Stiftungsaufsicht über rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts: Vorschlag für eine effektive Ausgestaltung

Dr. Anneli Munz

doi:10.5771/9783748973003

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Monographie Kein Zugriff

Stiftungsaufsicht über rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts

Vorschlag für eine effektive Ausgestaltung

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen, Band 34
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Die Arbeit enthält eine Ausarbeitung von konkreten Reformvorschlägen zur Umgestaltung der Stiftungsaufsicht. Ausgangspunkt ist eine Darstellung des geltenden Stiftungsaufsichtsrechts nach den bundesrechtlichen Regelungen sowie den Landesstiftungsgesetzen. Den Reformvorschlägen liegt neben der Analyse der Funktionen der Stiftungsaufsicht eine Betrachtung der Ausgestaltungen der Stiftungsaufsicht in der Schweiz, in Österreich und im Fürstentum Liechtenstein zugrunde. Durch ein optimiertes Zusammenwirken stiftungsinterner und -externer Kontrollmechanismen soll die Stiftungsaufsicht effektiv ausgestaltet werden. Ziel ist es, innerhalb eines durch den Staat gesetzten Rahmens die Eigenverantwortung der Stiftung und ihrer Organe zu stärken.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4343-9
ISBN-Online: 978-3-7489-7300-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 303
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung Kein Zugriff
2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Entstehung der Stiftung Kein Zugriff
    2. b) Vermögensverwaltung Kein Zugriff
    3. c) Besetzung der Stiftungsorgane Kein Zugriff
    4. d) Grundlagenänderungen Kein Zugriff
    5. e) Beendigung der Stiftung Kein Zugriff
    6. f) Folgen für die Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterrichtungsrechte und Anzeigepflichten Kein Zugriff
    2. b) Vorgaben bezüglich der Jahresrechnung und Berichterstattung Kein Zugriff
    3. c) Beanstandungsrechte und Sanktionsmöglichkeiten der Stiftungsbehörde Kein Zugriff
    4. d) Befugnisse in Bezug auf die Besetzung der Stiftungsorgane Kein Zugriff
    5. e) Differenzierung zwischen Stiftungsarten Kein Zugriff
    6. f) Einzelne landesspezifische Regelungen in den Landesstiftungsgesetzen Kein Zugriff
  3. 3. Aufsichtstätigkeit der Finanzverwaltung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. II. Verhältnis zwischen Staatsaufsicht und Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
1. 1. 1. Mitgliederlosigkeit der Stiftungen Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Einflussmöglichkeiten des Stifters Kein Zugriff
  3. 3. Dauerhafte Vermögensbindung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Sicherstellung der Verwirklichung des Stifterwillens Kein Zugriff
  2. 2. Schutz der Stiftung Kein Zugriff
  3. 3. Kontrolle der Vermögensausstattung und der Erhaltung des Stiftungsvermögens Kein Zugriff
  4. 1. a) Sicherstellung eines leistungsfähigen Stiftungssektors Kein Zugriff
    2. b) Wahrung öffentlich-rechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
    3. c) Schutz der Allgemeinheit vor Stiftungen Kein Zugriff
  5. 5. Schutz der Destinatäre Kein Zugriff
  6. 6. Letztkontrolle über andere Kontrollinstitutionen Kein Zugriff
  7. 7. Beratung der Stiftungen Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
4. IV. Anlass und Ziele für die Neugestaltung der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Spezielle Freiheitsrechte Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. c) Eigentums- und Erbrechtsgarantie Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte der Stiftung Kein Zugriff
  3. 3. Beachtung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
2. 1. 1. Existenz einer staatlichen Schutzpflicht Kein Zugriff
  2. 2. Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Abgrenzung zwischen Rechts- und Fachaufsicht Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung für den Umfang der staatlichen Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
    2. b) Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
3. III. Folgen für die Ausgestaltung der Stiftungsaufsicht aus verfassungsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
4. 1. 1. Verteilung der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
  2. 2. Genehmigungserfordernisse durch die Stiftungsbehörden Kein Zugriff
  3. 3. Befugnisse betreffend Organpositionen Kein Zugriff
  4. 4. Vorgaben an die Rechnungslegung der Stiftungen Kein Zugriff
  5. 5. (Keine) Möglichkeit zur Differenzierung zwischen privat- und gemeinnützigen Stiftungen Kein Zugriff
5. V. Folgen für die Ausgestaltung der Stiftungsaufsicht nach den bundesrechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
1. I. Hintergründe zur rechtsvergleichenden Betrachtung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Privatstiftung nach dem Privatstiftungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Bundesstiftung nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz Kein Zugriff
    3. c) Landesstiftungen nach den Stiftungs- und Fondsgesetzen der österreichischen Bundesländer Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Vorgaben für die Rechnungslegung Kein Zugriff
      3. cc) Foundation Governance Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Vorgaben für die Rechnungslegung Kein Zugriff
      3. cc) Foundation Governance Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung zu den Aufsichtsorganen und deren Aufgaben Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundzüge des liechtensteinischen Stiftungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Differenzierung nach Art der Stiftung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Behördliche Stiftungsaufsicht durch das Amt für Justiz Kein Zugriff
      2. bb) Stiftungsaufsicht durch die Gerichte Kein Zugriff
    3. c) Vorgaben für die Rechnungslegung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Stiftungsrat Kein Zugriff
      2. bb) Revisionsstelle Kein Zugriff
      3. cc) Kontrollorgan Kein Zugriff
      4. dd) Weitere fakultative Organe Kein Zugriff
      5. ee) Rolle des Stifters und der Begünstigten Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung zu den Aufsichtsorganen und deren Aufgaben Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundzüge des Schweizer Stiftungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Differenzierung nach Art der Stiftung Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. c) Vorgaben für die Rechnungslegung Kein Zugriff
    4. d) Foundation Governance Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung zu den Aufsichtsorganen und deren Aufgaben Kein Zugriff
5. V. Schlussfolgerung aus den Ausgestaltungen der Stiftungsaufsichten im Ausland Kein Zugriff
1. I. Was bedeutet eine „effektive Ausgestaltung“ der Stiftungsaufsicht? Kein Zugriff
2. II. Umfang der Stiftungsaufsicht bei Errichtung der Stiftung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Prüfungsgegenstände der Finanzverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Prüfungsgegenstände für andere Aufsichtsinstitutionen Kein Zugriff
    3. c) Optimierung der Zusammenarbeit der Aufsichtsinstitutionen Kein Zugriff
  2. 2. Aufsicht durch die Destinatäre Kein Zugriff
  3. 3. Aufsicht durch den Stifter Kein Zugriff
  4. 1. a) Bildung des Kontrollorgans Kein Zugriff
    2. b) Aufgaben des Kontrollorgans Kein Zugriff
    3. c) Befugnisse des Kontrollorgans Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Aufsicht durch die Öffentlichkeit Kein Zugriff
  6. 1. a) Landesstiftungsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Bundesstiftungsbehörde Kein Zugriff
    3. c) Freiwillige Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. d) Funktionale Selbstverwaltung Kein Zugriff
    5. e) Fazit zur Wahl der staatlichen Aufsichtsstelle Kein Zugriff
  7. 7. Fazit zur Wahl der zur Verfügung stehenden alternativen Aufsichtsinstitutionen Kein Zugriff
4. 1. 1. Entbürokratisierung und Vereinfachung durch Deregulierung Kein Zugriff
  2. 2. Möglichkeit der Differenzierung nach den individuellen Besonderheiten der einzelnen Stiftungen Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen der Einrichtung eines „echten“ Kontrollorgans Kein Zugriff
  4. 1. a) Verfolgung privatnütziger Stiftungszwecke Kein Zugriff
    2. b) Verbrauchsstiftungen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Konsequenzen für die staatliche Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
F. Wesentliche Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff Seiten 281 - 286
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 298
Register Kein Zugriff Seiten 299 - 302