Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

Daniel R. Breuer

doi:10.5771/9783845237176

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

Eine Bewertung emissionshandels-, bilanz- und kartellrechtlicher Vorgaben

Autor:innen:
Reihe:: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 161
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Mit Beginn der 3. Handelsperiode des EU-Emissionshandels erfolgt zum 1.1.2013 eine Umstellung des Zuteilungssystems an die Anlagenbetreiber der Energiewirtschaft: eine unentgeltliche staatliche Zuteilung von Emissionszertifikaten wird durch eine Vollversteigerung ersetzt. Damit einher geht die politische Erwartung, dass Windfall Profits, die Energieanlagenbetreiber seit 2005 erzielen konnten, gänzlich wegfallen.

Das vorliegende Werk belegt, dass diese Erwartungshaltung jedenfalls nicht ohne erhebliche Einschränkungen begründet ist. Einleitend wird erörtert, dass das unternehmerische Verhalten „Opportunitätskosteneinpreisung“ zwar dem Grund nach ökonomisch rational und zudem auch im Lichte des europäischen und deutschen Emissionshandelsrechts nicht per se rechtswidrig ist. Eine Volleinpreisung unentgeltlich zugeteilter Emissionszertifikate ist dennoch weder rational, noch im Lichte des Emissionshandels- und Kartellrechts zulässig.

Die Kriterien, die für die Bestimmung der zulässigen Höhe einer Opportunitätskosteneinpreisung im EU-Emissionshandel relevant sind, werden ebenso erarbeitet, wie die tatbestandlichen und prozessualen Hürden, die eine Preismissbrauchsaufsicht nach §§ 29, 19 GWB und Art. 101 AEUV erheblich erschweren.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6852-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3717-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 161
Sprache: Deutsch
Seiten: 271
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Ausgangssituation Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 26
  2. Ausklammerung der beihilfen- und verfassungsrechtlichen Problematik Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  3. Zur Relevanz zivilrechtlicher Missbrauchskontrolle (analog) § 315 BGB Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  4. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 29 - 31
1. 1. 1. Pagatorischer Kostenbegriff Kein Zugriff
    2. Wertmäßiger Kostenbegriff Kein Zugriff
  2. Sinn und Zweck einer Kostendefinition Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. Opportunitätskosten als ökonomisches Entscheidungsmodell Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. Anwendung auf Emissionszertifikate Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  3. 1. Anforderungen an das Opportunitätskriterium Kein Zugriff
    2. Alternative Verwendungsmöglichkeiten von Emissionszertifikaten Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis zum Opportunitätskostenprinzip Kein Zugriff Seiten 39 - 39
1. Anwendungsbereich des EnWG Kein Zugriff Seiten 40 - 40
2. 1. Grundsatz der Preisgünstigkeit Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  2. Anwendungsbereich des Preisgünstigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 42 - 43
3. Missbrauchsaufsicht nach § 30 EnWG Kein Zugriff Seiten 43 - 44
4. Zwischenergebnis zu den Vorgaben des EnWG Kein Zugriff Seiten 44 - 44
1. 1. (Ökonomische) Effizienz des Emissionshandels Kein Zugriff Seiten 45 - 48
  2. 1. Internationale Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Lastenverteilung des Klimaschutzes in der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. Einführung des EU-Emissionshandels durch Richtlinie 2003/87/EG Kein Zugriff
      3. Gemeinschaftsweite Zertifikatsmenge (EU-Cap) Kein Zugriff
        Versteigerung als Grundmethode der Allokation von Emissionszertifikaten Kein Zugriff
    3. 1. Übertragung von Emissionszertifikaten Kein Zugriff
        Emissionszertifikat vs. Emissionsberechtigung Kein Zugriff
        Privatrechtliches vs. öffentlich-rechtliches Nutzungsrecht Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis zur Ausgestaltung des EU-Emissionshandels Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vermeidung einer emissionshandelsbedingten Kostenlast Kein Zugriff
        Kein unmittelbarer Stromabnehmerschutz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu den Zielen der Richtlinie 2003/87/EG Kein Zugriff
      2. Richtlinie 2004/101/EG Kein Zugriff
      3. Richtlinie 2008/101/EG Kein Zugriff
      4. Verordnung (EG) Nr. 219/2009 Kein Zugriff
      5. Erwägungsgrund 15 der Richtlinie 2009/29/EG Kein Zugriff
        Erwägungsgrund 18 der Richtlinie 2009/29/EG Kein Zugriff
        Erwägungsgrund 19 der Richtlinie 2009/29/EG Kein Zugriff
        Erwägungsgrund 27 der Richtlinie 2009/29/EG Kein Zugriff
      6. Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 Kein Zugriff
    2. Einpreisung als Verstoß gegen EU-Emissionshandelsziele? Kein Zugriff
    3. Restriktionen aufgrund der Unentgeltlichkeit der Zertifikatszuteilung? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zu den Zielen des EU-Emissionshandels Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Pflicht zur emissionsäquivalenten Zertifikatsabgabe Kein Zugriff
      2. Zum Umfang der Abgabepflicht gemäß § 6 Abs. 1 TEHG Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zur Einpreisung dem Grunde nach Kein Zugriff Seiten 76 - 76
3. 1. 1. 1. Zum Umfang der Abgabepflicht gemäß § 6 Abs. 1 TEHG Kein Zugriff
      2. Opportunitätskostenkalkül gemäß Veräußerungspotential Kein Zugriff
      3. Ex-ante-Betrachtung bei Güterverwendungsprognose Kein Zugriff
      4. Zur Berücksichtigungsfähigkeit des Emissionsminderungspotentials Kein Zugriff
      5. Zuteilungsdifferenzierung nach Anlagentypus Kein Zugriff
        Opportunitätskostenansatz bei sog. Optionsanlagen Kein Zugriff
        Minderungsrestriktion durch 60/40-Regel (ex-post-Korrektur) Kein Zugriff
        Einstellung des Anlagenbetriebs Kein Zugriff
        Zuteilungsdifferenzierung zwischen Anlagen und Sektoren Kein Zugriff
        Einstellung des Anlagenbetriebs Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis zur Zertifikatsvorhaltung Kein Zugriff
    2. Handelsperiodenübergreifende Vorhaltung (sog. Banking) Kein Zugriff
    3. Handelsperiodeninterne Verrechnung (sog. Borrowing) Kein Zugriff
    4. Vorübergehende Nutzungsübertragung (sog. Repo-Geschäfte) Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis zu den Verwendungsalternativen Kein Zugriff
4. Doppelerlösproblematik aus emissionshandelsrechtlicher Sicht Kein Zugriff Seiten 92 - 94
5. Höhe der Einpreisung bei Vollversteigerung ab 2013 Kein Zugriff Seiten 94 - 96
6. Zwischenergebnis zur emissionshandelsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
1. 1. Anwendungsbereich der HGB-Bilanzierung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  2. 1. 1. Aktivierung als Vermögensgegenstand/Wirtschaftsgut Kein Zugriff
      2. Einzelbewertbarkeit Kein Zugriff
      3. Greifbarkeit Kein Zugriff
      4. Einzelverkehrsfähigkeit bzw. -veräußerbarkeit Kein Zugriff
      5. Aktivierungsfähigkeit von Emissionszertifikaten Kein Zugriff
    2. 1. Aktivierungsverbot in § 248 Abs. 2 HGB a.F. Kein Zugriff
      2. Aktivierungsverbote und -wahlrechte nach § 248 HGB n.F. Kein Zugriff
      3. Steuerrechtliches Aktivierungsverbot (§ 5 Abs. 2 EStG) Kein Zugriff
      4. Entkoppelung steuerrechtlicher Wahlrechte (§ 5 Abs. 1 S. 1 EStG) Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis zu Aktivierungsverboten Kein Zugriff
    3. 1. Immaterielle Vermögensgegenstände (§ 266 Abs. 2 HGB) Kein Zugriff
      2. Vermögenszuordnung bei Vorhaltung zur Abgabe Kein Zugriff
        Vermögenszuordnung beim sog. Banking Kein Zugriff
        Vermögenszuordnung beim sog. Borrowing Kein Zugriff
        Vermögenszuordnung bei sog. Repo-Geschäften Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zur Vermögenszuordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stellungnahme des IDW vom 1. März 2006 Kein Zugriff
      2. Neuregelung des § 253 HGB Kein Zugriff
        Ansatz von Anschaffungskosten in Höhe von null Euro Kein Zugriff
        Gleichzeitige Passivierung eines Sonderpostens Kein Zugriff
        Sonderposten mit spezialgesetzlicher Grundlage Kein Zugriff
        Aufnahme von Sonderposten nach § 265 Abs. 5 S. 2 HGB Kein Zugriff
        Sonderposten im Rahmen der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff
        Behandlung der Emissionszertifikate als Sachdarlehen Kein Zugriff
        Passivierung durch Opportunitätskostenansatz? Kein Zugriff
        Bildung eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Passivierung Kein Zugriff
        Zeitwertermittlung nach § 255 Abs. 4 S. 1 HGB (mark to market) Kein Zugriff
        Zeitwertermittlung nach § 255 Abs. 4 S. 2 HGB (mark to model) Kein Zugriff
        Der Börsenpreis für CO<sb>2</sb>-Emissionszertifikate Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zur Zugangsbewertung Kein Zugriff
    2. Folgebewertung unentgeltlich zugeteilter Emissionszertifikate Kein Zugriff
  4. 1. Zugangsbewertung erworbener Emissionszertifikate Kein Zugriff
    2. Folgebewertung erworbener Emissionszertifikate Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abgabepflicht als ungewisse Verbindlichkeit Kein Zugriff
      2. Bewertung von Abgabeverpflichtungsrückstellungen Kein Zugriff
    2. Keine Rückstellungen für Sanktionierung nach § 18 Abs. 1 TEHG Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis zur Bilanzierung nach HGB Kein Zugriff Seiten 144 - 145
2. Zeitpunkt der Bilanzierung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
3. Bilanzielle Darstellung der Zertifikatsveräußerung Kein Zugriff Seiten 146 - 147
4. Zwischenergebnis zur Bilanzierung von Emissionszertifikaten Kein Zugriff Seiten 147 - 148
1. 1. 1. 1. Europäisches Wettbewerbsrecht vs. deutsches Kartellrecht Kein Zugriff
      2. Anwendungskonkurrenz gemäß § 29 S. 3 GWB Kein Zugriff
        Zeitlich begrenzte Anwendung gemäß § 131 Abs. 7 GWB Kein Zugriff
  2. 1. Abschließende Regulierung des Netzzugangs (§ 111 EnWG) Kein Zugriff
    2. Missbrauchsaufsicht durch Regulierungsbehörden (§ 30 EnWG) Kein Zugriff
2. 1. Abgrenzung relevanter Strommärkte Kein Zugriff Seiten 154 - 158
  2. Annahme: Marktbeherrschung auf dem Erstabsatzmarkt für Strom Kein Zugriff Seiten 158 - 160
3. 1. Rückschritt zur beweiserleichterten Preishöhenkontrolle? Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  2. Normadressat Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  3. 1. 1. Rechtsanwendungspraxis zu § 103 GWB a.F. Kein Zugriff
      2. Entgelte Kein Zugriff
        Sonstige Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        Ungünstigkeitsmaßstab Kein Zugriff
      3. Anforderung struktureller Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        Unzulässig intendierte Beweislastumkehr des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Versorgungsunternehmen auf dem sachlich relevanten Markt Kein Zugriff
        Unternehmen auf anderen Vergleichsmärkten Kein Zugriff
      4. Vergleich mit anderen europäischen Stromerzeugungsmärkten Kein Zugriff
        Vergleich mit anderen Emissionshandelssektoren Kein Zugriff
        Besonderheiten des Erstabsatzmarkts für Strom Kein Zugriff
        Zentrales Strukturmerkmal Strombörse Kein Zugriff
        Europäischer Stromindex ELIX Kein Zugriff
        Preisbildung im bilateralen Stromhandel Kein Zugriff
        Rangfolge bei Verfügbarkeit mehrerer Vergleichsmärkte Kein Zugriff
      5. Sicherheitszuschläge auf den Vergleichspreis Kein Zugriff
        Keine Fortwirkung der sog. Weiterverteiler-Doktrin Kein Zugriff
        Erheblichkeitszuschlag als prozessuale Aufgreifschwelle Kein Zugriff
        Anwendung auf die Emissionszertifikatseinpreisung Kein Zugriff
      6. Erhebliche Abweichung nicht per se missbräuchlich Kein Zugriff
        Strukturelle und individuelle Abweichungsumstände Kein Zugriff
        Umfassende Interessenabwägung Kein Zugriff
        Manipulation des Börsenpreises? Kein Zugriff
        Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel Kein Zugriff
        Kartellrechtliche Standfestigkeit des Börsenpreises Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Börsenpreisbildung Kein Zugriff
        Emissionshandelsspezifische Systemimmanenz Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis zum modifizierten Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff
    2. 1. Herleitung aus ex-Art. 82 EG-Vertrag (United Brands) Kein Zugriff
      2. Parallele Anwendbarkeit neben § 29 S. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
      3. Übliche wettbewerbliche Preisbildungsmechanismen Kein Zugriff
        Anerkannte ökonomische Theorien Kein Zugriff
        Kostenmaßstab Grenzkosten Kein Zugriff
        Kostenmaßstab Vollkostenrechnung Kein Zugriff
        Anlehnung an § 21 Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
        Übertragung auf Opportunitätskosteneinpreisung Kein Zugriff
        Nichtberücksichtigung der regulierten Netzentgelte Kein Zugriff
        Nichtberücksichtigung wettbewerbsfremder Kosten (§ 29 S. 2 GWB) Kein Zugriff
        Unangemessene Überschreitung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Kostenkontrolle Kein Zugriff
    3. Nichtberücksichtigung wettbewerbsfremder Kosten (§ 29 S. 2 GWB) Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zur Missbrauchskontrolle nach § 29 GWB Kein Zugriff
4. 1. 1. Restriktive Auslegung von § 131 Abs. 7 GWB Kein Zugriff
    2. Extensive Auslegung von § 131 Abs. 7 GWB Kein Zugriff
    3. Auffangzuständigkeit von § 19 Abs. 1, 4 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
  2. Maßstab des Als-Ob-Wettbewerbskonzepts Kein Zugriff Seiten 235 - 235
  3. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  4. Besonderheiten beim Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  5. Besonderheiten beim Gewinnbegrenzungskonzept Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  6. Zwischenergebnis zu § 19 Abs. 1, 4 Nr. 2 GWB Kein Zugriff Seiten 238 - 239
5. 1. More economic approach Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  2. Erfordernis der Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  3. 1. Korrelation von Preis und Leistung/Gewinnbegrenzung Kein Zugriff
    2. Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff
    3. Kausale Verknüpfung zwischen Missbrauch und Marktmacht Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis zu Art. 102 Abs. 2 lit. a AEUV Kein Zugriff Seiten 244 - 244
1. Ökonomische Rationalität der Einpreisung dem Grunde nach Kein Zugriff Seiten 245 - 245
2. Rechtmäßigkeit der Einpreisung dem Grunde nach Kein Zugriff Seiten 245 - 246
3. Kriterien zur Bestimmung der rechtmäßigen Höhe der Einpreisung Kein Zugriff Seiten 246 - 248
4. Bilanzielle Bewertung unentgeltlich erhaltener Emissionszertifikate Kein Zugriff Seiten 248 - 249
5. Kartellrechtliche Beurteilung der Einpreisung Kein Zugriff Seiten 249 - 253
6. Auswirkungen einer Vollversteigerung von Zertifikaten ab 2013 Kein Zugriff Seiten 253 - 254
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 271

Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen