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Die Rozenblum-Doktrin, ihre Fortschreibung bis zur Gegenwart und ihr Vergleich zur Treuepflicht im faktischen GmbH-Konzern

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Rozenblum-Doktrin – sie stellt nicht etwa ein antiquiertes Rechtsinstitut aus dem letzten Jahrhundert dar, sondern ist auf europäischer und nationaler Ebene als Modell nach wie vor von großer Bedeutung. Dies regte dazu an, sie in ihrer ursprünglichen Form und ihrer Entwicklung einer genauen Untersuchung zu unterziehen. Ziel der Arbeit ist es, die Besonderheiten der Doktrin darzulegen, die insbesondere darin bestehen, Unternehmensgruppen prospektiv zu prägen und so die Außenseiter zu schützen. Vergleichend wird der Blick auf die Treuepflicht im faktischen GmbH-Konzern gelenkt, als alternativen Lösungsansatz des Konzernkonflikts. Hier sind deutliche Unterschiede zu erkennen, vor allem im Hinblick auf die Legitimation des Handelns im Gruppeninteresse und der Anerkennung der wirtschaftlichen Gruppenrealität. Letztlich wird eine prozessual abgesicherte Einfügung der Rozenblum-Doktrin in die Treuepflicht befürwortet, um so auch auf die Kritik an der Treuepflicht einzugehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6513-3
ISBN-Online
978-3-7489-0599-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
92
Sprache
Deutsch
Seiten
391
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einleitung Kein Zugriff 25 - 29
  3. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff 30 - 31
    1. A. Vorteile einer Konzernstruktur gegenüber einer Einheitsgesellschaft mit unselbständigen Zweigniederlassungen Kein Zugriff
    2. B. Der Konzernkonflikt Kein Zugriff
      1. I. Die Außenseiter Kein Zugriff
        1. 1. Die Leitungsorgane der Muttergesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Die Leitungsorgane der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Die Muttergesellschaft Kein Zugriff
      3. III. Schutz der Attraktivität einer Konzernierung Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
            1. aa. Begriff der „biens sociaux“ Kein Zugriff
            2. bb. Begriff des „crédit social“ Kein Zugriff
            1. aa. Begriff der „pouvoirs sociaux“ Kein Zugriff
            2. bb. Begriff der „voix“ Kein Zugriff
        2. 2. Begriff der Verwendung Kein Zugriff
          1. a. Bedeutung des Merkmals Kein Zugriff
          2. b. Straf- oder steuerstrafrechtlich relevante Maßnahmen Kein Zugriff
          3. c. Billigung der Gesellschafter Kein Zugriff
          4. d. Gefährdung sämtlicher konzernangehöriger Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Das Vorsatzerfordernis Kein Zugriff
        2. 2. Das zusätzliche subjektive Element Kein Zugriff
          1. a. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen im Falle eines „abus de biens sociaux“ Kein Zugriff
          2. b. Qualifikation einer juristischen Person als „dirigeant de droit“ Kein Zugriff
          1. a. Positives Tun Kein Zugriff
          2. b. Leitungsmaßnahme Kein Zugriff
          3. c. Kontinuität Kein Zugriff
          4. d. Souveränität, Freiheit und Eigenständigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Im Falle einer „gérance de fait“ Kein Zugriff
            2. bb. Im Falle einer „gérance de droit“ Kein Zugriff
          2. b. Praktische Aspekte Kein Zugriff
        4. 4. Teilnahme (complicité) Kein Zugriff
      4. IV. Potentielle Sanktionen Kein Zugriff
      1. I. Bedarf einer Rechtfertigung im Falle einer Unternehmensgruppe Kein Zugriff
            1. aa. Zeitlicher Aspekt Kein Zugriff
            2. bb. Die Existenz einer finanziellen und rechtlichen Verbindung Kein Zugriff
              1. aaa. Die Problematik konglomerater Konzerne Kein Zugriff
              2. bbb. Komplementarität in Abgrenzung zur Identität Kein Zugriff
            4. dd. Die „groupe unipersonnel“ Kein Zugriff
            5. ee. Sonderfall: Leveraged Buyout Kein Zugriff
            6. ff. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa. Die Schwierigkeiten der Charakterisierung Kein Zugriff
            2. bb. Anhaltspunkt: Interesse der Muttergesellschaft? Kein Zugriff
            3. cc. Summation der Gesellschaftsinteressen? Kein Zugriff
            4. dd. Retrospektive wirtschaftliche Profitabilität? Kein Zugriff
            5. ee. Anhaltspunkt: Geschäftsführer? Kein Zugriff
              1. aaa. Abstrakte und konkrete Faktoren Kein Zugriff
              2. bbb. Kategorien des Gruppeninteresses Kein Zugriff
            1. aa. Das Problem spontaner Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
            3. cc. Ausschlussgründe Kein Zugriff
            4. dd. Das Erfordernis der Konzertierung Kein Zugriff
            5. ee. Das Erfordernis der Transparenz Kein Zugriff
            6. ff. Überprüfung der konkreten Maßnahme Kein Zugriff
            7. gg. Das Kriterium der Gruppenpolitik unter Berücksichtigung der Größe der Unternehmensgruppen Kein Zugriff
              1. aaa. Kumulation Kein Zugriff
              2. bbb. Alternativität Kein Zugriff
              3. ccc. Vorzugswürdige Position Kein Zugriff
              4. ddd. Konflikt mit der Gruppenpolitik? Kein Zugriff
              1. aaa. Die reine Gruppenzugehörigkeit? Kein Zugriff
              2. bbb. Materielle oder immaterielle Vorteile Kein Zugriff
              3. ccc. Person des Leistenden? Kein Zugriff
            3. cc. Die Existenz eines gruppeninternen Gleichgewichts Kein Zugriff
            1. aa. Die unmittelbare Überschreitung der finanziellen Möglichkeiten durch die Maßnahme Kein Zugriff
            2. bb. Die Eingehung eines unvertretbaren, überproportionalen Risikos Kein Zugriff
          1. a. Tribunal correctionnel Seine 11e Chambre, Urteil vom 11.05.1955 Kein Zugriff
          2. b. Urteil „Willot“: Tribunal correctionnel de Paris 11e Chambre, Urteil vom 16.05.1974 Kein Zugriff
          3. c. Urteil „Fruehauf“: Cour d’appel de Paris, Urteil vom 22.05.1965 Kein Zugriff
          4. d. Urteil „Schlumpf“: Tribunal de grande instance de Mulhouse, Urteil vom 25.03.1983 Kein Zugriff
          1. a. Der Sachverhalt Kein Zugriff
          2. b. Die Vorinstanz zum Urteil Rozenblum: Das Urteil des Tribunal correctionnel de Paris 31e Chambre vom 29.04.1983, Gaz. Pal. 1983, jurisp., S. 425 Kein Zugriff
          3. c. Das Urteil „Rozenblum“ der Cour de Cassation vom 04.02.1985 Kein Zugriff
          1. a. Cass.crim.: Urteil vom 06.04.2016; Urteil Nr. 15-80.150 Kein Zugriff
          2. b. Cass. crim.: Urteil vom 01.02.2017; Urteil Nr. 15-85.199 Kein Zugriff
          3. c. Cass. crim.: Urteil vom 07.12.2016; Urteil Nr. 15-85.843 Kein Zugriff
    4. D. Kritische Rezeption der Rechtsprechung zum Rechtfertigungsgrund der Rozenblum-Doktrin Kein Zugriff
      1. I. Das Merkmal der „Gruppenpolitik“ Kein Zugriff
      2. II. Die Effektivität Kein Zugriff
      3. III. Notwendigkeit eines „Erfassungs- und Kontrollsystems“? Kein Zugriff
      4. IV. Die mangelnde Information der Geschäftsführer abhängiger Gesellschaften Kein Zugriff
      5. V. Die mangelnde Präzision Kein Zugriff
      6. VI. Legitimität der Berücksichtigung des Konzerninteresses? Kein Zugriff
      7. VII. Eignung als Ansatz im wirschaftlich erfolgreichen Konzern? Kein Zugriff
    6. F. Die legislative Entwicklung in Frankreich: eine Abkehr von der Rozenblum-Doktrin? Kein Zugriff
    7. G. Die Bedeutung der Rozenblum-Doktrin im Gesamtgebilde der Konzernproblematik und ihre Anwendbarkeit auf zivilrechtliche Haftungsinstitute Kein Zugriff
        1. 1. Die „action civile“ im Strafverfahren Kein Zugriff
          1. a. Die „action individuelle“: Die Klage im eigenen Namen und für eigene Rechnung Kein Zugriff
            1. aa. Die „action sociale ut singuli“ bzw. „action social ut plures“ Kein Zugriff
            2. bb. Die „action sociale ut universi“ Kein Zugriff
            3. cc. Das Verhältnis der „action sociale ut singuli“ bzw. „ut plures“ zu der „action sociale ut universi“ Kein Zugriff
          1. a. Das Institut Kein Zugriff
          2. b. Die Anwendbarkeit der Rozenblum-Doktrin auf den „abus de majorité“? Kein Zugriff
          1. a. Das Institut Kein Zugriff
          2. b. Das Verhältnis der zivilrechtlichen Geschäftsleiterhaftung zur Rozenblum-Doktrin Kein Zugriff
          1. a. Die Vereinbarungskontrolle im Rahmen der SA Kein Zugriff
          2. b. Die Vereinbarungskontrolle in der Sàrl Kein Zugriff
          3. c. Anwendbarkeit der Rozenblum-Doktrin auf die Vereinbarungskontrolle im Konzern? Kein Zugriff
          1. a. Verhältnis zum Straftatbestand des „abus de biens sociaux“ Kein Zugriff
          2. b. Anwendbarkeit der Rozenblum-Doktrin? Kein Zugriff
          3. c. Ausnahmefälle Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Der Vorschlag des Forum Europaeum Konzernrecht aus dem Jahre 1998 Kein Zugriff
      2. II. Der Vorschlag des Forum Europaeum on Company Groups aus dem Jahre 2015 Kein Zugriff
      1. I. Regelungen zur Ausübung eines Einflusses, der zu einer Beeinträchtigung führt: §§ 71 ZOK ff. Kein Zugriff
      2. II. Regelungen zur „Beherrschung“ iSv § 74 I ZOK Kein Zugriff
      3. III. Regelungen über die Konzerne, § 79 ZOK Kein Zugriff
      4. IV. Unterschiede zum französischen System Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
    1. A. Die Bedeutung der GmbH als Konzernbaustein Kein Zugriff
    2. B. Besondere Gefährdungslage im Falle einer GmbH als Baustein im faktischen Konzern Kein Zugriff
    3. C. Die Inexistenz eines kodifizierten GmbH-Konzernrechts Kein Zugriff
    4. D. Der faktische GmbH-Konzern Kein Zugriff
        1. 1. In der mehrgliedrigen abhängigen GmbH Kein Zugriff
          1. a. Treuepflicht Kein Zugriff
            1. aa. Kapitalerhaltung gem. §§ 30, 31 GmbHG Kein Zugriff
            2. bb. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
        1. 1. Die Treuepflicht und ihre Ausprägung des „allgemeinen Schädigungsverbots“ Kein Zugriff
        2. 2. Bezugsgruppen der Treuepflicht Kein Zugriff
          1. a. Orientierung an § 311 AktG und der „business judgement rule“ Kein Zugriff
          2. b. Einzelheiten des allgemeinen Schädigungsverbots Kein Zugriff
        4. 4. Das treuepflichtbasierte Schädigungsverbot im mehrstufigen Konzern Kein Zugriff
              1. aaa. Das Verhältnis der „actio pro societate“ zu § 46 Nr. 8 GmbHG Kein Zugriff
              2. bbb. Das Verhältnis eines Schadensersatzanspruchs zur Anfechtbarkeit treuwidriger Gesellschafterbeschlüsse Kein Zugriff
              3. ccc. Verschulden Kein Zugriff
            2. bb. Haftung der Verantwortungsträger des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
            3. cc. Ansprüche gegen den Geschäftsführer der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
          2. b. Ansprüche der Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
          3. c. Ansprüche der Gläubiger Kein Zugriff
            1. aa. Überforderung der Minderheit Kein Zugriff
            2. bb. Erschwerung der Führung der Gesellschaft und der Gruppenleitung Kein Zugriff
            1. aa. Ausgestaltung und Bedeutung des Schutzes spezifischer Beteiligungsinteressen Kein Zugriff
            2. bb. Das Problem der Durchsetzbarkeit von Schutzmechanismen Kein Zugriff
            3. cc. Schutz von Vermögensinteressen der Minderheit Kein Zugriff
            4. dd. Rechtsfolgen im Falle eines unzureichenden Selbstschutzes Kein Zugriff
            5. ee. Bestehen eines Schädigungsprivilegs? Kein Zugriff
          3. c. Das Problem einer qualifizierten Nachteilszufügung: Anwendung der Rechtsfigur des qualifiziert faktischen Konzerns? Kein Zugriff
          4. d. Notwendigkeit des treuepflichtbasierten Schädigungsverbots? Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Berücksichtigung der Gruppenrealität? Kein Zugriff
      2. II. Anreizfunktion Kein Zugriff
    2. B. Anwendungsbereich der Institute Kein Zugriff
      1. I. Der Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        1. 1. Differenzierung anhand der Ausgestaltung der abhängigen Gesellschaft? Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeit der Billigung? Kein Zugriff
          1. a. Das Leitbild der Einzelgesellschaft im Rahmen des „abus de biens sociaux“ Kein Zugriff
          2. b. Unterschiedliche Kompetenzgefüge Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Die Verantwortlichkeit des herrschenden Unternehmens und der Konzernspitze Kein Zugriff
          2. b. Die Verantwortlichkeit der Leitungsorgane der herrschenden Gesellschaft Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. IV. Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      5. V. Die subjektiven Anforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Die Reaktion der Rozenblum-Doktrin auf die Problematik Kein Zugriff
        2. 2. Die Problematik der Schadensbemessung Kein Zugriff
          1. a. Vorliegen einer „Gruppe“ Kein Zugriff
          2. b. Das gemeinsame Gruppeninteresse Kein Zugriff
          3. c. Die Gruppenpolitik Kein Zugriff
          1. a. Die Existenz einer Gegenleistung Kein Zugriff
          2. b. Die Wahrung des gruppeninternen Gleichgewichts Kein Zugriff
          3. c. Die Nichtüberschreitung der finanziellen Möglichkeiten Kein Zugriff
      1. I. Überblick: Die prozessuale Geltendmachung eines „abus de biens sociaux“ Kein Zugriff
        1. 1. Die Eigenverantwortlichkeit im Vorfeld eines Gerichtsprozesses Kein Zugriff
          1. a. Das Problem der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
          2. b. Die Frage der Klagebefugnis Kein Zugriff
          3. c. Gesellschafterklage durch einen einzelnen Minderheitsgesellschafter? Kein Zugriff
          4. d. Möglichkeit der Verdrängung der Gesellschafterklage? Kein Zugriff
          5. e. Die Kostentragung Kein Zugriff
      1. I. Die abschreckende, verhaltenssteuernde Wirkung des „abus de biens sociaux“ Kein Zugriff
      2. II. Die abschreckende, verhaltenssteuernde Wirkung der Treuepflicht Kein Zugriff
      3. III. Die verhaltenssteuernde Wirkung der Rozenblum-Doktrin Kein Zugriff
    6. F. Die konkrete Schutzwirkung: maßgeblicher Zeitpunkt und Art Kein Zugriff
    7. G. Vergleich zu dem alternativen Schutzkonzept der „Eigenverantwortlichkeit“ im faktischen GmbH-Konzern Kein Zugriff
    1. A. Möglichkeit einer Einfügung der Rozenblum-Doktrin? Kein Zugriff
      1. I. Die Gefahr eines Widerspruchs zwischen Recht und Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
      2. II. Die maßgeblichen Interessen Kein Zugriff
      1. I. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
      2. II. Anpassungen im Vorfeld einer prozessualen Geltendmachung Kein Zugriff
      3. III. Die Unzulässigkeit einer Aufspaltung der Rozenblum-Doktrin Kein Zugriff
      1. I. Die Inexistenz einer tauglichen Basis Kein Zugriff
      2. II. Die Rozenblum-Doktrin als verbindlicher Rechtssatz? Kein Zugriff
      3. III. Praktische Notwendigkeit einer Einfügung der Rozenblum-Doktrin? Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
    7. G. Anknüpfungspunkt de lege lata? Kein Zugriff
  10. § 7 Schlussbetrachtung Kein Zugriff 372 - 374
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 375 - 391

Literaturverzeichnis (302)

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