Entscheidungsspielräume der Verwaltung

Dr. Jens Gerlach

doi:10.5771/9783845293066

Zusammenfassung

Jens Gerlach legt dar, dass sich Ermessen, Beurteilungsspielraum und planerische Gestaltungsfreiheit aus rechtstheoretischer und verfassungsrechtlicher Sicht als einheitlicher Entscheidungsspielraum der Verwaltung ansehen und behandeln lassen. Die Frage, inwieweit sich Entscheidungen der Verwaltung gegenüber gerichtlichen Kontrollbefugnissen durchsetzen können, beschäftigt Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten. Mit dem Vergaberecht hat sie ein noch junges Rechtsgebiet gefunden, in dem sie eine besondere Verunsicherung schafft. Warum eröffnen sich der Verwaltung ausgerechnet bei der Vergabe öffentlicher Aufträge besonders viele Entscheidungsspielräume? Die Lehre vom einheitlichen Entscheidungsspielraum der Verwaltung ist in der Lage, das Phänomen der Entscheidungsspielräume auch im Vergaberecht zu erklären, vergaberechtliche Spielräume zuverlässig aufzuspüren und der juristischen Praxis Maßstäbe für die Ausfüllung dieser Spielräume an die Hand zu geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5104-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9306-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 352
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. 1. Ermessensspielräume auf der Rechtsfolgenseite einer Rechtsnorm Kein Zugriff
    2. Beurteilungsspielräume auf der Tatbestandsseite einer Rechtsnorm Kein Zugriff
    3. Koppelungsvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. Planerische Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
    2. Regulierungsermessen Kein Zugriff
3. 1. Zur Auswahl des Referenzgebiets Kein Zugriff
  2. Eingrenzung der Untersuchung des Referenzgebiets Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
1. 1. 1. Die Begründung der Entscheidung als rechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Das Modell der deduktiven Entscheidungsbegründung Kein Zugriff
    3. Übersetzung der behaupteten Unterschiede in vier Unterscheidungskriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Gegensatz von zwingenden und ermessensgewährenden Rechtsnormen Kein Zugriff
      2. Kein Gegensatz von konditional und final strukturierten Rechtsnormen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Der Unterschied zwischen Interpretation und Auslegung Kein Zugriff
        Streit um die Mittel und Ziele der Auslegung Kein Zugriff
        Bindung an das Gewollte Kein Zugriff
        Bindung an das Gesagte Kein Zugriff
        Bindung an den Zweck oder »Willen« der Rechtsnorm? Kein Zugriff
        Vorrang des Gesagten vor dem Gewollten Kein Zugriff
      2. Inkonsistenter Sprachgebrauch Kein Zugriff
        Mehrdeutige Begriffe Kein Zugriff
        Vage Begriffe Kein Zugriff
        Feststellung von Wortgebrauchsregeln anhand des Gewollten Kein Zugriff
        Teleologische Begründung am Maßstab der Zwecke des Normgebers Kein Zugriff
        Teleologische Begründung am Maßstab der Zwecke des Entscheidungsträgers im rechtlichen Entscheidungsspielraum Kein Zugriff
      3. Begründungsstruktur bei der Tatbestandsergänzung Kein Zugriff
      4. Vergleich von Rechtsfolgeermessen, planerischer Gestaltungsfreiheit und Regulierungsermessen Kein Zugriff
        Vergleich des Beurteilungsspielraums mit dem Rechtsfolgeermessen, der planerischen Gestaltungsfreiheit und dem Regulierungsermessen Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Auslegung von Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG: Keine Zuständigkeit der Rechtsprechung für die teleologische Begründung Kein Zugriff
        »Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe« grundsätzlich Aufgabe der Rechtsprechung? Kein Zugriff
        Wirksamkeit bzw. Lückenlosigkeit des gerichtlichen Schutzes? Kein Zugriff
        Befugnis der Rechtsprechung zur Ersetzung, nicht bloß Verwerfung der Verwaltungsentscheidung? Kein Zugriff
        Zuständigkeit der Rechtsprechung für eine Zweckmäßigkeitskontrolle im subjektiven Rechtsschutzmodell? Kein Zugriff
        Unionsrechtliches Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf aus Art. 47 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        Völkerrechtliches Recht auf ein faires Verfahren aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Der funktionell-rechtliche Ansatz Kein Zugriff
        Die Lehre von der normativen Ermächtigung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Abwägungskontrolle als Auftrag aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit des Maßstabs der Abwägungskontrolle mit den gesetzlichen Kontrollmaßstäben Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Anliegen des rechtsstaatlichen Rechtssatzvorbehalts Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Reichweite des Rechtssatzvorbehalts Kein Zugriff
    3. Ausgleich mangelnder Bestimmtheit durch Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Normative Ableitung des allgemeinen Parlamentsvorbehalts Kein Zugriff
    2. 1. Grundzüge der Lehre vom Legitimationsniveau Kein Zugriff
        Kritik an der Lehre vom Legitimationsniveau Kein Zugriff
      2. Parlamentsvorbehalt zum Schutz der parlamentarischen Minderheit Kein Zugriff
    3. Wirkung des allgemeinen Parlamentsvorbehalts Kein Zugriff
    4. Inhaltliche Reichweite des allgemeinen Parlamentsvorbehalts Kein Zugriff
3. Zusammenführung der Erkenntnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
1. 1. 1. Entscheidungen staatlicher Auftraggeber Kein Zugriff
    2. Entscheidungen privater Auftraggeber Kein Zugriff
  2. Eigenständigkeit des Kartellvergaberechts gegenüber dem allgemeinen Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
  3. Einordnung des Kartellvergaberechts in das Privatrecht Kein Zugriff
  4. Inhaltliche Prägung des Kartellvergaberechts durch die unionsrechtlichen Vergaberichtlinien Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfolgreiche Erfüllung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
    2. Kostensparender Umgang mit Haushaltsmitteln Kein Zugriff
  2. 1. Recht auf Chancengleichheit Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftlichkeit (§ 97 Abs. 1 S. 2 GWB) Kein Zugriff
      2. Qualitative, innovative, soziale und umweltbezogene Aspekte (§ 97 Abs. 3 GWB) Kein Zugriff
      3. Mittelstandsförderung (§ 97 Abs. 4 S. 1 GWB) Kein Zugriff
  3. Wettbewerb (§ 97 Abs. 1 S. 1 GWB) Kein Zugriff
  4. Transparenz (§ 97 Abs. 1 S. 1 GWB) Kein Zugriff
  5. Verhältnismäßigkeit (§ 97 Abs. 1 S. 2 GWB) Kein Zugriff
3. 1. 1. Bildung eines Entscheidungsmaßstabs für den Vergleich der Angebotsinhalte Kein Zugriff
    2. Bildung eines Entscheidungsmaßstabs für die Beurteilung der Unternehmen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Bedürfnis nach Vorhersehbarkeit und Nachvollziehbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Nachvollziehbarkeit durch Begründung und inhaltliche Abstufung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. Vorhersehbarkeit durch vorherige Veröffentlichung des Entscheidungsmaßstabs Kein Zugriff
      3. Anspruch auf Einhaltung der Bestimmungen über das Vergabeverfahren Kein Zugriff
  3. Allgemeiner Vorbehalt der Parlamentsentscheidung Kein Zugriff
4. 1. 1. Wesentliche Unterschiede zwischen den Verfahrensarten Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung zwischen dem offenen und dem nichtoffenen Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Entscheidungsspielraum mit Abwägungsdirektive Kein Zugriff
    2. Die abzuwägenden Zwecke Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entscheidungsspielraum mit Abwägungsdirektive in § 123 Abs. 1 S. 1 und Abs. 5 S. 1 GWB Kein Zugriff
      2. Entscheidungsspielraum mit Abwägungsdirektive in § 123 Abs. 4 S. 1 und Abs. 5 S. 2 GWB Kein Zugriff
      3. Bedingung für den Ausschluss: Keine zureichenden Selbstreinigungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Ausschluss nach § 124 Abs. 1 GWB wegen fakultativer Ausschlussgründe Kein Zugriff
    3. 1. Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    4. Ausschluss nach § 52 Abs. 1 VgV infolge eines Teilnahmewettbewerbs Kein Zugriff
  4. 1. Nicht form- oder fristgerecht eingegangene Angebote Kein Zugriff
    2. Unvollständige Angebote Kein Zugriff
    3. 1. Wenige vergaberechtliche Anforderungen an den Auftragsgegenstand Kein Zugriff
        Art und Weise der Beschreibung: Leistungsanforderungen, Funktionsanforderungen, Aufgabenbeschreibung Kein Zugriff
        Eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
        Produktneutrale Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
      2. Ausführungsbedingungen Kein Zugriff
    4. Nicht zugelassene Nebenangebote Kein Zugriff
    5. Nebenangebote, die die verlangten Mindestanforderungen nicht erfüllen Kein Zugriff
  5. 1. Unternehmen überschreitet mit seinem Angebot die Angebotslimitierung (§ 30 Abs. 1 S. 1 VgV) Kein Zugriff
    2. Unternehmen überschreitet mit seinem Angebot die Zuschlagslimitierung (§ 30 Abs. 1 S. 2 VgV) Kein Zugriff
  6. 1. 1. Entscheidungsspielraum bei der semantischen Interpretation der »Leistung« Kein Zugriff
        Die notwendige Verbindung mit dem Auftragsgegenstand: Strategische Zwecke in leistungsbezogenen Kriterien Kein Zugriff
        »Preis« Kein Zugriff
      2. Verknüpfung der Kriterien mit einer numerischen Wertungsskala Kein Zugriff
      3. Gewichtung der Kriterien zueinander Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungsspielraum hinsichtlich des Genauigkeitsgrads Kein Zugriff
      2. Die abzuwägenden Zwecke Kein Zugriff
  7. 1. Ablehnung des Angebots nach § 60 Abs. 4 S. 1 VgV im Fall einer staatlichen Beihilfe Kein Zugriff
    2. Ablehnung des Angebots nach § 60 Abs. 3 S. 2 VgV im Fall der Nichteinhaltung von Verpflichtungen nach § 60 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 VgV Kein Zugriff
    3. Ablehnung des Angebots nach § 60 Abs. 3 S. 1 VgV im Fall nicht zufriedenstellender Aufklärung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der Aufhebung nach § 63 Abs. 1 S. 2 VgV? Kein Zugriff
      2. Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Aufhebung des Verfahrens nach § 63 Abs. 1 S. 2 VgV Kein Zugriff
    2. 1. Die Aufhebungsgründe in § 63 Abs. 1 S. 1 VgV Kein Zugriff
      2. Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Aufhebung des Verfahrens nach § 63 Abs. 1 S. 1 VgV Kein Zugriff
    3. Ablauf der Wartefrist Kein Zugriff
  9. Gründe für ein vorläufiges oder endgültiges Verbot, den Zuschlag zu erteilen Kein Zugriff
5. Zusammenführung der Erkenntnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 318 - 320
Ausblick Kein Zugriff Seiten 321 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 352

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