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Monographie Kein Zugriff

Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash-Pooling

Zugleich ein Beitrag zur Existenzvernichtungshaftung im Konzern
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Cash-Pooling bildet als zentraler Liquiditätsausgleich zwischen Konzerngesellschaften einen festen Bestandteil der Konzernfinanzierung. Die Arbeit untersucht das Cash-Pooling vor dem Hintergrund der Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des Kapitalerhaltungsrechts und zeichnet kritisch die Reformbemühungen des Gesetzgebers durch das MoMiG nach. Im Zusammenhang mit der Frage, welche Grenzen für das Cash-Pooling außerhalb des Kapitalerhaltungsrechts bestehen und welche Haftungsrisiken Gesellschafter und Geschäftsführer treffen, analysiert das Werk das Rechtsinstitut des "existenzvernichtenden Eingriffs".

Der Autor ist Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7043-7
ISBN-Online
978-3-8452-4031-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
758
Sprache
Deutsch
Seiten
303
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 20
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
  4. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
  5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 28
      1. Verbundene Unternehmen gem. § 15 AktG Kein Zugriff 29 - 30
        1. Allgemeine Merkmale Kein Zugriff
        2. Unter- und Gleichordnungskonzern Kein Zugriff
        3. Vertragliche und faktische Konzernierung Kein Zugriff
        4. Einfach-faktischer und qualifiziert-faktischer Konzern Kein Zugriff
      1. Konzernfinanzierung als Aufgabe der Konzernführung Kein Zugriff 35 - 36
        1. Interne Finanzierung Kein Zugriff
        2. Externe Finanzierung Kein Zugriff
          1. Konzernexterne Außenfinanzierung Kein Zugriff
          2. Konzerninterne Außenfinanzierung Kein Zugriff
        1. Cash-Management Kein Zugriff
          1. Liquiditätsplanung Kein Zugriff
          2. Liquiditätsdisposition Kein Zugriff
          3. Liquiditätskontrolle Kein Zugriff
          1. Clearing und Netting Kein Zugriff
              1. Funktionsweise Kein Zugriff
              2. Zero Balancing/ Target Balancing Kein Zugriff
              1. Funktionsweise Kein Zugriff
              2. Zinskompensation/ Zinsoptimierung Kein Zugriff
            1. Darlehensvertrag gem. § 488 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. Vertrag eigener Art Kein Zugriff
            3. Unregelmäßige Verwahrung gem. § 700 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Außenverhältnis Kein Zugriff
            2. Innenverhältnis Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Volumeneffekte und Rentabilitätssteigerung Kein Zugriff
            2. Liquiditätssteuerung und organisatorische Vorteile Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Dominoeffekt als Folge des Klumpen- und Bonitätsrisikos Kein Zugriff
            2. Entstehung eines Haftungsverbundes Kein Zugriff
            3. Austrocknung eigener Liquiditätsversorgung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 59 - 60
    1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff 61 - 62
          1. Ausgleich der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
          2. Gläubigerschutz – Festes Kapital und gesetzliches Mindestkapital Kein Zugriff
          3. Arbeitskapital zur Erreichung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
          4. Risiko- und Verlustpuffer Kein Zugriff
          5. Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
          6. Finanzielles Signal Kein Zugriff
            1. Bewertungsmaßstab: Handelsbilanz zu Fortführungswerten Kein Zugriff
            2. Notwendigkeit einer Zwischenbilanz Kein Zugriff
            1. Begriff der Auszahlung Kein Zugriff
            2. Vermögensminderung Kein Zugriff
            3. Veranlassung Kein Zugriff
          3. Gesellschafter als Auszahlungsempfänger Kein Zugriff
          4. Ursache im Gesellschaftsverhältnis Kein Zugriff
            1. Erstattungsanspruch gegen den Auszahlungsempfänger gem. § 31 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
            2. Haftung der Mitgesellschafter gem. § 31 Abs. 1, 3 GmbHG Kein Zugriff
            3. Haftung der Geschäftsführer gem. § 31 Abs. 3, 6 GmbHG Kein Zugriff
              1. Lehre von der Zweckerreichung Kein Zugriff
              2. Fortbestand des Erstattungsanspruchs trotz Wiederauffüllung Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Haftung der Geschäftsführer gem. § 43 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
          3. Haftung der Geschäftsführer aus Delikt und strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Gesellschafter als Auszahlungsempfänger Kein Zugriff
            2. Zuwendung aufgrund des Gesellschaftsverhältnisses Kein Zugriff
            3. Auszahlungszeitpunkt Kein Zugriff
            1. Bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
            2. Maßgeblichkeit des realen Kapitalabflusses Kein Zugriff
                1. Substanzschutz und Rangargument Kein Zugriff
                2. Umgehung des Stundungsverbots Kein Zugriff
                3. Ausnahmen obiter dictum Kein Zugriff
              2. Exkurs: Übertragbarkeit der BGH-Entscheidung Kein Zugriff
                1. Darlehensvergabe erfolgt im Stadium der Unterbilanz Kein Zugriff
                2. Darlehensvergabe außerhalb einer bestehenden Unterbilanz Kein Zugriff
                3. Meinungsstand Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis: Interpretationsbedarf Kein Zugriff
                  1. Urteilswortlaut Kein Zugriff
                  2. Dogmatische Vorarbeiten Kein Zugriff
                  3. Äußerungen von Senatsmitgliedern Kein Zugriff
                  4. Urteil des OLG München vom 24.11.2005 Kein Zugriff
                  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Darlehensvergabe im Interesse der Gesellschaft Kein Zugriff
                2. Drittvergleich Kein Zugriff
                3. Kreditwürdigkeit des Gesellschafters oder Rückzahlung durch Sicherheiten gewährleistet Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Verhältnis zwischen Gesellschaftsvermögen und Stammkapital Kein Zugriff
                2. Gegenständliche Zusammensetzung des bilanziellen Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
                3. Handelsbilanz als Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Auswirkungen der bilanziellen Bestimmung des gebundenen Vermögens Kein Zugriff
                2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. Verringerung des Gesellschaftsvermögens durch bilanzneutrale Geschäfte Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Umgehung des Stundungsverbotes Kein Zugriff
              2. Umkehr der Rangfolge zwischen Gesellschafts- und Gesellschaftergläubigern Kein Zugriff
                1. Entzug des Kapitalnutzungswertes Kein Zugriff
                2. Stundungsverbot bezüglich Zahlungen aus Austauschgeschäften Kein Zugriff
                3. Risiken der Fälligkeitsverlagerung als Kernproblem Kein Zugriff
              4. Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            4. Konsequenzen für die Darlehensgewährung im Cash-Pool Kein Zugriff
                  1. Ansprüche der Tochtergesellschaft gegen die Muttergesellschaft Kein Zugriff
                  2. Ansprüche der Enkelgesellschaft gegen die Tochtergesellschaft und die Muttergesellschaft Kein Zugriff
                  1. Ansprüche der Tochtergesellschaft gegen die Muttergesellschaft und die Schwestergesellschaft Kein Zugriff
                  2. Ansprüche der Enkelgesellschaft gegen die Muttergesellschaft, die Tochtergesellschaft und die Betreibergesellschaft Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. Haftung der Mitgesellschafter gem. §§ 30, 31 Abs. 1, 3 GmbHG und der Geschäftsführer gem. §§ 30, 31 Abs. 6 GmbHG Kein Zugriff
            2. Exkurs: Entfall des Erstattungsanspruchs bei zwischenzeitiger Wiederauffüllung Kein Zugriff
            3. Haftung der Geschäftsführer gem. § 43 Abs. 3 GmbHG sowie deliktische und strafrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Regierungsentwurf MoMiG Kein Zugriff
              1. Gebot der Vollwertigkeit Kein Zugriff
              2. Deckungsgebot gleich Verzinsung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Rating und Bilanzanalyse Kein Zugriff
              2. Besicherung Kein Zugriff
              3. Verzinsung Kein Zugriff
              1. Frühwarnsystem und Informationspflichten Kein Zugriff
              2. Transparenz bei Entnahmen und Gefährdungslagen Kein Zugriff
              3. Kündigungsrechte Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Defizite der Vermögensbindung Kein Zugriff
          2. Potenzierung durch Konzernlagen Kein Zugriff
          3. Exkurs: Schließung der Schutzlücken durch analoge Anwendung der §§ 311-318 AktG? Kein Zugriff
          1. Treuepflicht als folgenbewehrte Verhaltensregel Kein Zugriff
          2. Treuepflicht im Konzern Kein Zugriff
          3. Rechtsgrundlage und Grenzen der Treuepflicht Kein Zugriff
          4. Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
            1. Verstoß gegen das Schädigungsverbot Kein Zugriff
            2. Gleichbehandlungsgebot als Schranke Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. „Bremer Vulkan“ Kein Zugriff
              2. „L-Kosmetik“ Kein Zugriff
              1. „KBV“ Kein Zugriff
              2. „Vertragshändler“ und „Handelsvertreter“ Kein Zugriff
            3. „Klinik“: Anwendungsvorbehalt einer Haftung aus existenzvernichtendem Eingriff wegen verwirklichtem § 826 BGB Kein Zugriff
              1. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung des Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
                1. Verletzung einer rudimentären Treuepflicht Kein Zugriff
                2. Verletzung der Pflicht zur dezentralen Gewinnverfolgung Kein Zugriff
                1. Sorgfaltshaftung gem. § 43 Abs. 2 GmbHG analog Kein Zugriff
                2. Gesellschafterhaftung für „gröblich“ sorgfaltswidriges Verhalten gem. § 93 Abs. 5 S. 2, 3 AktG analog Kein Zugriff
              1. Außenhaftung wegen normzweckwidrigen Rechtsformmissbrauchs Kein Zugriff
              2. Deliktsrechtlicher Ansatz gem. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Regeln der Insolvenzantragspflicht bzw. der Liquidation Kein Zugriff
              1. Heranziehung von § 826 BGB Kein Zugriff
              2. Tatbestandlicher Schutz durch §§ 133 ff. InsO und §§ 3 ff. AnfG Kein Zugriff
              1. Ablehnung einer Sonderverbindung im Gläubigerinteresse Kein Zugriff
                1. Kein Rückgriff auf § 43 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
                2. Kein Rückgriff auf § 93 Abs. 5 S. 2, 3 AktG Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Bedenken an einer Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 73 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
              2. Bedenken an einer Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 64 Abs. 1 GmbHG unter Berücksichtigung des MoMiG Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Keine Schutzlückenschließung auf Tatbestandsseite Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Gläubigerinteresse als geschütztes Interesse Kein Zugriff
              2. Außenhaftung als Fremdkörper im Haftungssystem? Kein Zugriff
              3. Systemwidrige Rechtsfolge des Verlusts von § 13 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
              4. Mangelnde Erfassbarkeit von Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche Eignung von § 826 BGB Kein Zugriff
              2. Einwände Kein Zugriff
                  1. Definition der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
                  2. Übertragbarkeit auf gesellschaftsrechtliche Problemstellungen Kein Zugriff
                  3. Konkretisierung des Sittenwidrigkeitsvorwurfs anhand des normierten, gesellschafterbezogenen Gläubigerschutzes im Recht der GmbH Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Konkrete Vorsatzbestimmung Kein Zugriff
                  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Begründung des BGH Kein Zugriff
                  1. Weder sachliche noch normative Rechtfertigung Kein Zugriff
                  2. Keine zwingende Innenhaftung aus gesellschaftsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
                  3. Risiken im Fall der masselosen Insolvenz Kein Zugriff
                  4. Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Art und Umfang des Schadens Kein Zugriff
                2. Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
                3. Beweislast Kein Zugriff
              1. Entzug von Vermögenswerten Kein Zugriff
              2. Keine Kompensation Kein Zugriff
              3. Insolvenzverursachung Kein Zugriff
            2. Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
            3. Vorsatz Kein Zugriff
            4. Kausaler Schaden Kein Zugriff
            5. Exkurs: Keine Subsidiarität zu §§ 30, 31 GmbHG Kein Zugriff
              1. Einrichtung des Cash-Pools Kein Zugriff
              2. Vermögensentzug Kein Zugriff
              3. Abzug von Investitionskapital Kein Zugriff
            2. Zeitpunkt der Eingriffshandlung Kein Zugriff
            3. Sittenwidrigkeit und Vorsatz Kein Zugriff
            4. Kausalität Kein Zugriff
            5. Haftungsfolgen und -adressaten Kein Zugriff
        1. Verpflichtung zur Bestellung / faktische Bestellung Kein Zugriff
        2. Ernsthaft drohende/tatsächliche Verwertung Kein Zugriff
          1. Rekurs: Die Behandlung von Darlehen Kein Zugriff
            1. Sicherheitenbestellung als „Minus“ Kein Zugriff
            2. Auswirkungen der bilanziellen Beurteilung Kein Zugriff
          1. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Folgerungen für das Cash-Pooling Kein Zugriff
      2. Sicherungsgeschäfte als existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff 246 - 248
      1. Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff 249 - 250
      2. Übertragbarkeit der GmbH-rechtlichen Problemstellung Kein Zugriff 250 - 250
          1. Überwälzung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff
          2. Konkrete Risikobewertung Kein Zugriff
              1. Wertung des § 57 AktG Kein Zugriff
              2. Auswirkungen des MoMiG Kein Zugriff
            2. Vorrang der Konzernvorschriften vor allgemeinem Kapitalschutz Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Anforderungen an den zulässigen Ausgleich im Cash-Pool Kein Zugriff
      4. Sicherheitenbestellung Kein Zugriff 259 - 260
      1. Grenze des Weisungsrechts Kein Zugriff 260 - 261
      2. Cash-Pool Teilnahme nur bei sichergestelltem Verlustausgleich Kein Zugriff 261 - 262
      3. Verrechnung des Verlustausgleichsanspruchs im Cash-Pool Kein Zugriff 262 - 264
      4. Freistellung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages von der Kapitalbindung durch das MoMiG Kein Zugriff 264 - 265
      1. Verdrängung der §§ 30 ff. GmbHG analog § 291 Abs. 3 AktG Kein Zugriff 265 - 266
      2. Fortgeltung der Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff 266 - 267
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 267 - 268
      4. Ergebnis Kein Zugriff 268 - 268
  9. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 269 - 274
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 303

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