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Fair Use im deutschen und europäischen Urheberrecht?

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Flexibilisierung des urheberrechtlichen Schrankenkatalogs nach dem Vorbild der US-amerikanischen Fair Use-Doktrin
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Eine Flexibilisierung des zu starren Schrankenkatalogs des deutschen und europäischen Urheberrechts ist dringend erforderlich. Dies zeigt sich insbesondere bei der Konfrontation der Schranken mit neuartigen Formen der Werknutzung. Im Rahmen der technologieneutral und wertungsoffen ausgestalteten Fair Use-Schranke des US-amerikanischen Urheberrechts gelingt es hingegen deutlich problemloser, auch einer veränderten Werknutzungsrealität gerecht zu werden.

Rechtsvergleichend untersucht der Autor, wie sich aus Erkenntnissen zur Fair Use-Schranke und dem im europäischen und internationalen Recht etablierten urheberrechtlichen Dreistufentest eine Auffanggeneralklausel gestalten lässt, die den zu starren Schranken der InfoSoc-Richtlinie bzw. des UrhG die erforderliche Flexibilität verleihen könnte, ohne als Fremdkörper im europäischen Recht zu erscheinen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0643-3
ISBN-Online
978-3-8452-4893-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
663
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 2 - 18 Download Kapitel (PDF)
  2. Abkürzungen 19 - 24 Download Kapitel (PDF)
    1. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit 25 - 28 Download Kapitel (PDF)
    2. Gang der Untersuchung 28 - 30 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Die Entstehung des Urheberrechts und „geistigen Eigentums“ in Deutschland
        2. Urheberrechtsschutz und ‑gewährung heute
      2. Das Copyright im US-amerikanischen Rechtssystem 47 - 57 Download Kapitel (PDF)
      1. Regelungstechniken: Enumerationsprinzip versus Schrankengeneralklausel 57 - 59 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
            1. Freistellung
            2. Gesetzliche Lizenz
            3. Zwangslizenz
            4. Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit
            1. Rechtsnatur der urheberrechtlichen Schranken
            2. Grundsatz der engen Auslegung?
            3. Analogiefähigkeit von Schrankenbestimmungen?
            4. Ergebnis zur Auslegung und analogen Anwendung der Schranken
            1. Die freie Benutzung gemäß § 24 UrhG
            2. § 12 Abs. 2 UrhG als Schrankenbestimmung
        2. Urheberrechtliche Schranken außerhalb des Urheberrechtsgesetzes
      3. Download Kapitel (PDF)
          1. Entwicklung der Fair Use-Doktrin als richterrechtliche Generalklausel
              1. Die Präambel
                1. Erster Faktor: “The Purpose and Character of the Use”
                2. Zweiter Faktor: “The Nature of the Copyrighted Work”
                3. Dritter Faktor: “The Amount and Substantiality of the Portion Used”
                4. Vierter Faktor: “The Effect of the Use upon the Potential Market for or Value of the Copyrighted Work”
              1. Sony Corporation of America v. Universal City Studios, Inc.
              2. Harper & Row, Publishers, Inc. v. Nation Enterprises
              3. Luther R. Campbell v. Acuff-Rose Music, Inc.
            3. Status quo der Anwendung und Auslegung der Fair Use-Doktrin
          3. Rechtsfolge des Fair Use-Einwandes: „Alles oder Nichts“
        2. Sonstige Schrankenregelungen im U.S.C.: Die „Limitations on exclusive rights“ der 17 U.S.C. §§ 108-122
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Das Partner-Programm
        2. Das Bibliotheksprogramm
      2. Darstellung von Thumbnails durch Suchmaschinen 138 - 142 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Verneinung einer relevanten Nutzungshandlung
            1. Herstellung und Speicherung von Thumbnails der Originalwerke
            2. Verhältnis von § 23 UrhG zu § 16 UrhG
          3. § 19a UrhG – Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
          1. § 16 UrhG – Vervielfältigungsrecht
          2. § 19a UrhG – Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
      2. Download Kapitel (PDF)
            1. (Analoge) Anwendung des § 44a UrhG
            2. (Analoge) Anwendung des § 49 UrhG
            3. (Analoge) Anwendung des § 51 UrhG
            4. Anwendung des § 53 UrhG
            5. (Analoge) Anwendung des § 58 UrhG
            6. Analoge Anwendung des § 59 UrhG
            7. Anwendung der §§ 17 Abs. 2, 59 UrhG
            8. Umkehrschluss zu § 12 Abs. 2 UrhG
            1. Einräumung von Nutzungsrechten und (schlichte) Einwilligung
            2. Rechtfertigung der Thumbnail-Nutzung durch Nutzungsrechtseinräumung oder Einwilligung
            3. Untersagung künftiger Nutzungen
            4. Zwischenergebnis
          3. Haftungsprivilegierung des Suchmaschinenbetreibers unter Anwendung des Art. 14 Abs. 1 E-Commerce-Richtlinie
          4. Zusammenfassung zur Rechtfertigung der Thumbnail-Nutzung
          1. Anwendung des § 44a UrhG
          2. Anwendung des § 51 UrhG
          3. Anwendung des § 52a UrhG
          4. Anwendung des § 53 UrhG
          5. Anwendung des § 53a UrhG
          6. Einwilligung
          7. Zusammenfassung zur Rechtfertigung der Google Buchsuche
        3. Zwischenergebnis
      3. Download Kapitel (PDF)
          1. Thumbnails
          2. Google Buchsuche
            1. Beeinträchtigung durch Verringerung der Auflösung/Qualität des Originalbildes?
            2. Beeinträchtigung durch Herausreißen aus dem Kontext bei isolierter Anzeige des Bildes in Originalgröße?
            3. Beeinträchtigung durch Herausreißen aus ursprünglichem Kontext und Darstellung in neuem Zusammenhang
            4. Beeinträchtigung durch Herabstufung des Werkes auf rein funktionale Nutzung und der Verminderung des Werkgenusses?
            5. Einwilligung in die urheberpersönlichkeitsrechtsverletzende Nutzung?
            1. Beeinträchtigung durch Fehler bei der Texterkennung (OCR)
            2. Beeinträchtigung durch schlechte Scanqualität oder lückenhafte Scans
            3. Beeinträchtigung durch Darstellung in Form von Snippets
            4. Beeinträchtigung durch fehlerhafte Metadaten
        3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
        4. Zwischenergebnis
      4. Download Kapitel (PDF)
          1. Google Buchsuche
          2. Thumbnails
          1. Google Buchsuche
          2. Thumbnails
      5. Zusammenfassung für das deutsche Recht 272 - 273 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Thumbnails
          2. Google Book Search
          1. Thumbnails
          2. Google Book Search
          1. Thumbnails
          2. Google Book Search
      2. Download Kapitel (PDF)
          1. Kelly v. Arriba Soft Corp.
            1. Erste Instanz: District Court for the Central District of California
            2. Zweite Instanz: Court of Appeals for the Ninth Circuit
          3. Rezeption der Entscheidungen in der US-amerikanischen Literatur
          4. Ergebnis: Thumbnail-Nutzung als Fair Use
            1. Die Präambel
            2. Erster Faktor: “The Purpose and Character of the Use”
            3. Zweiter Faktor: “The Nature of the Copyrighted Work”
            4. Dritter Faktor: “The Amount and Substantiality of the Portion Used”
              1. Beeinträchtigung des bestehenden Buchmarktes
              2. Beeinträchtigung des Marktes für die Lizenzierung zur digitalen Werknutzung in kommerziellen (Fach-)Datenbanken mit Volltextsuchangeboten insbesondere für wissenschaftliche Werke
              3. Beeinträchtigung des (potentiellen) Marktes für die Lizenzierung digitaler Werkexemplare zur Verwendung im Rahmen der Volltextsuche in Suchmaschinen
              4. Beeinträchtigung des Marktes für den Verkauf digitaler Werkexemplare an Bibliotheken und Archive
              5. Ergebnis zum vierten Fair Use-Faktor
            6. Berücksichtigung weiterer Umstände?
            7. Abwägung der Faktoren und Ergebnis
                1. Wesentliche Regelungen des GBS
                2. Kritik am GBS
                1. Wesentliche Änderungen gegenüber dem ursprünglichen GBS
                2. Kritik am ASA
            2. Unterschiede zu einer (möglichen) Fair Use-Entscheidung
      3. Zusammenfassung für das US-amerikanische Copyright 364 - 367 Download Kapitel (PDF)
    4. Ergebnis zu Teil 2 der Untersuchung – Vor- und Nachteile eines enumerativen Schrankenkataloges und einer Generalklausel im digitalen KontextErgebnis zu Teil 2 der Untersuchung 367 - 380 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
        2. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
          1. Anwendbarkeit und Bedeutung der Charta der Grundrechte
          2. Inhaltliche Relevanz der Charta für das Urheberrecht
          1. Schutzsystem und Anwendungsbereich der RBÜ
          2. Inhaltliche Relevanz der RBÜ für die Untersuchung
        5. Welturheberrechtsabkommen (WUA)
        6. Rom-Abkommen (RA)
          1. Schutzsystem und Anwendungsbereich des TRIPS-Übereinkommens
          2. Inhaltliche Relevanz des TRIPS-Übereinkommens für die Untersuchung
          1. Schutzsystem und Anwendungsbereich von WCT und WPPT
          2. Inhaltliche Relevanz von WCT und WPPT für die Untersuchung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Gemeinschaftskompetenz zur Harmonisierung des Urheberrechts
        2. Computerprogramm-Richtlinie, Vermiet- und Verleihrechts-Richtlinie und Datenbank-Richtlinie
        3. InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EG
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Funktion und Wirkung des konventionsrechtlichen Dreistufentests
        2. Funktion und Wirkung des gemeinschaftsrechtlichen Dreistufentests
          1. Zur Methode der Auslegung des Dreistufentests
              1. Bedeutung der ersten Stufe
              2. Anforderungen an die Bestimmtheit
              3. Vorliegen eines Sonderfalls
              1. Historische Auslegung
              2. Normative Auslegung
              1. Auswirkung der Wortlautabweichung „Urheber“ – „Rechtsinhaber“
              2. Berechtigte Interessen
              3. Ungebührliche Verletzung
          3. Zusammenfassende Stellungnahme
          1. Hinreichende Bestimmtheit der Fair Use-Schranke
          2. Vorliegen eines „Sonderfalles“
          3. Historische Betrachtung der Vereinbarkeit
          4. Ergebnis: Vereinbarkeit der Fair Use-Doktrin mit dem Dreistufentest
      4. Download Kapitel (PDF)
            1. Institutsgarantie
            2. Sozialpflichtigkeit, Art. 14 Abs. 2 GG
            3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
          2. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG – Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
          3. Art. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG – Persönlichkeitsgrundrecht
          1. Art. 14 GG – Eigentumsschutz
          2. Art. 12 GG – Berufsfreiheit
            1. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 1 2. Hs. GG
            2. Einschränkung der Informationsfreiheit
          2. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG – Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
        4. Zusammenfassung zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Änderung des Richtlinienrechts
          2. Schrankengeneralklausel als Teil einer europäischen Urheberrechtsverordnung
          3. Opportunität und Umsetzbarkeit der Rechtsetzungsvarianten
            1. Ausgestaltung der Schranken im European Copyright Code-Entwurf
            2. Kritische Bewertung der vorgeschlagenen Auffanggeneralklausel
            3. Fazit zum ECC-Entwurf
            1. Formulierungsvorschlag
            2. Erläuterung des Formulierungsvorschlags
            3. Opportunität der vorgeschlagenen Schrankenbestimmung
        3. Zusammenfassung und Bewertung
      2. Download Kapitel (PDF)
          1. Formulierungsvorschlag und Erläuterung
          2. Opportunität des Vorschlags
          3. Vereinbarkeit mit den rechtlichen Vorgaben
          1. Formulierungsvorschlag und Erläuterung
          2. Opportunität des Vorschlags
          3. Vereinbarkeit mit den rechtlichen Vorgaben
        3. Zusammenfassung und Bewertung
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Die Einführung von Regelbeispielen
        2. Die Einführung generalklauselartiger, weiter Formulierungen innerhalb einzelner Tatbestände
      4. Fazit und Perspektive zur Flexibilisierung der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen in Deutschland und Europa 585 - 589 Download Kapitel (PDF)
    3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen 589 - 594 Download Kapitel (PDF)
  7. Literatur 595 - 663 Download Kapitel (PDF)

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