Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen

Dipl. Wi. Jur. Dr. Patric Schwarz LL.M.

doi:10.5771/9783845286822

Zusammenfassung

Das Werk unternimmt eine erstmalige zusammenfassende Darstellung der Umsatzbesteuerung von Energieleistungen sowie deren mehrwertsteuerrechtlichen Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung aktueller Probleme und Zweifelsfragen. Hierfür werden Problembereiche grundlegend und rechtsdogmatisch beleuchtet. Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen Geschäftspraktiken im Energiesektor einer mehrwertsteuerrechtlichen Analyse zu unterwerfen, die stets das unionsrechtliche Mehrwertsteuerrecht und das nationale Umsatzsteuerrecht betrachtet. Es wird untersucht, ob und inwieweit die gegenwärtigen Vorschriften zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Energieleistungen mit dem europäischen Unionsrecht vereinbar, praxistauglich und angemessen sind. Im Lichte der unaufhaltsam voranschreitenden Energiewende will die vorliegende Untersuchung einen systemimmanenten Überblick der energierechtlichen Implikationen auf das Mehrwertsteuerrecht in einem einheitlichen mehrwertsteuerrechtlichen Gesamtkontext geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4432-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8682-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 334
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. I. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Abkehr von national-monopolistischen Versorgungsstrukturen Kein Zugriff
  2. II. Der gesellschaftlich geforderte Wandel zu erneuerbaren Energien Kein Zugriff
3. 1. I. Das mehrwertsteuerrechtliche Harmonisierungsgebot Kein Zugriff
  2. II. Marksteine energierechtlicher Vorgaben mit mehrwertsteuer-rechtlichen Effekten Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Maßgeblichkeit der Verschaffung der Verfügungsmacht Kein Zugriff
    2. 2. Die unbewegte Lieferung Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Besteuerungsort der bewegten Lieferung Kein Zugriff
      2. b) Meinungsstand zum Zeitpunkt der bewegten Lieferung Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme zum Zeitpunkt der bewegten Lieferung Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Energielieferungen durch öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Rechtssystematischer Abriss von Dienstleistungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die „Übertragung von Elektrizität“ innerhalb eines Elektrizitätsnetzes Kein Zugriff
    2. 2. Der „Bilanzkreisausgleich“ innerhalb eines Elektrizitätsnetzes durch Speicherkraftwerke Kein Zugriff
    3. 3. Dienstleistungen im Zusammenhang mit Energienetzen Kein Zugriff
    4. 4. Energieleistungen im Zusammenhang mit Vermietungsumsätzen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Steuerpflichtige als „Steuereinnehmer des Staates“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Die 2-Sphären-Theorie Kein Zugriff
      2. b) Die 3-Sphären-Theorie Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Jurisdiktion des RFH Kein Zugriff
      2. b) Die Jurisdiktion des EuGH Kein Zugriff
      3. c) Die Jurisdiktion des BFH Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit zur Gewerbsmäßigkeit in der mehrwertsteuerrechtlichen Jurisdiktion Kein Zugriff
      5. aa) Der „Typusbegriff“ Kein Zugriff
        bb) Der „abstrakte Rechtsbegriff“ Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme zum „Typusbegriff“ und „abstrakten Rechtsbegriff“ Kein Zugriff
    2. 2. Die Privatisierung des Energiesektors Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die vertraglichen Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Die technischen Grundlagen Kein Zugriff
        cc) Das Absatzvolumen Kein Zugriff
        dd) Hilfs- und Nebengeschäfte Kein Zugriff
        ee) Das Aufwand-Ertrag-Verhältnis Kein Zugriff
      2. b) Die Nachhaltigkeit der Erzielung von Einnahmen Kein Zugriff
      3. c) Das subjektive Moment „zur Erzielung“ von Einnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Direktvermarktung von Energie an Dritte (Marktintegrationsmodell) Kein Zugriff
    2. 1. a) Die dezentrale Abgabe von Energie Kein Zugriff
      2. b) Der Direktverbrauch von Energie Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Der Kleinunternehmer Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
      2. aa) Die unbedingte Verpflichtung zur Stromlieferung Kein Zugriff
        bb) Die bedingte Verpflichtung (Wahlrecht) Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
      2. (1) Die Steuerbarkeit der Optionsausgabe Kein Zugriff
        (2) Die Steuerfreiheit der Optionsausgabe Kein Zugriff
        bb) Die Ausübung einer Option in einem Warentermingeschäft Kein Zugriff
  3. III. Der Spot- bzw. Kassamarkt an der Energiebörse Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die European Energy Exchange AG Kein Zugriff
    2. 2. Die European Commodity Clearing AG Kein Zugriff
    3. 3. Die Handelsteilnehmer Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Zulassung als Handelsteilnehmer gegen eine Lizenzgebühr Kein Zugriff
      2. b) Die Bereitstellung von Handelssystemen gegen ein Jahresentgelt Kein Zugriff
      3. c) Die Ausführung von Aufträgen der Handelsteilnehmer gegen ein Transaktionsentgelt Kein Zugriff
      4. d) Die Registrierung von Börsengeschäften der Handelsteilnehmer gegen ein Transaktionsentgelt Kein Zugriff
      5. e) Die Erbringung von „Compliance Services“ gegen Entgelt Kein Zugriff
    2. 2. Leistungen der European Commodity Clearing AG Kein Zugriff
    3. 1. a) Terminmarktgeschäfte Kein Zugriff
      2. b) Spotmarktgeschäfte Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Der mehrwertsteuerrechtliche Leistungsaustausch als maßgebendes Bewertungskriterium Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Leistungsaustausch mit dem Subventionsgeber Kein Zugriff
    2. 2. Der zusätzliche Leistungsaustausch mit dem Subventionsgeber Kein Zugriff
    3. 1. a) Das vereinbarte Entgelt mit dem Leistungsempfänger Kein Zugriff
      2. b) Die „preisauffüllende“ Subvention Kein Zugriff
    4. 4. Die entgeltliche Subvention ohne Leistungsaustausch (sog. „echter Zuschuss“) Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Wirkungsweise des Eigenverbrauchsbonus Kein Zugriff
      2. b) Mehrwertsteuerrechtliche Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Wirkungsweise der Marktprämie Kein Zugriff
      2. b) Mehrwertsteuerrechtliche Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Wirkungsweise der Subvention für Flexibilität Kein Zugriff
      2. b) Mehrwertsteuerrechtliche Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Wirkungsweise der Subvention von Wärme- und Kältenetzen Kein Zugriff
      2. (1) Der Netzanteil bis zum Verbraucherabgang Kein Zugriff
        (2) Der Netzanteil von dem Verbraucherabgang Kein Zugriff
        (1) Die Anschlusstätigkeiten als unselbständige Nebenleistung Kein Zugriff
        (2) Die Leistungsart und ihr Besteuerungsort Kein Zugriff
    5. 5. Die Zuschlagszahlung für den Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältespeicher nach §§ 5b, 7b KWKG 2002 Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Die unionsrechtliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  3. III. Die mehrwertsteuerrechtliche Systematik Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Lieferung bestimmter Energiearten Kein Zugriff
      2. aa) Die (Haupt-)Ansässigkeit Kein Zugriff
        bb) Die Ansässigkeit durch eine inländisch belegene feste Niederlassung Kein Zugriff
      3. aa) Energielieferungen durch ein Netz(-werk) Kein Zugriff
        (a) Der Wiederverkauf von Energie als „Haupttätigkeit“ Kein Zugriff
        (b) Der eigene Verbrauch von Energie Kein Zugriff
        (c) Die untergeordnete Bedeutung des eigenen Verbrauchs von Energie Kein Zugriff
        (2) Exkurs: Der Energiekonzern (Organschaft) Kein Zugriff
        cc) Energielieferungen an andere Abnehmer Kein Zugriff
        dd) Das unionsweite Liefern, Verbringen und Erwerben von Energie Kein Zugriff
        ee) Die Ausfuhr und Einfuhr von Energie Kein Zugriff
    2. 1. a) Lieferungen von Gas Kein Zugriff
      2. b) Lieferungen von Elektrizität Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Autonomie fester Niederlassungen Kein Zugriff
        bb) Die „aktive“ feste Niederlassung Kein Zugriff
        cc) Die „passive“ feste Niederlassung Kein Zugriff
      2. b) Windkraftanlagen als Grundstücke Kein Zugriff
      3. c) Die Belegenheit von Offshore-Windkraftanlagen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Ausgabe von Emissionszertifikaten auf dem Primärmarkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Leistungsart von Treibhausgasemissionszertifikaten Kein Zugriff
      2. b) Der Zeitpunkt der Übertragung von Treibhausgasemissionszertifikaten Kein Zugriff
      3. c) Der Besteuerungsort von Treibhausgasemissionszertifikaten Kein Zugriff
      4. aa) Treibhausemissionszertifikate als Wertpapiere Kein Zugriff
        bb) Treibhausemissionszertifikate als „andere Handelspapiere“ Kein Zugriff
    3. 3. Der Leistungsempfänger als Schuldner der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Die fakultative und zeitweilige Anwendung des „Reverse-Charge-Verfahrens“ in bestimmten Fällen Kein Zugriff
  3. III. Unionsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
  5. V. Steuerrechtspolitische Bedenken Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die sphärische Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Die Maßgeblichkeit des direkten und unmittelbaren Zusammenhangs Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das Zuordnungsgebot bei wirtschaftlicher Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Das Zuordnungsverbot bei nicht wirtschaftlicher Verwendung Kein Zugriff
      3. c) Das Zuordnungswahlrecht bei gemischter Verwendung Kein Zugriff
    2. 2. Aufteilungsmaßstäbe für Vorsteuerbeträge bei einer gemischt verwendeten Energieerzeugungsanlage Kein Zugriff
    3. 3. Der Zeitpunkt der Zuordnung von Anlagen zur Energiegewinnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgelagerte Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Nachgelagerte Leistungen Kein Zugriff
  4. IV. Die wirtschaftliche Mindestnutzung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Richterliche Rechtsfortbildung im Rahmen des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. III. Die subjektive Betrachtungsweise – ein Spannungsverhältnis Kein Zugriff
  4. IV. Vertrauensschutz im Lichte der Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. These Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Thesen Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. Thesen Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
4. 1. 1. Thesen Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
5. 1. 1. Thesen Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
6. 1. 1. Thesen Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
7. 1. 1. These Kein Zugriff
  2. 2. Schlussbemerkungen und Ausblick Kein Zugriff
1. Internetquellen: Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (262 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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