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Monographie Kein Zugriff

Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Können Vermieter Mietern den Strom, das Gas, das Wasser oder die Heizung abstellen, wenn die Miete nicht beglichen wird? Und kann ein Versorgungsunternehmen seine Lieferungen an Mieter einstellen, wenn sie nicht bezahlt werden? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Diesen Fragen geht die Autorin nach und entwickelt Lösungsansätze für die Rechtspraxis. Dabei berücksichtigt sie auch die Entscheidung des BGH vom Mai 2009, die erste höchstrichterliche Weichen für Versorgungssperren gestellt hat.

Eine unverzichtbare Lektüre für Immobilienunternehmen, Hausverwaltungen, Mieterschutzorganisationen und Versorgungsunternehmen sowie für auf Mietrecht oder das Recht der Versorgungswirtschaft spezialisierte Rechtsanwälte.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5997-5
ISBN-Online
978-3-8452-2761-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
700
Sprache
Deutsch
Seiten
209
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Sandra Bross
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Sandra Bross
  3. Einleitung Kein Zugriff 13 - 16 Sandra Bross
      1. Entscheidungen, die von einer Besitzstörung ausgingen Kein Zugriff 17 - 21 Sandra Bross
      2. Unzulässigkeit aus anderen Gründen Kein Zugriff 21 - 25 Sandra Bross
    2. Judikatur zur Zulässigkeit einer Versorgungssperre Kein Zugriff 25 - 27 Sandra Bross
    3. Differenzierte Lösungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff 27 - 28 Sandra Bross
    1. Rechtsprechung, nach der eine Versorgungssperre unzulässig war Kein Zugriff 29 - 33 Sandra Bross
    2. Von der Rechtsprechung gebilligte Versorgungssperren Kein Zugriff 33 - 38 Sandra Bross
    1. Inhalt Kein Zugriff 39 - 44 Sandra Bross
    2. Reichweite und Auswirkungen der Entscheidung Kein Zugriff 44 - 45 Sandra Bross
    1. Rechtsprechung zu Leistungseinstellungen, die allein den Kunden des Versorgungsunternehmens betrafen Kein Zugriff 46 - 46 Sandra Bross
      1. Die Zuerkennung eines Weiterbelieferungsanspruch des Mieters Kein Zugriff 46 - 52 Sandra Bross
      2. Die Judikatur gegen einen Weiterbelieferungsanspruch des Mieters Kein Zugriff 52 - 62 Sandra Bross
      1. Ansicht, die bei Versorgungssperren des Vermieters von einer widerrechtlichen Besitzstörung ausgeht Kein Zugriff 63 - 64 Sandra Bross
      2. Ansicht, die eine Besitzstörung bei bloßen Leistungseinstellungen verneint Kein Zugriff 64 - 65 Sandra Bross
      3. Differenzierende Auffassungen Kein Zugriff 65 - 66 Sandra Bross
      1. Zum Bestehen einer solchen Pflicht im laufenden Mietverhältnis Kein Zugriff 66 - 66 Sandra Bross
      2. Zum Bestehen einer Versorgungspflicht nach Beendigung des Mietverhältnisses Kein Zugriff Sandra Bross
      1. Gegen ein solches Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff 70 - 71 Sandra Bross
      2. Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters in besonderen Fällen Kein Zugriff 71 - 72 Sandra Bross
      3. Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters bei Verzug des Mieters Kein Zugriff 72 - 73 Sandra Bross
      4. Ankündigungs- und Verhältnismäßigkeitserfordernis Kein Zugriff 73 - 74 Sandra Bross
      1. Ansicht, die eine Besitzstörung verneint Kein Zugriff 75 - 77 Sandra Bross
      2. Auffassungen, nach denen es an der Widerrechtlichkeit fehlt Kein Zugriff 77 - 77 Sandra Bross
      3. Ansicht, die von einer widerrechtlichen Besitzstörung ausgeht Kein Zugriff 77 - 78 Sandra Bross
      1. Sandra Bross
        1. Ansicht, nach der eine solche Sperre nur beim Ausgleich auch der Zahlungsrückstände unzulässig ist Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Ansicht, nach der bereits die Übernahme der laufenden Kosten durch die Mieter zur Unzulässigkeit führt Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Differenzierende Auffassung Kein Zugriff Sandra Bross
      2. Sandra Bross
        1. Gegen einen solchen Anspruch Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Für einen Weiterbelieferungsanspruch Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Für eine Mitteilungspflicht gegenüber den Mietern Kein Zugriff Sandra Bross
      1. Sandra Bross
        1. Unterbrechen von Versorgungsleitungen Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Nichtbetreiben einer Versorgungsanlage Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Bewirken einer Leistungseinstellung des Versorgungsunternehmens Kein Zugriff Sandra Bross
        4. Unterlassene Instandhaltung/-setzung von Versorgungsanlagen und/oder Versorgungsleitungen Kein Zugriff Sandra Bross
      2. Versorgungssperren innerhalb der Mieträume Kein Zugriff 95 - 96 Sandra Bross
      3. Versorgungssperren in Gemeinschaftsräumen Kein Zugriff 96 - 97 Sandra Bross
    2. Die Liefersperre des Versorgungsunternehmens Kein Zugriff 97 - 98 Sandra Bross
      1. Gebrauchsgewährungspflicht des Vermieters Kein Zugriff 99 - 100 Sandra Bross
      2. Mietentrichtungspflicht des Mieters Kein Zugriff 100 - 102 Sandra Bross
      3. Sandra Bross
        1. Anwendbarkeit von § 320 oder § 273 BGB – wirksamer gegenseitiger Vertrag und Gegenseitigkeitsverhältnis der Leistungspflichten Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Sandra Bross
          1. Vorleistungspflicht des Vermieters Kein Zugriff Sandra Bross
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Weitere Voraussetzungen des Zurückbehaltungsrechts aus § 320 BGB Kein Zugriff Sandra Bross
        4. Sandra Bross
          1. Art der geschuldeten Leistung verbietet eine Zurückbehaltung Kein Zugriff Sandra Bross
          2. Endgültige Vereitelung des Gläubigeranspruchs Kein Zugriff Sandra Bross
          3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Sandra Bross
      1. Sandra Bross
        1. Schutzwürdiges Interesse des Mieters an einer Weiterversorgung Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Zumutbarkeit für den Vermieter Kein Zugriff Sandra Bross
      2. Das Ankündigungserfordernis beim Fehlen einer nachvertraglichen Versorgungspflicht Kein Zugriff 124 - 124 Sandra Bross
      3. Sandra Bross
        1. Anwendbarkeit von § 320 oder § 273 BGB Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Gegenseitigkeit der Ansprüche Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Fälligkeit des Gegenanspruchs Kein Zugriff Sandra Bross
        4. Konnexität Kein Zugriff Sandra Bross
        5. Sandra Bross
          1. Art der geschuldeten Leistung verbietet eine Zurückbehaltung und endgültige Vereitelung des Gläubigeranspruchs Kein Zugriff Sandra Bross
          2. Die Sicherung des Gegenanspruchs Kein Zugriff Sandra Bross
          3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Sandra Bross
    3. Die Versorgungssperre wegen sonstiger Zahlungsrückstände des Mieters Kein Zugriff 128 - 128 Sandra Bross
    1. Gesetzliche Regelungen für die leitungsgebundene Wasser- und Fernwärmeversorgung Kein Zugriff 129 - 130 Sandra Bross
      1. AVBEltV und AVBGasV Kein Zugriff 130 - 131 Sandra Bross
      2. NAV, NDAV, StromGVV und GasGVV Kein Zugriff 131 - 134 Sandra Bross
    3. Wesentliche Pflichten und Zahlungspflichten aus dem Versorgungsverhältnis Kein Zugriff 134 - 137 Sandra Bross
      1. Sandra Bross
        1. Gegenseitigkeit der Ansprüche Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Fälligkeit des Gegenanspruchs Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Konnexität Kein Zugriff Sandra Bross
      2. Sandra Bross
        1. wirksamer gegenseitiger Vertrag und Gegenseitigkeitsverhältnis der Leistungspflichten Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Fälligkeit der Gegenforderung Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Weitere Voraussetzungen des § 320 BGB Kein Zugriff Sandra Bross
      3. Sandra Bross
        1. Mahnung Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Androhung Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Zweiwochenfrist Kein Zugriff Sandra Bross
      4. Sandra Bross
        1. Sandra Bross
          1. Darlegungslast des Kunden Kein Zugriff Sandra Bross
          2. Verhältnis der Folgen der Versorgungseinstellung zur Schwere der Zuwiderhandlung des Kunden Kein Zugriff Sandra Bross
          3. Hinreichende Aussicht der Pflichterfüllung Kein Zugriff Sandra Bross
          4. Verhältnis der materiellen Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 S. 2 AVB zueinander Kein Zugriff Sandra Bross
        2. §§ 320 Abs. 2, 242 BGB Kein Zugriff Sandra Bross
      1. Voraussetzungen der §§ 24 Abs. 2 S. 1 NAV/NDAV, 273 BGB Kein Zugriff 159 - 163 Sandra Bross
      2. Ausschlusstatbestand des § 24 Abs. 2 S. 2 NAV/NDAV Kein Zugriff 163 - 166 Sandra Bross
      3. Vorankündigungspflicht gemäß § 24 Abs. 4 NAV/NDAV Kein Zugriff 166 - 168 Sandra Bross
      1. Voraussetzungen der §§ 19 Abs. 2 S. 1 StromGVV/GasGVV, 273, 320 BGB Kein Zugriff 168 - 170 Sandra Bross
      2. Ausschlusstatbestand des § 19 Abs. 2 S. 2 StromGVV/GasGVV Kein Zugriff 170 - 171 Sandra Bross
      3. Regelung des § 19 Abs. 2 S. 3 StromGVV/GasGVV Kein Zugriff 171 - 171 Sandra Bross
      4. Zahlungsverzug mit mindestens 100 Euro gemäß § 19 Abs. 2 S. 4 bis 6 StromGVV Kein Zugriff 171 - 173 Sandra Bross
      5. Vorankündigungspflicht gemäß § 19 Abs. 3 StromGVV/GasGVV Kein Zugriff 173 - 174 Sandra Bross
      1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff 175 - 176 Sandra Bross
      2. Sandra Bross
        1. Sandra Bross
          1. Wasser- und Fernwärmeversorgungsverträge Kein Zugriff Sandra Bross
          2. Strom- und Gasversorgungsverträge Kein Zugriff Sandra Bross
          3. Anschlussverträge Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Interesse am Schutz des Dritten Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Erkennbarkeit Kein Zugriff Sandra Bross
        4. Schutzbedürfnis Kein Zugriff Sandra Bross
      1. Mitteilungspflicht gegenüber den Mietern Kein Zugriff 183 - 185 Sandra Bross
      2. Sandra Bross
        1. Möglichkeiten zur Vermeidung von Zahlungsrückständen Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Vermeidbare und unvermeidbare Rückstände Kein Zugriff Sandra Bross
      3. Sandra Bross
        1. Fälle, in denen die Verpflichtung zur direkten Bezahlung der künftigen Leistungen zur Abwehr einer Sperre reicht Kein Zugriff Sandra Bross
        2. Fälle, in denen zur Vermeidung einer Versorgungssperre auch/nur die Verpflichtung zur Übernahme bestimmter unvermeidbarer Rückstände erforderlich ist Kein Zugriff Sandra Bross
        3. Form und Umfang des Schuldbeitritts der Mieter Kein Zugriff Sandra Bross
        4. Fehlende Mitwirkung einzelner Mieter Kein Zugriff Sandra Bross
        5. Die Rechte der Mieter gegenüber dem Vermieter Kein Zugriff Sandra Bross
  15. Fazit Kein Zugriff 196 - 204 Sandra Bross
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 205 - 209 Sandra Bross

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