Gemeinnützigkeit von Privatschulen: Zugleich ein vergleichender Beitrag zur Rechtslage in England und Wales

Dr. Janpeter Paust

doi:10.5771/9783748965220

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert unter Einbeziehung des Privatschulbeschlusses des BFH und der Vorgaben des AEAO, in welchen Fällen Privatschulträger trotz der Erhebung von Schulgebühren den Anforderungen des § 52 Abs. 1 S. 2 AO genügen. Für Ersatzschulen knüpft die Untersuchung dabei maßgeblich an das Sonderungsförderungsverbot an, dessen Voraussetzungen ausführlich erörtert werden. Hingegen steht im Fall von Ergänzungsschulen der Ausgleich zwischen dem Interesse an der allgemeiner Zugänglichkeit und dem Finanzierungsbedarf der Schulen im Mittelpunkt der Analyse. Ergänzend zieht die Arbeit das Charity Law in England und Wales heran, um Parallelen und Unterschiede im Umgang mit sozialer Exklusion durch Schulgebühren aufzuzeigen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3491-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6522-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. BFH-Beschluss als aktueller Anlass Kein Zugriff
  2. II. Vorteile von Privatschulen im Falle ihrer Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
  3. III. Kurzer Überblick über die Anforderungen der §§ 51 ff. AO Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Verfassungsrechtlicher Schulbegriff Kein Zugriff
  2. II. Verschiedene Arten von Schulen in Abhängigkeit des vermittelten Wissens Kein Zugriff
  3. III. Duales Schulsystem unter Aufsicht des Staates Kein Zugriff
2. B. Funktion und zahlenmäßige Bedeutung der Privatschulen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gewährleistungen der Privatschulfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Genehmigung von Ersatzschulen Kein Zugriff
    3. 3. Ergänzungsschulen in Abgrenzung zu Ersatzschulen Kein Zugriff
    4. 4. Die speziellen Anforderungen des Art. 7 Abs. 5 GG an Volksschulen Kein Zugriff
  2. II. Anerkennung von Privatschulen in den Landesgesetzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auswirkungen der Genehmigungsanforderungen auf die Finanzierung der Privatschulen Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgestaltung der Zuschüsse an Ersatzschulträger Kein Zugriff
      2. b) Zuschüsse an Ergänzungsschulträger Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Hintergrund des Sonderungsförderungsverbots Kein Zugriff
      2. aa) „Sonderung“ als Ausschluss vom Zugang zur Schule Kein Zugriff
        (1) Zurechenbarer Beitrag notwendig Kein Zugriff
        (2) Beitrag durch relativ ungleiche Belastung Kein Zugriff
        (3) Beitrag durch bestimmte Zusammensetzung der Schülerschaft Kein Zugriff
        cc) Sonderung „nach“ Besitzverhältnissen – unmittelbarer und mittelbarer Ausschluss Kein Zugriff
        dd) Sonderung der „Schüler“ verboten – Maßgeblicher Personenkreis Kein Zugriff
        ee) „Eltern“ – Wessen Besitzverhältnisse sind maßgeblich? Kein Zugriff
        (1) Einkommen und Vermögen Kein Zugriff
        (2) Einkommen und Vermögen als Indikator der finanziellen Leistungs- fähigkeit Kein Zugriff
        (3) Berücksichtigung des Existenzminimums Kein Zugriff
        (1) Verpflichtende Gebühren für den Zugang zur Ersatzschule Kein Zugriff
        (2) Optionale Angebote des Schulträgers Kein Zugriff
        (3) Begrenzung durch Vergleich mit öffentlichen Schulen Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwei Anlässe für die Auseinandersetzung mit dem Sonderungsförderungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Eine bündige Sichtung der bisher ergangenen Entscheidungen Kein Zugriff
      3. c) Würdigung der gerichtlichen Ansätze Kein Zugriff
    3. 1. a) Grenzen bei Ausgestaltung des Sonderungsförderungsverbots Kein Zugriff
      2. b) Müssen die Länder das Sonderungsförderungsverbot anwenden? Kein Zugriff
      3. c) Konkretisierungen des Sonderungsförderungsverbots in Gesetzen, Rechtsverordnungen und der Verwaltungspraxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgabe durchschnittlicher Einnahmen aus Schulgebühren Kein Zugriff
    2. 2. Feste Obergrenze für monatliche Schulgebühr Kein Zugriff
    3. 3. Staffelung der Schulgebühr statt einheitlicher Schulgebühr Kein Zugriff
    4. 4. Ausblendung des Vermögens bei der Bestimmung der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Personelle Anknüpfung Kein Zugriff
      2. b) Umfang der berücksichtigten Einnahmen und Ausgaben Kein Zugriff
      3. c) Alternative Bestimmung der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Schulgebühr in Höhe eines festen Prozentsatzes Kein Zugriff
    7. 7. Stipendien Kein Zugriff
    8. 8. Finanzierungsmodelle und Erlass der Schulgebühren im Einzelfall Kein Zugriff
    9. 9. Geschwisterregelungen Kein Zugriff
    10. 10. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Befund der sozialen Segregation von Schülern an Privatschulen Kein Zugriff
    2. 2. Gründe für die Segregation – Zusammenhang mit dem Sonderungs- förderungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Mangelnde Durchsetzung des Sonderungsförderungsverbots Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassender Überblick Kein Zugriff
1. 1. I. Privatschulträger weisen überwiegend die notwendige Rechtsform auf Kein Zugriff
  2. II. Sonderfall: Privatschulen in kirchlicher Trägerschaft Kein Zugriff
2. B. Allgemeine Anforderungen an Beschränkungen des Personenkreises Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
4. 1. 2. Die Ausrichtung einer Körperschaft bestimmt die maßgebliche Förderung Kein Zugriff
  2. 3. Wem kommt die Förderung, auf die die Körperschaft gerichtet ist, zugute? Kein Zugriff
  3. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Alternative 1: Fest abgeschlossener Personenkreis Kein Zugriff
        bb) Alternative 2: Dauerhaft kleiner Kreis Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zu § 52 Abs. 1 S. 1 AO Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis: Von der Gesamtheit aller abgrenzbarer Kreis Kein Zugriff
      2. b) Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. aa) Konkretisierung der „Förderung der Allgemeinheit“ Kein Zugriff
        (1) Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
        (2) Funktion der Steuern Kein Zugriff
        (3) Staatsentlastung durch gemeinnützige Organisationen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Schlussfolgerung: Ausrichtung auf Gemeinwohl Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff des Gemeinwohls ist wertausfüllungsbedürftig Kein Zugriff
      2. aa) Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff
        bb) Ökonomischer Ansatz Kein Zugriff
        cc) Anlehnung an die Aufgaben des Staates Kein Zugriff
        dd) Grundgesetzliches Wertesystem Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerung für § 52 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 AO Kein Zugriff
  5. III. Zusammenfassung der allgemeinen Anforderungen an Beschränkungen des begünstigten Personenkreises Kein Zugriff
5. C. Folgen eines Verstoßes gegen § 52 Abs. 1 S. 2 AO für Privatschulträger Kein Zugriff
6. D. Beurteilung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Zulässigkeit von Schul- gebühren in BFH-Privatschulbeschluss und AEAO Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Sachverhalt und erstinstanzliche Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Eingeschränkter Prüfungsmaßstab des BFH Kein Zugriff
    3. 3. Plausibilität der Entscheidung des Finanzgerichts Kein Zugriff
    4. 4. Anwendbarkeit der Maßstäbe des Beschlusses auf Ersatz- und Ergänzungsschulen Kein Zugriff
    5. 1. aa) Spiegelbildlichkeit Kein Zugriff
        bb) Verweis des BFH auf Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff
      2. b) Offene Fragen bei Bestimmung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Schüler Kein Zugriff
    6. 6. Eine kurze Summa Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ersatzschule – Bindung an Einschätzung der Schulbehörden Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschränkte Anknüpfung an das Sonderungsförderungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Hintergrund der 25-%-Regelung Kein Zugriff
      3. aa) Kein Ausschluss von Schülern wegen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        bb) Vergabe von Stipendien Kein Zugriff
        cc) Befreiung von der Schulgebühr für Haushalte mit geringstem Haushaltsnettoeinkommen Kein Zugriff
    3. 3. Abschließende Zusammenfassung der Kriterien der Verwaltung Kein Zugriff
8. 1. I. Anforderungen des § 52 Abs. 1 S. 2 AO – Differenzierung zwischen Ersatz- und Ergänzungsschulen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sonderungsförderungsverbot bestimmt Interesse der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßstab zur Bestimmung der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Gemeinnützigkeitsrechtlich relevante Gebühren eines Schulträgers Kein Zugriff
    3. 1. a) Bindungswirkung der Ersatzschulgenehmigung Kein Zugriff
      2. b) Bindungswirkung als Ausdruck der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
      3. c) Nichtigkeit als Grenze der Bindungswirkung Kein Zugriff
      4. d) Recht auf effektiven Rechtsschutz als Grenze der Bindungswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis: Ersatzschulen genügen gemeinnützigkeitsrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Geltung des Sonderungsförderungsverbots aufgrund eines Wertungs- widerspruchs Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall Teilzeit-Berufsschulen? Kein Zugriff
      3. c) Volksschulen in Gestalt von Ergänzungsschulen Kein Zugriff
      4. d) Anknüpfung an das Sonderungsförderungsverbot trotz fehlender staatlicher Förderung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herleitung des Interesses und Voraussetzungen seiner Beeinträchtigung Kein Zugriff
        bb) Bedeutung der Zugangsmöglichkeit unabhängig von der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Herleitung aus Art. 7 Abs. 4 S. 1 GG Kein Zugriff
        bb) Begrenzung auf notwendige Einnahmen für den Schulbetrieb Kein Zugriff
        cc) Bestimmung des Umfangs der notwendigen Einnahmen aus Schul- gebühren Kein Zugriff
      3. aa) Vorliegen eines Interessenkonflikts Kein Zugriff
        (1) Wertungen des § 52 Abs. 2 AO Kein Zugriff
        (2) Beschränkung des Sonderungsförderungsverbots auf Ersatzschulen Kein Zugriff
        (3) Staatliche Bezuschussung von Ergänzungsschulen Kein Zugriff
        cc) Kein Interesse darf infolge des Ausgleichs vollständig zurücktreten Kein Zugriff
        dd) Interessenausgleich durch Abzug von gezahlter Schulgebühr Kein Zugriff
        (1) Entwicklung der Grundzüge einer Quotenregelung Kein Zugriff
        (2) Weitere Konkretisierung anhand der regulären Schulgebühr Kein Zugriff
        (3) Vergabe und relative Gewichtung der Quotenplätze Kein Zugriff
        (4) Firmenzahler Kein Zugriff
        (5) Tatsächliche Erfüllung der Quote irrelevant Kein Zugriff
        (6) Höhe der Quote Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis: Sonderungsförderungsverbot und Interessenausgleich durch Quotenregelung Kein Zugriff
9. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
10. F. Zusammenfassung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Anforderungen an Privatschulträger in Bezug auf Schulgebühren Kein Zugriff
11. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Charities Act 2011 im Common-Law-System Kein Zugriff
  2. II. Gesetzliche Verankerung des public benefit im Charities Act 2011 Kein Zugriff
  3. III. Anforderungen an die Satzung und die tatsächliche Geschäftsführung Kein Zugriff
  4. IV. Charity Commission für England und Wales Kein Zugriff
2. B. Privatschulen in England und Wales Kein Zugriff
3. C. Die Entscheidung des Upper Tribunal Kein Zugriff
4. C. Die Entscheidung des Upper Tribunal in der Rechtssache Independent Schools Council v Charity Commission for England and Wales Kein Zugriff
5. 1. I. Zugrunde liegender Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die zwei Merkmale des public benefit Kein Zugriff
    2. 2. Bisheriges Verständnis des public benefit in the second sense Kein Zugriff
    3. 1. a) Unterschied zu den bisherigen Fallgruppen Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz: Kein Ausschluss der Armen Kein Zugriff
      3. c) Definition der Gruppe der Armen (poor) Kein Zugriff
      4. d) Maßstab für den Ausschluss der Armen – Entscheidung im Einzelfall Kein Zugriff
      5. aa) Berücksichtigungsfähige Maßnahmen einer Privatschule Kein Zugriff
        bb) Gewichtung der verschiedenen Maßnahmen Kein Zugriff
        cc) Nutzen der Gesamtgesellschaft und Entlastung des Staates als wider benefits Kein Zugriff
        dd) Notwendiger Umfang der Maßnahmen und des Nutzens der Armen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung der Maßstäbe des Tribunals Kein Zugriff
  3. III. Resonanz der Parteien und Kritik in der Literatur Kein Zugriff
6. D. Public-benefit-Guidance aus dem Jahr 2013 Kein Zugriff
7. E. Exkurs: Rechtssache Merton LBC v Nuffield Health Kein Zugriff
1. A. Eigenschaften der jeweiligen Privatschulen Kein Zugriff
2. B. Allgemeine Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
3. C. Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen an den Kreis der Begünstigten Kein Zugriff
4. 1. I. § 52 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 AO und personal nexus Kein Zugriff
  2. II. § 52 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 AO und Ausschluss der Armen Kein Zugriff
5. D. Notwendiger Umfang des Nutzens der finanziell leistungsschwachen Schüler bzw. der Armen Kein Zugriff
6. 1. I. Mindestmaß und Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
  2. II. Einfluss des Umfangs der notwendigen Einnahmen aus Schulgebühren Kein Zugriff
  3. III. Einfluss des Rechts, schulpflichtige Schüler aufzunehmen Kein Zugriff
  4. IV. Berücksichtigung der Entlastung des Staates und eines besonderen Bildungsangebots Kein Zugriff
7. E. Kriterien zur Ermittlung der finanziell leistungsschwachen Schüler bzw. der Armen Kein Zugriff
8. F. Welche Tätigkeiten bestimmen den Kreis der Begünstigen einer Privatschule? Kein Zugriff
9. F. Anhand welcher Tätigkeiten bestimmt sich der Kreis der Begünstigten einer Privatschule? Kein Zugriff
10. 1. I. Unterschiedliche Perspektiven beider Rechtsordnungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Möglichkeit einer Gesamtbetrachtung hängt vom Interesse der Allgemeinheit ab Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesamtbetrachtung nicht bei untergeordneten Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Gesamtbetrachtung umgeht im Falle von Privatschulen Interesse der Allgemeinheit Kein Zugriff
11. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. Kapitel: Thesenartige Zusammenfassung der zentralen Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 324 - 323
1. 6. Kapitel: Thesenartige Zusammenfassung der zentralen Erkenntnisse Kein Zugriff
6. Kapitel: Thesenartige Zusammenfassung der zentralen Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 324 - 334
1. A. Verzeichnis der deutschen Literatur Kein Zugriff
2. B. Verzeichnis der englischen Literatur Kein Zugriff

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