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Monographie Kein Zugriff

Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht umfassend die Notwendigkeit und die Legitimität eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Im sensiblen Bereich der öffentlichen Informationsvermittlung bedarf die Schaffung eines Ausschließlichkeitsrechts wegen der damit einhergehenden Verkürzung der Informationsfreiheit einer eingehenden Prüfung. Die Studie soll einen Beitrag zur Debatte um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger leisten, indem sie deren dogmatisches Fundament offenlegt. Sie knüpft dazu an die von den Befürwortern des neuen Leistungsschutzrechts vorgebrachten Argumente an. Gleichzeitig kommentiert die Arbeit, ausgehend von den Ergebnissen dieser Untersuchung, die im Verlaufe der Debatte vorgelegten Entwürfe einschließlich des Regierungsentwurfs. Sie soll damit Anstoß geben für eine Fortführung der Debatte auch nach Abschluss des legislatorischen Prozesses.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0402-6
ISBN-Online
978-3-8452-4728-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
416
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Felicitas Rieger
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 23 - 24 Felicitas Rieger
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28 Felicitas Rieger
      1. Begriff des Presseverlegers Kein Zugriff 29 - 32 Felicitas Rieger
      2. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Wirtschaftliche Leistung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Organisatorische Leistung in Vertrieb und Verkauf Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Organisatorische Leistung in der Redaktion Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Technische Leistung des Verlegers Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Soziokulturelle Funktion des Verlegers Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Wandel der Funktionen des Presseverlegers Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Layout des Presseerzeugnisses Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Inhalt der Nachricht Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Konkrete sprachliche oder bildliche Gestaltung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Adressatenkreis Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Technischer Übertragungsweg Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Felicitas Rieger
              1. Felicitas Rieger
                1. Journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Im Vordergrund Stehen der journalistischredaktionellen Gestaltung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                3. Entsprechung zu Zeitschriften und Zeitungen nach Inhalt und Gestaltung Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Druckerzeugnisse Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Festlegung eines einzelnen journalistisch-redaktionell gestalteten Beitrags Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Festlegung einer journalistisch-redaktionell gestalteten Auswahl und Anordnung von Beiträgen Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      1. Systematische Stellung und Verhältnis zum Urheberrecht Kein Zugriff 51 - 54 Felicitas Rieger
      2. Grund für die Gewährung von Leistungsschutzrechten Kein Zugriff 54 - 56 Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Anknüpfungspunkt des Schutzrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Immaterielle Natur des Schutzgegenstandes Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Erforderlicher Mindestaufwand Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Schutzinhaber Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Schutzumfang und -dauer Kein Zugriff Felicitas Rieger
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 64 - 65 Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Kontext der Debatte Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Historie der Forderung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Erwartungen an ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger Kein Zugriff 69 - 70 Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Informationsaufnahme Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Informationsweitergabe Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Anbieter von Informationsmehrwertdiensten Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Konkurrierende Presseverleger Kein Zugriff Felicitas Rieger
          4. Felicitas Rieger
            1. Ausschließlichkeitsinteressen Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Informationsbedürfnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Urheberrecht als Bestimmungsrecht im Sinne von Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. GG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Bestimmungsrecht als Grundrechtsausgestaltung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Objektiv-rechtlicher Gehalt der Informationsfreiheit als Maßstab der Legitimation eines neuen Leistungsschutzrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      4. Felicitas Rieger
        1. Politische und gesellschaftliche Ebene der Diskussion Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Juristische Diskussionsebene Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Mehrheit von Werken, Daten und anderen Elementen Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Unabhängigkeit der Elemente Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Felicitas Rieger
              1. (Kein) Ausschluss wegen pressespezifischen Nutzungszwecks Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Spielraum für mehrstufige Recherche im Wortlaut Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Orientierung am Nutzungszweck der Sammlung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                3. Vergleich zur Recherche anhand von Inhaltsverzeichnissen Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Einzeln zugänglich Kein Zugriff Felicitas Rieger
            5. Felicitas Rieger
              1. Investitionen in ein Presseerzeugnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Investitionen in den Bezug von Agenturen und externern Mitarbeitern Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Felicitas Rieger
                  1. Vorhandene Informationen als Kern der Einzelbeiträge Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  2. Konkrete sprachliche oder bildliche Gestalt des Beitrags als Darstellung dieser Information Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  3. Schutz von Investitionen in die Datenverarbeitung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
                3. Investitionen in Layout und Druck Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Wesentlichkeit Kein Zugriff Felicitas Rieger
            6. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Mehrheit voneinander unabhängiger Elemente Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Systematisch oder methodisch angeordnet Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Einzeln zugänglich Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Nach Art und Umfang wesentliche Investition Kein Zugriff Felicitas Rieger
            5. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Felicitas Rieger
              1. Felicitas Rieger
                1. Felicitas Rieger
                  1. Anforderungen an die Schöpfungshöhe von Gebrauchstexten Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  2. Anforderungen aus der EuGHRechtsprechung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Urheberrechtsschutz von Wortbeiträgen Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Fotografien Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Karikaturen Kein Zugriff Felicitas Rieger
                3. Grafiken und Diagramme Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Überschriften Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Individualität der Auswahl Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Individualität der Anordnung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Felicitas Rieger
              1. Videobeiträge Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Urheberrechtliche Einordnung interaktiver Beiträge Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Schutzfähigkeit von interaktiven Angeboten der Online-Presseerzeugnisse Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Werk der angewandten Kunst, § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Datenbankwerk, § 4 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Schutz aufgrund Eintragung, § 4 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Schutz aufgrund Verkehrsgeltung, § 4 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Werk im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Unterscheidungskraft Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Beginn und räumliche Ausdehnung des Titelschutzes Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Schutz als Unternehmenskennzeichen, § 5 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Schutz für die Bezeichnungen von Beilagen, Rubriken, Kolumnen und für Überschriften Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Schutz der Domains Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Verhältnis zum Urheber- und zum Markenrecht Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      4. Ergebnis des 1. Kapitels Kein Zugriff 147 - 149 Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Abruf zum Zwecke der Lektüre Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Bereitstellung ganzer Presseerzeugnisse Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Zweck außerhalb des Erwerbsbereiches Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Extensive Auslegung von Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Online-Presseerzeugnisse als Zeitungen und Zeitschriften im Sinne von § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 lit. a UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Felicitas Rieger
          1. Wiedergabe kurzer Textausschnitte Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Felicitas Rieger
              1. Wesentlicher Teil einer Datenbank Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Einzelbeitrag als wesentlicher Teil Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Zulässige öffentliche Zugänglichmachung, § 49 Abs. 1 S. 1, 3. Var. UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Berichterstattung über Tagesereignisse, § 50 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Zitatfreiheit, § 51 S. 1 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Felicitas Rieger
          1. Allgemeine Abstractfreiheit aus § 12 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Urheberrechtsschutz der Abstracts Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Umfang der zulässigen Entlehnungen Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Abstracts im Lichte von § 87 b UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          4. Abstracts aus lauterkeitsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff Felicitas Rieger
          5. Verwendung eines Pressetitels in der Überschrift eines Abstracts Kein Zugriff Felicitas Rieger
          6. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Verwertungsrechte der Urheber Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Interne Herstellung und Verteilung Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Vervielfältigung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Öffentliche Zugänglichmachung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Medium, in das übernommen werden darf Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Zeitungen und Zeitschriften Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Online-Presseerzeugnisse Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Zu übernehmende Werke Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Legitimation kommerzieller Pressespiegel durch § 49 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        6. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Technische Funktionsweise der Suchmaschinen Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Felicitas Rieger
                1. Felicitas Rieger
                  1. Verletzung des Vervielfältigungsrechts aus § 16 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  2. Legitimation durch § 12 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  3. Felicitas Rieger
                    1. Unmittelbare Anwendung von § 44 a UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    2. Erweiternde Auslegung von § 44 a UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  4. Legitimation durch § 51 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  5. Legitimation durch konkludente Nutzungsrechtseinräumung, § 31 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  6. Legitimation durch schuldrechtliche Gestattung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  7. Felicitas Rieger
                    1. Rechtsnatur und Inhalt der rechtfertigenden Einwilligung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    2. Grundsätze für die Auslegung der schlichten Einwilligung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    3. Felicitas Rieger
                      1. Eingrenzung des Erkennbaren Kein Zugriff Felicitas Rieger
                      2. Auslegung des erkennbaren Erklärungsgehalts Kein Zugriff Felicitas Rieger
                      3. Reichweite der Einwilligung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                      4. Kritik an der Einwilligungslösung und Stellungnahme Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  8. Rechtsmissbräuchliches Verhalten des Rechtsinhabers Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Verletzung des Datenbankherstellerrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Speicherung der gesamten Webseite im Suchmaschinen-Cache Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Felicitas Rieger
              1. Links Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Rechtswidrige Verletzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19 a UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Verletzung des Datenbankherstellerrechts der öffentlichen Zugänglichmachung, § 87 b Abs. 1 S. 1, 3. Var. UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Felicitas Rieger
                1. Felicitas Rieger
                  1. Felicitas Rieger
                    1. Wortlaut Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    2. § 19 a UrhG im Gefüge der öffentlichen Wiedergaberechte Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    3. Abgrenzung von der sukzessiven Vervielfältigung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    5. Vergleich zur öffentlichen Zugänglichmachung nach § 87 b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
                    6. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
                  2. Einwilligung Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Verletzung des Datenbankherstellerrechts der öffentlichen Zugänglichmachung, § 87 b Abs. 1 S. 1, 3. Var. UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
              4. Überschriften Kein Zugriff Felicitas Rieger
              5. Vorschau der Zielseite in den Suchergebnissen Kein Zugriff Felicitas Rieger
              6. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Nennung des Pressetitels Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Legitimation aus § 49 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. Allgemeininteresse an der Nachrichtensuche Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Bedrohung des Geschäftsmodells durch Individualkommunikation Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Thumbnails Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Felicitas Rieger
            1. Felicitas Rieger
              1. Thumbnails Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Snippets Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Verletzung von Urheberrechten Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Verletzung des Datenbankherstellerrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Felicitas Rieger
              1. Öffentliche Zugänglichmachung durch Feed- Benachrichtigungen Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Feed-Benachrichtungen auf Grundlage eines Suchbegriffs Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Feed-Benachrichtigungen auf Grundlage des Nachrichtenüberblicks Kein Zugriff Felicitas Rieger
              4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Normzweck Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Gestattung der Aufnahme Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Periodische Sammlung Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Zeitung oder Zeitschrift Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Felicitas Rieger
              1. Analoge Anwendbarkeit Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Online-Presseerzeugnisse in den Kategorien „Zeitung“ und „Zeitschrift“ Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Felicitas Rieger
              1. Unmittelbare Unabdingbarkeit von § 38 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Felicitas Rieger
                1. § 38 Abs. 3 UrhG als Ausprägung des Zweckübertragungsgrundsatzes Kein Zugriff Felicitas Rieger
                2. Unabdingbarkeit des Zweckübertragungsgrundsatzes Kein Zugriff Felicitas Rieger
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Inhaberschaftsvermutung, § 10 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Regelungen für das Verhältnis von Presseverleger und Verfasser im Verlagsgesetz Kein Zugriff Felicitas Rieger
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Einzelvertragliche Nutzungsrechtsvereinbarung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Möglichkeit und Umfang einer tarifvertraglichen Regelung der Nutzungsrechte Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Tarifvertragliche Regelungen und Vergütungsrichtlinien Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Begrenzter Schutz aus Rücksicht auf die Informationsfreiheit Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Entgegenstehende Interessen der Urheber Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Schrankenbestimmungen des Urheberrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Schwierigkeiten in der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Tonträger als Anknüpfungspunkt des Schutzrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Festlegung eines Gedankengehalts Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Erstmaligkeit der Festlegung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Gestaltung des Festlegungsinhaltes Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Filmträger als Anknüpfungspunkt des Schutzrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Vergleich zur Leistung des Presseverlegers Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Felicitas Rieger
          1. Sendung als Anknüpfungspunkt des Schutzrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Fehlende körperliche Festlegung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Bedeutung des Übertragungswegs Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Erstmaligkeit Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Inhalt des Leistungsergebnisses Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Herausgabe nachgelassener Werke, § 71 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Veranstalter, § 81 UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
        6. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Felicitas Rieger
        1. Bestimmungsgemäße und missbräuchliche Nutzung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Speicherung und Ausdruck Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Felicitas Rieger
              1. Wirtschaftliches Gewicht des Eingriffs als Schutzuntergrenze Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Schutz von Teilen im Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Übertragung dieser Grundsätze Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Erfordernis der unmittelbar technischen Übernahme Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Entstellungsschutz des Filmherstellers Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Felicitas Rieger
              1. Verhältnis von Bearbeitungs- zu Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff Felicitas Rieger
              2. Analoge Anwendung von § 23 UrhG auf die unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte Kein Zugriff Felicitas Rieger
              3. Abgrenzung von Vervielfältigung und Bearbeitung bei den Leistungsschutzrechten Kein Zugriff Felicitas Rieger
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Übertragbarkeit auf die Leistung des Presseverlegers Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Elektronische Pressespiegel Kein Zugriff Felicitas Rieger
        6. Suchmaschinen Kein Zugriff Felicitas Rieger
        7. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Nach unten hin unbeschränkter Schutz Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Notwendigkeit der Formulierungen eines eigenständigen Teileschutzes Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Strukturelle Neuartigkeit eines Presseverleger- Leistungsschutzrechts Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Darstellung des Publisher’s Right Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Übertragung auf die Situation der Presseverleger im Geltungsbereich des UrhG Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Leistungsschutzrecht für Presseverleger im griechischen Urheberrecht Kein Zugriff 315 - 316 Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Darstellung des Instituts der Kollektivwerke Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Übertragung auf die Situation der Presseverleger Kein Zugriff Felicitas Rieger
      4. Ergebnis des 2. Kapitels Kein Zugriff 320 - 320 Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Keine Lückenhaftigkeit des materiellen Schutzes Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Keine Unzulänglichkeit der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Felicitas Rieger
        1. Andere Leistungsschutzrechte Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Presseverleger im europäischen Ausland Kein Zugriff Felicitas Rieger
      3. Ergebnis des 1. Kapitels Kein Zugriff 330 - 331 Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Journalistische Beiträge und andere Elemente Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Redaktionell gestaltete Festlegung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Auf Papier oder einem elektronischen Träger Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Unter einem Titel periodisch veröffentlichte Sammlung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            5. Nicht ausschließlich Eigenwerbung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            6. Kein Erfordernis einer wesentlichen Investition Kein Zugriff Felicitas Rieger
            7. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Presseverleger Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, § 87 f Abs. 1 UrhG-VE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Schrankenregelungen, § 87 f Abs. 5 UrhG-VE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Felicitas Rieger
            1. Einführung einer Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Erfasste Vervielfältigungen zum gewerblichen Gebrauch Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Einbeziehung von Vervielfältigungen zur Darstellung auf einem Bildschirm Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Vermutungsregel für bestimmte Geräte, § 87 f Abs. 3 UrhG-VE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          4. Schutzdauer, § 87 f Abs. 4 UrhG-VE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Nicht leistungsschutzbezogene Regelungen, § 87 g Abs. 2 UrhG-VE Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Felicitas Rieger
        1. Begriffsbestimmungen, § 87 f Abs. 2 UrhG-GE Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Voraussetzungen für den Schutz von Teilen Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Verwertungsgesellschaftspflicht, § 87 g Abs. 1, 3 UrhG-GE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Schutzdauer, § 87 f Abs. 4 UrhG-GE Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Regelungen zugunsten der Autoren, §§ 87 f Abs. 2, Abs. 5 S. 2, 87 g Abs. 2 UrhG-GE Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Felicitas Rieger
          1. Felicitas Rieger
            1. Redaktionell-technische Festlegung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Journalistische Beiträge Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Im Rahmen einer unter einem Titel auf beliebigen Trägern periodisch veröffentlichten Sammlung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            4. Überwiegend verlagstypische Sammlung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            5. Nicht überwiegend der Eigenwerbung dienende Sammlung Kein Zugriff Felicitas Rieger
            6. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Presseverleger, § 87 f Abs. 1 UrhG-RefE Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 87 f Abs. 1 UrhG-RefE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Zu gewerblichen Zwecken Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Teileschutz Kein Zugriff Felicitas Rieger
          4. Keine Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff Felicitas Rieger
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Felicitas Rieger
          1. Schrankenbestimmungen, § 87 g Abs. 4 S. 2 UrhG-RefE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Schutzdauer Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Felicitas Rieger
          1. Kein Geltendmachen zulasten des Urhebers, § 87 g Abs. 3 UrhG-RefE Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Beteiligungsanspruch, § 87 h UrhG-RefE Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
      4. Felicitas Rieger
        1. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 87 f Abs. 1 S. 1 UrhG-E Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Felicitas Rieger
          1. Suchmaschinen Kein Zugriff Felicitas Rieger
          2. Felicitas Rieger
            1. Ausnahme für Nutzung auf andere Weise Kein Zugriff Felicitas Rieger
            2. Ausnahme für Suchfunktionen innerhalb des eigenen Datenbestandes Kein Zugriff Felicitas Rieger
            3. Anwendung auf soziale Netzwerke Kein Zugriff Felicitas Rieger
          3. Gewerbliche Anbieter Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte, § 87 f Abs. 1 S. 1 UrhG-E Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Verweis auf Schrankenbestimmungen, § 87 g Abs. 4 S. 2 UrhG-E Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Fazit Kein Zugriff Felicitas Rieger
      5. Ergebnis des 2. Kapitels Kein Zugriff 377 - 379 Felicitas Rieger
      1. Felicitas Rieger
        1. Gestattung der Nutzung durch den Urheber Kein Zugriff Felicitas Rieger
        2. Aufnahme in ein Presseerzeugnis Kein Zugriff Felicitas Rieger
        3. Presseverleger als Berechtigter Kein Zugriff Felicitas Rieger
        4. Widerlegungs- und Widerrufsmöglichkeit für den Urheber Kein Zugriff Felicitas Rieger
        5. Schutz des Urhebers und des Zweitverwertungsberechtigten Kein Zugriff Felicitas Rieger
      2. Verortung der Regelung Kein Zugriff 386 - 386 Felicitas Rieger
      3. Felicitas Rieger
        1. Anhang Kein Zugriff Felicitas Rieger
      4. Entwurf der Verlegerverbände Kein Zugriff 389 - 390 Felicitas Rieger
      5. Entwurf der Gewerkschaften Kein Zugriff 390 - 392 Felicitas Rieger
      6. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz – Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff 392 - 402 Felicitas Rieger
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 403 - 414 Felicitas Rieger
  9. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 415 - 416 Felicitas Rieger

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