Strategische Baulandausweisung

RAin Dr. Anna Ruth Leo

doi:10.5771/9783689001315

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Monographie Kein Zugriff

Strategische Baulandausweisung

Die Rechtmäßigkeit der Einführung und Anwendung bestehender kooperativer Baulandmodelle

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 240
Verlag:: 20.08.2024

Zusammenfassung

Baulandmodelle sind Instrumente der Städte, um bezahlbaren Wohnraum auf privaten Grundstücken zu schaffen und Private an den Kosten der Baulandschaffung zu beteiligen. Ausgehend von Fragen der Rechtsnatur, Definition, Einführung und Anwendung von Baulandmodellen gibt die Autorin Handlungsempfehlungen für Gesetzgeber und Kommunen. Im Mittelpunkt steht die Anwendung des städtebaulichen Vertrags als Kooperationsvertrag, in der privaten Bodenordnung, beim Zwischenerwerb und bei der Konzeptvergabe. Die Autorin setzt sich mit den Grenzen des städtebaulichen Vertrags im Baulandmodell und insbesondere mit der Bodenwertsteigerung als Maßstab für die Angemessenheit der vereinbarten Leistungen auseinander und stellt die Ertragswertmethode in Frage.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 20.08.2024
ISBN-Print: 978-3-68900-130-8
ISBN-Online: 978-3-68900-131-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 240
Sprache: Deutsch
Seiten: 290
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. A. Ausgangssituation und Relevanz der Forschung Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung und Forschungsfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Methodik und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Zentrale Begriffe für die Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Historische Entwicklung der Bauleitplanung nach 1945 Kein Zugriff
3. C. Zentrale Begriffe für die Untersuchung Kein Zugriff
4. D. Grundsätze der Bauleitplanung Kein Zugriff
5. 1. I. Annäherung nach der wörtlichen Auslegung Kein Zugriff
  2. II. Verständnis des Begriffs in der Literatur Kein Zugriff
  3. III. Verständnis des Begriffs in den Kommunen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verhältnis zum städtebaulichen Entwicklungskonzept Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zum sektoralen Bebauungsplan Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein Zugriff
  5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
6. F. Die ersten Baulandmodelle Kein Zugriff
7. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stufe 1: Grundzustimmung Kein Zugriff
    2. 1. (a) Städtebaulicher Vertrag Kein Zugriff
      2. (b) Gesetzliches Umlegungsverfahren Kein Zugriff
      3. (c) Private Bodennutzung Kein Zugriff
    3. 3. Stufe 3: Ausführungsverträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zielsetzung des SoBoN Kein Zugriff
    2. 1. (a) Leistungsverpflichtete Kein Zugriff
      2. (b) Lasten Kein Zugriff
      3. (c) Umfang der Verpflichtungen Kein Zugriff
      4. (d) Art der Leistungserbringung Kein Zugriff
      5. (e) Zeitpunkt der Leistung und Sicherheiten Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zur materiellen Ausgestaltung des SoBoN Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Ausgestaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Ausgestaltung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Ausgestaltung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen im Vergleich zum bisherigen SoBoN Kein Zugriff
  7. VII. Exkurs: Die baubetreuergeleitete Bauherrengemeinschaft Kein Zugriff
  8. I. Zwischenergebnis: Definition des kooperativen Baulandmodells Kein Zugriff
1. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. (a) Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. (i) Raumplanungshoheit als Bestandteil der Kernbereichsgarantie Kein Zugriff
        (ii) Organisations- und Gebietshoheit als Bestandteil der Kernbereichsgarantie Kein Zugriff
    2. 2. Einfachgesetzliche Grundlage und Rechtsnatur von Baulandmodellen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (b) Baulandbeschlüsse und ihre Bindungswirkung Kein Zugriff
      3. (c) Mittelbare Außen- und Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. (a) Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. (b) Rechtswirkung Kein Zugriff
      3. (c) Bindungswirkung durch öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zur formellen Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zulässigkeit der verfolgten Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung hoheitlicher Aufgaben durch Private und auf deren Kosten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. (a) Bauplanungs- bzw. Durchführungsvertrag – § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. (b) Zielbindungsvertrag – § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
      3. (c) Kostenübernahmevertrag – § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Einordnung der Regelungen in Baulandmodellen in § 11 Abs. 1 S. 2 BauGB Kein Zugriff
    4. 4. Formale Anforderungen Kein Zugriff
    5. 1. (a) Verfassungsrechtliche Grenzen und Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
      2. (i) Relevanz der §§ 54 S. 2, 56, 59 Abs. 2 VwVfG im Hinblick auf städtebauliche Verträge in Baulandmodellen Kein Zugriff
        (ii) Planungsbeeinflussender, hinkender Austauschvertrag Kein Zugriff
        (iii) Subordinationsrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
        (iv) Fazit zum subordinationsrechtlichen, hinkenden Austauschvertrag Kein Zugriff
      3. (i) Keine Abschöpfung des Planungsmehrwerts Kein Zugriff
        (1) Element (1): Kein Anspruch auf hoheitliches Handeln Kein Zugriff
        (2) Element (2): Innerer Zusammenhang Kein Zugriff
        (3) Besonderheiten des Kostenübernahmevertrages Kein Zugriff
        (4) Fazit zum Kopplungsverbot Kein Zugriff
        (aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (bb) Literatur Kein Zugriff
        (aa) Ursächliche Kosten als Maßstab Kein Zugriff
        (bb) Bodenwertsteigerung oder Ertrag als Maßstab Kein Zugriff
        (cc) Monetärer Wert der Mietpreis- und Belegungsbindungen Kein Zugriff
        (dd) Begrenzung auf zwei Drittel der Bodenwertsteigerung Kein Zugriff
        (ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Verbot des Machmissbrauchs Kein Zugriff
      4. (i) Einordnung nach der Rechtsprechung und der Literatur Kein Zugriff
        (ii) Angemessenheitskriterium des § 11 Abs. 2 BauGB und des § 307 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      5. (e) Sonstige zivilrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolgen unzulässiger Vereinbarungen Kein Zugriff
    7. 1. (a) Allgemein Kein Zugriff
      2. (b) Zur Abschöpfung des Planungsmehrwerts Kein Zugriff
      3. (c) Zum Kopplungsverbot Kein Zugriff
      4. (d) Zur Angemessenheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsnatur und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen und Grenzen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zur privaten Bodenordnung in den untersuchten Modellen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsnatur und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. (a) Ankaufsvertrag Kein Zugriff
      2. (b) Verkaufsvertrag Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zum Zwischenerwerb in den untersuchten Modellen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtsnatur und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. (i) Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        (ii) Kommunalrechtliche Voraussetzungen und Grenzen Kein Zugriff
        (iii) Beihilferechtliche Voraussetzungen und Grenzen Kein Zugriff
        (iv) Vergaberechtliche Voraussetzungen und Grenzen Kein Zugriff
      2. (b) Voraussetzungen und Grenzen für die Verpflichtung des Planungsbegünstigten zur Anwendung der Konzeptvergabe Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zur Konzeptvergabe in den untersuchten Modellen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Erforderlichkeit der Bauleitplanung gem. § 1 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. 2. Verbot der Vorwegbindung des bauleitplanerischen Abwägungsprozesses Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zur Einwirkung der untersuchten Modelle auf das Bauleitplanverfahren Kein Zugriff
1. A. Rechtsschutz unmittelbar gegen Baulandmodelle Kein Zugriff
2. B. Rechtsschutz auf Anwendungsebene Kein Zugriff
1. 1. I. Planmehrwertabgabe Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlage für Baulandmodelle im BauGB Kein Zugriff
  3. III. Ausgleichsbeitrag im besonderen Städtebaurecht Kein Zugriff
  4. IV. Vorkaufsrecht im Baulandmodell Kein Zugriff
  5. V. Präzisierung von § 54 S. 2 und § 56 VwVfG Kein Zugriff
  6. VI. Senkung bautechnischer Anforderungen Kein Zugriff
2. 1. I. Vermeidung des Begriffs der Abschöpfung Kein Zugriff
  2. II. Adressatenkreis Kein Zugriff
  3. III. Aufweitung der verfolgten städtebaulichen Ziele Kein Zugriff
  4. IV. Priorisierung ökologischer Ziele und des sozialen Wohnungsbaus Kein Zugriff
  5. V. Belegungsbindungen als wirtschaftliche Belastung Kein Zugriff
  6. VI. Förderprogramme für preisgedämpften Wohnraum und Erweiterung auf anteilige Folgekosten Kein Zugriff
  7. VII. Handlungsanweisungen sind Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  8. VIII. Ausführungen zum Maßstab der Angemessenheit Kein Zugriff
1. A. Beantwortung der Forschungsfragen Kein Zugriff
2. B. Zukunft von kooperativen Baulandmodellen und alternative Ansätze für das Gelingen einer sozialgerechten Bodennutzung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 290

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