Steuerrechtliche Gemeinnützigkeitsfähigkeit der juristischen Person des öffentlichen Rechts

Dr. Christian Bötzel

doi:10.5771/9783748973010

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht grundlegend die Anknüpfungseinheit des Gemeinnützigkeitsrechts im Kontext der öffentlichen Hand. Sie legt dar, dass die juristische Person des öffentlichen Rechts - nicht der Betrieb gewerblicher Art - den primären Bezugspunkt bildet. Über eine rein rechtsdogmatische Betrachtung hinaus liefert die Untersuchung eine rechtstechnische Herleitung. Durch eine ganzheitliche Analyse, die historische, begriffliche und materiell-rechtliche Aspekte mit der Staatsaufgabenlehre verknüpft, schafft die Arbeit ein präzises Fundament für die Anwendung des Gemeinnützigkeitsrechts auf die öffentliche Hand. Aspekte der Besteuerung der öffentlichen Hand, des Gemeinnützigkeitsrechts und des allgemeinen Steuerrechts werden zusammen geführt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4344-6
ISBN-Online: 978-3-7489-7301-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 277
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemstellung und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. B. Forschungsstand Kein Zugriff
3. C. Aktualität und Relevanz Kein Zugriff
4. D. Eingrenzung Kein Zugriff
5. E. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Öffentliche Hand Kein Zugriff
2. B. Juristische Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
3. 1. I. Typus oder klassifikatorischer Begriff? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einrichtung Kein Zugriff
    2. 2. Nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit zur Einnahmenerzielung Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftliche Herausgehobenheit Kein Zugriff
    4. 4. Kein Erfordernis der Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr Kein Zugriff
  3. 1. 1. Betrieb gewerblicher Art gem. § 4 Abs. 2 KStG Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung Hoheitsbetrieb Kein Zugriff
    3. 3. Hoheitsbetrieb und Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtfertigung der Steuerfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Deutsches Kaiserreich Kein Zugriff
    2. 2. Weimarer Republik Kein Zugriff
    3. 3. Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
    4. 4. Nachkriegszeit Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Effizienzgedanke Kein Zugriff
    3. 3. Fiskalpolitische Erwägungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      3. c) Grenzen der Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      4. d) Einordnung in die Steuernormenarten Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Einordnung in die Abgabenordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vor der Weimarer Republik Kein Zugriff
    2. 2. Weimarer Republik Kein Zugriff
    3. 3. Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
    4. 4. Nachkriegszeit Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Telos Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. 3. Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Überschneidung der Rechtsbereiche: Anwendungsgebiet Kein Zugriff
3. C. Status quo Kein Zugriff
1. A. Grundkonflikt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) § 51 Abs. 1 S. 2 AO Kein Zugriff
      2. b) § 51 Abs. 1 S. 3 AO Kein Zugriff
    2. 2. Körperschaftsteuergesetz Kein Zugriff
  2. II. Systematik Kein Zugriff
  3. III. Historie Kein Zugriff
  4. 1. 1. Transparenzfeindlichkeit des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzungsfunktion des Betriebs gewerblicher Art Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsformneutralität und Strukturneutralität Kein Zugriff
    4. 4. Verweisungssystem Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Ideelle Sphäre bzw. hoheitliche Sphäre Kein Zugriff
  2. II. Vermögensverwaltung Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Betrieb gewerblicher Art Kein Zugriff
  4. IV. Zweckbetrieb Kein Zugriff
  5. V. Zusammenführung Kein Zugriff
4. 1. I. Methodik Kein Zugriff
  2. II. Begriffe Kein Zugriff
  3. III. Grundannahmen Kein Zugriff
  4. IV. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zurechnung Kein Zugriff
      2. b) Einheit durch Substrat? Kein Zugriff
      3. c) Einheit durch Vermögen oder Schulden? Kein Zugriff
      4. d) Subjekt als Einheit? Kein Zugriff
      5. e) Zweck als Einheit? Kein Zugriff
      6. f) Identität als Einheit Kein Zugriff
      7. g) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Persönlichkeit Kein Zugriff
      2. aa) Identität Kein Zugriff
        bb) Struktur Kein Zugriff
        cc) Organ Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Interesseneinheit Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Vergleich mit der Personengesellschaft im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbesteuerrecht Kein Zugriff
    3. 3. § 4 Abs. 6 KStG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Zum Verhältnis von Verfahrensrecht und materiellem Recht Kein Zugriff
    2. 1. a) Steuerschuldner Kein Zugriff
      2. b) Entrichtungsschuldner Kein Zugriff
      3. c) Haftungsschuldner Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit, §§ 78, 79 AO Kein Zugriff
    4. 4. Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Bekanntgabe Kein Zugriff
    6. 6. Vollstreckungsschuldner Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Art der Steuerbefreiung Kein Zugriff
  2. II. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
2. B. Prüfungsebene der materiellen Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
3. 1. I. Zuordnung Kein Zugriff
  2. II. Selbstlosigkeit Kein Zugriff
  3. III. Ausschließlichkeit Kein Zugriff
4. 1. I. Eine gemeinnützige Sphäre Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historie und Telos Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrecht? Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Kapitel 6 Thesenförmige Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 237 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 264
Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 268
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 272
Verzeichnis sonstiger Quellen Kein Zugriff Seiten 273 - 276