regelungsgefüges, des Zusammenspiels von europäischem und nationalem Recht, gewährt die vorliegende Arbeit einen umfassenden und tiefgehenden Einblick in die Macht- und Kompetenzverteilung in der monistisch organisierten SE mit Sitz in Deutschland. Neben der Abgrenzung der Kompetenzen von Verwaltungsrat, geschäftsführenden Direktoren und Hauptversammlung liegt ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit in der Darstellung der Binnenorganisation des Leitungs- und Geschäftsführungsgremiums. Ausführliche Beachtung findet die kontrovers diskutierte Verortung der unternehmerischen Mitbestimmung im Verwaltungsrat der monistisch organisierten SE.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 06.10.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3678-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1123-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 130
Sprache: Deutsch
Seiten: 219
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Zentrale Vorschrift zum anwendbaren Recht Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Bestimmung des Regelungsbereichs der Verordnung Kein Zugriff Seiten 20 - 23
3. 1. Bestimmungen der Verordnung (Art. 9 Abs. 1 lit. a SE-VO) Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Vorrang der Spezialverweisungen Kein Zugriff
    3. Ermächtigungen und Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. Generalverweisung (Anwendungsbereich) Kein Zugriff
    5. .Sachnorm- oder Gesamtnormverweisung Kein Zugriff
  3. 1. Ermittlung von Regelungslücken im Wege der Auslegung Kein Zugriff
    2. Lückenfüllung durch Analogieschluss bzw. Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze? Kein Zugriff
    3. Das zur Lückenfüllung berufene Sachrecht; SE-Ausführungsgesetz (SEAG) und SE-Beteiligungsgesetz (SEBG) Kein Zugriff
  4. 1. Einbeziehung ungeschriebener Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    2. Folgen der Verweisung für das nationale Recht als Verweisungsobjekt Kein Zugriff
    3. Auslegung des in Bezug genommenen nationalen Rechts Kein Zugriff
4. 1. Gemeinschaftsrechtliche Satzungsstrenge Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. Nationale Satzungsstrenge Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. Verhältnis gemeinschaftsrechtlicher Satzungsautonomie zu nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 42 - 42
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
2. Vorgaben der SE-Verordnung Kein Zugriff Seiten 44 - 46
3. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 46 - 46
  2. Aufgaben des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Ausdrücklich geregelte Mindestzuständigkeiten Kein Zugriff
      2. Originäre ungeschriebene Mindestzuständigkeiten Kein Zugriff
      3. Bestimmung organschaftlicher Mindestzuständigkeiten durch die Satzung Kein Zugriff
    3. Ausgestaltung durch das Ausführungsgesetz Kein Zugriff
4. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  2. 1. Allgemeines, Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
    2. Organqualität des geschäftsführenden Direktoriums Kein Zugriff
  3. Kompetenzbereich der geschäftsführenden Direktoren Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  4. 1. Rechtsgrundlage und Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Rechtmäßigkeit und inhaltliche Reichweite der Weisung Kein Zugriff
5. 1. 1. Mögliche Strukturmodelle Kein Zugriff
    2. Organisationsstruktur der SE Kein Zugriff
  2. 1. Verhältnis der Zuständigkeitsregelungen des Art. 52 SE-VO Kein Zugriff
    2. Zuständigkeiten kraft verwiesenen nationalen Rechts, Art. 52 Satz 2 SE-VO Kein Zugriff
    3. Zuständigkeit kraft Satzung, Art. 52 Satz 2, 2. Alt. SE-VO Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches zur Zusammensetzung des Verwaltungsrats Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. Wahl eines Vorsitzenden Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  3. Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats Kein Zugriff Seiten 78 - 78
  4. 1. Rechtsgrundlage für die Abberufung der Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
    2. Konkrete Regelung der Abberufung Kein Zugriff
    3. Abberufung eines geschäftsführenden Verwaltungsratmitglieds Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  2. Entstehungsgeschichte der SE / Beteiligung der Arbeitnehmer als Hindernis für das SE -Statut Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  3. Das Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  4. 1. 1. Primärgründungen Kein Zugriff
      2. Sekundärgründung Kein Zugriff
    2. 1. Beteiligung kraft Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Beteiligung kraft Gesetzes Kein Zugriff
    3. 1. Erfordernis einer qualifizierten Mehrheit Kein Zugriff
      2. Grundsatz der formalen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Erweiterung des Bestandsschutzes durch mitgliedstaatliche Regelungen Kein Zugriff
        Repräsentationsmodell und Kooptationsmodell Kein Zugriff
        Gleichwertigkeit der Mitbestimmungsformen? Kein Zugriff
        Relevanter Vergleichsmaßstab bei verschiedenen Mitbestimmungssystemen Kein Zugriff
  5. 1. Anwendung der Auffangregelung Kein Zugriff
    2. 1. Umfang der Mitbestimmung gemäß § 35 SEBG Kein Zugriff
      2. Kritik an der Festschreibung des status quo ante Kein Zugriff
      3. Weitere Regelungen des SEBG zur Mitbestimmung kraft Gesetzes Kein Zugriff
    3. Zementierung des Mitbestimmungsregimes Kein Zugriff
  6. Exkurs: SE ohne Arbeitnehmerbeteiligung Kein Zugriff Seiten 108 - 109
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  2. Befugnisse der Arbeitnehmervertreter in Verwaltungsrat und Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  3. Grenzen der Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentumsgrundrechts Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. Die paritätische Mitbestimmung in der monistischen SE im Lichte der Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 113 - 115
  5. 1. Funktionale Diversifizierung innerhalb des Verwaltungsrats Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Mitbestimmung auf nicht geschäftsführende Mitglieder Kein Zugriff
1. 1. Bestellung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  2. Abberufung Kein Zugriff Seiten 120 - 122
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 122 - 122
  2. Ausgestaltung in ausländischen Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  3. 1. Verwaltungsratsmitglieder als geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
    2. Dritte als geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
    3. 1. Aufgaben und Befugnisse des Verwaltungsratsvorsitzenden Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der Personalunion Kein Zugriff
      3. Entwicklungen in den Mutterländern des einstufigen Leitungssystems Kein Zugriff
      4. Übertragbarkeit der Argumentation auf die SE Kein Zugriff
    4. Arbeitnehmervertreter als geschäftsführende Direktoren Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 136 - 136
2. 1. Gemeinschaftsrechtliche Satzungsgestaltung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  2. Satzungsgestaltung nach nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Formales, Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Organisationspflicht Kein Zugriff
    4. Inhalt der Geschäftsordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verwaltungsrat als Kollegialorgan Kein Zugriff
    2. 1. Anforderungen der Unterteilung an die Gestaltung der inneren Ordnung Kein Zugriff
      2. Unabhängigkeit nicht geschäftsführender Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
  2. Arbeitsteilige Organisation Kein Zugriff Seiten 148 - 150
  3. 1. Grundsätzliches zur Bildung von Ausschüssen Kein Zugriff
    2. Grenzen der Übertragbarkeit auf Verwaltungsratsausschüsse Kein Zugriff
    3. Verhältnis der Ausschüsse zum Gesamtverwaltungsrat Kein Zugriff
    4. Zahl der Ausschussmitglieder Kein Zugriff
    5. 1. Eignung; Vorgaben zur Ausschussbesetzung Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung des BGH zur Besetzung von Aufsichtsratsausschüssen Kein Zugriff
        Abschwächung der Mitbestimmung durch Ausschluss der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
    6. 1. Personalausschuss Kein Zugriff
      2. Aufgabenbereich Kein Zugriff
        Besetzung des Exekutivausschusses Kein Zugriff
      3. Strategie- bzw. Planungsausschuss Kein Zugriff
      4. Audit Committee und Prüfungsausschuss Kein Zugriff
        Aufgaben des Prüfungsausschusses Kein Zugriff
        Besetzung des Prüfungsausschusses Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
    3. Beschlussfassung Kein Zugriff
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  2. 1. Kollegiale oder direktoriale Organisation der Geschäftsführung Kein Zugriff
    2. 1. Einführung; zwingende Vorgaben Kein Zugriff
      2. Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff
      3. Beschlussfassung Kein Zugriff
      4. Ressortverteilung Kein Zugriff
  3. Individuelle Ausgestaltung der Geschäftsführung und Festlegung der Aufgabenbereiche Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  4. 1. Notwendigkeit eines funktionierenden Berichtswesens Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
1. 1. Rechtsgrundlage für die Haftung der Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  2. 1. Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
    2. Treuepflicht Kein Zugriff
    3. Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
  3. 1. Verantwortlichkeit der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
    2. Geschäftsführende und nicht geschäftsführende Mitglieder Kein Zugriff
  4. Inhalt der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  5. 1. Notwendigkeit eines Beurteilungsspielraums bei unternehmerischen Entscheidungen Kein Zugriff
    2. Ermessenspielraum der Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
    3. Maßstäbe einer pflichtgemäßen unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff
  6. 1. Haftung bei Delegation auf Ausschüsse Kein Zugriff
    2. Arbeitsteilung mit geschäftsführenden Direktoren Kein Zugriff
2. 1. Grundlagen der Haftung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  2. Inhalt der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff Seiten 204 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 219

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