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Fair Use im deutschen und europäischen Urheberrecht?
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Flexibilisierung des urheberrechtlichen Schrankenkatalogs nach dem Vorbild der US-amerikanischen Fair Use-Doktrin- Authors:
- Series:
- Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht, Volume 56
- Publisher:
- 2013
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0643-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4893-6
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
- Volume
- 56
- Language
- German
- Pages
- 663
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 2 - 18 Download chapter (PDF)
- AbkürzungenPages 19 - 24 Download chapter (PDF)
- Gegenstand und Zielsetzung der ArbeitPages 25 - 28 Download chapter (PDF)
- Gang der UntersuchungPages 28 - 30 Download chapter (PDF)
- Die Entstehung des Urheberrechts und „geistigen Eigentums“ in Deutschland
- Urheberrechtsschutz und ‑gewährung heute
- Das Copyright im US-amerikanischen RechtssystemPages 47 - 57 Download chapter (PDF)
- Regelungstechniken: Enumerationsprinzip versus SchrankengeneralklauselPages 57 - 59 Download chapter (PDF)
- Freistellung
- Gesetzliche Lizenz
- Zwangslizenz
- Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit
- Rechtsnatur der urheberrechtlichen Schranken
- Grundsatz der engen Auslegung?
- Analogiefähigkeit von Schrankenbestimmungen?
- Ergebnis zur Auslegung und analogen Anwendung der Schranken
- Die freie Benutzung gemäß § 24 UrhG
- § 12 Abs. 2 UrhG als Schrankenbestimmung
- Urheberrechtliche Schranken außerhalb des Urheberrechtsgesetzes
- Entwicklung der Fair Use-Doktrin als richterrechtliche Generalklausel
- Die Präambel
- Erster Faktor: “The Purpose and Character of the Use”
- Zweiter Faktor: “The Nature of the Copyrighted Work”
- Dritter Faktor: “The Amount and Substantiality of the Portion Used”
- Vierter Faktor: “The Effect of the Use upon the Potential Market for or Value of the Copyrighted Work”
- Sony Corporation of America v. Universal City Studios, Inc.
- Harper & Row, Publishers, Inc. v. Nation Enterprises
- Luther R. Campbell v. Acuff-Rose Music, Inc.
- Status quo der Anwendung und Auslegung der Fair Use-Doktrin
- Rechtsfolge des Fair Use-Einwandes: „Alles oder Nichts“
- Sonstige Schrankenregelungen im U.S.C.: Die „Limitations on exclusive rights“ der 17 U.S.C. §§ 108-122
- Das Partner-Programm
- Das Bibliotheksprogramm
- Darstellung von Thumbnails durch SuchmaschinenPages 138 - 142 Download chapter (PDF)
- Verneinung einer relevanten Nutzungshandlung
- Herstellung und Speicherung von Thumbnails der Originalwerke
- Verhältnis von § 23 UrhG zu § 16 UrhG
- § 19a UrhG – Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- § 16 UrhG – Vervielfältigungsrecht
- § 19a UrhG – Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- (Analoge) Anwendung des § 44a UrhG
- (Analoge) Anwendung des § 49 UrhG
- (Analoge) Anwendung des § 51 UrhG
- Anwendung des § 53 UrhG
- (Analoge) Anwendung des § 58 UrhG
- Analoge Anwendung des § 59 UrhG
- Anwendung der §§ 17 Abs. 2, 59 UrhG
- Umkehrschluss zu § 12 Abs. 2 UrhG
- Einräumung von Nutzungsrechten und (schlichte) Einwilligung
- Rechtfertigung der Thumbnail-Nutzung durch Nutzungsrechtseinräumung oder Einwilligung
- Untersagung künftiger Nutzungen
- Zwischenergebnis
- Haftungsprivilegierung des Suchmaschinenbetreibers unter Anwendung des Art. 14 Abs. 1 E-Commerce-Richtlinie
- Zusammenfassung zur Rechtfertigung der Thumbnail-Nutzung
- Anwendung des § 44a UrhG
- Anwendung des § 51 UrhG
- Anwendung des § 52a UrhG
- Anwendung des § 53 UrhG
- Anwendung des § 53a UrhG
- Einwilligung
- Zusammenfassung zur Rechtfertigung der Google Buchsuche
- Zwischenergebnis
- Thumbnails
- Google Buchsuche
- Beeinträchtigung durch Verringerung der Auflösung/Qualität des Originalbildes?
- Beeinträchtigung durch Herausreißen aus dem Kontext bei isolierter Anzeige des Bildes in Originalgröße?
- Beeinträchtigung durch Herausreißen aus ursprünglichem Kontext und Darstellung in neuem Zusammenhang
- Beeinträchtigung durch Herabstufung des Werkes auf rein funktionale Nutzung und der Verminderung des Werkgenusses?
- Einwilligung in die urheberpersönlichkeitsrechtsverletzende Nutzung?
- Beeinträchtigung durch Fehler bei der Texterkennung (OCR)
- Beeinträchtigung durch schlechte Scanqualität oder lückenhafte Scans
- Beeinträchtigung durch Darstellung in Form von Snippets
- Beeinträchtigung durch fehlerhafte Metadaten
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- Zwischenergebnis
- Google Buchsuche
- Thumbnails
- Google Buchsuche
- Thumbnails
- Zusammenfassung für das deutsche RechtPages 272 - 273 Download chapter (PDF)
- Thumbnails
- Google Book Search
- Thumbnails
- Google Book Search
- Thumbnails
- Google Book Search
- Kelly v. Arriba Soft Corp.
- Erste Instanz: District Court for the Central District of California
- Zweite Instanz: Court of Appeals for the Ninth Circuit
- Rezeption der Entscheidungen in der US-amerikanischen Literatur
- Ergebnis: Thumbnail-Nutzung als Fair Use
- Die Präambel
- Erster Faktor: “The Purpose and Character of the Use”
- Zweiter Faktor: “The Nature of the Copyrighted Work”
- Dritter Faktor: “The Amount and Substantiality of the Portion Used”
- Beeinträchtigung des bestehenden Buchmarktes
- Beeinträchtigung des Marktes für die Lizenzierung zur digitalen Werknutzung in kommerziellen (Fach-)Datenbanken mit Volltextsuchangeboten insbesondere für wissenschaftliche Werke
- Beeinträchtigung des (potentiellen) Marktes für die Lizenzierung digitaler Werkexemplare zur Verwendung im Rahmen der Volltextsuche in Suchmaschinen
- Beeinträchtigung des Marktes für den Verkauf digitaler Werkexemplare an Bibliotheken und Archive
- Ergebnis zum vierten Fair Use-Faktor
- Berücksichtigung weiterer Umstände?
- Abwägung der Faktoren und Ergebnis
- Wesentliche Regelungen des GBS
- Kritik am GBS
- Wesentliche Änderungen gegenüber dem ursprünglichen GBS
- Kritik am ASA
- Unterschiede zu einer (möglichen) Fair Use-Entscheidung
- Zusammenfassung für das US-amerikanische CopyrightPages 364 - 367 Download chapter (PDF)
- Ergebnis zu Teil 2 der Untersuchung – Vor- und Nachteile eines enumerativen Schrankenkataloges und einer Generalklausel im digitalen KontextErgebnis zu Teil 2 der UntersuchungPages 367 - 380 Download chapter (PDF)
- Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
- Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
- Anwendbarkeit und Bedeutung der Charta der Grundrechte
- Inhaltliche Relevanz der Charta für das Urheberrecht
- Schutzsystem und Anwendungsbereich der RBÜ
- Inhaltliche Relevanz der RBÜ für die Untersuchung
- Welturheberrechtsabkommen (WUA)
- Rom-Abkommen (RA)
- Schutzsystem und Anwendungsbereich des TRIPS-Übereinkommens
- Inhaltliche Relevanz des TRIPS-Übereinkommens für die Untersuchung
- Schutzsystem und Anwendungsbereich von WCT und WPPT
- Inhaltliche Relevanz von WCT und WPPT für die Untersuchung
- Gemeinschaftskompetenz zur Harmonisierung des Urheberrechts
- Computerprogramm-Richtlinie, Vermiet- und Verleihrechts-Richtlinie und Datenbank-Richtlinie
- InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EG
- Funktion und Wirkung des konventionsrechtlichen Dreistufentests
- Funktion und Wirkung des gemeinschaftsrechtlichen Dreistufentests
- Zur Methode der Auslegung des Dreistufentests
- Bedeutung der ersten Stufe
- Anforderungen an die Bestimmtheit
- Vorliegen eines Sonderfalls
- Historische Auslegung
- Normative Auslegung
- Auswirkung der Wortlautabweichung „Urheber“ – „Rechtsinhaber“
- Berechtigte Interessen
- Ungebührliche Verletzung
- Zusammenfassende Stellungnahme
- Hinreichende Bestimmtheit der Fair Use-Schranke
- Vorliegen eines „Sonderfalles“
- Historische Betrachtung der Vereinbarkeit
- Ergebnis: Vereinbarkeit der Fair Use-Doktrin mit dem Dreistufentest
- Institutsgarantie
- Sozialpflichtigkeit, Art. 14 Abs. 2 GG
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG – Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
- Art. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG – Persönlichkeitsgrundrecht
- Art. 14 GG – Eigentumsschutz
- Art. 12 GG – Berufsfreiheit
- Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 1 2. Hs. GG
- Einschränkung der Informationsfreiheit
- Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG – Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
- Zusammenfassung zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben
- Änderung des Richtlinienrechts
- Schrankengeneralklausel als Teil einer europäischen Urheberrechtsverordnung
- Opportunität und Umsetzbarkeit der Rechtsetzungsvarianten
- Ausgestaltung der Schranken im European Copyright Code-Entwurf
- Kritische Bewertung der vorgeschlagenen Auffanggeneralklausel
- Fazit zum ECC-Entwurf
- Formulierungsvorschlag
- Erläuterung des Formulierungsvorschlags
- Opportunität der vorgeschlagenen Schrankenbestimmung
- Zusammenfassung und Bewertung
- Formulierungsvorschlag und Erläuterung
- Opportunität des Vorschlags
- Vereinbarkeit mit den rechtlichen Vorgaben
- Formulierungsvorschlag und Erläuterung
- Opportunität des Vorschlags
- Vereinbarkeit mit den rechtlichen Vorgaben
- Zusammenfassung und Bewertung
- Die Einführung von Regelbeispielen
- Die Einführung generalklauselartiger, weiter Formulierungen innerhalb einzelner Tatbestände
- Fazit und Perspektive zur Flexibilisierung der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen in Deutschland und EuropaPages 585 - 589 Download chapter (PDF)
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in ThesenPages 589 - 594 Download chapter (PDF)
- LiteraturPages 595 - 663 Download chapter (PDF)




