Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 147
- Verlag:
- 15.07.2013
Zusammenfassung
Die Haftungsbeschränkung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG gilt de lege lata als Selbstverständlichkeit, das Spannungsfeld zwischen personengesellschaftsrechtlicher Finanzierungsfreiheit und Gläubigerschutz als geklärt. Aber zu welchem dogmatischen Preis? Wie lassen sich auch AG & Co. KG und Auslandsgesellschaft & Co. KG kohärent einordnen? Die Studie besinnt sich auf die Herausforderung der Grundtypvermischung und tritt dabei insbesondere einer Einheitsbetrachtung der GmbH & Co. KG entgegen.
Ausgehend vom Recht der Personengesellschaft, von Pflichteinlage und Haftsumme gem. §§ 171, 172 HGB wird ein Modell der Vermögensbindung entwickelt, das auch Gesellschafterdarlehen und Finanzplanleistungen berücksichtigt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Anwendung der §§ 30, 31 GmbHG in der GmbH & Co. KG wird kritisch hinterfragt und die Rolle von Existenzvernichtungshaftung und Treuepflicht als Instrumente der Vermögensbindung in der haftungsbeschränkten Personengesellschaft betont.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2013
- Erscheinungsdatum
- 15.07.2013
- ISBN-Print
- 978-3-8329-8002-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4439-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
- Band
- 147
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 374
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 20
- Die Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkte Personengesellschaft Kein Zugriff
- „Kapitalistische Kommanditgesellschaft“ Kein Zugriff Seiten 28 - 29
- Die Kapitalgesellschaft & Co. KG im weiteren Sinne Kein Zugriff Seiten 29 - 30
- Die Kapitalgesellschaft & Co. KG im engeren Sinne Kein Zugriff Seiten 30 - 30
- Grundtypvermischung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
- Nur natürliche Personen als persönlich haftende Gesellschafter der KG Kein Zugriff
- Unvereinbarkeit mit dem GmbH-Recht Kein Zugriff
- Rechtsmissbrauch wegen Umgehung der Steuergesetze Kein Zugriff
- Vernachlässigung einer Schutzdammfunktion der Haftung des Individuums Kein Zugriff
- Kritik und Reformdebatte im Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 40 - 42
- Unzulässigkeit der GmbH & Co. KG wegen Verstoßes gegen ein Prinzip des Gleichlaufs von Herrschaft und Haftung Kein Zugriff
- Unbeschränkte Kommanditistenhaftung Kein Zugriff
- Herrschaft ohne Haftung als rechtspolitische Frage Kein Zugriff
- Herrschaft ohne Haftung ist möglich Kein Zugriff
- Rechtstheoretische Kritik Kein Zugriff Seiten 46 - 47
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 47 - 48
- Fazit der historischen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
- AG & Co. KG Kein Zugriff
- Stiftung & Co. KG Kein Zugriff
- Eingetragene Genossenschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Der Schutz der gesetzlichen Rücklage als gebundenes Vermögen Kein Zugriff
- Der besondere Rechtsformzusatz gem. §?5a Abs.?1 GmbHG n.F. Kein Zugriff
- Die Firma der UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Kein Zugriff
- Spezifische Probleme der UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Komplementärfähigkeit der Auslandsgesellschaft Kein Zugriff
- Die Vorgaben der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- Die Umsetzung in der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- Folgerungen für die Auslandsgesellschaft als Komplementärin Kein Zugriff
- Die Limited & Co. KG Kein Zugriff
- Die gegenwärtigen Herausforderungen bei der EU-Auslandsgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- EWR-Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- US-Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Sonstige Auslandsgesellschaften als Komplementäre? Kein Zugriff
- Folgen des BMJ-Entwurfs 2008 über ein IPR der Gesellschaften im EGBGB Kein Zugriff
- Herausforderungen der Auslandsgesellschaft & Co. KG an das Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Die „einfache“ Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff Seiten 81 - 84
- Die personengleiche Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff Seiten 84 - 86
- Die Einheits-Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff Seiten 86 - 88
- Einfach atypische Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Sternförmige Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Doppelstöckige Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Die Relevanz des Nur-Kommanditisten für die Betrachtung des Rechtes der Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff Seiten 90 - 91
- Typenbildung im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 92 - 94
- Als Kommanditgesellschaft zwingend Personenhandelsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 94 - 96
- Mittelbare Fremdorganschaft, aber nicht zwingend körperschaftlich organisiert Kein Zugriff Seiten 96 - 99
- „Personalgesellschaft“ als trennschärferer Begriff? Kein Zugriff
- Personenbezogenheit der Gesellschaft Kein Zugriff
- Faktische Haftungsbeschränkung statt unbeschränkter Außenhaftung Kein Zugriff
- Rechtspolitische Versuche der Schaffung einer neuen Rechtsform Kein Zugriff Seiten 103 - 104
- Die Grenzen der Vereinheitlichung der Einheitsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 104 - 105
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 106
- Vermögensbindung in der haftungsbeschränkten Personengesellschaft Kein Zugriff
- Das Gesamthandsvermögen als Grundlage einer Vermögensbindung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
- „Gewidmetes“ Unternehmensvermögen nach Raiser Kein Zugriff
- Affirmative asset partitioning Kein Zugriff
- Defensive asset partitioning Kein Zugriff
- Die Rolle des Organisationsrechts bestimmt das Ausmaß des asset partitioning Kein Zugriff
- Asset partitioning in der Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Wegfall der Bremsfunktion einer natürlichen Person als persönlich haftendem Gesellschafter Kein Zugriff
- Praktische Veränderung der Gesellschafterrollen Kein Zugriff
- Die Rolle der Gesellschaftsvermögen der Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Überholung beider Grundtypen statt Lückenproblem Kein Zugriff
- Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 127 - 129
- Die Definition eines funktionalen Haftkapitals als Gesamtheit des gebundenen Vermögens Kein Zugriff Seiten 129 - 131
- Dualität der Gesellschafterrollen Kein Zugriff Seiten 132 - 134
- Beiträge Kein Zugriff
- Einlage Kein Zugriff
- Haftsumme Kein Zugriff
- Agio Kein Zugriff
- Stehengelassene Gewinne Kein Zugriff
- Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
- Finanzplankredite Kein Zugriff
- Abschichtung: Der gewillkürte Rangrücktritt Kein Zugriff
- Druckfunktion der Kommanditistenhaftung Kein Zugriff
- Keine bloße Konkretisierung des Haftungsobjektes durch Einlageleistung Kein Zugriff
- Alternativität von Einlageleistung und Haftung Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Differenzierung zwischen Bewertung im Innenverhältnis und Wirkung im Außenverhältnis Kein Zugriff
- Vertrags- und Verrechnungstheorie als theoretischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
- Kombination beider Modelle Kein Zugriff
- Prinzip objektiver Vermögensdeckung – Kapitalaufbringungsprinzip bei Einlageleistung Kein Zugriff
- Ein zweistufiges Modell von Einlagenaufbringung und Kapitalaufbringung Kein Zugriff
- Geldeinlage Kein Zugriff
- Einlageerbringung durch stehengelassene Gewinne Kein Zugriff
- Nicht marktübliches Drittgeschäft Kein Zugriff
- Gesplittete Einlagen und Finanzplandarlehen Kein Zugriff
- Kapitalersetzende Forderungen des Kommanditisten Kein Zugriff
- Überbewertete Sacheinlagen Kein Zugriff
- Gesellschaftsvertraglich bestimmter Wert als Grenze der Anrechnung Kein Zugriff
- Strikte Präponderanz der Kapitalaufbringung vor der Einlagenaufbringung Kein Zugriff
- Begrenzte Haftungsbefreiung über den vereinbarten Wert hinaus Kein Zugriff
- Stellungnahme: Modifizierter Grundsatz objektiver Vermögensdeckung Kein Zugriff
- Verdeckte Sacheinlagen Kein Zugriff
- Dienstleistungen als zulässige Sacheinlage Kein Zugriff
- Einlageerbringung durch Ein- und Umbuchung Kein Zugriff
- Einlageerbringung bei Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
- Anteile an der Komplementärgesellschaft als Einlageleistung Kein Zugriff
- Kritik aufgrund des Bedürfnisses einer wirtschaftlichen Einheitsbetrachtung Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- §?172 Abs.?4 HGB zwischen Einlagenerhaltung und Kapitalerhaltung Kein Zugriff Seiten 172 - 175
- Getrennte Wirkung im Außen- und Innenverhältnis Kein Zugriff
- Rückzahlungsbegriff Kein Zugriff
- Verdeckte Rückzahlungen Kein Zugriff
- Haftungsschädliche Gewinnentnahme bei negativem Kapitalkonto, §?172 Abs.?4 S.?2 HGB Kein Zugriff
- Kein Beginn der Haftung bereits bei Antastung der Pflichteinlage Kein Zugriff
- Die Rückgewähr eines Agios Kein Zugriff
- Die Umwandlung von Eigen- in Fremdkapital und §?172 Abs.?4 HGB Kein Zugriff
- Haftungsobergrenze: Höhe der Haftsumme Kein Zugriff
- Der Bezug von Scheingewinnen gem. §?172 Abs.?5 HGB Kein Zugriff
- Interne Verlustbeteiligung Kein Zugriff
- Vertrauensschutz nach §?176 HGB Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 189
- Die Funktion von Einlage und Haftung vor dem Hintergrund einer Vermögensbindung Kein Zugriff Seiten 189 - 191
- Der versperrte Weg einer Lösung aus dem Recht der Kommanditgesellschaft – BGHZ 45, 204 „Rektor-Fall“ Kein Zugriff Seiten 192 - 195
- Keine Ausdehnung der Haftung nach KG-Recht Kein Zugriff
- Mittelbare Beeinträchtigung durch Beteiligung der GmbH an der KG Kein Zugriff
- Mittelbare Beeinträchtigung bei nicht oder nur gering beteiligter GmbH Kein Zugriff
- Anwendung der §§?30, 31 GmbHG auch bei Überschuldung der GmbH Kein Zugriff
- Umfang des Anspruchs gem. §?31 GmbHG Kein Zugriff
- Kritik an der Anspruchszuordnung zur KG Kein Zugriff
- Keine Anspruchszuordnung zur KG bei Zahlung aus dem GmbH-Vermögen Kein Zugriff
- Alternativ: Kommanditgesellschaft nur Zuwendungsempfängerin Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Das Verhältnis von §§?30, 31 GmbHG und §?172 Abs.?4 HGB Kein Zugriff
- Der erste Anwendungsfall – BGHZ 67, 171 Kein Zugriff
- Die Folgerechtsprechung des BGH Kein Zugriff
- Ein möglicher Schutz der Pflichteinlage? – BGHZ 69, 274 Kein Zugriff
- Parallelen zur Herleitung der Existenzvernichtungshaftung nach Röhricht Kein Zugriff
- Die Gefahr einer Einheitsbetrachtung Kein Zugriff
- Die Erstreckung der §§?30, 31 GmbHG auf den Nur-Kommanditisten als Zahlung an Dritte Kein Zugriff
- Kritik an der Einbeziehung reiner Anleger-Gesellschafter Kein Zugriff
- Summenmäßige Beschränkung der Solidarhaftung Kein Zugriff
- Ablehnung der Solidarhaftung für den Nur-Kommanditisten Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Ein eigener Kapitalschutz der KG über §§?30, 31 GmbHG analog (K. Schmidt) Kein Zugriff
- Die bilanzielle Überschuldung als Auszahlungsgrenze Kein Zugriff
- Einheitlicher Schutz von GmbH- und KG-Vermögen (Kuhn) Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 229 - 230
- Vermögensmäßige Beeinträchtigung Kein Zugriff
- Beeinträchtigung aufgrund einer Haftung gem. §?128 HGB Kein Zugriff
- Haftung der Nur-Kommanditisten Kein Zugriff
- Rechtsfolge Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Vermögensschutz in der Stiftung & Co. KG Kein Zugriff Seiten 236 - 238
- Anwendung im Rahmen eines einheitlichen Kapitalschutzsystems der Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Analoge Anwendung der §§?30, 31 GmbHG auf die Komplementär-Limited Kein Zugriff
- Indirekter Kapitalschutz durch Anwendung des Gesellschaftsstatuts der Limited Kein Zugriff
- Fraudulent Trading Kein Zugriff
- Wrongful Trading Kein Zugriff
- Anwendungsprobleme in der Limited & Co. KG Kein Zugriff
- Durchschlagen des englischen „caveat creditor“ in der Limited & Co. KG Kein Zugriff
- Ergebnis: Schwierigkeiten der Generalisierung Kein Zugriff Seiten 248 - 249
- Grundzüge der Rechtslage vor Einführung des MoMiG Kein Zugriff Seiten 250 - 253
- Ratio legis der Neuregelung Kein Zugriff Seiten 253 - 255
- Die rechtsformneutrale Regelung und die Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff
- Grundsätzlich weiter personaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Die Definition des Haftkapitals i.S.d. §?39 Abs.?5 InsO Kein Zugriff
- Der Maßstab der Beteiligung am „Haftkapital“ der Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
- Erweiterter Personenkreis Kein Zugriff
- Wirtschaftlich entsprechende Rechtshandlung Kein Zugriff
- Regelung der Nutzungsüberlassung in §?135 Abs.?3 InsO Kein Zugriff
- Das Sanierungsprivileg Kein Zugriff
- Anfechtung gem. §?135 InsO und §§?6, 6a AnfG Kein Zugriff
- Gesellschafterdarlehen als ergänzendes Haftkapital und gebundenes Vermögen in Insolvenznähe Kein Zugriff Seiten 265 - 268
- Abgrenzung vom gewöhnlichen Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Seiten 269 - 271
- Die Vereinbarung causa societatis als wesentliches Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff Seiten 271 - 272
- Eine weitere Qualifikation aufgrund ihrer Eigenschaft als materielles Eigenkapital Kein Zugriff Seiten 272 - 273
- Abgrenzung nach der Entscheidung der Gesellschafter zur Finanzierung durch Eigenkapital Kein Zugriff Seiten 273 - 275
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 275 - 276
- Der Finanzplankredit vor dem Hintergrund des MoMiG Kein Zugriff Seiten 276 - 277
- Gesellschaftsrecht überlagert Darlehensrecht in der Insolvenz Kein Zugriff Seiten 277 - 278
- Keine Passivierung des einlagegleichen Finanzplankredits in der Überschuldungsbilanz Kein Zugriff Seiten 278 - 279
- Behandlung als Eigenkapital im Vorfeld der Insolvenz Kein Zugriff Seiten 279 - 279
- Die Grenzen der gesellschaftsrechtlichen Aufhebung der Finanzplanabrede in der Kapitalgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff Seiten 279 - 283
- Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung als Durchgriffshaftung in der GmbH Kein Zugriff Seiten 284 - 286
- Existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff
- Vorsatz des eingreifenden Gesellschafters Kein Zugriff
- Verhältnis zum Einzelausgleich gem. §§?30, 31 GmbHG Kein Zugriff
- Die Rechtsfolge der Existenzvernichtungshaftung nach „Trihotel“ Kein Zugriff
- Beweislast Kein Zugriff
- Eigeninteresse der Gesellschaft Kein Zugriff
- Begründung aus einer Sonderverbindung Kein Zugriff
- Systemimmanentes Korrelat der haftungsbegrenzenden Funktion der Gesellschaft Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Anwendung auf Doppelgesellschafter bei Eingriffen in eine Komplementär-GmbH bzw. ?UG Kein Zugriff Seiten 295 - 296
- Anwendung auf Doppelgesellschafter bei Eingriffen in den Komplementär einer Auslandsgesellschaft & Co. KG Kein Zugriff Seiten 296 - 297
- Begründung der Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 297 - 299
- Der Entzug von Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
- Vermögensverschiebung auf Schwestergesellschaften Kein Zugriff
- Einbeziehung besonderer Risikogeschäfte Kein Zugriff
- Kein Schutz vor materieller Unterkapitalisierung Kein Zugriff
- Keine Existenzvernichtungshaftung bei Entnahme der Haftsumme Kein Zugriff
- Der Schutz der Komplementärexistenz als Sonderfall der Existenzvernichtungshaftung in der Kommanditgesellschaft Kein Zugriff Seiten 304 - 307
- Aufgabe der analogen Anwendung der §§?30, 31 GmbHG beim Nur-Kommanditisten Kein Zugriff Seiten 307 - 310
- Fazit Kein Zugriff Seiten 310 - 310
- Grundzüge der Treuepflicht der Gesellschafter in der Personengesellschaft Kein Zugriff Seiten 311 - 316
- Maßgeblichkeit des Gesellschafterwillens für die Zulässigkeit der Entnahme Kein Zugriff Seiten 316 - 317
- Entnahmen gegen den Gesellschafterwillen im Innenverhältnis der KG Kein Zugriff Seiten 317 - 319
- Die Verortung der Existenzvernichtungshaftung in der Treuepflicht Kein Zugriff
- Keine Auszahlungen zur Unzeit Kein Zugriff
- Die Versuche einer Bindung von Eigenkapitalersatz aufgrund der Treuepflicht Kein Zugriff
- Weiteres Haftkapital aufgrund übernommener Finanzierungsverantwortung? Kein Zugriff
- Sicherung des Haftkapitals durch Treuepflichtwidrigkeit des Abzugs von Eigenkapital Kein Zugriff
- Eine die Haftsumme übersteigende Pflichteinlage als aufgrund der Treuepflicht gebundenes Haftkapital Kein Zugriff
- Abgrenzung: Auszahlungsgrenzen aufgrund der Treuepflicht Kein Zugriff
- Das Objekt erweiterter Vermögensbindung: Eigenkapital Kein Zugriff
- Die Gefährdung der Vermögensbindung Kein Zugriff
- Eine Vermögensbindung bezüglich des Eigenkapitals durch die Treuepflicht Kein Zugriff
- Nichtigkeit des Umwidmungsaktes Kein Zugriff
- Schadensersatz wegen Treuepflichtverstoß gem. §§?280 Abs.?1, 241 Abs.?2 BGB Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 333 - 334
- Oechelhäuser’scher Entwurf der Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftbarkeit 1884 Kein Zugriff Seiten 335 - 336
- Handelsgesellschaft auf Einlagen Kein Zugriff Seiten 336 - 338
- Die clawback rule der LLP (Sec. 214A Insolvency Act) Kein Zugriff Seiten 338 - 341
- Vergleich mit dem deutschen Insolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 341 - 342
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 342 - 342
- Leipziger Entwurf einer Kommanditgesellschaft mit beschränkter Haftung (KmbH) Kein Zugriff Seiten 342 - 344
- Grüner Vorschlag einer „Personengesellschaft mit beschränkter Haftung“ Kein Zugriff Seiten 344 - 345
- Stellungnahme zu Fragen haftungsbeschränkter Personengesellschaften de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 345 - 347
- Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 348 - 353
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 354 - 356
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 374





