Rechtswegdualismus im Stiftungsrecht

Dr. Maximilian Steffen

doi:10.5771/9783748955542

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Rechtswegdualismus im Stiftungsrecht

Das Verhältnis von Zivil- und Verwaltungsrechtsweg bei Stiftungsstreitigkeiten

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen, Band 31
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Stiftung bürgerlichen Rechts bewegt sich zwischen Zivil- und öffentlichem Recht – insbesondere im Falle eines Rechtsstreits: Neben dem Weg zu den ordentlichen Gerichten kann bei Stiftungsstreitigkeiten auch der Weg zu den Verwaltungsgerichten eröffnet sein. Mithilfe einer Analyse der stiftungsrechtlichen Judikatur untersucht der Autor, ob dieser Rechtswegdualismus mit Nachteilen einhergeht. Er dokumentiert, wie sich die beiden Rechtswege mit Mitteln des prozessualen und materiellen Rechts in Einklang bringen lassen, zeigt die Grenzen der Harmonisierung auf und spürt Reformoptionen nach, die das Verhältnis von Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Stiftungsstreitigkeiten verändern könnten.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2018-8
ISBN-Online: 978-3-7489-5554-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Stiftung als Rechtsform zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht Kein Zugriff
2. B. Folgewirkung für den Rechtsschutz Kein Zugriff
3. C. Begriffsklärung Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Maßgeblichkeit des Stifterwillens Kein Zugriff
2. B. Pflichtenbindung der Stiftungsorgane Kein Zugriff
3. C. Existenz der staatlichen Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
4. D. Rationale Apathie Kein Zugriff
5. E. Alternativen zur staatlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
6. 1. I. Im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
  2. II. Im Zivilprozess Kein Zugriff
7. G. Allgemeine Faktoren Kein Zugriff
1. 1. I. Der Zeitpunkt der Rechtshängigkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Bestimmtheit des Klageantrags Kein Zugriff
  3. III. Amtsermittlungsgrundsatz vs. Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. IV. Der Anwaltszwang Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beteiligtenfähigkeit der Stiftung in Gründung Kein Zugriff
    2. 2. Revisibilität von Landesstiftungsrecht und Stiftungssatzungen Kein Zugriff
  6. VI. Weitere Unterschiede Kein Zugriff
2. 1. I. Generalzuweisungen in die ordentliche Gerichtsbarkeit (§ 13 GVG) und die Verwaltungsgerichtsbarkeit (§ 40 VwGO) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Klagegrund Kein Zugriff
    2. 2. Der Klageanspruch Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Der Streitgegenstandsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Die Vorfragenkompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzautonomie, § 17a Abs. 1 GVG Kein Zugriff
    3. 3. Verweisung des Rechtsstreits, § 17a Abs. 2 S. 1 GVG Kein Zugriff
  2. II. Reichweite der Rechtskraft Kein Zugriff
  3. III. Unterbrechung des Verfahrens Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsprechungssammlung Kein Zugriff
  2. II. Analysekriterien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Eingrenzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung des Stiftungstypus Kein Zugriff
        bb) Bedeutung des Betätigungsfeldes einer Stiftung Kein Zugriff
      2. b) Vielfalt der Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung anhand des Gebots der Rechtswegklarheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beobachtung Kein Zugriff
    2. 2. Relativierung Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Versuch einer erneuten Überprüfung von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
      2. aa) Wahlrecht für den Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff
        bb) Wahlrecht für den Zivilrechtsweg Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beobachtung Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Adressierung von Bescheiden Kein Zugriff
      2. b) Unterschiedliche Reichweite von Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Beobachtung Kein Zugriff
    3. 1. a) Genehmigungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Erteilung von Vertretungsbescheinigungen Kein Zugriff
      3. c) Anerkennungsstreitigkeiten Kein Zugriff
      4. d) Einzelfallabhängigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Plädoyer für eine materiell-rechtliche Lösung Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Vorbemerkung: Klagebefugnis von Erbprätendenten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unterschiedliche Auslegung der Abhängigkeit? Kein Zugriff
        bb) Ermessen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Aussetzung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens, § 94 VwGO Kein Zugriff
        bb) Aussetzung des zivilgerichtlichen Verfahrens, § 148 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      4. d) Was passiert, wenn die Verfahren nicht ausgesetzt werden? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Heilungswirkung der Genehmigung Kein Zugriff
    2. 2. Bedarf es einer Rechtskrafterstreckung über § 325 Abs. 1 ZPO hinaus? Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Das neue Stiftungsregister Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgeberische Erwägungen für das Bundesamt für Justiz Kein Zugriff
    2. 2. Besondere Sachnähe der Verwaltungsgerichtsbarkeit? Kein Zugriff
    3. 3. Sonderzuständigkeit des VG Köln Kein Zugriff
    4. 1. a) Synchronisierung von Bundesamt für Justiz und Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
      2. b) Einsichtnahme in die Stiftungssatzung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Organisatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Mitwirkung im Errichtungsstadium Kein Zugriff
      3. c) Aufsichtsmittel Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Prüfungskompetenz des Eidgenössischen Amts für das Handelsregister Kein Zugriff
        (b) Notwendige Beteiligung des Zivilgerichts? Kein Zugriff
        (2) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Die Verwaltungsbeschwerde Kein Zugriff
        (1) Abgrenzung zur Aufsichtsanzeige Kein Zugriff
        (a) Bisherige Rechtsprechungslinien Kein Zugriff
        (b) Neuregelung durch Art. 84 Abs. 3 ZGB Kein Zugriff
        (3) Allgemeine Restriktionstendenzen Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Querverbindungen zwischen Stiftungsaufsicht und Zivilgericht Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung der Stiftungsaufsichtsbeschwerde von zivilgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
        (1) Auskunftsbegehren Kein Zugriff
        (2) Zuwendungen Dritter Kein Zugriff
        (3) Nichtigkeit von Beschlüssen Kein Zugriff
        (4) Ansprüche von Destinatären Kein Zugriff
        (5) Leitende Erwägungen für Rechtsschutzsuchende Kein Zugriff
      4. d) Besonderheit: Sach- und Fachnähe des Bundesgerichts Kein Zugriff
    3. 1. a) Zentralisierung der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
      2. b) Zentralisierung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
      3. aa) Grenzen der Leistungsfähigkeit: Fortbestehende Kompetenzkonflikte zwischen Stiftungsaufsicht und Zivilgericht Kein Zugriff
        bb) Kodifikation schafft Rechtssicherheit Kein Zugriff
        cc) Beschwerdeberechtigung nicht unbesehen übertragen Kein Zugriff
        dd) Formelle Voraussetzungen definieren Kein Zugriff
        ee) ‚Richtigen‘ Gerichtszweig identifizieren Kein Zugriff
        ff) Rechtsnatur der Stiftungsaufsichtsbeschwerde hinterfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bundesstiftungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Firmenbuchgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
      2. aa) Interne Kontrollelemente Kein Zugriff
        (1) Zuständigkeit Kein Zugriff
        (2) Aufgaben Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. c) Streitige Verfahren Kein Zugriff
      4. aa) Relevanz der Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Firmenbuchverfahren – Streitige Verfahren Kein Zugriff
        cc) Streitige Verfahren – Außerstreitverfahren Kein Zugriff
      5. e) Besonderheit: Verfahrenskonzentration beim Obersten Gerichtshof Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerungen für das deutsche Recht Kein Zugriff
2. 1. I. Der 44. Deutsche Juristentag 1962: Gerichtliches Stiftungsregister und Zentralisierung gerichtlicher Instanzen Kein Zugriff
  2. II. Die Studienkommission 1968: Konzentration von Stiftungsstreitigkeiten in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Interministerielle Arbeitsgruppe Stiftungsrecht: Kein Änderungsbedarf Kein Zugriff
  4. IV. Parlamentarische Initiativen Kein Zugriff
  5. V. Stiftungsrechtsreform 2002: Divergierende Entscheidungen der Gerichtsbarkeiten als Risiko Kein Zugriff
  6. 1. 1. Stiftungsregister Kein Zugriff
    2. 2. Notbestellung von Organmitgliedern Kein Zugriff
    3. 3. Abgelehnte Reformvorschläge Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verlust der Sachnähe der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Letztentscheidungskompetenz der Zivilgerichte ausreichend Kein Zugriff
    3. 3. Prozessgrundsätze und strukturelle Bedingungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Widerspruch zu allgemeinen Entwicklungen Kein Zugriff
    5. 5. Relativierung der Problematik: Finanzgerichtsbarkeit im Stiftungswesen Kein Zugriff
    6. 6. Wenn überhaupt: Ergänzung des Vorschlags Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Innergerichtliche Geschäftsverteilung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 343 - 354
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 390

Rechtswegdualismus im Stiftungsrecht

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen