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Monographie Kein Zugriff
Geschäftsgeheimnisschutz und investigativer Journalismus
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht, Band 67
- Verlag:
- 06.03.2023
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 06.03.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0319-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3708-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
- Band
- 67
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 589
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
- I. Kollision von investigativem Journalismus und Geschäftsgeheimnisschutz Kein Zugriff
- 1. Umgestaltung der Gesetzeslandschaft Kein Zugriff
- 2. Verbesserter Schutz intellektuellen Kapitals Kein Zugriff
- 3. Auf die Rechtswissenschaft und Gerichte wartet Arbeit Kein Zugriff
- B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
- C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- II. Mediengattungen Kein Zugriff
- 1. Herstellung von Öffentlichkeit Kein Zugriff
- 2. Artikulation der öffentlichen Meinung(en) Kein Zugriff
- 3. Information Kein Zugriff
- 4. Faktor des Meinungsbildungsprozesses Kein Zugriff
- 5. Kritik und Kontrolle Kein Zugriff
- IV. Fazit zu A. Kein Zugriff
- 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- 2. Ein Begriff – viele Gesichter Kein Zugriff
- 3. Kategorisierung Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
- 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- 2. Etymologie Kein Zugriff
- a) Eigenständige journalistische Erscheinungsform Kein Zugriff
- aaa) Intensive Recherchearbeit Kein Zugriff
- bbb) Eigeninitiative Kein Zugriff
- bb) Recherchegegenstand und ‑zweck: Aufdeckung von gesellschaftsrelevanten Themen Kein Zugriff
- cc) Recherche gegen den (mutmaßlichen) Widerstand der Betroffenen Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
- 4. Verwandte Termini: Enthüllungsjournalist und Muckraker Kein Zugriff
- a) Quellen und Informanten Kein Zugriff
- b) Scheckbuch-Recherche Kein Zugriff
- c) Verdeckte Recherche: die sog. „Wallraff-Methode“ Kein Zugriff
- d) Verdeckte Aufzeichnung Kein Zugriff
- e) Sonstige, strafrechtlich relevante Methoden Kein Zugriff
- 6. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
- III. Fazit zu B. Kein Zugriff
- I. Definition Kein Zugriff
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen des Verrats von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
- I. Begriffspräzisierung Kein Zugriff
- 1. Anknüpfungspunkt für eine normative Schutzguteinschränkung Kein Zugriff
- a) Schutzwürdiges Interesse Kein Zugriff
- b) Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
- 3. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
- III. Fazit zu D. Kein Zugriff
- I. Ehemalige Definition Kein Zugriff
- II. Legaldefinition in der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- a) Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
- b) Unternehmensinformation Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Vorgaben der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- cc) Systematik des GeschGehG Kein Zugriff
- dd) Zwischenfazit zu c) Kein Zugriff
- aa) Bezugspunkt der Geheimhaltung Kein Zugriff
- bb) Grad der Geheimhaltung Kein Zugriff
- cc) Maßgeblicher Verkehrskreis Kein Zugriff
- aa) Sprachliche Abweichung von der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- bb) Kausalverbindung Kein Zugriff
- aaa) Positives und negatives Wertverständnis Kein Zugriff
- bbb) Vergleich mit alter Definition Kein Zugriff
- ccc) Wortlaut, Systematik und Telos Kein Zugriff
- ddd) Zwischenfazit zu cc) Kein Zugriff
- a) Unterschied zur bisherigen Rechtslage Kein Zugriff
- aa) Identifizierung und Kategorisierung relevanter Informationen Kein Zugriff
- bb) Konkrete Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
- a) Problemstellung Kein Zugriff
- b) Auslegungsvarianten Kein Zugriff
- (i.) Ausschussberatungen Kein Zugriff
- (ii.) Konsequenz Kein Zugriff
- (i.) Obsolenz von § 5 GeschGehG Kein Zugriff
- (ii.) Gegenposition Kein Zugriff
- (iii.) Schlussfolgerungen in Bezug auf § 23 GeschGehG Kein Zugriff
- ccc) Vergleich mit dem VIG Kein Zugriff
- ddd) Zwischenfazit zu aa) Kein Zugriff
- eee) Stellungnahme zu aa) Kein Zugriff
- aaa) An wirtschaftlichen Erwägungen ausgerichteter Willkürausschluss? Kein Zugriff
- (i.) Telos der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- (ii.) Einschlägige Erwägungsgründe Kein Zugriff
- (iii.) Regelungssystematik der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- (iv.) Sonstige unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- ccc) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme und Zwischenfazit zu c) Kein Zugriff
- d) Forderung: § 2 Nr. 1 lit. c GeschGehG ist zu streichen Kein Zugriff
- 5. Fazit zu D. Kein Zugriff
- F. Abgrenzung zum Know-how Kein Zugriff
- a) Ungestörte Teilnahme am Wettbewerb Kein Zugriff
- b) Freie wirtschaftliche Verwertung geschaffener Werte Kein Zugriff
- c) Schutz vor Ehrverletzung und Rufschädigung sowie Recht auf Außendarstellung Kein Zugriff
- d) Schutzgegenstand und Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
- a) Strukturprinzipien Kein Zugriff
- b) Vergleichbarkeit mit den Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
- a) Unternehmenswert sowie wirtschaftliche Entfaltung und Betätigung Kein Zugriff
- b) Unternehmens‑Geheimsphäre und Schutz vor Rufschädigung Kein Zugriff
- c) Verfassungsrechtliche Anerkennung und Verankerung Kein Zugriff
- d) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
- a) Sozialer Geltungsanspruch von Unternehmen Kein Zugriff
- b) Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
- c) Vertrauensschutz und Integrität der Unternehmens-Geheimsphäre Kein Zugriff
- 5. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
- 1. Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit – Art. 15, 16 GRCh Kein Zugriff
- 2. Achtung des Privat- und Familienlebens – Art. 7 GRCh Kein Zugriff
- 3. Recht auf Schutz personenbezogener Daten – Art. 8 GRCh Kein Zugriff
- 4. Eigentumsfreiheit – Art. 17 GRCh Kein Zugriff
- 1. Achtung des Privat- und Familienlebens – Art. 8 EMRK Kein Zugriff
- 2. Eigentumsrecht – Art. 1 EMRK‑ZP 1 Kein Zugriff
- 1. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
- 2. Berufsfreiheit bzw. unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
- 3. Recht am Unternehmen Kein Zugriff
- 4. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
- V. Fazit zu A. Kein Zugriff
- 1. Informationsfreiheit – Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
- a) Recherche von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
- b) Quellenschutz Kein Zugriff
- c) Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
- 3. Meinungsfreiheit – Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG. Kein Zugriff
- II. Die Freiheit der Meinungsäußerung – Art. 10 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
- III. Die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit – Art. 11 Abs. 1, Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
- C. Hinweisgeber und Informanten Kein Zugriff
- I. Kein Rechtskonflikt Kein Zugriff
- II. Verknüpfung von Recherche und Berichterstattung Kein Zugriff
- III. Rechtliche Rahmenbedingungen und Positionierung des Gesetzgebers Kein Zugriff
- 1. Prominent: die Haldimann-Entscheidung Kein Zugriff
- 2. Weitere Rechtsprechung: Ausdruck einer klaren Linie Kein Zugriff
- V. Rechtsauffassung der deutschen Gerichte Kein Zugriff
- VI. Rechtsauffassung im Schrifttum Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff
- 2. Auswirkungen auf das einfache Recht Kein Zugriff
- 3. Verstoß gegen Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
- 4. Konflikt mit der Rechtsauffassung des EGMR und der jüngeren deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
- 1. Schutz von Medienschaffenden Kein Zugriff
- 2. Schutz dritter Personen Kein Zugriff
- E. Ergebnis zum Grundrechteschutz von an Geheimnisstreitsachen potenziell beteiligten Parteien Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- II. Kernaussagen Kein Zugriff
- I. Journalistische Sorgfalt Kein Zugriff
- a) Hohe Schwelle für die Unzulässigkeit unternehmensbezogener Berichterstattung Kein Zugriff
- b) Sonderfall: Äußerungen im Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
- c) Sonderfall: Online-Archive von Medien Kein Zugriff
- 2. Absolute Grenzen von Meinungsäußerungen: Schmähkritik, Formalbeleidigungen und Angriffe auf die Menschenwürde Kein Zugriff
- III. Spezialfall: Verdachtsberichterstattung Kein Zugriff
- a) Selbstbestimmungsrecht der Medien hinsichtlich des Bestehens eines öffentlichen Interesses an einer Berichterstattung Kein Zugriff
- b) Mittel zur Informationsbeschaffung ist stetes Kriterium der Rechtsprechung Kein Zugriff
- c) Beschränkung auf Informationen mit Öffentlichkeitswert Kein Zugriff
- d) Keine vorbeugenden Verbote für Berichterstattungen Kein Zugriff
- aa) Kategorie A: rechtswidrige Informationsbeschaffung und/oder ‑weitergabe durch Dritte Kein Zugriff
- bb) Kategorie B und C: rechtswidrige Informationsbeschaffung durch die Medien Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- f) Generelle Kritik an bestehendem Recht Kein Zugriff
- g) Öffentliches Interesse entspricht verfassungsrechtlicher Wertentscheidung Kein Zugriff
- h) Aufgedeckter Missstand und zeitliche Komponente doppeltrelevant Kein Zugriff
- i) Keine Nachrangigkeit gegenüber staatlichen (Ermittlungs‑)Behörden Kein Zugriff
- j) Breitenwirkung Kein Zugriff
- k) Gesamtbetrachtung und Erforderlichkeit Kein Zugriff
- aa) Beachtung der Regeln des geistigen Meinungskampfes Kein Zugriff
- bb) Strenger Maßstab in Fällen der Kategorie B und C Kein Zugriff
- cc) Grundsätzlich keine Anonymisierung Kein Zugriff
- dd) Stellungnahme zu l) Kein Zugriff
- m) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
- a) Ausgangspunkt: Formel des BVerfG Kein Zugriff
- b) Güterabwägung Kein Zugriff
- c) Qualität des Missstands Kein Zugriff
- d) Zwischenfazit zu 2. Kein Zugriff
- a) BVerfG: strenges Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
- b) Jüngere Rechtsprechung: offener Umgang mit dem Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
- aa) Eingriffsintensität Kein Zugriff
- bb) Qualität des Missstands Kein Zugriff
- aa) Ausgangspunkt: Medien sind an Strafgesetze gebunden Kein Zugriff
- bb) Intensivierung des Rechtsbruchs Kein Zugriff
- cc) Interessenabwägung Kein Zugriff
- e) Zwischenfazit zu 3. Kein Zugriff
- a) Standpunkt der h.M. Kein Zugriff
- aa) Beweislastumkehr zulasten der Medien Kein Zugriff
- bb) Kritik Kein Zugriff
- c) Argumentationskette Kein Zugriff
- d) Vorgaben des Gesetzgebers Kein Zugriff
- aa) Erster Schritt: Bewertung des öffentlichen Interesses an der Information Kein Zugriff
- aaa) Vorgehen bei der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
- bbb) Vorgehen bei der Berichterstattung Kein Zugriff
- aa) Typische Mittel investigativer Recherche Kein Zugriff
- bb) Erhöhte Eingriffsintensität und unlautere Methoden Kein Zugriff
- 5. Zwischenfazit zu IV. Kein Zugriff
- 1. Abstimmung von Recherchefreiheit und Freiheit der Berichterstattung Kein Zugriff
- 2. Veranlassung des Interessenkonflikts Kein Zugriff
- 3. Leitlinien für die Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
- VI. Fallbeispiel Kein Zugriff
- A. Interessenabwägung bei Rahmenrechten Kein Zugriff
- B. Ausdrücklich normierte Ausnahmen vom Tatbestand Kein Zugriff
- C. Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- 1. Notwehr Kein Zugriff
- a) Notstandsfähiges Rechtsgut Kein Zugriff
- b) Gegenwärtige Gefahr Kein Zugriff
- c) Erforderlichkeit der Notstandshandlung Kein Zugriff
- d) Interessenabwägung Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
- II. Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 193 StGB Kein Zugriff
- 1. Potenzielle Bedeutung für den investigativen Journalismus sowie vorgefundene Kritik Kein Zugriff
- a) Kein unzulässiges Unterlaufen ausdrücklich normierter Rechtfertigungstatbestände Kein Zugriff
- b) Zusammenspiel von Verfassung und einfachen Gesetzen Kein Zugriff
- c) Erweiterte Auslegung nicht unüblich Kein Zugriff
- d) Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
- e) Weitere Implikationen von § 5 GeschGehG Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit zu I. Kein Zugriff
- 1. Potenzielle Bedeutung für den investigativen Journalismus sowie vorgefundene Kritik Kein Zugriff
- 2. Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Zivilrechtliche Fallgestaltungen Kein Zugriff
- 1. Erster Schritt: Anwendung des Gesetzestextes Kein Zugriff
- 2. Zweiter Schritt: Alternativer Lösungsweg Kein Zugriff
- A. Einleitender Überblick Kein Zugriff
- I. Arbeitsrecht Kein Zugriff
- II. Notstandsrechtfertigung Kein Zugriff
- 1. Interne Aufklärungsinstanzen Kein Zugriff
- 2. Deliktsspezifische und spezialgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
- 3. Anzeige- und Zeugnispflichten Kein Zugriff
- 4. Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein Zugriff
- 5. Lehre von der Sozialadäquanz Kein Zugriff
- IV. Fazit zu B. Kein Zugriff
- I. Sachlicher Anwendungsbereich des Hinweisgeberschutzes Kein Zugriff
- a) Vorgaben des GeschGehG und der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- aa) Art. 6 Hinweisgeber‑RL als gesetzliche Ausformung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
- bb) Stellungnahme Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
- a) Vorgaben des GeschGehG und der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- b) Vorgaben der Hinweisgeber‑RL Kein Zugriff
- a) Vorgaben des GeschGehG und der Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- b) Vorgaben der Hinweisgeber‑RL Kein Zugriff
- c) Kritik an der Anknüpfung an Ethik und Moral Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit zu II. Kein Zugriff
- I. Konkurrenzverhältnis zwischen Hinweisgeber‑RL und Geschäftsgeheimnis‑RL Kein Zugriff
- a) Objektivierung des Hinweisgeberschutzes Kein Zugriff
- aa) Notwendigkeit eines einheitlichen Meldeprozederes Kein Zugriff
- aaa) Einzelfallbezogene Interessenabwägung ist obligatorisch Kein Zugriff
- bbb) Gegenauffassung Kein Zugriff
- ccc) Zwischenfazit zu bb) Kein Zugriff
- cc) Zwischenfazit zu b) Kein Zugriff
- aa) Notwendigkeit der Erfassung überpositiver Bezugspunkte Kein Zugriff
- bb) Rechtliche Möglichkeit: die Öffnungsklausel in Art. 2 Abs. 2 Hinweisgeber‑RL Kein Zugriff
- d) Zwischenfazit zu 1. Kein Zugriff
- 2. Möglichkeit Nr. 2: Vorgaben folgen einheitlich aus dem Hinweisgeberschutzgesetz Kein Zugriff
- III. Rechtsfolgen gemäß der Hinweisgeber‑RL Kein Zugriff
- A. Die Medienklausel in § 1 Abs. 3 Nr. 2 GeschGehG: keine Bereichsausnahme Kein Zugriff
- B. Der Schutzgegenstand: das Geschäftsgeheimnis Kein Zugriff
- I. Die Verbotstatbestände in § 4 Abs. 1 und Abs. 2 GeschGehG Kein Zugriff
- 1. Fallbeispiel Nr. 1: Zufallsfund eines Diebes Kein Zugriff
- 2. Fallbeispiel Nr. 2: Verdeckte Recherche Kein Zugriff
- 3. Fallbeispiel Nr. 3: Hinweisgeber Kein Zugriff
- 4. Fallbeispiel Nr. 4: Informant als Mittelsmann bei Vertragsverletzung Kein Zugriff
- 5. Fallbeispiel Nr. 5: Informant als Mittelsmann bei Diebstahl Kein Zugriff
- III. Fazit zu C. Kein Zugriff
- I. Einzelfallbezogene Interessenabwägung ist obligatorisch Kein Zugriff
- II. Stärkung des Medienschutzes Kein Zugriff
- a) Unmittelbarer sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- b) Unmittelbare und mittelbare Ausstrahlungswirkungen Kein Zugriff
- c) Informantenschutz Kein Zugriff
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- IV. Maßstab Kein Zugriff
- I. Die Handlungsmotivation des Journalisten als Faktor bei § 23 GeschGehG Kein Zugriff
- 1. Sinn und Zweck von § 23 Abs. 6 GeschGehG Kein Zugriff
- 2. Anwendungsbereich von § 23 Abs. 6 GeschGehG Kein Zugriff
- 3. Abgrenzung zwischen straffreier Beihilfe und strafbarer Täterschaft Kein Zugriff
- III. Fazit zu E. Kein Zugriff
- I. Schutz der Medien Kein Zugriff
- II. Quellenschutz Kein Zugriff
- I. Materielle und formelle Auswirkungen Kein Zugriff
- II. Konkrete Ausgestaltung des § 5 GeschGehG überzeugt Kein Zugriff
- III. Aufgabe des Gesetzgebers de lege ferenda Kein Zugriff
- I. Unternehmensinformation Kein Zugriff
- II. Geheimnischarakter Kein Zugriff
- III. Wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
- IV. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
- V. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
- I. Wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
- II. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
- I. Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
- II. Hinweisgeber und Informanten Kein Zugriff
- III. Journalisten Kein Zugriff
- IV. Kritik an der h.M. zur sog. „rechtswidrigen Informationsbeschaffung“ Kein Zugriff
- I. Herkömmlicher Rechtsrahmen Kein Zugriff
- II. Geschäftsgeheimnisregime und Hinweisgeberregime Kein Zugriff
- 1. Zivilrechtliche Fallgestaltungen Kein Zugriff
- 2. Verletzung von Strafgesetzen Kein Zugriff
- II. § 5 Nr. 1 und Nr. 2 GeschGehG Kein Zugriff
- I. Kriterien der h.M. Kein Zugriff
- 1. Ausgangssituation und Vorgehensweise bei der Interessenabwägung Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Differenzierung zwischen Recherche und Berichterstattung Kein Zugriff
- III. Resümee Kein Zugriff
- G. Ausblick Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 565 - 589
Literaturverzeichnis (461 Einträge)
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