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Monographie Kein Zugriff
Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash-Pooling
Zugleich ein Beitrag zur Existenzvernichtungshaftung im Konzern- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 758
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Cash-Pooling bildet als zentraler Liquiditätsausgleich zwischen Konzerngesellschaften einen festen Bestandteil der Konzernfinanzierung. Die Arbeit untersucht das Cash-Pooling vor dem Hintergrund der Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des Kapitalerhaltungsrechts und zeichnet kritisch die Reformbemühungen des Gesetzgebers durch das MoMiG nach. Im Zusammenhang mit der Frage, welche Grenzen für das Cash-Pooling außerhalb des Kapitalerhaltungsrechts bestehen und welche Haftungsrisiken Gesellschafter und Geschäftsführer treffen, analysiert das Werk das Rechtsinstitut des "existenzvernichtenden Eingriffs".
Der Autor ist Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7043-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4031-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 758
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 303
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Verbundene Unternehmen gem. § 15 AktG Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Unter- und Gleichordnungskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche und faktische Konzernierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfach-faktischer und qualifiziert-faktischer Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzernfinanzierung als Aufgabe der Konzernführung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interne Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzernexterne Außenfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzerninterne Außenfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Cash-Management Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Liquiditätsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquiditätsdisposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquiditätskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Clearing und Netting Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Zero Balancing/ Target Balancing Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Zinskompensation/ Zinsoptimierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darlehensvertrag gem. § 488 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrag eigener Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Unregelmäßige Verwahrung gem. § 700 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Innenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Volumeneffekte und Rentabilitätssteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquiditätssteuerung und organisatorische Vorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dominoeffekt als Folge des Klumpen- und Bonitätsrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung eines Haftungsverbundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Austrocknung eigener Liquiditätsversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleich der Haftungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerschutz – Festes Kapital und gesetzliches Mindestkapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitskapital zur Erreichung des Gesellschaftszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko- und Verlustpuffer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhaltenssteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielles Signal Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bewertungsmaßstab: Handelsbilanz zu Fortführungswerten Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer Zwischenbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Auszahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensminderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Veranlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschafter als Auszahlungsempfänger Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursache im Gesellschaftsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erstattungsanspruch gegen den Auszahlungsempfänger gem. § 31 Abs. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Mitgesellschafter gem. § 31 Abs. 1, 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Geschäftsführer gem. § 31 Abs. 3, 6 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lehre von der Zweckerreichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestand des Erstattungsanspruchs trotz Wiederauffüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Geschäftsführer gem. § 43 Abs. 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Geschäftsführer aus Delikt und strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Gesellschafter als Auszahlungsempfänger Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuwendung aufgrund des Gesellschaftsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Auszahlungszeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bilanzielle Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit des realen Kapitalabflusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Substanzschutz und Rangargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung des Stundungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen obiter dictum Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Übertragbarkeit der BGH-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darlehensvergabe erfolgt im Stadium der Unterbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensvergabe außerhalb einer bestehenden Unterbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Interpretationsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteilswortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Vorarbeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußerungen von Senatsmitgliedern Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des OLG München vom 24.11.2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darlehensvergabe im Interesse der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreditwürdigkeit des Gesellschafters oder Rückzahlung durch Sicherheiten gewährleistet Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Verhältnis zwischen Gesellschaftsvermögen und Stammkapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenständliche Zusammensetzung des bilanziellen Gesellschaftsvermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsbilanz als Bewertungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen der bilanziellen Bestimmung des gebundenen Vermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verringerung des Gesellschaftsvermögens durch bilanzneutrale Geschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umgehung des Stundungsverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Umkehr der Rangfolge zwischen Gesellschafts- und Gesellschaftergläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entzug des Kapitalnutzungswertes Kein ZugriffAutor:innen:
- Stundungsverbot bezüglich Zahlungen aus Austauschgeschäften Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken der Fälligkeitsverlagerung als Kernproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Darlehensgewährung im Cash-Pool Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Ansprüche der Tochtergesellschaft gegen die Muttergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche der Enkelgesellschaft gegen die Tochtergesellschaft und die Muttergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansprüche der Tochtergesellschaft gegen die Muttergesellschaft und die Schwestergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche der Enkelgesellschaft gegen die Muttergesellschaft, die Tochtergesellschaft und die Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Mitgesellschafter gem. §§ 30, 31 Abs. 1, 3 GmbHG und der Geschäftsführer gem. §§ 30, 31 Abs. 6 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Entfall des Erstattungsanspruchs bei zwischenzeitiger Wiederauffüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Geschäftsführer gem. § 43 Abs. 3 GmbHG sowie deliktische und strafrechtliche Verantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regierungsentwurf MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebot der Vollwertigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Deckungsgebot gleich Verzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Rating und Bilanzanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Besicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frühwarnsystem und Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz bei Entnahmen und Gefährdungslagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Defizite der Vermögensbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Potenzierung durch Konzernlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Schließung der Schutzlücken durch analoge Anwendung der §§ 311-318 AktG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Treuepflicht als folgenbewehrte Verhaltensregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuepflicht im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlage und Grenzen der Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verstoß gegen das Schädigungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlungsgebot als Schranke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Bremer Vulkan“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „L-Kosmetik“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „KBV“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Vertragshändler“ und „Handelsvertreter“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Klinik“: Anwendungsvorbehalt einer Haftung aus existenzvernichtendem Eingriff wegen verwirklichtem § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Rechtsprechungsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verletzung einer rudimentären Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Pflicht zur dezentralen Gewinnverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sorgfaltshaftung gem. § 43 Abs. 2 GmbHG analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschafterhaftung für „gröblich“ sorgfaltswidriges Verhalten gem. § 93 Abs. 5 S. 2, 3 AktG analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außenhaftung wegen normzweckwidrigen Rechtsformmissbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Deliktsrechtlicher Ansatz gem. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Regeln der Insolvenzantragspflicht bzw. der Liquidation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Heranziehung von § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandlicher Schutz durch §§ 133 ff. InsO und §§ 3 ff. AnfG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ablehnung einer Sonderverbindung im Gläubigerinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kein Rückgriff auf § 43 Abs. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Rückgriff auf § 93 Abs. 5 S. 2, 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedenken an einer Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 73 Abs. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedenken an einer Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 64 Abs. 1 GmbHG unter Berücksichtigung des MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Schutzlückenschließung auf Tatbestandsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gläubigerinteresse als geschütztes Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenhaftung als Fremdkörper im Haftungssystem? Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemwidrige Rechtsfolge des Verlusts von § 13 Abs. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Erfassbarkeit von Scheinauslandsgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Eignung von § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Definition der Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf gesellschaftsrechtliche Problemstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung des Sittenwidrigkeitsvorwurfs anhand des normierten, gesellschafterbezogenen Gläubigerschutzes im Recht der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkrete Vorsatzbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weder sachliche noch normative Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zwingende Innenhaftung aus gesellschaftsrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken im Fall der masselosen Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Scheinauslandsgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art und Umfang des Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entzug von Vermögenswerten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kompensation Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzverursachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausaler Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Keine Subsidiarität zu §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einrichtung des Cash-Pools Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensentzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug von Investitionskapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Eingriffshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sittenwidrigkeit und Vorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsfolgen und -adressaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verpflichtung zur Bestellung / faktische Bestellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherheitenbestellung als „Minus“ Kein ZugriffAutor:innen:
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