Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

Dr. Markus Eisenbarth LL.M.

doi:10.5771/9783845227832

Zusammenfassung

Durch die Einbeziehung kontextbezogener Betrachtungsweisen der Ökonomie und der Politikwissenschaft eröffnet der Autor einen neuen Blickwinkel auf die Strukturprobleme des Europäischen Steuerrechts: Der juristische Normenkonflikt wird verknüpft mit den Interessen der Akteure. Dabei spannt die Arbeit den Bogen zwischen einer dogmatischen Einzelanalyse der EuGH-Rechtsprechung im Referenzgebiet der Verlustverrechung und den drängenden Kernfragen judikativer Steuerkompetenz auf Grundlage der Grundfreiheiten. Die so betriebene steuerrechtliche Grundlagenforschung zeigt sowohl Alternativen einer Neuausrichtung der Rechtsprechung als auch Lösungswege für Problemfragen der aktuellen Beratungspraxis im Bereich der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5979-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2783-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. Der steuerrechtliche Status quo Kein Zugriff
    4. Der Normenkonflikt Kein Zugriff
    5. 1. Fiskalischer Egoismus Kein Zugriff
        K(l)eine Gewinner Kein Zugriff
        Der Binnenmarkt als Marktplatz der Steuertarife Kein Zugriff
        Querfinanzierung durch Einkommen- und Mehrwertsteuer Kein Zugriff
        Lager der Interessen innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft Kein Zugriff
      2. Allgemein Kein Zugriff
        Lager der Interessen innerhalb der Unternehmerschaft Kein Zugriff
        Wahrnehmung der Rechte Kein Zugriff
      3. Interessen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
    6. Wechselwirkungen zwischen den Gerichten im Binnenmarkt Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung des Spannungsverhältnisses Kein Zugriff
  2. 1. Beispiel Kein Zugriff
    2. Zusammenhang mit der Gewinn- und Verlustermittlung Kein Zugriff
    3. Ökonomische Perspektive Kein Zugriff
2. 1. Das Finanzierungskonzept des Staates Kein Zugriff Seiten 69 - 74
  2. Verlustberücksichtigung als Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 74 - 79
  3. 1. Gerechtigkeitsprobleme aus Sicht der Staaten Kein Zugriff
    2. Gerechtigkeitsprobleme aus Sicht des Steuerbürgers Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsformneutralität Kein Zugriff
      2. Standortneutralität Kein Zugriff
      3. Intertemporale Neutralität Kein Zugriff
    2. Grundzüge der deutschen Verlustberücksichtigung Kein Zugriff
  5. Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 107 - 110
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 111 - 116
  2. Fallproblem Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  3. Schlussanträge des Generalanwaltes Kein Zugriff Seiten 117 - 122
  4. 1. Anwendungsbereich und Beschränkung der Grundfreiheit Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 132 - 133
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  2. Fallproblem Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. 1. Zusammenveranlagung Kein Zugriff
    2. Einzelveranlagung Kein Zugriff
    3. Sonstige Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Schlussanträge der Generalanwältin Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  5. 1. Anwendungsbereich und Beschränkung der Grundfreiheit Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 149 - 150
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 150 - 154
  2. Fallproblem Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  3. Schlussanträge der Generalanwältin Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  4. 1. 1. Konkurrenzverhältnis zwischen Art. 43 EG und Art. 56 EG Kein Zugriff
      2. Betriebsstättentätigkeit und Art. 43 EG Kein Zugriff
      3. Vergleichsgruppe Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Abgrenzungskonzept von Generalanwalt Geelhoed Kein Zugriff
        Einfluss des Doppelbesteuerungsabkommens Kein Zugriff
        Auslegung des Doppelbesteuerungsabkommens Kein Zugriff
        Tatbestandsausschließende Wirkung des Doppelbesteuerungsabkommens Kein Zugriff
        Zusammenfassung der tatbestandlichen Beschränkungsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. Übertragbarkeit der Rechtfertigungstrias auf die Betriebsstättensituation Kein Zugriff
      2. Vermeidung von Steuerumgehung Kein Zugriff
        Gefahr doppelter Verlustberücksichtigung Kein Zugriff
        Territorialität als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Kern der Rechtfertigungstrias Kein Zugriff
        Abwägbarkeit einer Aufteilung der Besteuerungshoheit Kein Zugriff
        Kumulatives oder alternatives Vorliegen der Gründe innerhalb der Trias Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Sachverhalt Kein Zugriff
        Anwendungsbereich der europarechtlichen Kontrolle Kein Zugriff
        Die Nachversteuerungsregelung des § 2a Abs. 3 EStG a. F. Kein Zugriff
        Beachtlichkeit von Liquiditätsnachteilen Kein Zugriff
        Beschränkung Kein Zugriff
        Rechtfertigungsprüfung im Fall „Krankenheim Ruhesitz GmbH“: die Kohärenz Kein Zugriff
        Das Verhältnis der Kohärenz zur „Marks & Spencer“-Trias Kein Zugriff
    3. 1. Die „ultima ratio“-Lösung Kein Zugriff
      2. Der Harmonisierungsvorbehalt Kein Zugriff
      3. Das für die Beurteilung der Endgültigkeit maßgebliche Recht Kein Zugriff
        Maßgeblichkeit der rechtlichen Umstände Kein Zugriff
        Liquidation/Einstellung der Auslandstätigkeit Kein Zugriff
        Verschmelzung von Gesellschaften Kein Zugriff
        Umwandlung Kein Zugriff
        Verkauf Kein Zugriff
        Inhaltliche Annährung an die steuerrechtliche Schwelle des Missbrauchs vor dem Hintergrund der Regelung in § 42 AO Kein Zugriff
        Die Tendenz der Missbrauchsdeutung durch den EuGH Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Grenzüberschreitende Relevanz des nationalen Verlustverrechnungsregimes Kein Zugriff
        Kontraproduktive Anreizwirkung der EuGH-Lösung Kein Zugriff
        Anzeichen einer Nachjustierung durch den EuGH Kein Zugriff
        Resümee der „Krankenheim Ruhesitz“-Neuerung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Abwägung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 258 - 260
1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 261 - 263
  2. 1. Art. 18 EG Kein Zugriff
    2. Loslösung der europarechtlichen Schutzwirkung vom wirtschaftlichen Zweck Kein Zugriff
  3. 1. 1. Standpunkt des EuGH Kein Zugriff
      2. Standpunkt des BVerfG Kein Zugriff
      3. Solange-Formel: Grundrechtskonformität des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        Ausbrechender Rechtsakt: Handeln nur im Rahmen der Kompetenz Kein Zugriff
        Beispiel „Oddset“-Urteil Kein Zugriff
        Herabsetzen der europäischen Vorlagedirektiven durch das BVerfG Kein Zugriff
        Urteil zum Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff
        Urteil zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Der verfahrensrechtliche Weg zur Ultra vires-Kontrolle Kein Zugriff
      3. Klare Kompetenzabgrenzung als deutsches Verfassungspostulat Kein Zugriff
      4. Politischer Rückhalt für die Annahme eines ausbrechenden Rechtsaktes im Europäischen Steuerrecht Kein Zugriff
      5. Bestreiten der „Urformel“ Kein Zugriff
        Sonstige Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 293 - 293
  2. 1. 1. Gerechtigkeitsverlust durch Steuergestaltung Kein Zugriff
      2. Gleichheit zu Lasten aller Kein Zugriff
      3. Wechselwirkungen unter Gerechtigkeitsvorstellungen Kein Zugriff
    2. Im Besonderen: Ideal eines europäischen Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Abschließender Querschnitt Kein Zugriff
      2. Wertung Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 343

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